Monat: Januar 2021

Auf nord​ku​rier​.de kommt am 6.1. der Jurist Rolf Karpenstein zu Wort.

»Hamburg. Der Hamburger Rechtsanwalt Rolf Karpenstein (57) ist über­zeugt, dass die Corona-Politik von Bund und Ländern nicht auf den best­mög­li­chen Gesundheitsschutz von Risiko-Gruppen aus­ge­rich­tet ist, son­dern auf macht­po­li­ti­sche und fis­ka­li­sche Ziele. Die mit dem anhal­ten­den Lockdown ver­bun­de­nen Verbote für Unternehmer und Gewerbetreibende sei­en nicht mit den EU-Freiheitsrechten ver­ein­bar, sagt er.

Dem Nordkurier ver­si­chert er, nie­man­den zum offe­nen Rechtsbruch anstif­ten zu wol­len. Sein Standpunkt ist aber: Die Corona-Beschränkungen selbst sind der Rechtsbruch. Wie kommt er dar­auf? Der Nordkurier hat das Naheliegendste getan – und ihn ein­fach gefragt. Hier spricht er über sei­ne Sicht der Dinge.

„"Der Lockdown ver­stößt gegen EU-Recht."“ weiterlesen

»Ziviler Ungehorsam oder Widerhandlung aus Verzweiflung? Schweizer Gewerbler und Wirte wol­len ab Montag ihre Lokale und Geschäfte öff­nen. Die Aktion ist umstrit­ten, und es dro­hen emp­find­li­che Strafen.

Die Konsequenzen kön­nen schwer­wie­gend sein: Bis zu 10'000 Franken Busse dro­hen, im Extremfall sogar fünf Jahre Haft. Trotzdem wol­len zahl­rei­che Schweizer Wirte und Gewerbetreibende am Montag ihre Beizen und Läden zu den übli­chen Geschäftszeiten wie­der öff­nen – und sich über das vom Bundesrat ange­ord­ne­te Verbot hin­weg­set­zen. Auf diver­sen Plattformen im Internet wird zur­zeit der Aufruf ver­brei­tet, sich unter dem Motto «Wir machen auf» gegen die Corona-Massnahmen zu stellen.

„Kneipe öff­nen in Schweiz bil­li­ger als Rodeln in Holzminden“ weiterlesen

»Gastronom am Tegernsee will trotz Lockdown öffnen
Aus Protest gegen den Corona-Lockdown will ein Gastronom ab Montag sein Bistro in Gmund am Tegernsee wie­der öff­nen. „Ich möch­te ein­fach ein Zeichen set­zen, dass die Maßnahmen der Politik nicht ver­hält­nis­mä­ßig sind. Sie zer­stö­ren die Gastronomie“, erklär­te Betreiber Hans Becker. Zuerst hat­te die „Tegernseer Zeitung“ über die geplan­te Öffnung von „Das Becker’s“ berichtet.

Die Polizei und das Landratsamt suchen schon vor­ab das Gespräch mit dem Betreiber, sag­te ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd. „Es ist nicht zuläs­sig, dass gastro­no­mi­sche Betriebe öff­nen. Wir hof­fen, dass die Einsicht siegt.“ Die Beamten und zwei Vertreter des Landratsamtes wer­den das Bistro anson­sten am Montag kon­trol­lie­ren, kün­dig­te eine Sprecherin des Landratsamtes an. „Sollten dabei Verstöße fest­ge­stellt wer­den, wer­den die­se kon­se­quent geahndet.“

Laut Bußgeldkatalog droht dem Gastronom eine Strafe von 5000 Euro. „Natürlich zah­le ich nicht. Im Zweifel zie­he ich bis zum Europäischen Gerichtshof“, sag­te Becker, der sich aus­drück­lich von der rech­ten Szene distan­ziert. Er leug­ne nicht die Existenz des Virus und wol­le sich an die Hygiene- und Abstandsregeln hal­ten, um sei­ne Gäste nicht zu gefähr­den. Zwei Besucher hät­ten trotz dro­hen­der Geldstrafe von 250 Euro schon für Montag reser­viert.« (welt​.de)

»Wenn auch das Vertrauen in Wissenschaft und Forschung all­ge­mein hoch ist und die Mehrheit der Befragten (66 Prozent) die aktu­el­len Corona-Maßnahmen als ange­mes­sen betrach­tet, so zeigt das Wissenschaftsbarometer 2020 auch skep­ti­sche Positionen gegen­über der Pandemie, dem Umgang damit und der Rolle der Wissenschaft dabei. Rund 40 Prozent der Befragten stim­men zu, dass Wissenschaftler uns nicht alles sagen, was sie über das Coronavirus wis­sen. Ebenso vie­le sagen, dass es wich­tig ist, sei­ne Informationen dazu auch von außer­halb der Wissenschaft zu bezie­hen. Knapp 30 Prozent stim­men zu, dass die Corona-Pandemie zu einer grö­ße­ren Sache gemacht wird, als sie ist. 15 Prozent der Befragten sind sogar der Meinung, dass es kei­ne ein­deu­ti­gen Beweise für die Existenz des Coronavirus gibt. Auch wenn sich mit 55 Prozent mehr als die Hälfte der Befragten sich wahr­schein­lich imp­fen las­sen wer­den, wenn es im näch­sten Jahr einen in Deutschland zuge­las­se­nen Impfstoff gibt, so sagen auch knapp 30 Prozent, das sei unwahrscheinlich.«

Das sind Ergebnisse des letz­ten "Wissenschaftsbarometers".

„Skepsis gegen­über Wissenschaft in der Corona-Pandemie“ weiterlesen

Das ist kei­ne Satire. Der Bundesverband Deutscher Stiftungen, "das zen­tra­le Kompetenzzentrum des deut­schen Stiftungswesens", teilt (ohne Datum) mit:

»In Berlin gibt es 34 neue Stiftungen. Damit zählt die Hauptstadt ins­ge­samt 984 rechts­fä­hi­ge Stiftungen des bür­ger­li­chen Rechts.

Die Wachstumsrate lag mit 3,0 Prozent noch über dem guten Wert des Vorjahres (2,6 Prozent) und deut­lich über dem Bundesdurchschnitt von 2,1 Prozent. Nach Sachsen, das mit 4,9 Prozent klar an der Spitze liegt, was das Stiftungswachstum anbe­langt, und Hessen mit 3,1 Prozent, ist Berlin damit das Bundesland mit der dritt­höch­sten Wachstumsrate in Deutschland.

Auch die Stiftungsdichte in Berlin steigt leicht auf 27 pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner (2018: 26). Die Hauptstadt liegt damit knapp unter dem Bundesdurchschnitt von 28 Stiftungen auf 100.000 Menschen.

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