Unter der irreführenden Überschrift "Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen: Jena verschickt Bußgeldbescheide an Ungeimpfte" ist auf mdr.de am 18.11.22 zu lesen:
»Jena belegt 654 Beschäftigte von Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen in der Stadt wegen fehlender Nachweise eines Corona-Impfschutzes mit Bußgeldern. Wie die Stadtverwaltung am Freitag mitteilte, werden die Bußgeldbescheide zeitnah verschickt. Damit setzte die Stadt eine Vorgabe des Landesverwaltungsamtes um.
Den Angaben zufolge treffen die Bescheide Mitarbeiter in Gesundheitsberufen, die bislang keine oder lediglich eine Corona-Impfung nachgewiesen haben. Sie müssen nun mit einem Bußgeld in Höhe von 250 Euro rechnen. Damit halte sich die Stadt Jena an den Erlass des Gesundheitsministeriums, der doppelt geimpftes Pflegepersonal ohne sogenannten Booster ausdrücklich als vollständig geimpft anerkennt…
In einem aktuellen Stellungnahme bezeichnete Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich die Bußgeldbescheide als "Irrsinn" und forderte einen "Impffrieden". So würden Bayern und Baden-Württemberg in der Pflege auf Impfnachweise und Bußgelder verzichten.
Gesundheitsministerium sieht Bußgeldvorgabe als zwingend an
Das Thüringer Gesundheitsministerium erklärte dagegen, nur der Bund könne den Vollzug des Gesetzes stoppen. Die Vorgabe sei von den Gesundheitsämtern der Kreise und kreisfreien Städte umzusetzen. Im Infektionsschutzgesetz seien Bußgelder von bis zu 2.500 Euro vorgesehen. Die Landesregierung habe den Kommunen nahegelegt, ein Bußgeld "im unteren Zehntel" des Möglichen anzusetzen.«
die haben offenbar große Geldnöte. Kadavergehorsam vor Verstand.
HOFFEN AUF KARMA!!! Was anderes bleibt uns ja fast nicht mehr…
Masernschutzgesetz – Zahl der verhängten Bußgelder und teilweise auch Zwangsgelder nimmt deutlich zu
"Aus aktuellem Anlass verweist Rechtsanwalt Dr. Lipinski darauf, dass die Behörden im immer größeren Maße als bislang das sog. "Masernschutzgesetz" umsetzen, und dies immer öfter nicht nur mittels Bußgelder, sondern auch mittels Zwangsgelder.
Rechtsanwalt Dr. Lipinski: "Dies dürfte vor allem daran liegen, dass mit dem am 18.08.2022 veröffentlichten Beschluss des BVerfG zum sog. "Masernschutzgesetz" sämtliche Hemmungen der Behörden weggefallen sind, seitdem das BVerfG, wenn auch mit unhaltbarer Begründung, die Masernkombiimpfpflicht jedenfalls und nur für den Kita-Bereich gebilligt hat"
Betroffenen rät Rechtsanwalt Dr. Lipinski dazu, gegenüber Behörden, die Bußgelder und Zwangsgelder verhängen, sich juristisch zu wehren. Rechtsanwalt Dr. Lipinski: "Dies zumindest solange, bis nicht auch über die Masernimpfpflicht für den Schulbereich entschieden worden ist und solange nicht auch der Straßbur- ger Gerichtshof über das sehr weitgehende, insbesondere mit dem bereits ge- billigten tschechischen Gesetz nicht vereinbarte deutsche Gesetz entschieden hat."
Unlängst hat das VG Magdeburg zu Recht betont, dass eine Entscheidung über die Masernimpfpflicht im Schulbereich verfassungsrechtlich durchaus ganz anders ausfallen könnte als für die Bereiche Kindertagespflege und Kindertagesstätte. Auf die entsprechende Pressemitteilung vom 30.09.2022.
https://www.rechtsanwalt-verfassungsrecht.de/Pressemitteilungen/Verwaltungsgericht_Magdeburg_erteilt_der_Landeshauptsstadt_Magdeburg_erneut_eine_Lektion_im_Bereich_Verfassungsrecht
wird in diesem Zusammenhang verwiesen.
Betroffene können auch die einschlägige Spendengruppe unter
t.me/Masernschutzgesetz
https://www.facebook.com/VerfassungsbeschwerdeMSG
http://www.unverletzlich.de
unterstützen. .."
Infos / Unterstützung zum Thema Impfzwang im Gesundheitswesen:
Twitter:
https://twitter.com/Wir_klaeren_auf/status/1575737388927619075
Telegram:
https://t.me/Gesundheitswesen_in_der_Krise
@Info
Sehr vielen Dank für diesen Link. Der führte mich auf diese Seite.
Darin sind unfassbare Erfahrungsberichte aus allen möglichen Bereichen. Jeder dieser Berichte könnte hier aufgenommen werden, was den Rahmen sprengen würde. Sehr lohnenswert.
In tiefer Ehrfurcht vor den unglaublichen Leistungen.
"Gesundheitswesen in Bewegung"
https://gib-soziales.com/erfahrungsberichte/
Daraus als Beispiel:
" Es ist für mich immer noch „mein Beruf", ich bin mit Herz und Hirn dabei. Es ist nicht die Arbeit, nicht die Patienten, nicht die Abrechnung (DRG) oder die realitätsferne Pflegedienstleitung die mich jetzt alles hinterfragen lässt. Es ist Covid.
Dieser Virus im Kopf von Kollegen und der Gesellschaft.
Dieses sich ins Hirn gefressene Narrativ.
Diese Entmenschlichung und blindes Folgen.
Es ist dieses Schaffen eines Feindbildes, diese Spaltung der Gesellschaft.
Es ist dieses Schweigen der Menschen.
Es sind wie des Kaisers neue Kleider.
Alle erzählen von den Farben und Formen – dabei sind sie nackt."