»Über mangelnde Kritik kann Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nicht klagen. Nach Schnelltest-Debakel und Impfstoff-Problemen erhebt nun auch der Bundesrechnungshof (BRH) in einem 42-seitigen Prüfbericht Vorwürfe gegen Spahns Ministerium. Sie lassen sich in einem Wort zusammenfassen: Geldverschwendung. Das Ministerium sei dabei gleich in drei Bereichen sehr großzügig gewesen, hinsichtlich der Schutzmaskenausgabe über Apotheken, der Unterstützung von Kliniken und bei der Schaffung neuer Intensivbetten. Der Prüfbericht liegt der Süddeutschen Zeitung, NDR und WDR vor. „Bundesrechnungshof wirft Spahn Geldverschwendung vor“ weiterlesen
Mal was Gemeines
1,5% – dieBasis setzt sich an die Spitze!
Wenigstens nicht an die Spritze.
»Mehr als 15.000 Stimmen oder 1,5% hat die Basisdemokratische Partei Deutschland aus dem Stand auf sich vereinigen können. dieBasis führt somit die Ergebnisse der „Sonstigen“ an. Auch das Ziel über 1% zu kommen, wurde erreicht.
Etwa 1,8 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen über die Besetzung des 8. Landtages von Sachsen-Anhalt abzustimmen. Die Basisdemokratische Partei Deutschland war mit der Liste 16 und vielen Direktkandidaten auf den Stimmzetteln zu finden…
Mit Stolz schauen wir auf das Erreichte und werden den Blick auch weiter in Richtung Zukunft richten. Der nächste Schritt ist schon ausgemacht, es geht in den Wahlkampf zur Wahl des Deutschen Bundestages.«
diebasis-partei.de (7.6.)
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Liberal – digital – sch…egal
Digital ist einfach alles besser. Kontaktnachverfolgung, Schulunterricht, Impfpaß, Terminvergabe für den "Piks". Deshalb soll alles auch noch viel digitaler werden, fordert nicht nur die FDP, die aber lautstark. Dazu ist am 9.6. auf faz.net zu lesen:
»VERSAMMLUNG ABGEBROCHEN:
Panne bei der Frankfurter FDP
Eigentlich sollte sich am Mittwochabend entscheiden, ob die Basis der Frankfurter FDP die geplante Koalition mit den Grünen, SPD und Volt im Römer mitträgt. Es wäre eine mindestens für Frankfurt wichtige und überregional wahrgenommene Entscheidung gewesen. Doch dazu kam es nicht, weil die digitale Mitgliederversammlung an technischen Schwierigkeiten scheiterte. „Liberal – digital – sch…egal“ weiterlesen
Krankenhaushygieniker: Spahns schnell geprüfte Masken "schnellstmöglich entsorgen"
Darüber hinaus sind "FFP2-Masken nur für den professionellen Einsatz im Pflege- und medizinischen Bereich geeignet".
»Osnabrück. Führende Krankenhaushygieniker haben die sofortige Vernichtung der von Gesundheitsminister Jens Spahn bestellten umstrittenen Import-Masken gefordert. "Die schnell geprüften FFP2-Masken sollten schnellstmöglich entsorgt werden. Sie gehören auch nicht in die Notfallreserve des Bundes", sagte Peter Walger, Vorstandssprecher der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH), im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Zu den Importmasken liegt uns eine Fülle von Hinweisen auf Fake Ware vor, die die Qualitätsanforderungen im medizinischen Bereich nicht ansatzweise erfüllt, aber trotzdem zum Einsatz kommt."«