Baerbock: Juristisch schwierig – aber prinzipiell denkbar

Sie spricht nicht über ihre Publikationsgepflogenheiten.

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»… „Eine Impfpflicht ist in unse­rem Land gesetz­lich, recht­lich, juri­stisch nicht ganz ein­fach“, sag­te Baerbock am Sonntag. Es gebe aber Berufszweige etwa bei der Bundeswehr, wo so etwas mög­lich sei. Es kön­ne dazu kom­men, dass man „über die Frage wei­te­rer Impfpflichten in ein­zel­nen Berufsgruppen“ spre­chen müsse.

Die Grünen-Chefin ver­wies ins­be­son­de­re auf die Lage in den Schulen und auf Kinder, die wegen ihres jun­gen Alters noch nicht geimpft wer­den könn­ten. „Man muss ja sich vor­stel­len, was sind die Alternativen. Und wenn die Alternative ist, har­ter Lockdown, Kitas und Schulen wie­der kom­plett zu – was echt ein Desaster für vie­le Familien war – dann müs­sen alle ande­ren Alternativen mit auf den Tisch“, sag­te Baerbock. Wie hef­tig es noch wer­de, kön­ne sie aber nicht vor­her­se­hen. Noch sei­en nicht alle ande­ren Möglichkeiten ausgereizt.«


In einer nicht ver­gleich­ba­ren histo­ri­schen Situation hat­te Helmut Schmidt 1977 ver­langt, alle ande­ren Alternativen auf den Tisch zu legen. »Helmut Schmidt [for­dert] am Abend des 8. September auf, "das Undenkbare zu den­ken" und durch­aus auch "exo­ti­sche Vorschläge" zu unter­brei­ten.« Näheres ist in einem auf­schluß­rei­chen Artikel der "Bundeszentrale für poli­ti­sche Bildung" 2007 unter dem Titel "Der nicht erklär­te Ausnahmezustand" zu lesen.

28 Antworten auf „Baerbock: Juristisch schwierig – aber prinzipiell denkbar“

  1. Ob wohl ein vom WEF gespon­sor­ter Anwalt Baerbock ein wenig juri­sti­sche Unterstützung hat ange­dei­hen lassen? 

    Ein exo­ti­scher Vorschlag, das Undenkbare gedacht: Die Corona-Veranstaltung been­den und Impfterror, Testterror, Maskenterror und Corona-Maßnahmen in den Mülleimer der Geschichte zu ver­frach­ten. Aus hygie­ni­schen Gründen als Sondermüll. Und den auto­ri­tä­ren Staat wie­der auf ein Normalmaß zu stut­zen. Exotisch, undenkbar.

  2. Versiert wie immer, der im Völkerrecht behei­ma­te­te Kobold.

    Kinder mit einer Letalität von 0,00% her­an­zu­zie­hen, ist wie­der eine Glanzleistung von Schwabs Mädchen.

    1. Die Bezeichnung 'Kobold' wird die­se Frau nie wie­der los.
      Wenn alles schlecht läuft, wer­den wir ab September von einem Kobold dilet­tan­tisch (gesteu­ert durch die Faschos Schwab, Gates, Merkel und die Seinen im Ungeiste und Handeln) ge"führt".

    1. Und die Flucht aus den Arbeitsverhältnissen. Diejenigen, die aus Afghanistan von der Merkel her­ge­holt wer­den, schlit­tern ahnungs­los (weil ihnen das Totgespritzt-Werden als gute Sache ver­kauft wird) in ihr schlim­mes Schicksal des Totgespritzt-Werdens hin­ein. Denn wer ist von der Merkel und danach vom Kobold vor­ge­se­hen, die per­so­nel­len Lücken in den Altenheimen, Schulen und sonst­wo noch zu schlie­ßen? Diese Frage, stel­le ich anheim, kann sich jeder sel­ber beantworten.

        1. Jeden, der im Alten- (und Behindertenheim, in den Hospizen, Schulen, Jungendklubs und wo auch immer noch Menschen als beruf­li­che Bezugs"gruppe" hat) kann vom Dahingerafft-wor­den-Sein auf­grund vor­an­ge­gan­ge­ner "Impfung" "gegen" "Corona" betrof­fen sein. Insofern ent­behrt es nicht einer gewis­sen Ironie und ein biss­chen Wahrheit, da von Totgespritzten die Rede ist, die die Lücken in den Verwahranstalten fül­len sollen.

  3. Ich per­sön­lich emp­fin­de Frau Baerbock, die ein Mitglied der soge­nann­ten "Young Global Leaders" des WEF ist, als grund­sätz­lich mora­lisch sehr frag­wür­di­ge und prin­zi­pi­ell nicht ver­trau­ens­wür­di­ge Person. Das Frau Baerbock über­haupt, trotz zahl­rei­cher nach­ge­wie­se­ner Falschangaben zur eige­nen Vita noch immer eine polit­sche Rolle spielt, ver­deut­licht, wel­cher enor­mer Aufwand hier vom WEF und sei­nen Helfershelfern betrie­ben wird, um eben sol­che eige­nen Ziehkinder letzt­end­lich in poli­tisdhe Ämter hie­fen zu können.

    1. Das stimmt! Viel mehr noch: Die WEF-Marionette Bearbock ver­tritt die Grünen und mich als Umweltschützer kann das so nicht kalt las­sen. Es beweist näm­lich, dass der WEF dar­an arbei­tet Umweltschutzbewegungen ad absur­dum zu füh­ren, damit sie als Feigblatt fürs Green Washing die­nen und sich als Spaltmasse ein­set­zen las­sen gegen all jene, für die der Umweltschutz eine ern­ste Angelegenheit dar­stellt und deren Zielsetzung es ist die Verursacher dafür zur Verantwortung zu zie­hen. Die sind näm­lich pikan­ter­wei­se oft iden­tisch mit den möch­te­gern Philanthropendarstellern des WEF, die vom Klimaschutz schwandro­nie­ren und gleich­zei­tig mit Rüstungkonzernen und ande­ren umwelt­schäd­li­chen Industrien fet­te Gewinne einfahren.

  4. Was wäre doch die Welt viel ein­fa­cher für Frau Baerbock, wenn sie in Neuseeland Politikerin wäre. (Grübel. Ich kann ja mal n Werbeprospekt posten und ne Landkarte, mit ein­ge­zeich­ne­ter Route, und ne Stadtkarte mit dem Weg zum Flughafen. Ne Reiseverbindung fin­det sich, für so eine hohe Persönlichkeit. Worauf also war­ten? Zum Händchenhalten, pas­sen, ins glei­che Flugzeug, ein paar ihrer Kolleg-innen/-en, aus der BuntenTag-essät­te, auch noch rein. Zur Not stell ich mich auch an den Flughafen und win­ke betrof­fen, bis das Flugzeug sicher abge­ho­ben hat. Da muß ich übers Grübeln wohl ein­ge­schla­fen sein. War ein ange­neh­mer Traum. Zurück zu Realität. Wäre denn die Vorstellung, der Kanzlerkandidatin, mit den Befungnissen von Prime Minister Jacinda Ardern, noch angenehmer?)
    "35 neue Fälle: Neuseeland ver­län­gert Corona-Lockdown"
    https://​www​.frei​e​pres​se​.de/​n​a​c​h​r​i​c​h​t​e​n​/​w​e​l​t​/​3​5​-​n​e​u​e​-​f​a​e​l​l​e​-​n​e​u​s​e​e​l​a​n​d​-​v​e​r​l​a​e​n​g​e​r​t​-​c​o​r​o​n​a​-​l​o​c​k​d​o​w​n​-​a​r​t​i​k​e​l​1​1​6​7​2​793

    https://​covi​d19​.govt​.nz/​a​l​e​r​t​-​l​e​v​e​l​s​-​a​n​d​-​u​p​d​a​t​e​s​/​l​a​t​e​s​t​-​u​p​d​a​t​e​s​/​c​o​v​i​d​-​1​9​-​m​e​d​i​a​-​c​o​n​f​e​r​e​n​c​e​-​2​3​-​a​u​g​u​s​t​-​2​0​21/
    https://​covi​d19​.govt​.nz/​a​l​e​r​t​-​l​e​v​e​l​s​-​a​n​d​-​u​p​d​a​t​e​s​/​l​a​t​e​s​t​-​u​p​d​a​t​e​s​/​u​p​d​a​t​e​-​o​n​-​c​o​v​i​d​-​1​9​-​c​a​s​e​s​-​2​3​-​a​u​g​u​st/

  5. Gerade Kinder, die durch die Infektion so gut wie ueber­haupt nicht bedroht sind, als Argument anzu­fueh­ren, ist hin­ter­hael­tig und ver­lo­gen. Geradebei Kindern wae­re es ein unver­zicht­ba­rer Vorteil, sie *nicht* vor der fuersiei.d.R. voel­lig harm­lo­sen Infektion zu schuet­zen, um sie "natuer­lich zu immu­ni­sie­ren" ohne sie den Risiken der Impfung aus­zu­set­zen. Alles ande­re wae­re ein Verbrechen (das lei­der bereits welt­weit mil­lio­nen­fach geschieht).

  6. hm.
    Das Gebrabbel aus dem ehe­mals bil­dungs­bür­ger­li­chen Sprach-Flaggschiff nähert sich dem Annalena-Niveau (oder ist es umgekehrt?).
    Seit wann haben Kinder ein "jun­ges Alter"?
    (außer natür­lich den regres­si­ven, für die FAZ schreibenden).
    Immerhin: Annalena dis­ku­tiert mit sich selbst über Alternativen, vor­erst ohne das auf-los-geht's‑los-Suffix, und zeigt Empathie für das dräu­en­de "Desaster für vie­le Familien", das selbst­re­dend durch "gesetz­lich, recht­lich, juri­stisch nicht ganz ein­fa­che" Impfpflichten gera­de mal eben so noch ver­hin­dert wer­den kann.
    Wer wird da noch Nein sagen können?

  7. Wenn die Impfung denn wirk­sam und sicher wäre. Das scheint sie aber nicht zu sein. 12% Wirksamkeit nach 6 Monaten in Israel sind ein Witz. Da kommt auch Frau Baerbock nicht mehr drum her­um, dass hier mit den 95% etwas Falsches fürs Geschäft auf­ge­tischt wur­de. Lobbyismus pur. 

    Und die­sem kal­ten Klaus Schwab aus Deutschland muss der Garaus gemacht wer­den. Er ver­ach­tet ganz offen­sicht­lich demo­kra­ti­sche Entscheidungen.

  8. Es ist ja auch erstaun­lich, dass gewähl­te Politiker seit Jahren in ein clo­sed shop in der Schweiz jet­ten, was so zukunfts­wei­send sein soll. Und wir dür­fen über die Medien mal zuschauen. 

    Wir haben auf unse­re Politiker nicht auf­ge­passt. Die Demokratie war im Ganzen nie wirk­lich da, vor allem in der Wirtschaft und der CDU, und muss nun für die Menschen neu gemacht wer­den. Das schaf­fen wir. Und alles ohne Frau Merkel und ihre kor­rup­te Truppe.

  9. Gott ver­hü­te, dass die­se Person wei­ter­hin poli­ti­schen Einfluss hat. Ein dif­fe­ren­ziert den­ken­der, ehr­li­cher Politiker wie Helmut Schmidt hät­te vor allem ein Schaden – Nutzenrisiko eruiert.

  10. Wir erset­zen einen spre­chen­den Hosenanzug durch eine Impfbacke. Sehr inter­es­sant. Wer denkt denn dabei schon an Undenkbares? Ich nicht.
    Oder willst Do etwa dass alle kli­ma­neu­tra­len Unternehmen sich in Asien grün­den? .…… GruenschnittlauchterbackWerkAGuEV .….
    Antiproportionalität der Demokratie – Je mehr zur Wahl ste­hen, desto klei­ner die Alternativen.
    Können wir nicht alles ein­fach in Gruppen einteilen?

  11. Ich habe einen Traum: die Gottkanzlerin tritt ab, auf ein­mal kom­men alle Dinge, über die wir hier schon lan­ge dis­ku­tie­ren, im Mainstream an, beglei­tet von wach­sen­der Empörung, von der dann Ehemaligen aufs Übelste hinter's Licht geführt wor­den zu sein. Alle haben einen Sündenbock und kön­nen kübel­wei­se Beschuldigungen über ihr aus­kip­pen, man kann all­mäh­lich wie­der zur Normalität und zum Wiederaufbau zurückkehren. 

    Ach wäre das schön. Man wird ja noch mal träu­men dürfen…

  12. Der näch­ste Fettpott, in den Annalena Baerbock talpt. Mit sol­chen Ankündigungen treibt sie vie­le Leute – zuerst in der Bundeswehr, dann in den ande­ren "Berufsgruppen" – in die Arme von Laschet, ohne dass der irgend­was zu machen braucht. Ende Juli hat er sich an pro­mi­nen­ter Stelle recht deut­lich gegen Impfpflicht und Druck auf Ungeimpfte ausgesprochen. 

    Laschet wird's wohl machen, egal was die Umfragen sagen. Auch wenn die Massenmedien jen­seits von Bild und Welt gegen ihn sind. Er braucht ein­fach nur abzu­war­ten, dass sei­ne Konkurrenten Fehler machen – wie in Fettpötte zu treten.

    Disclaimer: bin kein Laschet-Fan – aber in der jet­zi­gen Lage ist er zwei­fel­los das gering­ste Übel.

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