Ein Gastbeitrag von @Der Ösi:
Auf dem Internetportal des österreichischem Parlaments wurde das Gesetz zur Begutachtung veröffentlicht. Die Bevölkerung hatte dabei die Möglichkeit Stellungnahmen abzugeben. So trocken die Überschrift klingt, birgt sie durchaus "Sprengstoff". Recht anschaulich ist eine Textgegenüberstellung von der bisher gegoltenen zu der nun aktuellen Fassung. (Das Gesetz hat inzwischen den österreichischen Nationalrat und den Bundesrat passiert und wurde bereits vom Bundespräsidenten unterzeichnet.)
Hier der Link zu den Gegenüberstellungen zur alten vs. neuen Fassung: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/I/I_01289/imfname_1038033.pdf
[Es wird hier auf die Seiten 28–33 des Dokuments verwiesen, die als Screenshots den Rahmen sprengen würde, AA. Es geht um die Streichung des bisherigen § 42 (Hervorhebungen im Original):]
Die Stellungnahme einer Apothekerin bringt die Brisanz der Gesetzesvorlage durchaus recht treffend auf den Punkt:
Die Kritikpunkte im Einzelnen:
1. Es ist hinsichtlich der nötigen Arzneimittel-Sicherheit am Menschen höchst bedenklich, wenn wesentliche Sorgfalts‑, Datenschutz- und Sicherheitsbestimmungen im Arzneimittelgesetz im Kontext klinischer Studien und Prüfungen ersatzlos gestrichen werden. Dies gilt insbesondere für solche Paragraphen, in denen es um den Schutz bestimmter Personengruppen wie Schwangeren (§ 44 AMG) oder Minderjährigen (§ 42 AMG) geht. Weiters müssen im Kontext klinischer Prüfungen und medizinischer Experimente (wie beispielsweise auch im Zuge der weiteren Ausrollung der noch experimentellen Covid-19-Impfstrategie) derzeit geltende Sicherheitsbestimmungen, insbesondere die Meldung und Prüfung von schwerwiegenden Nebenwirkungen bis hin zu Behinderungen und Todesfällen von Probanden, nicht mehr in der bisher strikten Form erfolgen.
2. Weiters bedenklich und noch weniger im Sinne einer möglichst großen Arzneimittel-Sicherheit ist es, dass parallel dazu die bisher im Arzneimittelgesetz vorgeschriebene Beachtung der Regelungen zu klinischen Prüfungen im Gentechnikgesetz (§§ 74–78a) entfallen. Es kann in Zukunft laut Gesetzesvorlage also ohne prinzipielle gesetzlich vorgeschriebene Einschränkungen und Sicherheitsauflagen am Menschen (auch mit GVO-Therapeutika) geforscht und therapiert werden. Das ist verantwortungslos!
3. Im Sinne des Vorsorgeprinzips und des Gesundheitschutzes von Menschen, die der Anwendung von Arzneimitteln bzw. Impfstoffen ausgesetzt sind, ist es daher abzulehnen, wenn anstelle der gestrichenen Gesetzesgrundlagen im Arzneimittel- und Gentechnikgesetz in Zukunft eine (angeblich) weisungsfreie Ethikkommission allein über Einsatz, Anwendung und Therapie von Arznei- und Impfstoffen bis hin zu GVO-Therapeutika entscheiden soll (§ 32 AMG). Damit wird Willkür und Einflussnahme Tür und Tor geöffnet, denn kein Gremium ist unbeeinflussbar, kein Gremium hat die Wahrheit für sich gepachtet und ohne entsprechende Gesetzesgrundlagen, was von dieser Kommission alles zu beachten und wie tief zu prüfen ist, ist der Ermessensspielraum einer solchen Kommission untragbar groß. Die Bürger werden zu zunehmend schlecht geschützten Versuchskaninchen im Pharma-Labor.
4. Es ist nicht nachvollziehbar und zudem hochriskant, dass die Regierungsvorlage vorsieht, dass beim Einsatz von Gentechnisch veränderten Organismen (GVO) am Menschen weniger strenge Regeln gelten sollen, als bei Saatgut und Lebensmitteln.
Denn im Gentechnikgesetz soll laut Entwurf der Begriff „Gentherapie“ jetzt einerseits ausgeweitet werden auf „Anwendung gentechnisch veränderter Organismen (GVO) zu therapeutischen Zwecken“ (im Falle von Impfstoffen noch dazu an Gesunden!) und zugleich sollen die bisher üblichen Regeln zur klinischen Prüfung (§§ 74–78a GTG) und die bisher übliche staatliche Kontrolle (§ 101 GTG) gestrichen werden.
Diese im Gesetzestext zudem nicht klar definierten GVO-Therapeutika sollen also in Zukunft ohne (!) staatliche Kontrollen produziert und eingesetzt werden können (§ 101 GTG neu), obwohl gerade diese Techniken in der Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion verpönt (z.B. Genmais) sind und dort streng vom Staat kontrolliert und die Freisetzung in die Umwelt überwacht werden (§ 101 noch geltend).
5. Es ist nicht im Sinne der Gesundheit und Sicherheit der Bevölkerung (der die Regierung verpflichtet ist), dass sich die Regierung und Pharmafirmen schadlos halten können mittels des neuen § 40 AMG, worin der Sponsor zwar verpflichtet ist, für Prüfungsteilnehmer eine Personenschadensversicherung abzuschließen, die unabhängig vom Verschulden (§ 1295 ABGB) alle Schäden, die an Leben und Gesundheit des Prüfungsteilnehmers durch die an ihm durchgeführten Maßnahmen der klinischen Prüfung verursacht werden, mit Ausnahme von Schäden auf Grund von Veränderungen des Erbmaterials in Zellen der Keimbahn, abdeckt. Also die größten unabsehbaren, langfristigen Risiken nicht abgedeckt sind. Das ist unverantwortlich!
Zusammenfassend gesprochen, ist es vor obigem Hintergrund inakzeptabel, zur nachträglichen Legitimation der laufenden Impf-Kampagne sowie zur Wegbereitung der geplanten Impf-Pflicht das AMG und das GTG wie vorgeschlagen abzuändern und damit die Arzneimittel-Sicherheit insgesamt aufs Spiel zu setzen!
Mag. pharm. Karin Hofinger, Apothekerin, 6080 Igls
Quelle: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/SN/SN_89353/index.shtml
(Hervorhebungen in blau von AA.)
Das ist so gefährlich, unethisch und wissenschaftsfern, das man verzweifeln möchte.
Die wahre Pandemie ist nicht Corona, sondern der unglaublich skrupellose Lobbyismus und die Korruption.
Wenn man dagegen auf die Straße gehen würde, gäbe es sicherlich noch mehr Unterstützung.
aus der Gesetzgebung. Ob der Souverän (die Bevölkerung) das kapiert was die Schurken ihm unterjubelten und dem widerspricht ? Sonst gilt die EU Regel nach J.C. Juncker: 1999:
„"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."
siehe
- https://www.spiegel.de/politik/die-bruesseler-republik-a-3d75c854-0002–0001-0000–000015317086
und wenn das in Österreich klappt, dann machen sie das flächendeckend. Demokratie pur.
(akac)
Wenn ich das richtig sehe betreffen die Gesetzesänderung ausschließlich klinische Prüfungen von Arzneimitteln? Ich rate allen Menschen, die Geld benötigen, dies nicht über Klinische Prüfungen einzunehmen und allen Menschen, die krank sind und Hoffnung auf neue Arzneimittel haben, sich auch nicht als Versuchskaninchen bei klinischen Prüfungen zur Verfügung zu stellen.
Es gibt alternative Arzneimittel, die Natur ist voll davon. Die chemischen Arzneimittel versuchen nur das nachzubauen, was die Natur seit Jahrhunderten kann.
Auch an diesem Gesetz kann man erahnen, wer die Richtung vorgibt. Die Gesundheit des Menschen und dessen Würde scheint es jedenfalls nicht zu sein.
Gibt es Informationen zu den Lobbyisten, die diese Gesetze in Österreich geschrieben haben?
"sowie zur Wegbereitung der geplanten Impf-Pflicht das AMG und das GTG wie vorgeschlagen abzuändern"
<– Dieser Zusammenhang geht für mich aus dem Artikel nicht hervor. Wieso befördern Änderungen bei den Klinischen Prüfregularien eine Impf-Pflicht?
was nicht passt wird passend gemacht
oder lt. Merkel
was illegal ist machen wir legal
Mein Tipp für etwaige Bußgeldbescheide ist, die Zahlung auszusetzen solange da irgendwelche Klagen und Verfahren Dritter anhängig sind. Was sicher der Fall sein dürfte.
Ich war nicht willens, mir 63 Seiten österreichische Gesetzgebung anzusehen und habe statt dessen nachgesehen, ob in D "sowas" auch im Gange ist (wir sind ja in der gleichen EU gefangen) und siehe da:
In Deutschland wurden Änderungen ähnlichen Inhalts bereits 1 Tag nach der Bundestagswahl (!) durchgewunken:
https://www.buzer.de/gesetz/7031/l.htm
Man sollte mit der med. Zunft möglichst jeden Umgang meiden!
Das ist echt heftig, aber die konsequente Fortführung einer Politik auf einem Irrweg. Es ist interessant, dass die alten Achsenmächte (ohne Japan, dafür aber mit Österreich, was ja damals nicht selbständig war) sich am meisten in eine Pandemiepolitik hineinsteigern. Es werden Narrative bedient, wo selbst weniger Gebildete die ganzen logischen Widersprüche sehr schnell erkennen. Das ist ja auch ganz klar: Wer sich in eine Wahnidee hineinsteigert, der kümmert sich nicht mehr Logik.
Vielleicht erleben wir ja noch eine Parallele zur Geschichte. Ich könnte wetten, dass die Italiener unter den Achsenmächten als erstes von der Fahne gehen, und dass die deutsche Journaille dann über die "Itaker" schimpft.
Treffend kommentiert wurde diese Gesetzesnovelle auch von der ARGE-Daten – einer österreichischen Datenschutzorganisation – in ihrer Stellungnahme: "Damit fällt das Schutzniveau der Bevölkerung hinter das von Tieren in der Massentierhaltung zurück." (https://www.parlament.gv.at/PtWeb/api/s3serv/file/384cba8c-41c5-4840–9233-e920536ca5a9)
@aa: Danke Artur 🙂
Liebe Grüße
Walter aka Der Ösi
Sind die durchwinkenden Abgeordneten unglaublich dumm oder unvorstellbar rücksichtslos?
@ Tertium?
Beides. Man muss begreifen, dass sie nichts anderes tun als all die Jahre zuvor: sich nach der Decke strecken.
Grusel-Doktor meldet sich zurück
Der, nach seiner Richter-Schelte arg gescholtene Weltärzteführer Montgomery versucht sich an einem Comeback, und schilt jetzt wieder medienkonform gegen Ungeimpfte:
"Der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebunds, Frank Ulrich Montgomery, hat sich für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren mit einer zweijährigen Befristung ausgesprochen.
…
Wer keinen Nachweis erbringt, dem sollen den Plänen zufolge Bußgelder drohen, zur Not auch mehrfach. Auf sogenannte Erzwingungshaft solle verzichtet werden."
Dass es keine Bußgelder ohne Erzwingungshaft geben kann, ist dem juristischen Laien, der gerne Richter schilt, sichtbar unbekannt. Jedenfalls sollen andere die Drecksarbeit machen – die Mediziner haben noch schmutzige Hände aus der letzten deutschen Diktatur:
"Montgomery sagte, unklar seien ihm noch die Sanktionen für dann immer noch Ungeimpfte. „Zwangsimpfungen wird es nicht geben – dazu stehen Ärztinnen und Ärzte nicht zur Verfügung."
Ein wahrhaft edler Berufsstand, die Ärzte des Montgomery.
berliner-zeitung.de
Solanum melongena
बैंगन / binjal [Hindi, anglis]
Η μελιτζάνα / i melidzána [gr.]
Баклажан / baklazhan [russ.]
La berenjena [span.]
La melanzana [itl.]
die Aubergine [obɛʁˈʒiːnə] [frz., dt.]
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31.08.2022—transGEN ( Forum Bio- und Gentechnologie )
Bangladesch: Immer mehr Kleinbauern nutzen Gentechnik-Auberginen
2020/21 nutzten mehr als 65.000 Landwirte in Bangladesch gentechnisch veränderte Bt-Auberginen (…)
Entwickelt wurde die Bt-Aubergine von der indischen Firma Mahyco. Sie brachte ein Gen (Cry1Ac) aus dem Bodenbakterium Bacillus thuringiensis (Bt) in die Aubergine ein (Event EE‑1). Es ist das gleiche Gen, was schon seit langem auch im Baumwollanbau genutzt wird. Aufgrund des eingeführten Bt-Gens bilden die Pflanzen einen insektiziden Stoff, Bt-Protein, der spezifisch bestimmte Schädlinge, in diesem Fall einen Falter, abtötet. Die Bt-Aubergine erwies sich als wirksam gegen den Auberginenfruchtbohrer und wurde dem Bangladesh Agricultural Research Institute (BARI) zur Verfügung gestellt – unter dem Dach einer öffentlich-privaten Partnerschaft, des Agricultural Biotechnology Support Program II (seit 2014 South Asia Eggplant Improvement Partnership). (…)
Da das Saatgut bislang kein Hybridsaatgut ist, können die Bauern Samen aus der Ernte wiederaussäen. (…)
Bt-Brinjal ist die erste gentechnisch veränderte Pflanze, die in Bangladesch auf den Feldern steht. (…)
transgen.de/aktuell/2712.bt-auberginen-bangladesch.html
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15.01.2011 / GMWatch
Bt brinjal confirmed to be toxic
1. Bt brinjal confirmed to be toxic
2. Signs of food toxicity in genetically engineered eggplant (Brinjal)
Plans for India's first GM crop for human consumption, Bt brinjal (eggplant/aubergine) have triggered a safety report that reveals signs of food toxicity. According to this study prepared independently from industry by Lou Gallagher, environmental epidemiologist and risk assessment expert, there are indications that the consumption of this genetically engineered eggplant (also called brinjal in India) can cause inflammation, reproductive disorders and liver damage. (…)
(…)
Lou Gallagher, environmental epidemiologist and risk assessment expert, supported by Test Biotech of Munich, analysed the raw data of the 14- and 90-day studies of the Bt brinjal dossier. She confirms in her report:
"Current results from these rat feeding studies indicate that rats eating Bt brinjal experienced organ and system damage: ovaries at half their normal weight, enlarged spleens with white blood cell counts at 35 to 40 percent higher than normal with elevated eosinophils, indicating immune function changes; toxic effects to the liver: as demonstrated by elevated bilirubin and elevated plasma acetylcholinesterase."
She states:
"Major health problems among test animals were ignored in these reports. The single test dose used was lower than recommended by the Indian protocols. Release of Bt brinjal for human consumption cannot be recommended given the current evidence of toxicity to rats in just 90 days and the studies' serious departures from normal scientific standards."
The study was requested by Aruna Rodrigues to inform Government and the Supreme Court.
gmwatch.org/en/latest-listing/1‑news-items/12803-bt-brinjal-confirmed-to-be-toxic-independent-scientific-report
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20.01.2011 / naturkost.de ( das Portal für Bio- und Naturkost, Gesundheit und Ernährung )
Gen-Auberginen sind ungesund
Ein von der Industrie unabhängiger wissenschaftlicher Bericht warnt vor gesundheitlichen Risiken bei gentechnisch veränderten Auberginen. Die neuseeländische Wissenschaftlerin Lou Gallagher hat für ihre Arbeit offizielle Versuchsdaten der indischen Monsanto-Tochter Mahyco ausgewertet. Sie fand darin ernstzunehmende Hinweise darauf, dass der Verzehr der Gen-Auberginen Fortpflanzungsprobleme und Leberschäden auslösen kann. Mahyco plant seit Jahren den kommerziellen Anbau von Bt-Auberginen in Indien. Vor einem Jahr widerrief der indische Umweltminister nach massiven Protesten die Zulassung, verhängte ein Moratorium und forderte mehr unabhängige Risikostudien. In Indien zählt das Gemüse, Brinjal genannt, zu den Grundnahrungsmitteln und steht deshalb im Mittelpunkt der Gentechnik-Debatte. In ihrem Bericht analysiert Lou Gallgher Daten von Mahyco, die aus Fütterungsversuchen mit Ratten stammen und eigentlich die Sicherheit des gentechnisch veränderten Gemüses beweisen sollten. Statt dessen ergab sich, dass die über zwei Wochen bzw. drei Monate hinweg mit Gen-Auberginen gefütterten Ratten eine vergrößerte Milz und vermehrt weiße Blutkörperchen aufwiesen. Mehrere Parameter, die auf Leberschädigungen hindeuten, waren erhöht. Die Eierstöcke der Weibchen waren deutlich verkleinert. Die Wissenschaftlerin folgerte daraus: „Die behauptete gesundheitliche Unbedenklichkeit der gentechnisch veränderten Auberginen kann nicht aus den von der Industrie vorgelegten Daten abgeleitet werden. Im Gegenteil gibt es vielmehr Hinweise darauf, dass der Verzehr dieser Pflanzen zu gesundheitlichen Schäden führen kann. Zudem zeigen die Fütterungsstudien erhebliche Mängel in ihrem Aufbau und Durchführung, sie genügen den internationalen Standards nicht.“ Gefördert wurde die Studie von der Hamburger Stiftung GEKKO und der Organisation Testbiotech. Auf den Philippinen mussten Wissenschaftler Feldversuche mit Gen-Auberginen einstellen, meldete der Informationsdienst GMwatch. Sie hätten Auflagen der Behörden nicht eingehalten.
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