Geisel: schlichte Unvernunft

'Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat den Aufzug… in Zeiten der Corona-Krise scharf kri­ti­siert. „Dass sich Menschen in sol­chen Größenordnungen mit so gerin­gem Abstand ver­sam­meln, ist schlich­te Unvernunft“, sag­te Geisel in der RBB-Abendschau am Freitag mit Blick auf die gel­ten­den Corona-Einschränkungen.' Link

Geisel sprach von «kopf­lo­sem Aktionismus» von meh­re­ren tau­send- nein, nicht PolizistInnen.

Legenden auf allen Seiten: Zu den Demos vor der Volksbühne

Neben die Auseinandersetzungen um den Rosa-Luxemburg-Platz selbst, die natür­lich die Polizei gewinnt, tobt ein "Krieg um die Köpfe", in dem alle Seiten zu Legenden greifen.

Die Veranstalter mit einem dif­fu­sen Wir-sind-nicht-rechts-und-nicht-links-son­dern-libe­ral, das sug­ge­riert, eine Positionierung zu demo­kra­ti­schen Rechten sei klas­sen- oder sonst­wie neu­tral und sie sei­en die Guten gegen den Rest der Welt.

Sie dür­fen sich nicht wun­dern: Wer über Wochen hin­weg hin­nimmt, daß pro­mi­nen­te Nazis bei den Aktionen auf­lau­fen, daß die spä­tes­tens seit Pegida ver­brann­te Parole "Wir sind das Volk!" mas­sen­haft skan­diert wird, wird dafür von AntifaschistInnen bekämpft wer­den. Sie haben ihrem Anliegen damit einen Bärendienst erwie­sen. „Legenden auf allen Seiten: Zu den Demos vor der Volksbühne“ weiterlesen

Recht auf Homeoffice??

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ver­steht es, sich beliebt zu machen. Für Kurzarbeiter erhöht er (in län­ger anhal­ten­den Fällen) die Zahlungen – aus Geldern, die ihm nicht gehören.

Die Bundesagentur für Arbeit hat zu zah­len, also die Kasse, in die "Arbeitnehmer" und "Arbeitgeber" antei­lig ein­zah­len. Unternehmen bekom­men dabei die Sozialbeiträge für Kurzarbeit zu 100% erstattet.

Eine der neue­ren Ideen ist das "Recht auf home­of­fice", das er Beschäftigten zukom­men las­sen will. „Recht auf Homeoffice??“ weiterlesen

Was ist so anders in Österreich?

"Knapp sechs Wochen nach­dem wegen der Corona-Pandemie das Betreten des öffent­li­chen Raums gene­rell unter­sagt und nur für spe­zi­fi­sche Ausnahmen gestat­tet wor­den ist, geht die Regierung in Wien vom 1. Mai an zu einer offe­ne­ren Regelung über. Das kün­dig­te Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Dienstagmorgen an. Weiterhin gilt das Gebot, einen Mindestabstand von einem Meter zu Personen, die nicht im eige­nen Haushalt leben, ein­zu­hal­ten. Unter die­ser gene­rel­len Maßgabe sol­len vom 15. Mai an auch Restaurants, von Ende Mai an Hotels geöff­net wer­den kön­nen… „Was ist so anders in Österreich?“ weiterlesen

Berlin: Neues Deutschland kritisiert eigenen Senat

In einem Kommentar des "Neuen Deutschland" von heu­te wird angemerkt:

"Der dies­jäh­ri­ge 1. Mai dürf­te in schlech­ter Erinnerung blei­ben: Ausgerechnet Rot-Rot-Grün hat die lan­ge Jahre prak­ti­zier­te Deeskalationsstrategie der Polizei fal­len gelassen..

»Die Politik der aus­ge­streck­ten Hand kann es dies­mal nicht geben«, hat­te Innensenator Andreas Geisel (SPD) im Vorfeld im »Spiegel« ange­kün­digt. Mit die­sem unnö­ti­gen Aufmuskeln mag der Innensenator, der mit sei­ner Politik ger­ne die rech­te Mitte abde­cken will, zwar unter Hardlinern Punkte machen. Für das Ziel einer pro­gres­si­ven Innenpolitik ist die neue Markigkeit indes kein gutes Omen. In der Walpurgisnacht etwa stan­den die 1000 Polizisten, zum Teil ohne Mund-Nase-Schutz, sich in Berlin die Beine in den Bauch… „Berlin: Neues Deutschland kri­ti­siert eige­nen Senat“ weiterlesen