Wie war das noch… mit der Aufzugfahrt von Spahn und Bouffier?

»Die schlag­zei­len­träch­ti­ge Auf­zugs­fahrt von Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn und Hes­sens Regie­rungs­chef Vol­ker Bouf­fier (bei­de CDU) mit­ten in der Coro­na­kri­se bleibt ohne Folgen.

"Der Land­kreis Gie­ßen hat als zustän­di­ge Ord­nungs­be­hör­de die Ermitt­lungs­ver­fah­ren nach dem als 'Fahr­stuhl­ga­te' in den Medi­en bekannt gewor­de­nen Vor­fall am Universitäts­klinikum Gie­ßen ein­ge­stellt", teil­te der Kreis ges­tern mit.

Ein Foto hat­te Mit­te April für Wir­bel gesorgt. Es zeigt, wie sich bei einem Besuch des Gie­ße­ner Uni-Kli­ni­kums unter ande­rem Bouf­fier, Spahn sowie Hes­sens Sozi­al­mi­nis­ter Kai Klo­se (Grü­ne) trotz der Coro­na­ab­stands­re­geln zusam­men mit ande­ren Per­so­nen in dem Auf­zug drän­geln. Danach waren meh­re­re Anzei­gen eingegangen…

Das mel­de­te am 17.9. aerz​te​blatt​.de. hes​sen​schau​.de ergänzt:

»Zwar habe nach Anga­ben von Land­rä­tin Ani­ta Schnei­der (SPD) die im April gel­ten­de Rege­lung einen Auf­ent­halt im öffent­li­chen Raum nur allei­ne, mit einer wei­te­ren in einem frem­den Haus­halt leben­den Per­son oder mit Ange­hö­ri­gen des eige­nen Haus­stan­des zuge­las­sen. Von dem hier­aus fol­gen­den Kon­takt­ver­bot sei­en laut Ver­ord­nung aber unter ande­rem geschäft­li­che, beruf­li­che oder dienst­li­che Zusam­men­künf­te aus­ge­nom­men gewe­sen. Und um eine sol­che Zusam­men­kunft habe es sich hier gehandelt.

Ledig­lich zwei Ver­stö­ße, so der Kreis, waren nach der damals gel­ten­den Coro­na-Ver­ord­nung ord­nungs­wid­rig: Der Ver­stoß gegen das Kon­takt­ver­bot sowie öffent­li­che Ver­hal­tens­wei­sen, die geeig­net waren, das Abstands­ge­bot zu gefähr­den – bei­spiels­wei­se gemein­sa­mes Fei­ern, Gril­len oder Pick­ni­cken.

"Den­noch bleibt fest­zu­hal­ten, dass die Per­so­nen im Auf­zug die Emp­feh­lung des Robert Koch-Insti­tuts zum Ein­hal­ten von Abstän­den nicht berück­sich­tigt haben, auch wenn dies recht­lich nach der damals gel­ten­den Ver­ord­nung kei­ne Fol­gen hat", teil­te Land­rä­tin Schnei­der mit.«

Anders als Pick­ni­cken war der Vor­fall also nicht "geeig­net, das Abstands­ge­bot zu gefähr­den".

(Her­vor­he­bun­gen nicht in den Originalen.)

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