Asis mit Impfbescheinigung

»Wahlhelfer in Berlin sagen nach Erhalt von Impfbescheinigung ab

In meh­re­ren Berliner Bezirken haben Wahlhelferinnen und ‑hel­fer unmit­tel­bar nach oder im unmit­tel­ba­ren Zusammenhang mit dem Erhalt einer Impfbescheinigung ihre Bereitschaft für das Ehrenamt zurück­ge­zo­gen. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg mel­de­te etwa 60 der­ar­ti­ge Fälle, wie der Tagesspiegel berichtete.

Das Wahlamt prü­fe die Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahren, sag­te die zustän­di­ge Stadträtin Christiane Heiß (Grüne). Sie kri­ti­sier­te das Verhalten: "Eine Absage führt nicht nur zu Mehraufwand, son­dern gefähr­det gege­be­nen­falls auch die ord­nungs­ge­mä­ße Durchführung der Wahl." …

Auch in ande­ren Bezirken der Hauptstadt haben sich Wahlhelferinnen und ‑hel­fer abge­mel­det…Wahlhelfer haben einen vor­ran­gi­gen Anspruch auf eine Corona-Impfung – sie gehö­ren zur Prioritätsgruppe drei.«

14 Antworten auf „Asis mit Impfbescheinigung“

  1. Man kann jetzt spe­ku­lie­ren (wenn die Nachricht vom TS stimmt;
    die­ses Blatt gehört ja nicht gera­de zu den glaub­wür­dig­sten…), war­um die Wahlhelfer ihre Zusage zurück­zie­hen. Daß sie keine
    Lust auf eine "Impfung" haben, ist wohl nicht ganz abwe­gig. Aber
    Ehrenamtlern des­halb ggf. ein Ordnungswidrigkeitsverfahren
    anzu­hän­gen, ist schon gro­tesk. Manche (offen­sicht­lich ziemlich
    vie­le) Menschen bewe­gen sich offen­bar nur noch in einem ziemlich
    weit ent­fern­ten Paralleluniversum…

    1. Die Gesetzeslage ist für den Laien ganz gut auf der Seite des Bundeswahlleiter erklärt (https://​www​.bun​des​wahl​lei​ter​.de/​b​u​n​d​e​s​t​a​g​s​w​a​h​l​e​n​/​2​0​1​7​/​i​n​f​o​r​m​a​t​i​o​n​e​n​-​w​a​h​l​h​e​l​f​e​r​.​h​tml). Siehe z.B. die Frage: "Ich bin als Wahlhelferin bzw. Wahlhelfer beru­fen wor­den. Kann ich ablehnen?"

  2. "Nächste Runde der Bundesnotbremse

    Das Bundesverfassungsgericht hat wie­der eine Pressemitteilung her­aus­ge­ge­ben, dass Eilanträge bear­bei­tet und abge­lehnt wurden.

    https://​www​.bun​des​ver​fas​sungs​ge​richt​.de/​S​h​a​r​e​d​D​o​c​s​/​P​r​e​s​s​e​m​i​t​t​e​i​l​u​n​g​e​n​/​D​E​/​2​0​2​1​/​b​v​g​2​1​-​0​4​7​.​h​tml

    Unser Eilantrag war also wie­der nicht dabei.

    Derweil ist Dr. Lipinski damit beschäf­tigt, Ordnung in unse­rer Verfahren zu brin­gen. Bisher hat­ten wir alles, d.h. Masernschutzgesetz, epi­de­mi­sche Lage natio­na­ler Tragweite, drit­tes Bevölkerungsschutzgesetz und Bundesnotbremse ja immer in gemein­sa­men Schriftsätzen the­ma­ti­siert, doch durch das neue Aktenzeichen müs­sen nun eini­ge Dinge getrennt und nach­ge­reicht werden.

    Die Rechtsverordnung des Bundes, nach der Geimpften mehr Rechte ein­ge­räumt wer­den als allen ande­ren, kön­nen wir aus finan­zi­el­len Gründen lei­der nicht auch noch anta­sten. Erst ein­mal möch­ten und müs­sen wir unse­re Schulden bei unse­rem Anwalt zurückbezahlen.

    Wer uns wei­ter unter­stüt­zen möch­te, darf auch ger­ne unse­re Homepage http://​www​.unver​letz​lich​.de teilen. .."

    https://t.me/s/Masernschutzgesetz/196

    https://​unver​letz​lich​.de/

  3. Bei Zurücknahme eines Ehrenamtes ein Ordungswidigkeitsverfahren? Wo es doch kei­ne Impfpflicht gibt?
    Tja, müs­sen halt bezahl­te Angestellte ran, mit Wochenend- und Sonderzuschlägen.
    Die wol­len es echt nicht anders.

  4. Die Impfpropaganda wird Opfer ihres eige­nen Erfolges.
    Es gibt sowie­so eini­ge Angriffspunkte gegen die Wahlen. Wieso darf der Staat die Wahlhandlung in geschlos­se­nen Räumen abhal­ten, wo er doch die Wähler dort so sehr gefähr­det, ent­we­der durch Viren oder durch Masken? Darf der Staat über­haupt die Namen der Beobachter der Stimmauszählung erfas­sen? Muss man die­ses medi­zi­nisch nutz­lo­se und daher rein sym­bo­li­sche Tragen von Masken nicht als Wahlwerbung oder Wahlbeeinflussung im Sinne der Coronoia-Parteien auf­fas­sen, die im und vor dem Wahllokal ver­bo­ten ist?

  5. Dass es über­haupt denk­bar ist und ange­dacht wird, ein Owiverfahren bei Rücktritt von einem Ehrenamt ein­zu­lei­ten, sagt schon alles – über die­ses System und über die den Weg aller Bananen beschrei­ten­de oliv­grü­ne Bande.

  6. Toll:
    "unmit­tel­bar nach oder im unmit­tel­ba­ren Zusammenhang mit".
    Muss man schon wie­der eine neue Ordnungswidrigkeit erfinden?
    "Arglistige Erschleichung einer Impfbescheinigung" o.ä.?

    Ich kri­ti­sie­re schon mal das Verhalten sämt­li­cher poli­tisch Verantwortlicher: "Die Maßnahmen führ­ten nicht nur zu Mehraufwand und enor­men Kosten, son­dern gefähr­de­ten auch den gesell­schaft­li­chen Zusammenhalt."
    Wenn es in mei­ner Macht stün­de, wür­de ich auch sämt­li­che ver­ant­wor­tungs­vol­len Staatsanwaltschaften gegen die­se ermit­teln las­sen – die pas­sen­den StGB-§§ gibt's bereits.

  7. Und noch­mal: Bei Zurückziehen eines Ehrenamtes ein Ordungswidrigkeitsverfahren?
    https://​de​.rt​.com/​i​n​t​e​r​n​a​t​i​o​n​a​l​/​1​1​8​4​9​4​-​u​n​-​m​e​h​r​-​a​l​s​-​1​0​0​-​m​i​l​l​i​o​n​en/
    Dann halt bezahlt mit Sonder-und Wochenendzuschlägen, als Ausgleich bevor­zugt Frauen ein­stel­len. Eine gute Gelegenheit zur staat­li­chen Unterstützung für Familien in die­ser Notzeit. Bringt auch wie­der etwas Geld in den Umlauf für die Binnenkonjunktur.

  8. Corona-Impfung von Kindern ist "ohne Einwilligung der Eltern möglich"

    https://​de​.nach​rich​ten​.yahoo​.com/​c​o​r​o​n​a​-​i​m​p​f​u​n​g​-​k​i​n​d​e​r​n​-​o​h​n​e​-​e​i​n​w​i​l​l​i​g​u​n​g​-​0​7​2​7​0​3​9​2​9​.​h​tml

    Die Impfung Minderjähriger ohne Zustimmung der Eltern ist z.B. in den USA bereits Realität, schon seit Jahren, schon vor Corona.

    Hier ein Blog der zum Thema berichtet:

    "..In Toronto, Kanada, lock­te eine Pop-up-Klinik sogar Kinder im Alter von 12 Jahren und älter dazu, die expe­ri­men­tel­le Injektion über das Wochenende zu erhal­ten, ohne dass eine elter­li­che Zustimmung erfor­der­lich war, indem sie mit Angeboten von kosten­lo­sem Eis besto­chen wur­den – sicher­lich ein neu­er Tiefpunkt, da Kinder zuvor die elter­li­che Zustimmung benö­tig­ten, bevor sie expe­ri­men­tel­le Injektionen oder über­haupt Impfstoffe erhiel­ten. .." (Übersetzer)

    https://​hive​.blog/​h​i​v​e​-​1​2​2​3​1​5​/​@​j​a​s​o​n​l​i​b​e​r​t​y​/​c​o​v​i​d​1​9​-​8​4​-​v​a​c​c​i​n​e​-​c​o​e​r​c​i​o​n​-​b​r​i​b​e​s​-​p​a​s​s​p​o​r​t​s​-​a​n​d​-​t​h​e​-​p​u​s​h​-​f​o​r​-​m​a​n​d​a​t​o​r​y​-​g​l​o​b​a​l​-​v​a​c​c​i​n​a​t​ion

    Minderjährige sind trotz Einwilligung nicht in der Lage die Tragweite ihrer Entscheidung zu über­blicken. Eine INFORMIERTE Einwilligung kann somit nicht zustandekommen.

    Es besteht in mei­nen Augen des­halb gegen Ärzte, die Kinder ohne infor­mier­te Zustimmung der Eltern gegen Corona imp­fen, der Verdacht auf Körperverletzungsdelikte.

    "Informierte Einwilligung

    Die Zustimmung zur Erlaubnis eines Vorgangs, wie z. B. einer Operation, die auf einer voll­stän­di­gen Offenlegung der Fakten beruht, die für eine ver­stän­di­ge Entscheidung erfor­der­lich sind, wie z. B. die Kenntnis der damit ver­bun­de­nen Risiken oder Alternativen.

    Die Bezeichnung für ein grund­le­gen­des Rechtsprinzip, wonach ein Arzt die Pflicht hat, den Patienten über alle ver­nünf­ti­ger­wei­se vor­her­seh­ba­ren Risiken auf­zu­klä­ren, die sich aus einer vor­ge­schla­ge­nen Behandlung erge­ben könn­ten, und zwar so, wie es ein ver­nünf­ti­ger, umsich­ti­ger Arzt in der medi­zi­ni­schen Gemeinschaft bei Anwendung ange­mes­se­ner Sorgfalt tun wür­de. Diese Offenlegung muss erfol­gen, damit ein Patient, der die übli­che Sorgfalt für sein eige­nes Wohlergehen wal­ten lässt und vor die Wahl gestellt wird, sich der vor­ge­schla­ge­nen Behandlung, einer alter­na­ti­ven Behandlung oder gar kei­ner Behandlung zu unter­zie­hen, ein ver­nünf­ti­ges Urteilsvermögen ent­wickeln kann, indem er die wahr­schein­li­chen Risiken gegen den wahr­schein­li­chen Nutzen abwägt. " (Übersetzer)

    https://​legal​-dic​tion​a​ry​.the​free​dic​tion​a​ry​.com/​I​n​f​o​r​m​e​d​+​C​o​n​s​ent

  9. LOL. Wenn die dann noch so schlau sind ihren Termin für die Giftspritze ver­fal­len zu las­sen… wür­de ich sagen gelun­ge­ne Widerstandsaktion. Eine Owi ist dann selbst mit abstru­se­sten Ideen nicht herzureden.

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