dpa informiert am 10.7.:
"Potsdam (dpa/bb) – Erstmals sind in Brandenburg Betretungsverbote für zwei ungeimpfte Mitarbeiter in der Gesundheitsbranche verhängt worden. Sie können damit nicht mehr in ihrer Arbeitsstätte tätig sein. Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Potsdam bestätigte am Sonntag, dass es sich um die ersten beiden Fälle in dem Bundesland handle, über die zuvor die «Märkische Oderzeitung» (Print/Samstag) berichtete. Es seien jeweils Einzelfall-Entscheidungen, die die Behörden vor Ort träfen. Für das Pflege- und Gesundheitspersonal gilt seit Mitte März eine Corona-Impfpflicht.
Wie die «Märkische Oderzeitung» berichtete, teilte der Kreis Oder-Spree am Freitag mit, dass Ende Juni das Betretungsverbot für zwei Personen verhängt worden sei – diese wollten sich auch künftig nicht impfen lassen. Da die Einrichtungsleitung mitgeteilt habe, geeignetes Ersatzpersonal eingestellt zu haben, bestehe kein Engpass und kein Grund für eine weitere Ausnahme von der Impfpflicht. Der Sprecher der Kreisverwaltung war am Wochenende nicht erreichbar…
Die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht sei landesweit angelaufen, sei aber äußerst komplex, sagte der Ministeriumssprecher. Ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot sei «das letzte Mittel». Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hatte im Juni im Landtag gesagt, die Gesundheitsämter übten ihren Ermessensspielraum stets mit Augenmaß aus. Nach dem Stand vom 9. Juni gab es laut Ministerium in den betroffenen 1640 Einrichtungen im Land knapp 8000 Mitarbeiter, die keinen Immunitätsnachweis vorgelegt haben."
Hier hat die Einrichtungsleitung offenbar vorbildlich mitgewirkt. Und sobald Ersatz gefunden worden war, wurden die Mitarbeiter zum Abschuss freigegeben.
"Seit 2016 haben 3 Beschäftigte diesen Arbeitgeber mit durchschnittlich 2,1 Punkten bewertet. Dieser Wert ist niedriger, als der Durchschnitt der Branche": https://www.kununu.com/de/dr-lauterbach-klinik
Live-Bilder aus dem Kurpark der Dr.-Lauterbach-Klinik: https://www.skylinewebcams.com/de/webcam/japan/hyogo/sumoto/awaji-monkey-center.html
@Marc Damlinger: Ist das ein Gag? Dann bin ich reingefallen. Bei mir kommt da nichts.
Echt jetzt? Also bei mir funzts…
Müssen die zwei sich wohl wegen long Lauterbach dienstunfähig melden, für die nächsten Jahre. Ich wünsche den beiden alles Gute und eine ordentliche Abfindung. [ok, ich träume, aber….]
Und viele glauben immer noch, daß es hier um 'Gesundheit' geht…
Kann sich nur um Verwaltungsangestellte, den Empfang oder Reinigungspersonal handeln.
https://www.anwalt.de/rechtstipps/einrichtungsbezogene-impfpflicht-fuer-wen-gilt-sie-197229.html
Ok, jetzt wird es spannend.
Das Betretungsverbot wurde nicht vom Arbeitgeber sondern von einer Behörde ausgesprochen. Der Arbeitgeber wäre nun in der Pflicht, eine Tätigkeit für die Angestellten zu finden, die ohne Betretung stattfindet. Im Arbeitsvertrag wird wohl nix von Kündigung wegen Nichtimpfung mit vielleicht morgen schon nicht mehr zugelassenen Medikamenten stehen. Je nach bisheriger Dauer des Arbeitsverhältnisses sind da nun Kündigungsfristen einzuhalten falls der Arbeitgeber die Leute wirklich los werden will.
Das wird wohl ein Testballon sein. Mal gucken wie weit man gehen kann.
Diese Fälle werden sicherlich in naher Zukunft aufgearbeitet werden müssen.Da sollten auch die Behördenmitarbeiter dafür gerade stehen müssen!
Es geht doch nichts über verlässliche Kollaborateure unter den Einrichtungsleitungen. Vielleicht könnten sie – unter Einhaltung aller aktuellen Datenschutzbestimmungen, versteht sich – gleich noch den Arierstatus aller Mitarbeiter an das Heimatministerium übermitteln, ergänzt um die Mitteilung, ob kurzfristig unbelastetes Personal zur Einstellung bereit steht.
Ich hätte gerne die Namen aller Verantwortlichen.
" Da die Einrichtungsleitung mitgeteilt habe, geeignetes Ersatzpersonal eingestellt zu haben, bestehe kein Engpass und kein Grund für eine weitere Ausnahme von der Impfpflicht."
"Ersatz gefunden – kannst gehen" greift wohl zu kurz.
Da wird jetzt bestimmt erheblicher Druck auf die Einrichtungsleitungen aufgebaut
—————————————————————————-
https://test.rtde.tech/europa/142835-bericht-uber-corona-sonderausschuss-eu/