Tag: 10. Februar 2022

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Impfpflicht: Krankenkassen wollen nicht kontrollieren

Unter die­ser Überschrift ist auf tages​schau​.de am 10.2. zu lesen:

»Die gesetz­li­chen Krankenkassen wol­len eine etwa­ige Impfpflicht nicht kon­trol­lie­ren. Sie leh­nen damit dem Vorschlag einer Gruppe von Ampel-Parlamentariern vor­erst ab.

Die gesetz­li­chen Krankenkassen sehen sich nicht für die Kontrolle einer mög­li­chen all­ge­mei­nen Impfpflicht gegen das Coronavirus zustän­dig. Diesem Vorstoß einer Gruppe von Abgeordneten aus SPD, Grünen und FDP, die einen Gesetzentwurf vor­be­rei­ten, erteil­te der Spitzenverband der gesetz­li­chen Krankenkassen (GKV) eine deut­li­che Absage. „Impfpflicht: Krankenkassen wol­len nicht kon­trol­lie­ren“ weiterlesen

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Warum ich mit Berichten zu Kanada zurückhaltend bin

Ich weiß kaum etwas über Kanada und kann Meldungen schwer ein­ord­nen. Mir ist klar, daß von den "Leitmedien" kei­ne zuver­läs­si­gen Informationen kom­men. In den sozia­len Medien wer­den mir Nachrichten prä­sen­tiert, die stim­men kön­nen oder nicht. Ich bin immer skep­tisch, wenn ich dort von "histo­ri­schen" Ereignissen mit Millionen von Menschen lese und "unbe­dingt mas­sen­haft zu tei­len­den" Aufständen des Volkes.

Heute bin ich auf ein sol­ches Beispiel gesto­ßen, das nicht für die gesam­te Berichterstattung genom­men wer­den darf. Es ist schlicht eine Fälschung: „Warum ich mit Berichten zu Kanada zurück­hal­tend bin“ weiterlesen

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"Omikron hat die Notwendigkeit einer Impfpflicht überholt"

Das sagt der CDU-Fraktionschef in Brandenburgs Landtag, Jan Redmann, in einem Artikel auf welt​.de am 9.2. Unter der Überschrift Impfpflicht? „Wahrscheinlich ist der Zug in der Gesellschaft schon abge­fah­ren“ wer­den die Positionen der CDU-Ost denen der CDU-West gegenübergestellt.

»… Auf Nachfrage von WELT zeigt sich, dass gera­de die CDU in den ost­deut­schen Parlamenten eine gene­rel­le Abkehr vor einer all­ge­mei­nen Impfpflicht bevor­zugt. Dagegen gibt es in den west­deut­schen Ländern kla­re Befürworter. Zwar wird über die Pflicht im Bund ent­schie­den, doch sind die Länder Ausführende des Gesetzes. Auch kön­nen Unions-Ministerpräsidenten schwer­lich ein Votum ihrer Fraktionen gegen ein sol­ches Gesetz igno­rie­ren. Auch der Bundesrat muss zustim­men. „"Omikron hat die Notwendigkeit einer Impfpflicht über­holt"“ weiterlesen

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„Bedrohungsszenarien ins Blaue hinein können Grundrechtsbeschränkungen nicht rechtfertigen“

Auf ber​li​ner​-zei​tung​.de heißt es am 10.2.:

»Karl Lauterbach steht wegen sei­ner Äußerung zu einer womög­lich stark stei­gen­den Zahl von Corona-Toten erneut in der Kritik. Ethikratsmitglied Stephan Rixen sag­te dem Portal ZDFheute​.de am Mittwoch, dass „Bedrohungsszenarien ins Blaue hin­ein Grundrechtsbeschränkungen nicht recht­fer­ti­gen“ könn­ten. Hamburgs CDU-Vorsitzender Christoph Ploß nann­te Lauterbach bei Bild einen „Angstminister“. „„Bedrohungsszenarien ins Blaue hin­ein kön­nen Grundrechtsbeschränkungen nicht recht­fer­ti­gen““ weiterlesen

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Forscher fordert: Diese Maßnahmen müssen abgeschafft werden

»… t‑online hat mit dem Aerosolforscher Gerhard Scheuch gespro­chen, der gemein­sam mit Medizinern das Strategiepapier "Leben mit Covid" ent­wickelt hat.

t‑online: Herr Scheuch, wie kom­men wir aus der Epidemie her­aus? Sie haben einen Plan …

Gerhard Scheuch: Plan ist viel­leicht zu viel gesagt, aber unser Strategiepapier dreht sich um die zen­tra­le Frage, wie wir mit dem Virus leben ler­nen. Denn das müs­sen wir. Wir kön­nen das Virus nicht aus­rot­ten. „Forscher for­dert: Diese Maßnahmen müs­sen abge­schafft wer­den“ weiterlesen

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"Berliner Zeitung" recherchiert: Hunderttausende demonstrierten bundesweit gegen die Corona-Politik

Auf ber​li​ner​-zei​tung​.de wer­den am 9.2. die Ergebnisse der Anfragen bei Polizeipräsidien und Innenministerien der Bundesländer dargestellt.

»Demnach nah­men an den Montagsprotesten in die­ser Woche mehr als 280.000 Menschen teil. In Hessen, wo vor einer Woche 15.000 Teilnehmer gezählt wur­den, konn­te das Innenministerium bis­lang kei­ne Angaben machen. Am Montag vori­ger Woche waren ins­ge­samt 296.000 Menschen unter­wegs und am 24. Januar rund 382.000.«

Für die ein­zel­nen Bundesländer wer­den die­se Angaben gemacht: „"Berliner Zeitung" recher­chiert: Hunderttausende demon­strier­ten bun­des­weit gegen die Corona-Politik“ weiterlesen

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Ganz links wacht man ganz langsam auf

»Nein zur COVID19-Impfpflicht – für freie Impfentscheidung!

Erklärung des Kreisvorstands der DKP Hannover 6. Februar 2022

Nach Monaten repres­si­ver und schi­ka­nö­ser Maßnahmen einer indi­rek­ten Impfpflicht (2G/3G etc.), die sich am stärk­sten gegen die arbei­ten­de und ler­nen­de Bevölkerung rich­ten, beab­sich­ti­gen die herr­schen­den Kräfte fast aller Parteien im Bundestag die Einführung einer COVID19-Impfpflicht. Diese Impfpflicht soll mit hohen Bußgeldern und Strafen durch­ge­setzt wer­den. Dieses Vorhaben ist geprägt von einem Irrationalismus, der die deut­sche Coronapolitik von Beginn an kennzeichnet…

„Ganz links wacht man ganz lang­sam auf“ weiterlesen