Allgemeine Impfpflicht – ein kleiner Piks, ein großes verfassungsrechtliches Problem

Unter die­sem Titel ist auf ver​fas​sungs​blog​.de am 21.1. eine Stellungnahme von Prof. Dr. Ute Sacksofsky, Professorin für Öffentliches Recht und Rechtsvergleichung an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main, zu lesen. Es heißt dort:

»Wir alle haben die Nase voll von der Pandemie. Die letz­ten zwei Jahre haben uns einst unvor­stell­ba­re Zumutungen auf­er­legt und mas­si­ve Einschränkungen unse­rer Lebensqualität mit sich gebracht. Kinder, Jugendliche und jun­ge Erwachsene, die die Welt erst für sich ent­decken wol­len (und kön­nen sol­len), tra­gen in beson­de­rem Ausmaß die Kosten der Pandemie. Je erschöpf­ter wir sind, desto drin­gen­der ist der Wunsch nach einem Wundermittel, das der Pandemie ein Ende berei­tet. Die Impfung scheint als ein sol­ches Heilsversprechen: Wenn nur alle mit­ma­chen wür­den und sich imp­fen lie­ßen, wäre es mit der Pandemie bald vor­bei. „Allgemeine Impfpflicht – ein klei­ner Piks, ein gro­ßes ver­fas­sungs­recht­li­ches Problem“ weiterlesen

Wie U. Sahin und Ö. Türeci (Biontech) mit T. Hinz (PEI) der EMA regulatorische Hinweise gaben und dabei eine Achillesferse benannten

Auch die­ser Beitrag ist nicht auf mei­nem Mist gewach­sen. Ein Leser (@some1) hat Folgendes gefun­den: Unter der Überschrift "The European Regulatory Environment of RNA-Based Vaccines" ist 2016/2017 eine Arbeit erschie­nen, die Empfehlungen für die recht­li­che Behandlung von mRNA-("Impf")stoffen dis­ku­tiert. In der Zusammenfassung heißt es:

»Eine Vielzahl ver­schie­de­ner Arzneimittel auf mRNA-Basis befin­det sich der­zeit in der Entwicklung. Dies wur­de mög­lich, da in den letz­ten Jahrzehnten bedeu­ten­de Durchbrüche in der RNA-Forschung beein­drucken­de Verbesserungen bei der Übersetzung, Stabilität und Bereitstellung von mRNA ermög­lich­ten. „Wie U. Sahin und Ö. Türeci (Biontech) mit T. Hinz (PEI) der EMA regu­la­to­ri­sche Hinweise gaben und dabei eine Achillesferse benann­ten“ weiterlesen