US-Präsident will Corona-Notstandsregelungen im Mai aufheben

In den Berichten dar­über am 31.1.23 wird kein Jahr genannt…

»WASHINGTON (dpa-AFX) – US-Präsident Joe Biden will im Mai weit­rei­chen­de Corona-Notstandsregelungen auf­he­ben. Sie waren im Jahr 2020 vom dama­li­gen US-Präsidenten Donald Trump als Reaktion auf die Pandemie ein­ge­führt und von Biden mehr­fach ver­län­gert wor­den. Die Regierung infor­mier­te den US-Kongress am Montag in Washington dar­über, dass Biden sowohl die natio­na­le Notlage als auch den Notstand für die öffent­li­che Gesundheit ein letz­tes Mal kurz­zei­tig ver­län­gern und dann zum 11. Mai been­den werde.

Die Notstandsregelungen ermög­li­chen es der US-Regierung etwa, den Bundesstaaten für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung zusätz­li­che Mittel zur Verfügung zu stel­len und das Krisenmanagement zu koor­di­nie­ren. Mit der Aufhebung der Notstandsregelungen gibt die US-Regierung ihre Befugnisse zurück; auch die mei­sten Hilfszahlungen enden dann. Die Zeit bis Mai sol­le nun für einen geord­ne­ten Übergang genutzt werden.

"Ein abrup­tes Ende der Notstandserklärungen wür­de zu einem weit­rei­chen­den Chaos und Unsicherheit im gesam­ten Gesundheitssystem füh­ren – für die Bundesstaaten, für Krankenhäuser und Arztpraxen und, was am wich­tig­sten ist, für Millionen von Amerikanern", hieß es zur Begründung. Die Regierung reagiert damit auf zwei dem Repräsentantenhaus vor­lie­gen­de Gesetzesentwürfe, die von Republikanern ein­ge­bracht wur­den. Sie for­dern, dass die Notstandsregelungen sofort enden, unter ande­rem weil sie den Staat viel Geld kosten./trö/DP/stk«
finanz​nach​rich​ten​.de (31.1.23)

Wenn jetzt selbst Biden der WHO nicht mehr folgt…

Eine Antwort auf „US-Präsident will Corona-Notstandsregelungen im Mai aufheben“

  1. Die Begründung im DLF lau­tet unge­fähr fol­gen­der­ma­ßen: 'Die Aufhebung in den USA und Europa sei legi­tim, weil hier wegen der hohen Impfquote, die Infektionen nied­rig sei. Das sähe in den Ländern, die nicht eine so hohe Impfquote anders aus. Deshalb müss­te eine Führungsrolle über­nom­men werden…'

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