Aus der Bundeshauptstadt der Organisierten Kriminialität

Meldungen der letz­ten Tage aus Berlin ver­stär­ken den Eindruck, daß ins­be­son­de­re die fei­nen Kreise beim Betrug jeg­li­cher Art, auch rund um das Corona-Geschäft, wohl­wol­lend von den poli­tisch Verantwortlichen beglei­tet wur­den. Eine klei­ne Auswahl: Am 21.6. hieß es auf tagesspiegel.de:

»Massenhaft fal­sche Rechnungen in Testzentren
Justiz prüft Untreue-Verdacht gegen den Vorstand der Berliner Kassenärzte

… Das Landeskriminalamt (LKA) ermit­telt in cir­ca 400 Verfahren, die sich im Einzelfall auf meh­re­re der damals errich­te­ten Ad-Hoc-Zentren erstre­cken: In 25 Prozent der fast 2400 Berliner Teststellen soll womög­lich falsch abge­rech­net wor­den sein.

Rechne man die erwar­te­ten Schäden auf ganz Deutschland hoch, wäre ein Zehntel der von der Bundesregierung für die Schnelltests bereit­ge­stell­ten 10,5 Milliarden Euro durch Betrug an Kriminelle gegangen.

Vorwurf der Ermittler: Die for­mal zustän­di­ge KV habe offen­kun­di­ge Verdachtsfälle nicht der Polizei gemel­det. Dem wider­spricht die KV…

Bis Juli 2021 gab es zwölf Euro pro Test, danach 8,50 Euro. Die KV erhält zudem einen „Verwaltungskostenersatz“ in Höhe von 3,5 Prozent, der spä­ter auf 2,5 Prozent gesenkt wur­de. Aber: Je mehr Geld die Teststellenbetreiber bei der KV abrech­ne­ten, des­to mehr Geld blieb bei der Organisation selbst hängen…«

Das Blatt, das sich übli­cher­wei­se "poli­tisch kor­rekt" gibt, wenn es "Corona-Leugnung" oder Antisemitismus zu erken­nen meint, baut unver­mit­telt und nicht belegt die­sen Satz in den Bericht ein: "Das nutz­ten Figuren des Clan-Milieus und Männer, die im In- und Ausland der Bandenkriminalität ver­däch­tigt wer­den."


Nur um der Ausgewogenheit wil­len eine Meldung, die nichts mit Corona zu tun hat:

»Aufgehübschte Mitgliederstatistik: Finanzskandal erschüt­tert die CDU in Reinickendorf

Einer Untersuchung zufol­ge führ­te der Ortsverband Wittenau Parteimitglieder, die es gar nicht gab. Hintergrund soll ein inter­ner Machtkampf sein…«
plus.tagesspiegel.de (21.6.)


Einen Tag spä­ter war auf plus.tagesspiegel.de (Bezahlschranke) zu lesen:

»Profiteur der Berliner Impfkampagne?
Schwere Vorwürfe gegen die Datenkrake Doctolib

Die Berliner Datenschutzbeauftragte kri­ti­siert die Vergabe von Impfterminen des Landes Berlin durch das pri­vat­wirt­schaft­li­che Unternehmen Doctolib. Um einen Termin für die Corona-Schutzimpfung zu erhal­ten, muss­ten Berliner ein Nutzerprofil erstel­len und ihre Kontakt- und Krankengeschichte ange­ben. Dadurch ist das Unternehmen an Millionen sen­si­ble Daten gelangt.

Datenschützern zufol­ge soll es zudem unzu­läs­si­ge Zugriffe auf Gesundheitsdaten von Doctolib-Nutzern gege­ben haben. Außerdem befürch­ten sie, dass Doctolib die Daten aus­ge­wer­tet und für das eige­ne Geschäftsmodell – das Online-Buchen von Arztterminen – aus­ge­nutzt haben soll…

Da der Senat – anders als bei­spiels­wei­se die Landesregierung in Brandenburg – nicht auf ein von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung bereit­ge­stell­tes Programm zurück­griff, wur­de die Dienstleistung aus­ge­schrie­ben. Fünf Interessenten bewar­ben sich, den Zuschlag bekam das nach Angaben der Gesundheitsverwaltung „wirt­schaft­lichs­te Angebot“, das vom Unternehmen Doctolib mit Sitz in Berlin vor­ge­legt wor­den war.

Die Firma ist ihrer Eigendarstellung nach mit rund 60 Millionen Kunden eines der füh­ren­den digi­ta­len Gesundheitsunternehmen in Europa und „ver­bes­sert mit sei­ner inno­va­ti­ven medi­zi­ni­schen Softwarelösung den Arbeitsalltag von mehr als 300.000 Gesundheitsfachkräften und sorgt für einen schnel­len und gleich­be­rech­tig­ten Zugang zur Gesundheitsversorgung.“…

Doctolib-Sprecher Kratzenberg, der die mög­li­cher­wei­se bevor­ste­hen­de Löschung der Daten uner­wähnt ließ, erklär­te, „obers­tes Ziel“ blei­be es, die Impfkampagne zu beschleu­ni­gen. Er ergänz­te: „Ob die Vorgehensweise bei der Buchung eines Impftermins gleich bleibt, liegt aller­dings nicht allein in der Hand von Doctolib, son­dern maß­geb­lich am Berliner Senat.“«


Auch die­se Meldung aus der fai­led city hat kei­nen Zusammenhang mit Corona, anders als die Darstellung auf tagesspiegel.de am 24.6. ver­mu­ten läßt:

Das Foto ist gemein und ver­kennt, wie üblich es in die­sem Land ist, BetrügerInnen und HochstaplerInnen mit Orden zu behängen.

»… Der Fall reicht bis an die Spitze des Senders RBB, wo Wolf Chef des Verwaltungsrates ist. Der Verdacht: Hat Wolf dem Mann der RBB-Intendantin und ARD-Vorsitzenden Patricia Schlesinger einen Messe-Auftrag vermittelt?

Das „Positionsprofil“ des Vorsitzenden der Geschäftsführung der Messe Berlin, eine der „zehn umsatz- und wachs­tums­stärks­ten Messegesellschaften welt­weit“, wur­de im Juni 2020 von der Personalberatung Odgers Berndtson beschrie­ben. Damals such­te der Aufsichtsratschef Wolf einen Nachfolger für Christian Göke, der nach acht Jahren um die Auflösung sei­nes Vertrags gebe­ten hatte.

Spitzenjob mit Spitzengehalt

Zu den Hauptaufgaben in dem mit rund 700 000 Euro dotier­ten Job gehö­ren die „Präsentation der Messe Berlin im öffent­li­chen, wirt­schaft­li­chen, poli­ti­schen Umfeld“ sowie die „Steuerung der Unternehmenskommunikation“…

Aufsichtsratschef Wolf, ein Berliner Immobilienunternehmer, ent­schied sich für einen Immobilienmanager von Siemens: Martin Ecknig.
Richtig über­zeugt war Wolf wohl nicht von sei­ner Wahl. Noch Ende 2020, also vor Ecknigs Start bei der Messe Anfang 2021, ver­an­lass­te der Aufsichtsratschef, dass die Geschäftsführung einen Medientrainer für Ecknig anheuerte.

Ein teu­res Nachhilfeprogramm in einer Zeit, in der die Messe Berlin mit hohen zwei­stel­li­gen Millionenbeträgen vom Land Berlin durch die Pandemie gebracht wurde…

Angeblich ken­nen sich Wolf und Ecknig seit Jahrzehnten, Wolf soll Pate eines Kindes von Ecknig sein.

Zu per­sön­li­chen Beziehungen äuße­re er sich nicht, sag­te Wolf. Auch zum Medientrainer, den er für Ecknig gesucht und gefun­den hat­te, wol­le er nichts sagen, da er sich bis Ende Juni in Urlaub befinde.

Fakt ist: Der RBB-Verwaltungsratsvorsitzende Wolf hat als Aufsichtsratsvorsitzender der Messe Berlin die Beauftragung des Ehemannes der Senderintendantin Patricia Schlesinger in die Wege geleitet…

Für die Einführungszeit bis zum 31. Dezember war ein Tagessatz von 1500 Euro plus Mehrwertsteuer ver­ein­bart, vom 1. Februar 2021 an 2000 Euro pro Tag für Spörl…«

Man kann das für eine auf­ge­bausch­te Petitesse hal­ten, die alles ande­re als unge­wöhn­lich in die­sen Kreisen sein wird. Verglichen mit dem Abendessen einer Kanzlerin mit dem Chef des Bundesverfassungsgerichts, bei dem ihm mit­ge­teilt wur­de, was von ihm zu erwar­ten sei und was er spä­ter geflis­sent­lich umsetz­te, sind das in der Tat lächer­li­che Kleinigkeiten.

13 Antworten auf „Aus der Bundeshauptstadt der Organisierten Kriminialität“

  1. Die altersstandardisierten Sterberaten der GBE beweisen entgegen Drostens Raunen von einer "Pandemie", dass 2020 und 2021 normale Jahren waren sagt:

    Stefan Homburg
    @SHomburg
    Die "Gesundheitsberichterstattung des Bundes" (GBE) ist eine hoch­wer­ti­ge, aber wenig bekann­te Datenquelle.

    Die alters­stan­dar­di­sier­ten Sterberaten der GBE bewei­sen ent­ge­gen Drostens Raunen von einer "Pandemie", dass 2020 und 2021 nor­ma­le Jahren waren.
    transparenztest.de
    Sterblichkeit von 1980–2021 alters­stan­dar­di­siert: Von Pandemie nichts zu sehen
    Offizielle alters­stan­dar­di­sier­te GBE Daten zei­gen: In 38 Jahren von 1980–2021 war Sterblichkeit höher als in 2020, in 35 höher als in 2021.
    7:20 AM · Jun 25, 2022
    https://twitter.com/SHomburg/status/1540595695563972608?cxt=HHwWgICxie3npeEqAAAA

    1. Hier der Artikel mit den anschau­li­chen Grafiken einer kon­ti­nu­ier­lich abneh­men­den Sterblichkeit seit 1980 in Deutschland.

      https://www.transparenztest.de/post/sterblichkeit-von-1980–2021-altersstandardisiert-von-pandemie-nichts-zu-sehen

      Es wird viel von der Webseite "GBE" (Gesundheitsberichterstattung des Bundes = laut Tranzparenztest: Destatis + RKI) gesprochen. 

      Es wird aber kein Link ange­ge­ben. Mir sel­ber ist es nicht gelun­gen bei https://www.gbe-bund.de etwas zu Sterblichkeit zu erfah­ren. Vielleicht fin­det jemand etwas.

        1. @aa

          Hier etwas Interessantes bei der Suche nach Daten zu Krankenhausaufenthalten. Man wird von GBE zu Destatis umgeleitet.

          https://www-genesis.destatis.de/genesis//online?operation=table&code=23131–0010&bypass=true&levelindex=0&levelid=1656162591901#abreadcrumb

          "Werteabruf gesperrt"

          Zuvor von GBE kom­mend (https://www.gbe-bund.de/gbe/ergebnisse.prc_tab?fid=412&suchstring=&query_id=&sprache=D&fund_typ=DQ&methode=&vt=&verwandte=1&page_ret=0&seite=1&p_sprachkz=D&p_uid=gast&p_aid=94537708&p_lfd_nr=42&hlp_nr=2&p_news=&p_janein=J) . Hier wird in einer Tabelle auf Folgendes auf­merk­sam gemacht:

          "Verordung über die Bundesstatistik für Krankenhäuser (Krankenhausstatistik-Verordung – KHStatV) in Verbindung mit dem Bundesstatistikgesetz (BStatG). Grundlage für die Erhebung der Diagnosedaten sind die Angaben zu § 3 Nr. 14 KHStatV. Für die Erhebung besteht Auskunftspflicht gemäß § 6 KHStatV in Verbindung mit § 15 BStatG.
          Den Wortlaut der natio­na­len Rechtsvorschriften in der jeweils gel­ten­den Fassung fin­den Sie unter https://www.gesetze-im-internet.de. )

          Eventuell müs­sen die Daten ver­füg­bar sein.

          1. Nach der Krankenhausstatistikverordnung in §6 müs­sen die Daten von Krankenhäusern erho­ben werden.

            Das bedeu­tet, dass man sie doch sehr wahr­schein­lich her­aus­kla­gen kann.

            In §3 wird die Art der Angaben auf­ge­führt. Hier in Punkt 14:

            "aus dem Krankenhaus oder der Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung, die über mehr als 100 Betten ver­fügt, ent­las­se­ne voll­sta­tio­när behan­del­te Patientinnen und Patienten und Sterbefälle, geglie­dert nach Geschlecht, Geburtsmonat und ‑jahr, Postleitzahl und Wohnort, in den Stadtstaaten zusätz­lich nach Stadtteil, Zu- und Abgangsdatum, fer­ner nach im Zeitpunkt der Entlassung bekann­ter Hauptdiagnose und nach Fachabteilung mit der längs­ten Verweildauer,"

            https://www.gesetze-im-internet.de/khstatv/BJNR007300990.html

            1. Diese Tabelle bei Destatis jeden­falls der Klassiker:

              Zeigt, dass es im Jahr 2020 im Vergleich zum Jahr 2019 annä­hernd 3 Mio weni­ger Patienten gab. Und dass 2020 das Jahr mit den zweit­we­nigs­ten Patienten seit 1997 pro 100.000 Einwohner gab. Signifikante 3000 Patienten weni­ger als 2019.

              https://www-genesis.destatis.de/genesis/online?operation=previous&levelindex=1&step=1&titel=Ergebnis&levelid=1656165657373&acceptscookies=false#abreadcrumb

              1. Irgendwann müs­sen die Zahlen bei "Genesis Destatis" für das Jahr 2021 mal kom­men. Dann wird man die ICD10-Parameter abru­fen können.

  2. Jessica Hamed
    @jeha2019
    ·
    1h
    „Herr Sahin for­dert, dass für die Genehmigung der Variantenimpfstoffe nur Tierdaten vor­ge­legt wer­den müs­sen“, so der @PEI_Germany
    ‑Chef. Dazu kön­ne man in einer Notlage über­ge­hen. Aber die lie­ge jetzt nicht vor.“ 1/4
    welt.de
    Neuer Impfstoff: PEI-Chef lehnt Biontech-Vorstoß ab – WELT
    Biontech macht Druck bei der Zulassung sei­nes neu­en Impfstoffs gegen Omikron. Die Firma will zur Genehmigung nur Tierdaten ein­rei­chen und auf kli­ni­sche Studien am Menschen ver­zich­ten. Nicht nur der…
    Jessica Hamed
    @jeha2019
    ·
    1h
    „@BioNTech_Group
    geht von sie­ben Monaten für die kli­ni­schen Studien am Menschen aus und schlägt eine Abkürzung vor: „Beim sai­so­na­len Grippeimpfstoff kann der Impfstoff ange­passt wer­den ohne kli­ni­sche Studien.“ Damit kön­ne man den Impfstoff schon in drei Monaten lie­fern.“ 2/4
    Jessica Hamed
    @jeha2019
    ·
    1h
    „…@AlexanderKekule
    hält kli­ni­sche Studien am Menschen für unerlässlich:“Die mRNA-Vakzine sind nicht ver­gleich­bar mit Influenzaimpfstoffen. Die Veränderung weni­ger mRNA-Bausteine kann uner­war­te­te Wirkungen haben“…“Die sehr sel­te­nen Herzmuskelentzündungen waren…überraschend“ 3/4
    Jessica Hamed
    @jeha2019
    Nicht zuletzt in Anbetracht des­sen, dass das Ausmaß der #Impfschäden bzw, des #PostVacSyndrom|s noch nicht ein­schätz­bar ist, liegt auf der Hand das höchs­te Sorgfalt gebo­ten ist. @BioNTech_Group
    soll­te ein Eigeninteresse an einer sol­chen Sicherheitsüberprüfung haben. 4/4
    10:30 AM · Jun 25, 2022
    https://twitter.com/jeha2019/status/1540643586500435974

  3. Jessica Hamed
    @jeha2019
    Dass sich das @BVerfG
    u.a. unbe­ein­druckt von wei­te­ren wis­sen­schaft­li­chen Erkenntnissen, die 1. gegen einen rele­van­ten Fremdschutz bei der #einrichtungsbezogeneImpfpflicht spre­chen und 2. auf ver­mehr­te #Impfschäden hin­wei­sen, ist nicht über­ra­schend. 1/2

    presseportal.de
    Neue Erkenntnisse spie­len für Verfassungsgericht kei­ne Rolle
    Berlin (ots) – Das Bundesverfassungsgericht nimmt eine wei­te­re Verfassungsbeschwerde zur ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Impfpflicht nicht zur Entscheidung an. 14 Beschwerdeführende aus…
    9:22 AM · Jun 25, 2022·Twitter for iPhone
    88
    Retweets
    3
    Quote Tweets
    297
    Likes
    Jessica Hamed
    @jeha2019
    ·
    2h
    Replying to
    @jeha2019
    Eine Art „Ausstiegsklausel“, wie sie von man­chen über Gebühr zuver­sicht­lich in den Beschluss des BVerfGs vom 27.4. hin­ein­ge­le­sen wur­de, ver­moch­te ich nicht zu erken­nen. Ein neu­er Versuch lohnt sich mE allen­falls (!) erst, falls das Gesetz gegen alle Vernunft ver­län­gert wür­de. 2/2
    https://twitter.com/jeha2019/status/1540626355859202049

  4. Was haben die Maßnahmen gebracht?
    Klaus Stöhr im Gespräch

    Haben die Corona-Maßnahmen wie Abstand hal­ten, Maske tra­gen, Lockdowns, Testpflicht oder Schulschließungen der Bevölkerungsgesundheit etwas gebracht?
    Das soll nun, nach zwei­ein­halb Jahren Pandemie-Ausrufung durch die WHO laut deut­schem Infektionsschutzgesetz bis zum 30. Juni 2022 vali­diert sein. 

    Heute unter­hält sich unse­re Redakteurin Eva Schmidt mit einem Mitglied des Sachverständigenausschusses, NICHT über die lau­fen­den Prozesse, aber über sei­ne Vorstellungen von Epidemiologie, Virologie und Pandemiemanagement. 

    Auf die­sen Gebieten ist er Fachmann. Es ist Klaus Stöhr, er war Leiter des Globalen-Influenza-Programms, SARS-Forschungskoordinator der WHO und hat Regierungen welt­weit bera­ten. Von 2007 bis Ende 2017 arbei­te­te er in der Impfstoffentwicklung und hat­te auch ande­ren Funktionen bei Novartis inne.

    https://radiomuenchen.net/podcast-archiv/radiomuenchen-themen/2013–04-04–17-32–41/2027-was-haben-die-massnahmen-gebracht.html

  5. Kann mir mal jemand die­sen abar­ti­gen Begriff "poli­tisch kor­rekt" erklä­ren!? Und wie sich das dann mit der angeb­li­chen Meinungsfreiheit ver­hält!? Und bit­te so als wäre ich 5 Jahre alt.

  6. SEHR GEEHRTERR HERR DOCKTERR ASCHMONEIT:

    WENN ES IHNEN IN DER VON IHNEN SOGERNANNTE "fai­led city" Berlin nicht passt, SO ENTSCHWINDEN SIE DOCH (BITTE ) (ENDGÜLTIXT) AUS BERLIN !!!! VERLEGEN SIE SICH Z.B. NACH GEBRANNTEMBURG:
    POTZDORF STEHT IHNEN OFFEN – ICH WEIß, DA FEHLT IHNEN DIE NÖTIGE KOHLE, ASCHE, ABER ES GIBT AUCH DIE PRIGNITZ ODER DEN BAYERWALD ODER IRGENDWELTSHE VOROTUNGEN VON DÜSSEL…DIE ERWARTEN SIE ALLE SEHNICHST !!!!! ich bedan­ke Ihne.

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