Autor: Illa

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„Zeugnis ablegen von einem verborgenen Leiden“

Der Berliner Internist und Hausarzt Erich Freisleben hat am 9. September bei der Demonstration des Bündnisses „Friedlich zusam­men“ mit dem Motto „Solidarität mit den Impfgeschädigten“ gespro­chen. Sein Beitrag erschien zeit­gleich außer­dem als lesens­wer­ter Gastbeitrag in der Berliner Zeitung.

„Nach 37 Jahren klingt mei­ne Hausarzttätigkeit all­mäh­lich aus. Aber die letz­ten Jahre hat­ten mir qua­si noch einen Auftrag gege­ben. Es galt, Zeugnis abzu­le­gen von einem ver­bor­ge­nen Leiden, das nicht offen ange­schaut wer­den woll­te oder soll­te. ‚Schwamm dar­über!‘ den­ken heu­te vie­le. ‚Corona ist doch eine alte Kamelle, es gibt heu­te wich­ti­ge­re Themen.‘ Wir wer­den sehen.“ „„Zeugnis able­gen von einem ver­bor­ge­nen Leiden““ weiterlesen

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Rosen für den Richter

Am 8. April 2021 hat­te ein Weimarer Familienrichter einen Aufsehen erre­gen­den Beschluss gefasst, der den kri­ti­schen Geistern in die­sem Land nach über einem Jahr „Corona-Krise“ wie­der etwas Hoffnung gab. Im 178 Seiten lan­gen Beschlussdokument wird detail­liert erklärt, war­um im Ergebnis die Entscheidung für das Kindeswohl und gegen Maskenpflicht, Abstandsregelungen und Schnelltests an Schulen gefal­len war. Es folg­ten Hausdurchsuchungen beim Richter, bei den Gutachtern und ande­ren mehr oder gar nicht mit dem Verfahren ver­bun­de­nen Personen, die Suspendierung und schließ­lich die Anklage des Richters wegen Rechtsbeugung. Auf die­sem Blog wur­de mehr­fach dar­über berich­tet, eine Übersicht über die Beiträge ist in „Audiatur et alte­ra pars“ enthalten.

Am 23. August 2023 ver­ur­teil­te das Landgericht Erfurt den Richter zu zwei Jahren Haft auf Bewährung. Dieses Urteil wür­de bei Inkrafttreten die Beendigung des Richterverhältnisses und den Verlust der Pensionsansprüche bedeu­ten, ist aber nicht rechts­kräf­tig, der Prozess wird wei­ter­ge­führt. „Rosen für den Richter“ weiterlesen

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Lothar Wieler und sein „Aufpasser“

Im Brandenburger Landtag sag­te am 1. September der ehe­ma­li­ge RKI-Präsident Lothar Wieler vor dem C19-Untersuchungsauschuss aus. Neben ihm saß als Vertreter des Bundesgesundheitsministeriums Heiko Rottmann-Großner, den Tom Lausen in sei­ner Mitschrift als „Adjudant“ bezeich­ne­te und der Wielers Aussage beein­flus­sen woll­te, was ver­nünf­ti­ger­wei­se schnell unter­bun­den wur­de: „Der Adjudant, der eben noch Zettelchen zuschob, muss sich umset­zen, er sagt, er sei der Aufpasser, dass Wieler sich nicht von sei­ner Aussagegehmigung ent­fernt und ver­se­hent­lich Aussagen macht, die geheim blei­ben sollen.“

Wer ist die­ser „Aufpasser“? „Lothar Wieler und sein „Aufpasser““ weiterlesen

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Das RKI vor dem Brandenburger Untersuchungsausschuss

In Potsdam tag­te heu­te der C19-Untersuchungsausschuß mit der Frage, „ob die Eingriffe der Krisenpolitik der Landesregierung ver­hält­nis­mä­ßig waren und ob sie dazu bei­tru­gen, die Verbreitung des Coronavirus ein­zu­schrän­ken.“ Geladen war auch der ehe­ma­li­ge RKI-Präsident Lothar Wieler, der zu sei­ner Linken von „Siewert / MSGIV“ flan­kiert wur­de, wobei es sich um Isabell Siewert vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz han­deln dürf­te, die Persönliche Referentin eines Staatssekretärs ist. Zu Wielers Rechten saß „Rottmann-Großner / BMG aus der „Unterabteilung 61 Gesundheitssicherheit“ im Bundesgesundheitsministerium. „Das RKI vor dem Brandenburger Untersuchungsausschuss“ weiterlesen

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Lauterbachs „Furchtappell“ an die Jugend

Im Juni wur­den die ersten 26 der ins­ge­samt 33 Protokolle des „Corona-Expertenrats“ mit Schwärzungen ver­öf­fent­licht, nach­dem der Frankfurter Arzt Christian Haffner ihre Freigabe juri­stisch durch­ge­setzt hat­te. Darüber wur­de auch auf coro­dok mit wei­ter­füh­ren­den Links berichtet:

28. Juni 2023 Gruseliges vom Expertenrat
1. Juli 2023 Gruseliges vom Expertenrat – Fortsetzung
6. Juli 2023 Fortsetzung der Fortsetzung zu den Protokollen des Expertenrats

Dieser Rat war von der der­zei­ti­gen Regierung Ende 2021 ein­ge­setzt wor­den und tag­te bis Anfang April 2023. Betraut wur­de er vom Kanzleramt „mit der direk­ten Beratung der Bundesregierung auf der Grundlage aktu­el­ler wis­sen­schaft­li­cher Erkenntnisse zur COVID-19 Pandemie und deren Konsequenzen“. Jetzt haben Journalisten der WELT die ver­mut­lich immer noch geschwärz­ten Protokolle 27 bis 33 erhal­ten. „Lauterbachs „Furchtappell“ an die Jugend“ weiterlesen

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Summertime

Es ist Hochsommer, die Sonne strahlt nach den vie­len Regentagen wie­der aus dem Himmelblau … and the livin‘ is easy? Nicht, wenn es nach den Coronauten geht, denn der neue „Impfstoff“ wur­de – immer noch ohne Zulassung – schon für den September ange­kün­digt und daher muss die Werbung recht­zei­tig ein­set­zen: im August wird Angst vor C19 ver­brei­tet und die ver­meint­li­che Rettung ange­prie­sen. Der Mainzer Konzern pro­fi­tiert bereits davon: „Es ist wie­der ein­mal eine Corona-Welle, wel­cher [sic] der BioNTech-Aktie zum Anstieg ver­hilft.“ Dass es kei­ne „Welle“ gibt, scheint dabei nie­man­den zu stö­ren. Wird schon wer­den, und wenn man selbst nach­hel­fen muss.

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Auf der Suche nach dem Kompass

Der Rechtsanwalt Sebastian Lucenti ver­öf­fent­lich­te im Cicero den Artikel „Der ver­lo­re­ne Kompass in der Corona-Krise“, der so ein­ge­lei­tet wird:

„Bereits weni­ge Wochen nach dem ersten Lockdown im März 2020 und im wei­te­ren Verlauf der Corona-Krise mel­de­ten aner­kann­te Wissenschaftler ver­schie­de­ner Fachrichtungen erheb­li­che Bedenken gegen die staat­li­che Beurteilung der Gefährdungslage durch den Virus Sars-Cov‑2, die zugrun­de geleg­ten Daten und die Auswahl der Schutzmaßnahmen an und unter­brei­te­ten kon­struk­ti­ve Alternativvorschläge. Es folg­ten eben­so bis heu­te kri­ti­sche Beiträge aus dem aner­kann­ten juri­sti­schen Wissenschaftsbetrieb und der Praxis sowie – ange­sichts der weit über­wie­gen­den Sprachlosigkeit in Richter- und Anwaltschaft ein­schließ­lich ihrer berufs­recht­li­chen Verbände – auch aus neu gegrün­de­ten Netzwerken der Anwaltschaft (AfA) und kri­ti­scher Staatsanwälte und Richter (KRiStA). Sämtliche begrün­de­ten Einwendungen und Gegenvorschläge zu den staat­li­chen Corona-Maßnahmen wur­den bekannt­lich durch Politik und gro­ße Medien viel­fach syste­ma­tisch aus­ge­blen­det und die betref­fen­den Vertreter zur Meidung einer sach­li­chen Debatte nicht sel­ten medi­al ver­teu­felt. Maßgebend für Politik und Gerichte waren nahe­zu aus­schließ­lich die Einschätzungen des Robert-Koch-Instituts (RKI), des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), der Ständigen Impfkommission (STIKO) und eine klei­ne Auswahl von wis­sen­schaft­li­chen Regierungsberatern.
Der Verfasser hat mit zwei frei zugäng­li­chen Online-Aufsätzen aus März 2023 in der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) eine erste chro­no­lo­gi­sche fak­ten­ba­sier­te juri­sti­sche Bewertung der Corona-Rechtssetzung und ihrer bis­he­ri­gen gericht­li­chen Überprüfung durch die Verwaltungsgerichte und des Bundesverfassungsgericht ver­öf­fent­licht. Nach dem Wegfall der epi­de­mi­schen Lage natio­na­ler Tragweite sowie den Corona-Maßnahmen steht eine umfas­sen­de Bestandsaufnahme und unpar­tei­ische wis­sen­schaft­li­che Analyse aus, die von über 500 Vertretern aus Wissenschaft und Praxis unter­schied­li­cher Fachrichtungen ein­ge­for­dert wird. Der drin­gend gebo­te­nen umfas­sen­den Aufarbeitung der Entscheidungswege von Gesetzgeber und Verwaltung in der Corona-Krise unter Einbeziehung bedeut­sa­mer blin­der Flecken im Sachverhaltsgerüst ver­wei­gern sich Politik, Justiz und die gro­ßen Medien bis­lang glei­cher­ma­ßen.“ „Auf der Suche nach dem Kompass“ weiterlesen