Der gute Verfassungsschutz
In den letzten Tagen wird uns der Verfassungsschutz als Hüter der Demokratie in Abwehr der Corona-Demonstrierenden präsentiert. Da in diesen verrückten Tagen auch Linke sich auf dessen Einschätzungen berufen, sei…
V‑Leute und Nazi-Tradition im Verfassungsschutz
Im Zusammenhang mit dem "Sturm auf die Reichstagstreppen" wird berechtigt über den Einsatz von V‑Leuten spekuliert. Dabei wird schon mal übersehen, daß der "Verfassungsschutz" von Beginn an von Nazis durchsetzt war.…
Verfassungsschutz: Wenige Rechtsextreme bei Corona-Demo
Man muß vorsichtig sein, wenn der Verfassungsschutz zu diesem Thema etwas in die Welt setzt. Zu oft war unklar, ob er V‑Männer in Strukturen der Neonazis einsetzte oder ob es…
Bremen: Personenbezogene Daten von Demo-AnmelderInnen gehen an Verfassungsschutz
…Bremen eine Versammlung anmeldet, dessen persönliche Daten werden bislang sehr weitgehend erfasst und weiterverarbeitet, sie landen etwa regelmäßig beim Verfassungsschutz. Einige vorgeschriebene Datenschutzstandards fehlen bei der Versammlungsbehörde. Das geht aus…
"Verfassungsschutz": Extremisteninzidenz gestiegen
Innenministerin Faeser und der VS-Präsident Haldenwang haben den "Verfassungsschutzbericht für 2021" vorgelegt. Mit einer bewundernswerten Präzision können die Schlapphüte die Zahl der ExtremistInnen fast aufs Komma genau benennen. Sie haben…
Werde ich nun vom Verfassungsschutz beobachtet?
…rot-rot-grüner Senat, der eine solche Maßnahme zu verantworten hat. Stört es ihn, daß der Inlandgeheimdienst Verfassungsschutz schon immer ein inniges Verhältnis zu Rechtsaußen hatte? Im Gegenteil. Siehe auch Der gute Verfassungsschutz.…
Verfassungsschutz dummdreist
…damit nicht die Mordserie, mit der eine vom Verfassungsschutz mitfinanzierte und jahrelang gedeckte Nazibande Migranten terrorisierte. Er meint auch nicht die Propaganda und Falschnachrichten von Spiegel & Co. ("Das Boot…
Linke wundern sich: Verfassungsschutz warnt vor Extremismus
Die linke Tageszeitung "junge Welt" wundert sich heute: "Am Donnerstag hieß es auf der Homepage der Hamburger Innenbehörde: »Der Verfassungsschutz informiert: Wer an dieser Versammlung teilnimmt, macht sich mit gewaltorientierten Linksextremisten…
Wann lügt der Verfassungsschutz nicht?
…Anfang festgestellt, dass Rechtsextremisten versucht haben, das Thema aufzugreifen und versucht haben, eigene Veranstaltungen zu organisieren. Das hat aber nicht wirklich funktioniert.« Das erzählte am 10.9. der Chef des NRW-Verfassungsschutzes.…
Frankfurter Polizei vom Verfassungsschutz überwacht?
Quatsch, doch nicht wegen wiederholter Gewalttaten von PolizistInnen! Beobachtet werden in diesem Land Menschen, denen man das Etikett "extremistisch" anhängen kann. Wobei spaßig ist, von einem nachweislich rechts unterwanderten Verfassungsschutz…