Was wäre, wenn Wielers Wahrheit wanken würde?

Bislang gibt es kein Protokoll der Sitzung des Corona-Ausschusses des Brandenburger Landtags. In den Medien wird er ganz über­wie­gend tot­ge­schwie­gen. So lie­gen nur die Aufzeichnungen von Tom Lausen vor, die hier doku­men­tiert wur­den. Wenn sie kor­rekt sind, dann hat Wieler ein Problem. Es heißt dort:

»Wie wur­den die Landesgesundheitsämter beraten?

Wieler ant­wor­tet mit, RKI war­tet nur auf Anmeldung, kei­ne Beratung sei­tens des RKI, höch­stens in ein­zel­nen Fällen, aber anson­sten hat das RKI nichts mit den Gesundheitsämtern zu tun. „Was wäre, wenn Wielers Wahrheit wan­ken wür­de?“ weiterlesen

Rosen für den Richter

Am 8. April 2021 hat­te ein Weimarer Familienrichter einen Aufsehen erre­gen­den Beschluss gefasst, der den kri­ti­schen Geistern in die­sem Land nach über einem Jahr „Corona-Krise“ wie­der etwas Hoffnung gab. Im 178 Seiten lan­gen Beschlussdokument wird detail­liert erklärt, war­um im Ergebnis die Entscheidung für das Kindeswohl und gegen Maskenpflicht, Abstandsregelungen und Schnelltests an Schulen gefal­len war. Es folg­ten Hausdurchsuchungen beim Richter, bei den Gutachtern und ande­ren mehr oder gar nicht mit dem Verfahren ver­bun­de­nen Personen, die Suspendierung und schließ­lich die Anklage des Richters wegen Rechtsbeugung. Auf die­sem Blog wur­de mehr­fach dar­über berich­tet, eine Übersicht über die Beiträge ist in „Audiatur et alte­ra pars“ enthalten.

Am 23. August 2023 ver­ur­teil­te das Landgericht Erfurt den Richter zu zwei Jahren Haft auf Bewährung. Dieses Urteil wür­de bei Inkrafttreten die Beendigung des Richterverhältnisses und den Verlust der Pensionsansprüche bedeu­ten, ist aber nicht rechts­kräf­tig, der Prozess wird wei­ter­ge­führt. „Rosen für den Richter“ weiterlesen