Tag: 23. Mai 2020

Mit die­sem Plakat, das hun­dert­fach in U‑Bahn Stationen hing, hat­ten die Gewerkschaften ihren tra­di­tio­nel­len Straßenprotest zum 1. Mai ersetzt:

Inhaltlich so aus­sa­ge­stark wie ein SPD-Wahlkampfmotto in den 80ern: "Wir in Nordrhein-Westfalen".

Nun hat der DGB sein Verständnis von Solidarität präzisiert:

»"Auch eine Kaufprämie für Fahrzeuge ist sinn­voll, wenn sie tech­no­lo­gie­of­fen ist und auch für emis­si­ons­ar­me Verbrenner gilt", sag­te DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag).«

Klimakrise? Sollen sich ande­re drum kümmern.Dabei gibt es durch­aus ande­re Stimmen im DGB. „DGB: Mit Vollgas aus der Corona- in die Klimakrise“ weiterlesen

Allein in Sachsen gab es am 22.5. meh­re­re rechts­extre­me Übergriffe. Keiner war eine Meldung für Tagesschau und heu­te wert.

Mit "Sieg-Heil" Polizei attackiert „Rechter Terror igno­riert – täg­li­che "Fallzahlen" wich­ti­ger“ weiterlesen

Die Kampagne eines "Demokratischen Widerstands" für das Grundgesetz bie­tet von sei­ner Konzeption (nicht von der Intention) her, die Möglichkeit für Rechtsradikale, sich pro­blem­los einzuklinken.

Wer abstrakt von Freiheitsrechten oder vom Kampf gegen "Eliten" spricht, macht sich ohne Not anschluß­fä­hig für rech­te Propaganda. Dabei wäre das leicht zu ver­mei­den. Spräche man von der Würde aller hier leben­der Menschen, also auch der Geflüchteten, wären Reichsbürger und AfDler schon nicht mehr dabei. Würde man sich nicht nur auf Bill Gates fixie­ren, son­dern auch die Verantwortung deut­scher Großkonzerne für die Zerstörung der Umwelt, für die Intensivierung von Kriegen durch Waffenlieferungen anspre­chen, wären die natio­na­li­sti­schen Schreihälse mit ihren Deutschland- oder gar Reichskriegsfahnen nicht mehr dabei.

Die OrganisatorInnen haben sich dage­gen ent­schie­den und wer­den ihre Gründe haben. Sie dür­fen sich dann aber nicht über Proteste von links beschwe­ren. „Grundrechte sind nicht abstrakt“ weiterlesen

Auf Twitter stellt ein User die­se Frage:

Er bezieht sich auf einen Beitrag auf KenFM, in dem es heißt:

»Diese Woche wer­den Freitag und Samstag Demonstrationen in Berlin statt­fin­den. Die Heute-Show vom ZDF wird extra ein Kamerateam hin­schicken. Ich konn­te durch Zufall in Erfahrung brin­gen, man möch­te gezielt Verpeilte und Verstrahlte rau­s­picken, um sie für das dür­sten­de ZDF-Publikum vor­zu­füh­ren. Lächerlich machen. Wir ler­nen, wer auf die Straße geht, gilt in den öffent­lich-recht­li­chen Medien und bei ent­spre­chen­den Endkonsumenten ent­we­der als Verschwörungstheoretiker, Verpeilter oder Nazi oder alles drei in indi­vi­du­el­ler Mischung.

Widerstand. Der Widerstand muss wach­sen. Jetzt. Dem Irrsinn die­ser Maßnahmen ein Ende set­zen. Widerstand2020 nennt sich eine neue Partei… Innerhalb kür­ze­ster Zeit konn­ten beein­drucken­de 47652 Mitglieder, Stand 09:00Uhr, gewon­nen wer­den. Damit ist Widerstand2020 locker an der AFD vor­bei­ge­zo­gen.« „KenFM: Soll das ein Dementi sein?“ weiterlesen