Auf kai-ehlers.de ist zu lesen:
»Ach, liebe Freunde und Freundinnen, wir leben in verwirrten Zeiten. Kürzlich rief mich mein Sohn von außerhalb Deutschlands an, wo er sich vorübergehend aufhielt. Er müsse mich fragen, warum ich als alter Linker… jetzt an der vom Querdenker Michael Ballweg in Berlin organisierten Demonstration an der Seite von "Faschisten, Antisemiten und Spinnern" teilgenommen hätte und ob es nicht Zeit sei, mich von deren Zielsetzung zu distanzieren.
Schock, versteht sich! Der eigene Sohn! Immerhin konnten wir klären, dass die Demonstration keineswegs hauptsächlich von Reichsbürgern, Antisemiten und Idioten besucht war, sondern dass hunderttausende Menschen von der Regierung die Einhaltung der verfassungsmäßigen Rechte des Grundgesetzes einforderten, dass Ballweg sich öffentlich von alten und neuen Rechten abgrenze, wenn auch vielleicht nicht deutlich genug, dass sich unter die vielen tausende Demonstranten zwar Rechte gemischt hatten, die versuchten die Demonstration für ihre Ziele zu nutzen – wozu allerdings selbst der Verfassungsschutz feststellte, dass ihnen das nur sehr begrenzt gelungen sei.
Aber die Frage meines Sohnes, die ja nur stellvertretend für diejenigen steht, die ich aus meinem Umfeld höre, sind natürlich trotzdem berechtigt…
Mich mit meiner Kritik gegen den unverhältnismäßigen Charakter des staatlichen Corona-Regimes jetzt unvermutet in Gesellschaft mit Rechten wiederzufinden, die vom Widerstand gegen das faschistische "Merkel-Regime" phantasieren, während die "Antifa", die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes" (VVN), Friedensbewegte und viele Linke bis hin zu Grünen unisono die staatliche Diskriminierung der Proteste übernehmen und ihrerseits zum Widerstand dagegen aufrufen, ist in der Tat irritierend.
Es hat ja nicht erst bei der großen Demonstration in Berlin am 29.08., sondern auch schon bei kleineren Protestversammlungen Szenen gegeben, in denen Gegendemonstranten der "Antifa" und Teilnehmer/innen von "Querdenker"-Demonstrationen sich mit Parolen wie "Nazis raus", "Nie wieder Faschismus", mit Aufrufen zum "Widerstand" und ähnlichen Sprüchen gegenseitig traktierten, während die Staatsmacht die Corona-Verordnungen repressiv durchsetzte.
Das ist pervers: "Antifa" als Hilfstruppe der Polizei? Polizei als Hüter der demokratischen Ordnung, indem sie deren Einschränkung durchsetzt? Hier stimmen die Kategorien von links und rechts, von Faschismus, "Widerstand" und Demokratie offensichtlich nicht mehr.
Und das alles geschieht, ohne dass sich über die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus verständigt wurde, zumindest der Versuch gemacht worden wäre herauszufinden, ob sie verhältnismäßig sind oder nicht.
Wie finde ich mich selbst als "alter Linker", wie finden wir uns als Zeitgenossen in dieser Verwirrung zurecht? Klärung ist angesagt, um Vorwürfe des Faschismus nicht weiterhin zu inflationieren und bloß als inhaltsleeres Schimpfwort zu missbrauchen. Plakative Faschismus-Vorwürfe ersetzen nur die Auseinandersetzung zur Sache und haben keine anderen Zweck mehr als Andersdenkende zu diffamieren.
Wo also beginnt Faschismus?
Die bisherigen Definitionen von Faschismus reichen ganz offensichtlich nicht mehr. Wir müssen klären, was Faschismus war und was ein möglicher zukünftiger Faschismus sein könnte, um uns zukünftig, wie immer problematisch die Sachfragen auch sein mögen, besser verständigen zu können und herauszufinden, wo Abgrenzungen notwendig sind.
Beginnen wir ganz einfach: Ich denke, Faschismus beginnt beim Eingriff in die körperliche Unversehrtheit gegen den Willen derer, auf die übergegriffen wird. Aber es geht nicht nur um offene physische Gewalt, nicht einmal nur um psychische Gewalt. Es geht auch nicht nur um Übergriffe auf den Einzelnen. Es geht um den Eingriff in die Autonomie der Persönlichkeit im Zuge der sogenannten Gesundheitspolitik, welche die Menschen zu Körpern degradiert, die nach Statistik behandelt werden. Tendenziell führt das in die Richtung einer neuen Eugenik, in der die Menschen nach gesund und lebenswert oder krank und überflüssig selektiert werden. Sich gegen eine solche Entwicklung zur Wehr zu setzen, die schon einmal in offener Vernichtung "unwerten Lebens" geendet hat, und auf der körperlichen Unversehrtheit, der körperlichen Autonomie als Menschenrecht zu beharren … das ist was?
Das ist natürlich Widerstand, ja, aber nicht in den Kategorien des historischen Widerstands gegen den Nazi-Faschismus. Sich jetzt als im "Widerstand" befindlich zu erklären, wie das einige Organisatoren und Teilnehmer/innen der Proteste gegen die "Shut-down"-Politik mit Anklängen an den Widerstand der Weimarer Zeit tun, klingt maßlos, ist maßlos. Das verharmlost sowohl den historischen wie auch einen möglichen zukünftigen Faschismus und überhöht die eigene Bedeutung in unzulässiger Weise. Aber die Gefahr einer möglichen faschisierenden Entwicklung ist nicht zu übersehen, sie zeigt sich im Keim. Diese Gefahr droht heute klassenübergreifend. Sie betrifft nicht nur die abhängig arbeitende Bevölkerung, nicht nur begrenzte gesellschaftliche Bereiche, sie betrifft den gesamten sozialen Organismus, wenn auch in unterschiedlichem Maße…
Nicht zu den grundgesetzlich verbrieften Rechten gehören, um das unmissverständlich und exemplarisch anzufügen: die gewaltsame Wiedereinführung einer alten Reichsordnung, die Abschaffung des Föderalismus, die Freihaltung des "deutschen Volkskörpers" von "artfremdem Blut", Überfälle und Anschläge auf Asylsuchende und Ähnliches.
Aberwitzige Unverständnisse
Was aber heute in der Auseinandersetzung um Corona "Faschismus" oder "Antifaschismus" genannt wird, ist geradezu aberwitzig. Die Mitglieder der "Antifa" verstehen ihre Verteidigung des Staates als antifaschistischen Kampf. Nicht wenige "Querdenker" wiederum verstehen den Staat, allein wenn er bloß Regeln aufstellt, schon als faschistoid oder sogar faschistisch. Das eigentliche Problem der Verhältnismäßigkeit der staatlichen Maßnahmen gerät dabei vollkommen in den Hintergrund…
Globale Herrschaftsstruktur
Diese Entwicklung vollzieht sich heute zwar noch in Formen des einheitlichen Nationalstaats, aktualisiert durch die gegenwärtige "Shutdown"-Atomisierung der Staaten, aber es handelt sich dabei im Kern um die Entwicklung einer globalen Herrschaftsstruktur im Interesse einer immer kleiner werdenden Minderheit und der von ihr in Gang gesetzten biotechnischen Kontrollbürokratie, die von einer, immer größere Bereiche der Gesellschaften ergreifenden, intelligenten Technologie gesteuert wird.
Der Mensch ist in dieser Perspektive nur noch organisches Ersatzteil des globalen Maschinen-Netzes. In d i e s e r Perspektive werden die Umrisse eines möglichen zukünftigen Faschismus sichtbar. Es ist die "Utopie" zu der in den High-Tech-Zentren heute in grandiosem Maßstabe und sich überbietender Konkurrenz zwischen den Staaten und Wissenschaftsgemeinden und unter Einsatz von Kapital in Billionenhöhe geforscht, experimentiert und bereits in Anlagen installiert wird. Nachzulesen ist dies alles in den transhumanistischen Visionen der biotechnischen Chef-Denker und durchaus auch Denkerinnen dieser Zentren. Das muss ich hier nicht in aller Breite ausführen, man muss es aber als Realität zur Kenntnis nehmen.
In diesen Perspektiven bleiben die lebendigen Menschen als überflüssige "Organwesen" hinter einer sich zur Herrschaft aufschwingenden biotechnischen Maschinen-Intelligenz zurück. Im besten Fall werden sie mit Methoden des noch aus der Sprache des US-Strategen Zbigniew Brzezinski stammenden berüchtigten "Tittytainment" bei Laune gehalten, damit sie die polittechnische Maschinerie, die sie in ihrer organischen Unfreiheit hält, nicht stürmen.
Auch wenn das heute noch Visionen sind, so ist doch erkennbar, dass die herrschenden Wachstum- und Fortschrittsphantasien und Entwicklungsprogramme eskalierend in diese Richtung verlaufen – wenn es der Gegenbewegung der Menschen, die sich von dieser Entwicklung nicht überrollen lassen wollen, nicht gelingt den sozio-technischen Mechanismus, der dieser Entwicklung zugrunde lieg, zu transformieren…
Dieser Prozess ergreift die "oben" nicht weniger als die "unten", nur anders als früher – wenn es der Gesellschaft nicht gelingt, die Selbstverwertung und Verdichtung des Kapitals, die zugleich eine Entwertung des Menschen ist, in eine kontrollierte Nutzung der "intelligenten" Maschinen für die Sicherung des tatsächlichen Lebensbedarfes der Menschheit und des Globus zu überführen.
Anders als früher, das heißt: Die Klassenverhältnisse verschieben sich. Die soziale Auseinandersetzung nimmt diffusere, aber zugleich existenziellere Formen an und bezieht immer weitere Kreise der Gesellschaften mit ein: Die Tatsache, dass immer mehr Menschen in die Überflüssigkeit, in die Not, möglicherweise in die Revolte als letztem Ausweg gedrückt werden, zwingt die "Eliten" zu immer radikaleren Maßnahmen für die Aufrechterhaltung ihrer Herrschaft zu greifen. Das müssen sie nicht zuletzt deswegen, weil sie nicht nur die Unzufriedenheit einer diffusen Bevölkerung zu fürchten haben, sondern sich auch ihrer Spezialisten nicht hundertprozentig sicher sein können. Unter solchen Umständen reicht das von Brzezinski seinerzeit vorgeschlagene "Tittytainment" schon nicht mehr aus. Es werden totalere Mittel gebraucht, mit denen ein Stillehalten der Abhängigen hergestellt werden kann.
Das weltweite Corona-Regime, das die Menschen zur Zeit global in Angststarre versetzt, gibt eine Ahnung davon, wie diese Mittel zukünftig aussehen können: Immer neue todbringende Viren oder andere Krankheiten, vor denen es nur Rettung zu geben scheint, wenn sich die einzelnen Menschen, selbst die einzelnen Staaten den globalen staatlichen Präventionsprogrammen unterordnen. Der Staat, vertreten durch seinen biotechnisch geleiteten Wissenschaftsapparat präsentiert sich, möchte man sagen, als Erlöser vom Übel der ewigen mühseligen Conditio Humana. Da nimmt die Ordnungsmacht des Kontrollstaates bereits quasi-religiöse Züge an.
Gegen die Bedrohung durch diese Entwicklung sind rückwärtsgewandte "Reichsbürger" und sonstige Nationalisten, ist generell gesprochen jegliche Form des Nationalismus, der sich noch im Rahmen des einheitlichen Nationalstaates bewegt, nur noch rückwärtsgewandtes Theater – solange es beim Fahnenschwenken, bei Parolen wie "Merkel muss weg" usw. bleibt. Zur Gefahr werden diese Kräfte dann, wenn und wo sie sich zu Hilfsorganen des heranwachsenden Präventionsstaates machen – gleich ob national oder übernational. Da beginnt die Zone der notwendigen Abgrenzung – geistig, indem aufgezeigt wird, wo die Rechten Mimikry betreiben, wenn sie sich in eine Bewegung, die für die Erhaltung des Verfassungsstaates und die allgemeinen Menschenrechte eintritt, einschleichen wollen, um entgegengesetzte Ziele zu verfolgen, physisch, wo sie zu menschenverachtender Gewalt bereit sind, dazu aufrufen oder selbst Gewalt und Terror praktizieren.
Ein paar Worte noch zum Antifaschismus
Worin besteht also ein wirklicher, in seiner Tiefe verstandener "antifaschistischer Kampf", besser gesagt einer Auseinandersetzung, die dieser sich abzeichnenden Realität gerecht wird, wenn bloße Verweigerung, die sich dem Kontrollstaat individuell zu entziehen versucht, nicht mehr ausreicht? Er besteht darin, der Übergriffigkeit dieser maschinengeleiteten bürokratischen Kontrolle als Mensch zur Erhaltung der menschlichen Freiheit und Emotionalität entgegenzuwirken. Das betrifft nicht nur die abhängig arbeitende Bevölkerung, das betrifft alle, die sich die Freiheit zur Selbstentwicklung erhalten wollen.
Wenn auch Rechte, Reichsbürger oder Neonazis, um es noch einmal von einer anderen Seite her zu sagen, für die Verteidigung der Verfassung auftreten, und sich ihr unterordnen, sind sie letztlich nur arme Teufel, die sich ideologisch verirrt haben. Gefährlich wird, wer die Totalisierungstendenzen des Staates deckt, nutzt und sich dafür benutzen lässt, statt dagegen anzugehen.
Und da, liebe Freunde, sind wir wieder am Anfang des Textes: Wenn sich bei den gegenwärtigen Demonstrationen, die sich kritisch gegen das Corona-Regime richten, Mitglieder der "Antifa" und Demonstrationsteilnehmer/innen gegenseitig mit "Nazis raus!" anschreien, wenn die Demonstrationsteilnehmer von den "Sicherheitskräften" eingeschränkt, drangsaliert, verhaftet, vielleicht sogar geschlagen werden, die Mitglieder der "Antifa" dagegen im Polizeischutz agieren können, dann sind es nicht "die Rechten" oder "die Nazis", die aus dieser Situation gestärkt hervorgehen, sondern die autoritären Tendenzen des Staates. Dann ist, um es unmissverständlich zu sagen, Aufklärung über die Natur dieses Staates und die Eingrenzung seiner unkontrollierten Allmacht die allererste antifaschistische Aufgabe. Möglicherweise verstehen das auch diejenigen, die heute meinen, den Staat, wie er ist, das heißt, einen Staat, dessen gegenwärtige Funktionsträger und ‑trägerinnen dabei sind, seine verfassungsmäßigen Grundlagen beiseitezuschieben, verteidigen zu müssen…
Aber wie? Ein neuer Faschismus kommt, wenn er kommt, von ganz woanders als aus der bloßen Rückwendung. Eine faschistische Entwicklung, die Drohung des Faschismus und möglicherweise wirklich eine faschistische Gesellschaftsformation kommt aus der Zukunft, kommt aus dem bürokratisch-maschinellen Prozess, der uns zu Knechten der Maschine zu machen droht. Der Faschismus, der von daher droht, kommt viel weicher daher als die historischen Faschismen, weicher als der Hitlerismus und weicher auch als der Stalinismus. Er kommt, wenn er kommt, als Versprechen auf ein gesundes, glückliches, langes Leben in ewigem technischem und sozialem Fortschritt. Aldous Huxleys "Schöne neue Welt" lässt grüßen. Das ist vollkommen klar.
Am Ende stehen immer Männer mit Waffen, aber platte physische Unterdrückung ist nicht das Gesicht dieser möglichen zukünftigen Herrschaftsvariante; psychische Unterdrückung ist noch ihr notwendiger Bestandteil, aber schlimmer ist die geistige Knechtung durch die "intelligente" Maschine, die auf uns zukommt und das Leben statistisch gnadenlos normiert. Das ist die neue Dimension des möglichen Faschismus, ganz eindeutig – und zwar, ich wiederhole, in der maskierten Form der angeblichen Optimierung, Verbesserung, Erleichterung, der Befreiung des Lebens von Krankheit und Mangel. Alle, die sich gegen eine solche Dystopie wenden, auf welcher unverstandenen, spontanen, emotionalen Ebene auch immer, bis hin zu denen, die das mit intellektueller Klarheit machen, sind auf dem richtigen Weg…«
Hat diese Erklärung deinen Sohn überzeugt?
Da sieht man das ganze Dilemma dieser "Alt-Linken": aus einer einfachen Sache muss ein maßloses Geschwurbel gemacht werden.
Faschismus ist es, wenn eine Mehrheit zusammen mit Staatsorganen sich im Recht gegen eine vermeintliche Minderheit sieht, und zwar im Recht, jegliche Mittel gegen diese vermeintliche Minderheit anzuwenden. Dass die Mittel am Anfang "milde" sein mögen: Beschimpfungen ("Covidioten", …), Ausgrenzung (keine Platz in den MSM und ÖR), Verunglimpfung, Beleidigung, Absprechen von Vernunft, organisiertes Vorgehen gegen die Minderheit, Verhinderung verfassungsmäßiger Rechte zB Demonstrationsverhinderungen durch exekutive Kräfte, klandestine Methoden, False Flag, Einsatz von Geheimdienstmittel wie V‑Leute, Einschleusen von Provokateuren, Lüge, Betrug, … (und merke: wir haben schon heute massive, lebensbedrohliche Gewalt von dieser Mehrheit erlebt)
Ob diese (echte oder vermeintliche) Minderheit nun aus Juden, Schwarze, Glatzköpfige oder Menschen mit anderen politischen oder weltanschaulichen Ansichten besteht ist natürlich irrelevant.
Indem die eingebildete Mehrheit mit Staatsmacht sich im Besitz der absolut alleinigen Wahrheit wähnt und Andersdenkende mit fadenscheinigen Begründungen als Bedrohung stilisiert, wird dieser Faschismus zur Gewalt gegen Menschen. Es ist schon Gewalt, wenn man in der Öffentlichkeit dumm angemacht wird oder nicht bedient wird, weil man gegen willkürlich geschaffene, lächerliche Regeln verstösst.
Würden etwa alle Leute ab jetzt auf einem Bein herumhüpfen weil das angeblich gegen Corona hülfe? Ich fürchte: ja. Wenn das ganze geeignet "verkauft" wird und eine Bußgeld- oder Strafbewehrung angedroht wird.
Diese Gesellschaft ist faschistoid, weil sie sich dem staatlich-medialen Komplex völlig ausgeliefert hat. Und gerade wird die Ernte dieser geistigen Totalunterwerfung eingefahren.
In Spanien, einem in Teilen noch offen dem Franco-Faschismus nachtrauernden Land, wurde im Rahmen einer Fernsehunterhaltungsshow nach der Art "Vorsicht Kamera!" (Vorläufer von "Verstehen Sie Spaß?") die Polizei an einer Brücke postiert, die die Passanten dazu zwangen, die Brücke nur tanzend zu überqueren. Das fand man in der deutschen "Vorsicht Kamera!"-Redaktion so lustig, dass man das auch hierzulande sendete. (Es wurden regelmäßig Clips aus Sendungen aus der ganzen Welt gebracht, da dieses Format überall aufgelegt wurde, und man damit natürlich Produktionskosten sparen konnte.)
Angewandter Faschismus als Unterhaltungsgag in den 70er-Jahren.
Sind Jesiden,Alaviten,Drusen auch alle Faschisten?Das sind Volksreligionen und ausserhalb darf man nicht heiraten.Konvertieren ist auch nicht möglich.
Was nun?
Also ich finde die Überlegungen des Autors interessant und diskussionswürdig. Und nicht geschwurbelt. Und freue mich zu lesen, dass es solche Alt-Linken aus einer alten Normalität noch gibt.
@Albrecht Storz
"Würden etwa alle Leute ab jetzt auf einem Bein herumhüpfen weil das angeblich gegen Corona hülfe? Ich fürchte: ja. "
Genau das dachte ich auch gerade, bevor ich deinen Kommentar las. 😉
Und wie gehts weiter? Bringt euch selber um, damit ihr das Virus nicht verbreitet und andere Leute tötet … wieviele würden wohl mitmachen? Klingt verrückt, aber bei dem, was hier gerade passiert, gar nicht mehr so abwegig. Blind und blöd dem Führer folgen, direkt in den eigenen Abgrund. Und dabei noch jubeln.