Suchergebnisse für: Harbarth

…bei der Wahl von Stephan Harbarth Bundestag und Bundesrat aktiv? Bundesrat und Bundestag bestim­men jeweils abwech­selnd den Vizepräsidenten und Präsidenten. Nachdem der Bundestag Harbarth zum Verfassungsrichter gewählt hat, soll der…

…von Stephan Harbarth zum Verfassungsrichter mit rech­ten Dingen zuge­gan­gen? Im ver­link­ten Beitrag wur­den basie­rend auf Tweets von Markus Kühbacher bereits eini­ge Auffälligkeiten benannt. Inzwischen stel­len sich dort wei­te­re Fragen. Es…

…ver­tritt, den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und Vorsitzenden des Ersten Senats, Stephan Harbarth, sowie Richterin Baer wegen Besorgnis der Befangenheit abge­lehnt. Gericht setzt sich zur Wehr Gegen die­sen Vorwurf wehrt sich Harbarth…

…ihrem Präsidenten Stephan Harbarth. Es wur­den Antipasti, Rindergeschnetzeltes, Schokoladenmousse und eine Käseplatte ser­viert. Solche Treffen fin­den regel­mä­ßig statt, für gewöhn­lich nimmt kaum jemand Notiz davon. Diesmal aber war das anders.«…

…dass das Bundesverfassungsgericht ein­schrei­tet? Bislang übten sich die Hüter:innen der Verfassung in nur schwer zu ertra­gen­der Zurückhaltung. Nachdem sich jüngst der Bundesverfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth zur Corona-Politik äußer­te und sein Interview als…

…ist aus sei­ner Tätigkeit. Schon allein das Setting ist hier infam. »Stephan Harbarth, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, frag­te rhe­to­risch im Handelsblatt: "Was aber ist mit den Freiheitsrechten der Covid-Risikogruppen, die ihr…