Bayern: Spahn muss in Untersuchungs­ausschuss zu Masken aussagen

Auch auf Lauterbach gibt es Druck:

»München – Der ehe­ma­li­ge Bundesgesundheitsminister Jens Spahn muss in der kom­men­den Woche im Un­tersuchungsausschuss des baye­ri­schen Landtags zur Coronamaskenaffäre aus­sa­gen. Der CDU-Politiker wur­de für Freitagmittag (13.30 Uhr) in den baye­ri­schen Landtag gela­den, teil­te der baye­ri­sche Landtag in sei­ner Terminvorschau mit.

Jens Spahn müs­se dem Untersuchungsausschuss Rede und Antwort zu den Verquickungen zwi­schen Bund und Freistaat bei Maskengeschäften ste­hen, sag­te der Vize-Vorsitzende des Ausschusses, Florian Siekmann (Grüne) heu­te in München.

Siekmann wei­ter: In Berlin müs­se sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zudem end­lich um die „Aufklärung der Steuergeldverbrennung bei den Maskengeschäften küm­mern, sonst braucht es im Bund einen eige­nen Untersuchungsausschuss“…«
aerz​te​blatt​.de (1.7.)

Auch aerz​te​blatt​.de läßt es sich nicht neh­men, völ­lig frag­wür­di­ge "reprä­sen­ta­ti­ve Umfragen" mit der Civey GmbH durch­zu­füh­ren (s. "Fast jeder Zweite für sofor­ti­ge Verschärfung der Corona-Maßnahmen". Wirklich?):

Mit will­kür­li­chen Angaben zu Alter und Wohnort läßt sich wie im obi­gen Link geschil­dert ein sol­ches Ergebnis erzeugen:

7 Antworten auf „Bayern: Spahn muss in Untersuchungs­ausschuss zu Masken aussagen“

  1. Herr Spahn muss also Auskunft geben… Und? – Ich den­ke nicht, dass das für ihn irgend­wel­che Konsequenzen hat.
    Ich schät­ze, dass er was in Richtung: „Not kennt kein Gebot“ faseln und kei­ner­lei Verantwortung über­neh­men wird.
    Im Zweifel hel­fen ihm auch:
    ‑Erinnerungslücken
    ‑Schweigen und zu Boden blicken
    ‑emsig in Unterlagen blät­tern und dar­auf hin­wei­sen, dass man gefor­der­te Unterlagen nach­rei­chen wird
    ‑mit Begleiter (Anwalt) flüstern
    ‑Schuld auf ande­re (wahl­wei­se Koalitionspartner oder Opposition oder Ungeimpfte) schieben
    ‑über ande­re Dinge reden
    (habe ich was vergessen?)

    Ich habe Leute wie Spahn etc. so satt.

      1. Kein Problem im Moment ist das Multitalent Spahn so etwas wie ein "Energie-Experte" …

        Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn will, dass die Bundesrepublik spä­te­stens ab dem über­näch­sten Winter unab­hän­gig von rus­si­scher Energie ist. Außerdem for­dert er eine dra­sti­sche Senkung des Benzinpreises und kri­ti­siert die "deut­sche Behaglichkeit".

        Er sitzt seit 20 Jahren im Bundestag und in sei­ner Karriere ging es ste­tig nach oben: Jens Spahn (CDU) war gesund­heits­po­li­ti­scher Sprecher der Union, Parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium unter Wolfgang Schäuble, Gesundheitsminister im Kabinett von Angela Merkel – und zwi­schen­durch sogar Geheimfavorit für die Nachfolge der Kanzlerin.
        Doch mit dem Regierungswechsel kam auch für ihn der Absturz auf die Oppositionsbänke, wo die wich­ti­gen Posten rar gesät sind. Als stell­ver­tre­ten­der Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU ver­ant­wor­tet Spahn nun die Themen Wirtschaft, Klima, Energie, Mittelstand und Tourismus. Er ist damit so etwas wie der Gegenspieler von Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck.
        https://www.t‑online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_91812354/jens-spahn-cdu-wir-erleben-den-zweiten-realitaetsschock-innerhalb-kuerzester-zeit-.html

  2. Geht's ihm nun an den Kragen? ich bin dafür, ihne wie Michael Ballweg erst­mal in Untersuchungshaft zu stecken. Bei Spahni gilt ja wirk­lich Fluchtgefahr.

    1. Na ja, die ein­zi­ge Fluchtgefahr die ich hier erken­nen kann ist die in Ausflüchte; Und die­se wird ihm unzwei­fel­haft auch gelingen.

  3. Ob sich bei den Masken eine ähn­li­che Entwicklung abzeich­net wie beim Weizenmehl, kann kei­ner vor­her­sa­gen. Es ist jedoch gera­de zu beob­ach­ten daß Masken ört­lich aus­ver­kauft sind. Ob Hamsterkäufe dabei eine Rolle spie­len hat die Tagesschau bis­her noch nicht gemeldet.

  4. Der Immobilienhai könn­te von Long Covid-Erinnerungslücken geplagt wer­den. Immerhin hat er bei einer Spendenaktion in 2020 ohne Maske abgefeiert. 

    Untersuchungsausschüsse sind pri­ma, wenn es eine funk­tio­nie­ren­de Opposition gibt. Ansosnsten trei­ben doch wohl Opportunismus, Karrieredenken und Parteiloyalität die so unab­hän­gi­gen Volksverterter ohne Gewissensbisse eher zu – sagen wir wohl­wol­lend – sehr mode­ra­tem Verhalten. Gibt es denn irgend­wo in den Parlamenten nen­nens­wer­te Corona-kri­ti­sche Ansichten und Verhaltesnweisen. Oder war­um wird selbst heu­te noch die Mär von der Wirksamkeit und Ungefährlichkeit der "Impfung" in die­sen Personenkreisen ver­tre­ten? Oder aber das Märchen der Wirksamkeit der Masken.

    Abgesehen davon: Selbst wenn ein Untersuchungsausschuss etwas lie­fert, was der ver­gan­ge­ge­nen Praxis zuwi­der­läuft: Wird sich damit etwas ändern? Dazu bräuch­te es den Willen der ehren­wer­ten Volksvertreter.

Schreibe einen Kommentar zu Hier Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert