Tag: 8. März 2021

Monatelang war die­se Frage "Corona-LeugnerInnen" vor­be­hal­ten. Heute wird sie auf welt​.de (Bezahlschranke) gestellt.

»Es ist eines der Rätsel der Pandemie: Die Bundesregierung hat sin­ken­de Infektionszahlen als Erfolg des Lockdowns ver­kauft – dabei ent­wickeln sich die Zahlen auch im weni­ger stren­gen Schweden ähn­lich. Dort setzt man wei­ter vor allem auf das Prinzip Freiwilligkeit.

Als die Ministerpräsidentenkonferenz zu Ende war, trat Angela Merkel am Mittwochabend vor die Hauptstadtpresse. „Was wir gemein­sam durch­ge­stan­den haben, das war hart“, sag­te die Bundeskanzlerin. „Aber man kann heu­te auch sagen, es hat Wirkung gezeigt.“

Merkel wie­der­hol­te damit das seit Monaten vor­ge­tra­ge­ne Mantra: dass der (zeit­wei­li­ge) Rückgang der Infektionszahlen auf die von Bund und Ländern ver­ord­ne­ten restrik­ti­ven Maßnahmen zurück­zu­füh­ren sei.

„Wie alter­na­tiv­los ist ein Lockdown wirk­lich?“ weiterlesen

Nun auch die "Welt". "Der CDU steht eine der schlimm­sten Abrechnungen bevor, die sie je erlebt hat" ist am 7.3. ein Kommentar dort über­schrie­ben, in dem es heißt:

»Der CDU-Gesundheitsminister, dem man im zivi­len Leben nicht unbe­dingt die Organisation eines Schulfests anver­trau­en wür­de, hat an allen logi­sti­schen Fronten ver­sagt, es aber zwi­schen­durch noch geschafft, Spendenpartys für sei­nen näch­sten Wahlkampf zu besu­chen. Masken, Impfstoff, Impftermine, Intensivbetten, Schnelltests, belast­ba­re Infektionszahlen – alles ver­sem­melt, aber alles natür­lich irgend­wie nicht sei­ne Schuld. „Es reicht!“, befand schon der „Spiegel“ und for­der­te Spahns Rücktritt. So was hält kei­ner lan­ge aus.

Aber mehr noch als Spahn ist Angela Merkel inzwi­schen zu einer Belastung für die CDU und für das Land gewor­den. Hätte sie es doch bei der drit­ten Amtszeit belas­sen! Sie hät­te ein weit­ge­hend intak­tes Erbe in eine wun­der­ba­re neue Freiheit mit­neh­men können.

„Muß Merkel weg?“ weiterlesen

Diesen Titel trägt ein Interview mit dem ehe­ma­li­gen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier auf welt​.de (Bezahlschranke). Er führt dort u.a. aus:

Die »Werteordnung unse­rer Verfassung war schon vor der Pandemie einer jeden­falls par­ti­el­len, schlei­chen­den Erosion aus­ge­setzt, es waren Diskrepanzen zwi­schen Verfassung und poli­ti­scher wie gesell­schaft­li­cher Wirklichkeit zu ver­zeich­nen. Aber seit einem Jahr müs­sen wir infol­ge der Pandemie Abweichungen von die­ser Werteordnung fest­stel­len, die sich nie­mand zuvor hat vor­stel­len kön­nen. Das gilt sowohl im Hinblick auf die Geltung der Grund- und Menschenrechte, als auch im Hinblick auf die Strukturen der par­la­men­ta­ri­schen Demokratie…

„„Die Menschen die­ses Landes sind kei­ne Untertanen““ weiterlesen