»22.12.2021, 20:49 Uhr
München: Tausende bei Corona-Demo – Konfrontationen mit Polizei
In München sind am Abend rund 3.000 Gegner der Corona-Maßnahmen durch die Innenstadt gezogen. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit mehr als 500 Kräften bei der nicht genehmigten Demonstration im Einsatz. Die meisten Teilnehmer trugen keinen Mund-Nase-Schutz, Abstand voneinander hielten sie nicht.
Polizei und Demonstranten geraten aneinander
Vereinzelt kam es zu Konfrontationen zwischen Polizei und Demonstranten. Es habe Rangeleien an Absperrungen gegeben, aber keine größeren Auseinandersetzungen, betonte ein Polizeisprecher. Auf Twitter-Videos ist unter anderem sehen, wie eine Polizeikette durchbrochen wurde. Ein BR-Reporter berichtete zudem, dass die Polizei Schlagstöcke einsetzte…
Gegendemonstration auf dem Odeonsplatz
Auf dem Odeonplatz protestierten laut Polizei zeitgleich rund 120 Menschen gegen sogenannte Querdenker. Dazu aufgerufen hatte ein Bündnis "Solidarität statt Schwurbel" von Linken, der Grünen Jugend und anderen Gruppen.«
br.de (22.12.)
Ob sich die Solidaritäts-Schwurbler erinnern? Wenn es in München gegen richtige Nazsi geht, dann kommen zu den Protesten Tausende. Den "Linken, der Grünen Jugend und anderen Gruppen" glauben selbst die eigenen Leute nicht mehr.
Interessant, die Gegendemo erklärt, warum in Richtung Odeonsplatz dicht gemacht wurde. Die Polizei wollte also nur die beiden Gruppen auseinander halten. Davon wußten wir während der Demo nichts.
Insgesamt war mein Eindruck, daß die Polizei sehr vernünftig agiert hat. Gut, am Anfang waren sie natürlich total überfordert.
Insgesamt ein wirklich schöner Abend. Nächste Woche gerne wieder, ob mit Anmeldung oder zufälliger Spaziergang. Ist ja schon lustig, daß so viele Menschen zufällig die gleiche Idee hatten. 😉
"Die meisten Teilnehmer trugen keinen Mund-Nase-Schutz, Abstand voneinander hielten sie nicht."
Warum auch? Da es ja keine Genehmigung gab, gab es auch keine Auflagen.
Oh man,was wollen die mit nem Hubschrauber?
Wird der in München eigtl. gegen Dealer eingesetzt die Drogen an Kinder verkaufen und diese sich später selber verkaufen?
@Karl
Mit dem Hubschrauber sehe ich keine Problem. Es ist nur allzu verständlich, daß die Polizei einen Überblick über die Menschenmassen bekommen wollte. Du mußt bedenken, das ging quasi aus dem Nichts los und es waren plötzlich Massen von Menschen auf der Straße, während da nichts abgesperrt war, mitten im laufenden Verkehr.
Das obige Video wirkt tatsächlich ein bißchen reißerisch … Hubschrauber und viel Blaulicht. Tatsächlich waren die Blaulichter sogar meist aus, wenn es nicht nötig war. Ich fand, die Polizei hat sehr gut und besonnen reagiert. Das einzige, was eine offensichtliche Provokation war, die lockere Polizeikette, bestehend vorwiegend aus kleineren Polizistinnen, die sollte überrannt werden, um entsprechende Bilder zu generieren. Da sollten die Demonstranten auch disziplinierter sein und sich nicht provozieren lassen.
Und wie schon gesagt, wir wußten es zu der Zeit nicht, aber offensichtlich war der Grund der Polizeisperre richtung Odeonsplatz, uns von den junggrünen Gegendemonstranten fern zu halten.
Hier eine längere Version.
https://t.me/wirsindvielmehr/13099
https://twitter.com/shlomosapiens/status/1473772848925847564/photo/1
Heute morgen wurde selbst im Mainstream von ca. 5000 gesprochen. Aus eigener Sicht kann ich sagen, waren es deutlich mehr. Das Regime wollte die Demo auf die Theresienwiese verbannen, dass niemand was mitbekommt. Drum wurde sie abgesagt. Die freie Zeit haben wohl einige zum Spazieren gehen genutzt. Einige wenige Polizisten waren aggressiv und etwas hilflos. Das typische Spiel, einkesseln, aufkesseln u.s.w. Nächsten Mittwoch dann die 10000er Marke knacken. Die von Tätern und Mitläufern organisierte "Gegendemo" war wirklich ein Witz.
Aber Schusswaffenanwendung ist sicherlich nicht vorgesehen, oder irre ich mich da sehr?
"Saskia Weishaupt@SaskiaLeaRaquel
Die Taktik von den Querdenker:innen ist es, sich Stück für Stück die Straße zu erkämpfen. Polizei muss handeln und im Zweifelsfall Pfefferspray und Schlagstöcke einsetzen. Wir dürfen ihnen kein Millimeter überlassen! #Muc2212"
ein schönes weihnachtspaket
der maßnahmestaat in bestform
23.12.2021, 12:19 Uhr – Presse- und Informationsamt des Landes Berlin
Erste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Aus der Sitzung des Senats am 23. Dezember 2021:
Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote die Erste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung beschlossen.
Diese wird am 28. Dezember 2021 in Kraft treten.
Mit der Verordnung wird der Beschluss der Regierungschef:innen von Bund und Ländern vom 21. Dezember 2021 umgesetzt.
Folgende wesentliche Änderungen sieht die Änderungsverordnung vor:
Die Personenobergrenze für private Veranstaltungen und Zusammenkünfte wird auf 10 Personen, die alle geimpft oder genesen sein müssen, herabgesetzt. Das gilt sowohl im Freien als auch in geschlossenen Räumen. Sofern nicht geimpfte oder genesene Personen teilnehmen, gilt weiterhin, dass sich nur Personen aus einem Haushalt mit höchstens zwei Personen eines weiteren Haushalts treffen dürfen, wobei Kinder bis 14 Jahren nicht mitgezählt werden.
Es wird für den Jahreswechsel 2021/2022 an bestimmten, in einer neuen Anlage zur Verordnung* definierten Orten ein Verbot der Ansammlung von Menschen und des Abbrennens von Feuerwerk und anderen pyrotechnischen Gegenständen aufgestellt. Ausnahmen von dem Verbot sind nur für bestimmte behördlich angezeigte bzw. genehmigte professionelle Feuerwerke vorgesehen.
Veranstaltungen im Freien mit mehr als 1.000 zeitgleich Anwesenden bleiben verboten. Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als 200 zeitgleich Anwesenden bleiben ebenfalls verboten. Es gilt weiterhin die 2 G‑Regelung.
Sofern ein entsprechendes Hygienerahmenkonzept der für Kultur, der für Wirtschaft oder der für Sport zuständigen Verwaltung vorliegt, sind Veranstaltungen im Freien nur noch mit bis zu 3.000 Personen sowie in geschlossenen Räumen mit bis zu 2.000 Personen zulässig. Das Hygienerahmenkonzept muss mindestens eine maschinelle Belüftung in geschlossenen Räumen vorsehen, für die Veranstaltungen ist grundsätzlich 2 G plus (inkl. FFP2-Maske und negativem Testnachweis) verpflichtend.
Das Abhalten von Tanzlustbarkeiten wird sowohl im Freien als auch in geschlossenen Räumen untersagt.
Die Laufzeit der Verordnung wird bis zum 22. Januar 2022 verlängert.
Anlage zur Verordnung:
Bereich Alte Frankfurter Allee/ Siegfriedstraße/ Bahnhof Lichtenberg, begrenzt durch Siegfriedstrasse 212, Kreuzung Frankfurter Allee/ Gudrunstrasse sowie Frankfurter Allee 233
Bereich Altstadt Köpenick, begrenzt durch Lange Brücke, Dammbrücke, Katzengrabensteg, Amtsstraße sowie Müggelheimer Straße
Bereich Altstadt Spandau, begrenzt durch Am Juliusturm, die Havel, Stabholzgarten sowie Altstädter Ring
Bereich Annemirl-Bauer-Platz, begrenzt durch die Kreuzung Sonntagstraße/ Lenbachstraße, die Kreuzung Neue Bahnhofstraße/ Simplonstraße, den S- und Regionalbahnbahnhof Ostkreuz, die Kreuzung Lehnbachstraße/ Revaler Straße, die Kreuzung Lehnbachstraße/ Simplonstraße
Bereich Bahnhofstraße/S‑Bahnhof Köpenick, begrenzt durch die Kreuzung Mahlsdorfer Straße/ Am Bahndamm, Borgmannstraße, Puchanstraße, die Kreuzung Bahnhofstraße/ Annenallee, Hämmerlingstraße
Bereich Brandenburger Tor/ Tiergarten, begrenzt durch Scheidemannstraße, Ebertstraße, Lennéstraße, Tiergartenstraße, Hofjägerallee, Großer Stern, Spreeweg, John-Foster-Dulles-Allee (Ausgenommen von dem Aufenthaltsverbot in diesem Bereich sind die jeweils zugelassenen Mitwirkenden, Teilnehmenden und Gäste der Veranstaltung „Celebrate at the Gate – Silvester am Brandenburger Tor (Berlin Welcome 2022)“)
Bereich Breitscheidplatz, begrenzt durch Budapester Straße, Europa-Center, Tauentzienstraße, Kurfürstendamm, Geschäftsgebäude Kurfürstendamm 11, Kantstraße
Bereich Drachenfliegerberg (Kleiner Teufelsberg), begrenzt durch die Kreuzung Tannenbergallee/Heerstraße, Teufelsseechaussee, den Grunewald
Bereich Falkenhagener Feld, begrenzt durch Radelandstraße, Hohenzollernring, die Bahntrasse der Deutschen Bahn AG, Wolfshorst, Reckeweg, die Landesgrenze Berlin/Brandenburg
Bereich Frankfurter Tor, begrenzt durch Petersburger Straße 2/4, Frankfurter Allee 1/2, Warschauer Straße 7/8, Karl-Marx-Allee 140/143
Bereich Gesundbrunnen, begrenzt durch Badstraße 6, die Kreuzung Badstraße/ Brunnenstraße, Behmstraße 28, Swinemünder Brücke, Hanne-Sobeck-Platz, Brunnenstraße 105
Bereich Heerstraße Nord, begrenzt durch Cosmarweg, Maulbeerallee, Blasewitzer Ring, Kleingartenanlage Hasenheide, Meydenbauerweg, Meesterweg, Feldgebiet Aufstall
Bereich Hermannplatz, begrenzt durch die Kreuzung Urbanstraße/Sonnenallee, die Kreuzung Hasenheide/Karl-Marx-Straße
Bereich Hermannstraße, begrenzt durch die Kreuzung Hermannstraße/ Allerstraße, die Kreuzung Hermannstraße/Siegfriedstraße
Bereich Huttenkiez, begrenzt durch Rostocker Straße 13/41, Beusselstraße 27/61 bis 12/78, Turmstraße 58/63, die Kreuzung Huttenstraße/ Rostocker Straße
Bereich Johannisthaler Chaussee/Fritz-Erler-Allee (Gropiusstadt), begrenzt durch Fritz-Erler-Allee 50/53, die Kreuzung Fritz-Erler-Allee/Lipschitzallee, die Kreuzung Lipschitzallee/Kölner Damm, die Kreuzung Kölner Damm/ Johannisthaler Chaussee, Johannisthaler Chaussee 263
Bereich Karl-Marx-Straße, begrenzt durch Hermannplatz, U‑Bahnhof Neukölln
Bereich KottbusserTor/Kottbusser Damm, begrenzt durch die Kreuzung Kottbusser Tor/Adalbertstraße, die Kreuzung Kottbusser Tor/Skalitzer Straße, die Kreuzung Kottbusser Tor/Reichenbergerstraße, die Kreuzung Kottbusser Damm/Hermannplatz/Urbanstraße/ Sonnenallee, Hohenstaufenplatz
Bereich Leopoldplatz, begrenzt durch Maxstraße, Schulstraße, Müllerstraße, Nazarethkirchstraße
Bereich Lichtenberger Brücke, begrenzt durch Frankfurter Allee 248/gegenüber bis 263/266
Bereich Märkisches Viertel, begrenzt durch Calauer Straße, die Kreuzung Calauer Straße/Senftenberger Ring, Senftenberger Ring, Uhlandstraße, Wilhelmsruher Damm, die Kreuzung Wilhelmsruher Damm/Finsterwalder Straße, Finsterwalder Straße, die Kreuzung Finsterwalder Straße/Clauer Straße
Bereich Mauerpark, begrenzt durch Gleimstraße, Gleimtunnel, Am Falkplatz, Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark, Eberswalder Straße, Wolliner Straße, Graunstraße
Bereich Mehrower Allee (Marzahn Nord), begrenzt durch die Kreuzung Mehrower Allee/Blumberger Damm, die Kreuzung Mehrower Allee/Märkische Allee
Bereich Modersohnbrücke, begrenzt durch die Kreuzung Modersohnstraße/Revaler Straße, Modersohnstraße 33/34
Bereich Monbijoupark/James-Simon-Park, begrenzt durch Oranienburger Straße, Kleine Präsidentenstraße, die Spree, Monbijoustraße
Bereich Oranienplatz/Oranienstraße, begrenzt durch die Kreuzung Moritzplatz/Prinzenstraße, die Kreuzungen Oranienstraße/Dresdener Straße, die Kreuzung Oranienplatz/Legiendamm, die Kreuzung Oranienplatz/Leuschnerdamm, die Kreuzung Oranienplatz/Naunynstraße, die Kreuzung Oranienstraße/Skalitzer Straße, die Kreuzung Oranienplatz/Erkelenzdamm, die Kreuzung Oranienplatz/Segitzdamm
Bereich Potsdamer Platz, begrenzt durch die Kreuzung Ebertstraße/Voßstraße, die Kreuzung Bellevuestraße/Auguste-Hauschner-Straße, die Kreuzung Leipziger Straße/Leipziger Platz, die Kreuzung Ebertstraße/Alte Potsdamer Straße, die Kreuzung Potsdamer Straße/Varian-Fry-Straße
Bereich Potsdamer Straße/Kurfürstenstraße, begrenzt durch Potsdamer Straße 105/116 bis 117/130, Kurfürstenstraße 26/155 bis 33/149
Bereich Potsdamer Straße/Lützowstraße, begrenzt durch Potsdamer Straße 65/80 bis 79/92, Lützowstraße 20/95 bis 25/88
Bereich Potsdamer Straße/Pohlstraße, begrenzt durch Potsdamer Straße 93/102 bis 105/116, Pohlstraße 46/53 bis 62/75
Bereich RAW-Gelände, begrenzt durch Revaler Straße, Modersohnstraße, Bahngelände der Deutschen Bahn AG, Warschauer Straße
Bereich Reinickendorfer Straße 84 (Maxhöfe), begrenzt durch Reinickendorfer Straße 79 bis 87, den öffentlich zugänglichen Hof der Häuser Reinickendorfer Straße 82 bis 87
Bereich Roederplatz, begrenzt durch Weißenseer Weg, Herzbergstraße, Möllendorfstraße, Paul-Junius-Straße
Bereich Rosenthaler Platz, begrenzt durch Weinbergsweg 2/27, Torstraße 118/119 bis 131/132, Rosenthaler Straße 1/72A bis 2/196
Bereich der Skateranlage Falkenberger Chaussee/Vincent-van-Gogh-Straße, begrenzt durch Falkenberger Chaussee, Vincent-van-Gogh-Straße, Warnitzer Straße
Bereich Simon-Dach-Kiez, begrenzt durch Grünberger Straße, die Kreuzung Modersohnstraße/Gärtnerstraße, Revaler Straße, Warschauer Straße
Bereich Sonnenallee, begrenzt durch Hermannplatz, Treptower Straße
Bereich Spandauer Neustadt, begrenzt durch Hohenzollernring, Falkenseer Damm, die Havel
Bereich Sparrplatz, begrenzt durch Sprengelstraße, Sparrstraße, Lynarstraße
Bereich Thermometersiedlung, begrenzt durch Celsiusstraße, die Kreuzung Celsiusstraße/Fahrenheitstraße, die Kreuzungen Réaumurstraße/Celsiusstraße, die Kleingartenanlage Celsiusstraße
Bereich Traveplatz, begrenzt durch Travestraße, Jessnerstraße, Oderstraße, Weichselstraße
Bereich Treptower Park, begrenzt durch die Spree, die Kreuzung Alt Treptow/Bulgarische Straße, Bulgarische Straße, Am Treptower Park, Elsenstraße
Bereich U‑Bahnhof Eberswalder Straße, begrenzt durch die Einmündung Schönhauser Allee/Topsstraße, Pappelalllee 5A/88, die Kreuzung Danziger Straße/ Knaackstraße/Lychener Straße, die Einmündung Schönhauser Allee/Kastanienallee, Kastanienallee 9/100, Eberswalder Straße 19/31
Bereich U‑Bahnhof Nauener Platz, begrenzt durch die Kreuzung Reinickendorfer Straße/Liebenwalder Straße, Schulstraße 40/103 bis 41/ gegenüber Reinickendorfer Straße 52/74
Bereich U‑Bahnhof Seestraße, begrenzt durch Müllerstraße 135/ gegenüber bis 40B/138, Seestraße 43/95 bis 46/93A
Bereich Volkspark am Weinbergsweg, begrenzt durch Veteranenstraße, Brunnenstraße, Weinbergsweg, Fehrbelliner Straße
Bereich Warschauer Brücke, begrenzt durch die Einmündung Helsingsforser Straße/Warschauer Straße, den U‑Bahnhof Warschauer Straße
Bereich Warschauer Straße, begrenzt durch die Einmündung Helsingsforser Straße/Warschauer Straße, die Kreuzung Warschauer Straße/Revaler Straße, den U‑Bahnhof Frankfurter Tor
Bereich Wasserstadtbrücken, begrenzt durch Rauchstraße, Daumstraße, Pohleseestraße, Hugo-Cassirer-Straße
Bereich Weitlingstraße, begrenzt durch Frankfurter Allee, Lückstraße
Bereich Werner-Düttmann-Siedlung, begrenzt durch Urbanstraße, Jahnstraße, Hasenheide, Graefestraße
Bereich Wismarplatz, begrenzt durch Weserstraße, Gryphiusstraße, die Kreuzung Wismarplatz/Boxhagener Straße, die Kreuzung Wismarplatz/Grünberger Straße
Bereich Wrangelkiez/ Görlitzer Park, begrenzt durch Skalitzer Straße, May-Ayim-Ufer, Am Oberbaum, Schlesische Straße, Vor dem Schlesischen Tor, Cuvrystraße, Görlitzer Ufer, Görlitzer Straße, Wiener Straße
Ebenso verboten ist das Abrennen von Feuerwerk in ausgewiesenen Pyrotechnikverbotszonen auf dem Alexanderplatz, im Steinmetzkiez/Pallasstraße sowie im Bereich der JVA Moabit.
Diese drei Verbotszonen basieren auf dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG).
Das hat unser Herr Weil (der norddeutsche Södolf) in Niedersachsen schon lange festgezurrt:
Welche Warnstufe gilt ab 24. Dezember?
Für den Zeitraum vom 24. Dezember 2021 bis zum Ablauf des 15. Januar 2022 wird die Warnstufe 3 landesweit für das Land Niedersachsen festgestellt. Das für Gesundheit zuständige Ministerium sowie die Landkreise und kreisfreien Städte stellen nach Maßgaben der Regelungen in § 2 und 3 der Corona-VO (System der Warnstufen) die jeweils ab dem 16. Januar 2022 geltende Warnstufe fest.
Die regionale Inzidenz "Neuinfizierte" sowie die Indikatoren "Hospitalisierung und Intensivbetten) spielen insofern bis zum 15. Januar keine Rolle bei der Feststellung bzw. Aufhebung einer Warnstufe.
In der Warnstufe 3 wird dabei vorrangig die 2GPlus-Regel (geimpft, genesen plus zusätzlich negativen Testnachweis) unseren Alltag bestimmen. Außerdem werden die Kontaktbeschränkungen für private Feiern und Zusammenkünfte ab dem 27. Dezember 2021 (ebenfalls bis zum 15. Januar 2022) deutlich verschärft: Nach Weihnachten, genauer ab dem 27. Dezember 2021 dürfen auch in Niedersachsen nur noch zehn Personen bei privaten Feiern oder Zusammenkünften zusammenkommen. Kinder unter 14 Jahren werden nicht mit eingerechnet, ebenso wenig Betreuungspersonen.
https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/aktuelle_lage_in_niedersachsen/niedersachsen-und-corona-aktuelle-leitindikatoren-203487.html
Hospitalisierung und Intensivbettenbelegung sind aktuell übrigens am fallen.
Keinen sog. "Mund-Nase-Schutz", und keinen Abstand. Wie schön, dass die Leute vernünftig sind, und sich nicht in Angst versetzten lassen.
Ganz einfach, da es keine Genehmigung gab, gab es auch keine Auflagen (Maskenpflicht, Abstand). 😉
Anders sieht es aus, wenn eine Veranstaltung genehmigt ist und der Organisator solche Auflagen akzeptiert hat. Dann muß er sie ggf. durchsetzten bzw. die Polizei hat einen Grund, Verstöße zu ahnden oder die Veranstaltung zu beenden.
Auf dem Telegram-Kanal Mäckle macht gute Laune
finden sich zwei weitere kurze Clips vom Spaziergang in München:
https://t.me/macklemachtgutelaune/32689
insbesondere wurde eine Absperrung—vornehmlich aus Polizistinnen —
einfach überlaufen:
https://t.me/s/macklemachtgutelaune/32688
@Ganz normale Leute sagt:
"insbesondere wurde eine Absperrung—vornehmlich aus Polizistinnen—einfach überlaufen"
Das war nicht optimal! Das war eine Falle der Polizei, extra eine schwache Kette mit großem Abstand und vorwiegend eher kleinen Polizistinnen ohne Schutzausrüstung, um genau dieses Verhalten zu provozieren. Und damit Bilder zu liefern, die man als Gewalt der Demonstranten gegen die Polizei auslegen kann.
Insgesamt gilt: unbedingt friedlich bleiben, nicht provozieren lassen. Die da oben wollen, daß es eskaliert, wir dürfen ihnen den Gefallen nicht tun. Die Polizei ist nicht der eigentliche Feind, sondern nur dessen Erfüllungsgehilfen. Und auch Polizisten sind Menschen, die ihren Job machen wollen, um ihre Familie zu ernähren. Es hat andere Demos gegeben, wo Gewalt oder Aggression von der Polizei ausging (Berlin, Frankfurt), das ist zu verurteilen. Aber in München hatte ich nicht diesen Eindruck! Anfangs waren sie total überfordert, dann als sie zahlenmäßig besser aufgestellt waren, haben sie vernünftig agiert (bis auf die Falle).
– viele Polizisten ohne Schutzausrüstung; Schutzausrüstung (Helme, Schlagstock) hauptsächlich an der 2. Polizeikette
– wenig Blaulicht
– wenn Helm, dann meist Visier offen
– einige Demonstranten haben mit den Polizisten in der Kette geredet (ich weiß allerdings nicht worüber), auf jeden fall menschlicher, als denn die da nur schweigend stehen und Löcher in die Luft gucken
– es gab auch Polizisten ohne Masken (weiß nicht, ob aus Überzeugung oder weil sie es in der Anfangsphase so eilig hatten)
– der Grund der Sperre in Richtung Odeonsplatz war offenbar die dortige Gegendemo, davon wußten wir aber nichts; man konnte über Nebenstraßen einfach drumherrum gehen, wir waren nicht eingekesselt