Tag: 21. September 2020

finan​zen​.net berich­tet am 20.9.:

»Tausende Menschen haben in Madrid gegen die coro­nabe­ding­te Abriegelung von meh­re­ren ein­kom­mens­schwa­chen Gebieten der spa­ni­schen Hauptstadt pro­te­stiert. Bei Großkundgebungen wur­den die Maßnahmen am Sonntag als unge­recht und dis­kri­mi­nie­rend zurück­ge­wie­sen. Sie sol­len am Montag in Kraft treten.

Die Menschen tru­gen Plakate mit Aufschriften wie "Unsere Stadtteile sind kei­ne Ghettos", "Mehr Ärzte, mehr Kontaktnachverfolger – kei­ne Ausgrenzung" oder "Ihr habt uns im Stich gelas­sen und nun sperrt ihr uns ein". Sie for­der­ten den Rücktritt der kon­ser­va­ti­ven Regionalpräsidentin Isabel Díaz Ayuso: "Ayuso, Du bist das Virus".

„Madrid: Massenprotest gegen Corona-Ghettos“ weiterlesen

Überschrieben mit "SARS-CoV2 und die Lockdown-Folgen" heißt es im Kurzbericht der Stiftung Corona-Ausschuss:

»Es spricht nach der­zei­ti­gem Erkenntnisstand sehr viel dafür, dass das von SARSCoV- 2 aus­ge­hen­de Risiko stark überschätzt, die Risiken und Schäden durch die Maßnahmen aber nicht hin­rei­chend berücksichtigt wur­den. Die Regierung hat bereits im April 2020 erklärt, dass sie kei­ne Folgenabschätzung vor­ge­nom­men habe und dies auch nicht plane…

Die Risikoabwägung ergibt, dass ein überschaubares Risiko (grip­pe­ähn­li­cher Virus ohne Gefahrenpotential für das Gesundheitssystem als Ganzes) mit einem hoch­ris­kan­ten Maßnahmenpaket bekämpft wor­den ist…

Die Regierungen haben kei­ne aus­rei­chen­de, beglei­ten­de Güterabwägung vor­ge­nom­men, wie ihnen höchst­rich­ter­lich expli­zit auf­er­legt wor­den ist, im Gegenteil haben sie bewusst auf eine Beobachtung der Kollateralschäden ver­zich­tet. Damit müssen sich die Regierungen schuld­haf­tes Handeln vor­hal­ten lassen.«

Zur geplan­ten Sammelklage gegen den "Drosten-Test" teilt coro­na-scha­dens­er­satz­kla­ge mit:

»Eine Schadensersatzklage einer ein­zel­nen Person oder eines ein­zel­nen Unternehmens vor einem deut­schen Gericht ist gera­de, wenn es um "Corona" geht, dop­pelt ris­kant. Dies zum einen wegen des in der Regel hohen Streitwertes (es wird bei einem klei­nen Unternehmen viel­leicht nur um € 10.000,– gehen, aber bei einem grö­ße­ren leicht um € 500.000 oder mehr) und des damit ver­bun­de­nen Kostenrisikos. Zum ande­ren aber zeigt die Erfahrung der Prozeßanwälte in Fällen mit struk­tu­rel­lem Ungleichgewicht (vie­le ein­zel­nen Verbraucher, Anleger oder klei­ne und mit­tel­stän­di­sche Unternehmer gegen einen gro­ßen, sogar auch noch einen betrü­gen­den, Konzern), dass die poli­ti­sche Unabhängigkeit der deut­schen Justiz gera­de in sol­chen Fällen nicht gewähr­lei­stet ist: In den VW-Dieselbetrugsfällen haben nach unse­rer Erfahrung sach­frem­de Erwägungen durch Gerichte am Sitz des beklag­ten Konzerns in Niedersachsen, häu­fig rechts­staat­li­che Überlegungen und die Anwendung des gel­ten­den Rechts ausgeschaltet.

„Schadensersatzklage gegen Drosten?“ weiterlesen