Tag: 19. Mai 2022

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Der 5‑Jahres-Plan zu Corona

Die UNO durf­te unter­stüt­zen, die WHO beob­ach­ten bei dem, was der "International Science Council", ein pri­va­ter Verein, in die­sen Tagen der Welt als "NOCH NIE DAGEWESEN UND UNVOLLENDET:
COVID-19 und die Auswirkungen auf die natio­na­le und glo­ba­le Politik" vor­leg­te:

»Zur Entwicklung plau­si­bler Fünfjahresszenarien wur­de ein sys­te­ma­ti­scher Ansatz ver­wen­det. Der Internationale Wissenschaftsrat (ISC) ernann­te mit Unterstützung des Büros der Vereinten Nationen für Katastrophenvorsorge (UNDRR) und der WHO als Beobachter ein hoch­ran­gi­ges Aufsichtsgremium, das sich aus zwei Beobachtern und 18 geo­gra­fisch breit gefä­cher­ten Experten für öffent­li­che Gesundheit, Virologie, Wirtschaft, Verhaltenswissenschaften, Ethik, Soziologie und ande­re Bereiche zusammensetzt …«

Die 20 breit gefä­cher­ten Experten tei­len unter ihrem Chef Peter Gluckman mit, was sie zunächst bis zum Jahr 2027 vor­schla­gen: „Der 5‑Jahres-Plan zu Corona“ weiterlesen

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Déjà-vu. Berufsverbote in der Bundesrepublik

Von einem Bundeskanzler, des­sen "Priviliegien" nie gestri­chen wur­den, einem Bundesverfassungsgericht, das alles abseg­ne­te, und Millionen Fällen von Gesinnungsschnüffelei ist auf Wikipedia zu lesen:

»Der soge­nann­te Radikalenerlass von Willy Brandt (1972) [hat­te] eine erheb­li­che natio­na­le und inter­na­tio­na­le Resonanz.[13] Er wur­de dazu ein­ge­setzt, Menschen aus dem Staatsdienst zu ent­fer­nen oder ihnen die Aufnahme zu ver­weh­ren. Diese Menschen waren Mitglied in einer Organisation, die zwar legal und auch nicht „ver­fas­sungs­wid­rig“ war, die man aber als „ver­fas­sungs­feind­lich“ bezeich­ne­te. Eventuell stan­den die Betroffenen der Organisation nur nahe. Grundlage waren Beobachtungsergebnisse von Nachrichtendiensten.[14] „Déjà-vu. Berufsverbote in der Bundesrepublik“ weiterlesen

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Das ist Recht: Nur "geimpftes" Personal darf alte und geschwächte Menschen infizieren

Sollen wir jetzt etwa erstaunt sein oder uns depri­mie­ren las­sen? Mit Az. 1 BvR 2649/21 wur­de heu­te der Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 27. April 2022 bekannt:

»Zwar lie­ge ein Eingriff in die kör­per­li­che Unversehrtheit vor, räum­ten die Karlsruher Richterinnen und Richter ein. Alternativ blei­be nur, den Beruf nicht mehr aus­zu­üben oder den Arbeitsplatz zu wech­seln. Doch die Abwägung des Gesetzgebers, „dem Schutz vul­nerabler Menschen den Vorrang vor einer in jeder Hinsicht frei­en Impfentscheidung“ zu geben, sei nicht zu bean­stan­den… „Das ist Recht: Nur "geimpf­tes" Personal darf alte und geschwäch­te Menschen infi­zie­ren“ weiterlesen