Tag: 21. Januar 2021

Historische Vergleiche sind stets pro­ble­ma­tisch. Der Einwand, die Diskriminierung Nicht-Geimpfter tref­fe ja kei­ne Juden oder Schwarze und sei damit nicht ras­si­stisch begrün­det, ist nicht zu ent­kräf­ten. Vielleicht ist aber die Benennung einer Parallele zuläs­sig: Um von schwer­wie­gen­den gesell­schaft­li­chen Problemen abzu­len­ken, wird eine Gruppe von Sündenböcken aus­ge­macht, gegen die pro­pa­gan­da­mä­ßig und admi­ni­stra­tiv mobil­ge­macht wird. (Die histo­ri­schen Parallelen sind, mit einer hohen Zahl von Opfern, letz­ten Endes übri­gens gescheitert.)

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»Ein Polizeistaat ist ein Staat, des­sen Organe nicht recht­lich gebun­den han­deln und die sich im Gegensatz zu rechts- und verfassungs­staatlichen Vorstellungen wegen einer man­gel­haf­ten Gewaltenteilung nicht effek­tiv gegen­sei­tig kon­trol­lie­ren. Charakteristisch sind eine star­ke Stellung der Polizei und ande­rer staat­li­cher Sicherheitsdienste (wie die Geheimpolizei) sowie eine repres­si­ve Reglementierung des poli­ti­schen, wirt­schaft­li­chen und sozia­len Lebens. Wegen feh­len­der Unabhängigkeit der Rechtsprechung sind die Staatsbürger gegen will­kür­li­che und unrecht­mä­ßi­ge Maßnahmen nur unzu­rei­chend geschützt, ihre unver­letz­li­chen Grundrechte sind nicht gewähr­lei­stet.« (Wikipedia)

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