Tag: 12. April 2021

Auf zeit​.de ist am 12.4. zu lesen:

»… «Wenn wir die Pandemie in den Griff bekom­men wol­len, müs­sen wir die Menschen sen­si­bi­li­sie­ren, dass DRINNEN die Gefahr lau­ert», heißt es in einem Brief an die Bundesregierung und an die Landesregierungen, der der Deutschen Presse-Agentur vor­liegt. Sars-CoV‑2 wer­de fast aus­nahms­los in Innenräumen übertragen…

Debatten über das Flanieren auf Flusspromenaden, den Aufenthalt in Biergärten, das Joggen oder Radfahren sei­en kon­tra­pro­duk­tiv, heißt es in dem Brief der Aerosol-Forscher wei­ter. Maßnahmen wie die Maskenpflicht beim Joggen an der Alster in Hamburg etwa sei­en eher sym­bo­li­scher Natur und lie­ßen «kei­nen nen­nens­wer­ten Einfluss auf das Infektionsgeschehen erwar­ten». Im Freien sei­en Ansteckungen äußerst sel­ten, im Promille-Bereich. Hierauf soll­ten die begrenz­ten Ressourcen nicht ver­schwen­det wer­den. Auch wür­den im Freien kei­ne grö­ße­ren Gruppen – soge­nann­te Cluster – infi­ziert, wie das in Innenräumen etwa in Heimen, Schulen, Veranstaltungen, Chorproben oder Busfahrten zu beob­ach­ten sei…

„Führende Aerosol-Forscher for­dern Kurswechsel“ weiterlesen

Auf sei­ner Webseite teilt das Gericht am 12.4. mit:

»Am 08.04.2021 hat ein Einzelrichter des Amtsgerichts Weimar als Familienrichter im Wege der einst­wei­li­gen Anordnung ohne münd­li­che Verhandlung eine Entscheidung zu den Infektionsschutzmaßnahmen an zwei Weimarer Schulen erlassen.

Die 192 Seiten umfas­sen­de Entscheidung des Einzelrichters weist als Verfahrensbeteiligte zwei min­der­jäh­ri­ge Kinder, gesetz­lich ver­tre­ten durch ihre Mutter, sowie den durch den Einzelrichter bestell­ten Verfahrensbeistand auf.

Der Einzelrichter ist davon aus­ge­gan­gen, dass die Überprüfung von Infektionsschutzmaßnahmen zur Zuständigkeit der Familiengerichte gehört und hat die Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges verneint.

„Pressemitteilung des Amtsgerichts Weimar vom 12.04.2021“ weiterlesen

Dieses Urteil fin­det sich in einem Kommentar der frü­he­ren SPD-Oberbürgermeisterin von Kiel auf welt​.de am 11.4. unter dem Titel "Die Bundesregierung hat den Bezug zur Wirklichkeit ver­lo­ren." Dort ist zu lesen:

»Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) [will ]nun ein Gesetz durch Bundestag und Bundesrat peit­schen, das es ihr erlaubt, die in Landkreisen und Bundesländern vor­han­de­ne Restvernunft zu übersteuern.

Im Namen von Merkels radi­ka­ler „No Covid“-Strategie soll der deut­sche Föderalismus aus­ge­he­belt wer­den – jenes Verfassungsprinzip, das 1949 gegen zen­tra­li­sti­sche Herrschaftsfantasien fest­ge­schrie­ben wurde.

Als Begründung für die­ses Durchregieren von oben die­nen stei­gen­de „Inzidenzwerte“, die durch mas­sen­haf­te Schnelltests auch Ansteckungen von Menschen anzei­gen, die sym­ptom­frei sind – und außer­dem die puta­ti­ve Überlastung der Krankenhäuser.

Diese frei­lich hät­te man längst mit jenen Milliarden von Euro aus­stat­ten kön­nen, die jetzt an die öko­no­mi­schen Opfer der Corona-Maßnahmen aus­ge­reicht wer­den müs­sen…

„"Im Kanzleramt regiert eine 'No Covid'-Sekte."“ weiterlesen

Auf tages​spie​gel​.de ist am 12.4. zu lesen:

»Deutschland steht mög­li­cher­wei­se vor einer län­ge­ren Lockdown-Phase als bis­her gedacht. Nach Informationen des Tagesspiegels hat Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) in einer Besprechung mit den Ländern am Sonntag deut­lich gemacht, dass die Bundesregierung von einer ver­schärf­ten Infektionslage aus­geht, die noch sechs bis acht Wochen dau­ern werde.

Daraus ist zu schlie­ßen, dass in Berlin damit gerech­net wird, die jetzt per Bundesgesetz geplan­ten Lockdown-Maßnahmen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 bis Ende Mai oder Mitte Juni auf­recht erhal­ten zu müs­sen. Nach Angaben aus Länderkreisen ist der Bund nicht bereit, vom Inzidenzwert als allei­ni­gem Maßstab für die Lockdown-Verfügung abzu­ge­hen, auch nicht ange­sichts der stei­gen­den Impfquote…

„Lockdown könn­te bis Ende Mai oder Mitte Juni dau­ern“ weiterlesen

Auf faz​.net ist am 12.4. zu lesen:

»In einem offe­nen Brief haben sich Kinderärzte, Kinder- und Jugendpsychologen und ‑psy­cho­the­ra­peu­ten, Virologen und Entwicklungspsychologen aus ganz Deutschland an Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer gewandt, um gegen Pläne für auto­ma­ti­sche Schul- und Kitaschließungen zu pro­te­stie­ren. Nach dem geplan­ten neu­en Infektionsschutzgesetz, das im Schnellverfahren in der näch­sten oder über­näch­sten Woche ver­ab­schie­det wer­den soll, wür­den in Zukunft Schulen und Kitas auto­ma­tisch geschlos­sen, wenn bestimm­te Inzidenzwerte für eine bestimm­te Dauer über­schrit­ten werden.

„Kinderärzte gegen Pläne für auto­ma­ti­sche Schulschließungen“ weiterlesen