Es wimmelt von Infos und fake news in allen Medien.
Hier finden sich veröffentlichte, aber irgendwie wenig sichtbare Informationen.
Nein, keine in der Art:
Verschwörer in der Wall Street oder im Mossad oder beim Bilderberg hätten ein Virus in die Welt gesetzt, um sich diese untertan zu machen.
Keine rassistischen Dummheiten wie die vom "chinesischen Virus".
Keine Behauptungen, wir hätten es gerade mit einem simplen Schnupfen zu tun.
Sondern solche, die helfen, einen kritischen Abstand zu regierungsamtlichen Verlautbarungen zu halten.
Denn erinnern wir uns: Es sind die gleichen Experten und Regierenden, die gestern unser Gesundheitssystem planmäßig (nicht etwa nur fahrlässig) ruiniert haben, die uns jetzt vorschreiben, was richtig und was verboten ist. Und Vorsicht: Die Grundhaltung ist links, auch wenn hier merkwürdige Positionen in der Linken befragt werden.
Übersetzungen aus dem Englischen sind oft holprig, weil mit dem Google Übersetzer (inzwischen deepl.com) vorgenommen.
Zitate aus dem Internet haben als Abrufdatum das des Beitrags.
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Ich sage nur:
https://www.corodok.de/wirre-wege-labyrinth/
In dem Thread schreibe ich mir die Finger wund seit über einer Woche. Das ist noch auszuhalten, denn ich kann sehr schnell schreiben im 10-Finger-System. Aber trotzdem, was NICHT auszuhalten ist: Meine Enttäuschung und Trauer über die Verlängerung der Isolationspflicht.
Noch einmal: Warum sind nicht alle Männer, Frauen und Kinder in ganz Deutschland gleich vor dem Gesetz? Warum gilt das Grundgesetz, warum gelten die Grundrechte unterschiedlich in den einzelnen Bundesländern?
Warum entscheidet der Wohnort über die Grundrechte?
Wenn hier Juristen mitlesen – können Sie mal Stellung nehmen? Soll man dagegen klagen, so ungleich behandelt zu werden, was die Isolationsmaßnahmen angeht? Um nicht missverstanden zu werden, ich finde das Ende der Quarantäne-Maßnahmen in den 5 Bundesländern richtig.
~
Mit dem Ermächtigungsbeschluss des Bundestages wurde die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland unbegründet ausser Kraft gesetzt. Das wird ihnen kein Jurist bestätigen. Die Erklärungen spare ich mir, der Einfachheit halber. Nur soviel: "halbe, dreiviertel oder sowas-Verfassungen" gibt es nicht.
Ministerin: Ab März möglicherweise keine Corona-Einschränkungen mehr
https://www.krankenkassen.de/dpa/436457.html
@hier die URL: Oh, danke! Nachgetragen.
Daniela Behrens studierte Politikwissenschaft an der Universität Bremen. Ihr Studium schloss sie 1993 mit dem Diplom ab. Seit 1992 ist sie als Redakteurin und Journalistin tätig. Von 1995 bis 1998 absolvierte sie an der Freien Universität Berlin ein berufsbegleitendes Weiterbildungsstudium zur Journalistin. Zwischen dem Jahr 2000 bis 2007 war sie Pressesprecherin und Leiterin der Stabsstelle Marketing und Öffentlichkeitsarbeit an der Hochschule Bremerhaven. Seit September 2018 war sie Geschäftsführerin des Informationsdienstes Wissenschaft (idw).
https://de.wikipedia.org/wiki/Daniela_Behrens
·
07.11.2022
von: Dr. med. Karin Reinelt, Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
"Zehn Fragen an die Gesundheitsminister der deutschen Bundesländer zu modRNA, saRNA und taRNA"
(…)
Ich gehe davon aus, dass ich Ihre Fragen damit hinreichend beantworten konnte.
https://www.corodok.de/impfschutz-omikron-kindern/#comment-169981
So, so, die Landesgesundheits- (wahlweise Landeskrankeits-)ministernde in Niedersachsen ist stolz auf die "Durch"impfungs"rate".
Frau ministernde Behrens hat unter anderem einen Parlympic-Sieger Siegmund Hegeholz, der beim Land Niedersachsen als Informatiker arbeitete, auf ihrem Gewissen.
Hallo Frau Behrens, Sie, ja Sie können noch ruhig schlafen?
https://corona-blog.net/2022/06/18/paralympics-star-hegeholz-62-j-hat-sich-mit-biontech-boostern-lassen-er-stirbt-im-krankenhaus-einsam-an-seiner-impfnebenwirkung/
@Die ruchlose…: Die Überschrift in Ihrer Quelle unterschlägt das im Text vorkommende "möglicherweise".
's wird schon noch bewiesen werden, dass diese Polit-Dame schuld an dem Tod von Siegmund Hegeholz ist.
Noch ein Zitat aus der niedersächsischen Absonderungsverordnung, die bis auf wenige Änderungen so weiter gilt bis 31.01.2023
Zu § 7 (Ordnungswidrigkeiten):
§ 7 regelt unter Bezugnahme auf § 73 Abs. 1 a Nr. 24 IfSG die Tatbestände, die nach dieser Verordnung bußgeldbewehrt sind. Zur Durchsetzung der Absonderungs- und Testpflicht sowie der Informationspflicht gegenüber der zuständigen Behörde werden die Ordnungswidrigkeiten geregelt, um zu verhindern, dass eine Person den genannten Verpflichtungen nicht, nicht in der
vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig nachkommt und so den von der Verordnung verfolgten Zweck des Schutzes der
Bevölkerung gefährden könnte.
Zu § 8 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten):
§ 8 regelt das In- und Außerkrafttreten der niedersächsischen SARS-CoV-2-Absonderungsverordnung.
Die Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft und mit Ablauf des 22. November 2022 außer Kraft.
Während der Geltungsdauer der Verordnung erfolgt stets unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgebots und unter Abwägung der betroffenen Grundrechtspositionen eine sorgfältige und laufende Überwachung des Infektionsgeschehens sowie eine regelmäßige Überprüfung, ob die infektionsbegrenzenden Schutzmaßnahmen weiterhin erforderlich sind.
Zitat Ende.
Besonders der letzte Absatz irritiert. Denn die einzelnen Verordnungen werden in Niedersachsen einfach verlängert, ohne Begründung. Es WIRD gar nicht geprüft, ob die infektionsbegrenzenden Unterdrückungsmaßnahmen, UNTERDRÜCKUNGSMASSNAHMEN!!, überhaupt noch erforderlich sind. Es wird zum Beispiel auch mit dem Wetterbericht begründet, Stephan Weil hat als Grund für die Verlängerung der Verordnung auf die kalte Jahreszeit verwiesen.
https://www.corodok.de/wirre-wege-labyrinth/#comment-168785
Die Frage ist, WER überprüft die Unterdrückungsmaßnahmen? Ich sehe den letzten Absatz als leere, inhaltslose Floskel, als leere Phrase der Verordnungsgeber, wenn die Verordnung über den 22.11.2022 hinaus bis zum 31.01.2023 verlängert wird.
Weil es kalt werden könnte! Weil wir in Niedersachsen eventuell neue Virusvarianten sehen KÖNNTEN! Weil man auf Vorrat eben jederzeit und immer wieder alle gefangen halten will, sie x‑beliebigen Testergebnissen von x‑beliebigen Laboren ausliefert.
Während nebenan in Schleswig-Holstein, Holland oder Dänemark es vermutlich NOCH kälter wird, aber dort niemand eingesperrt wird. Ja, es ist traurig und ich schäme mich für diese Verordnungsgeber, dass sie nicht sehen, was um sie herum passiert.
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"Während der Geltungsdauer der Verordnung erfolgt stets unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgebots und unter Abwägung der betroffenen Grundrechtspositionen eine sorgfältige und laufende Überwachung des Infektionsgeschehens sowie eine regelmäßige Überprüfung, ob die infektionsbegrenzenden Schutzmaßnahmen weiterhin erforderlich sind."
!!
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weil ich es zufällig gefunden habe:
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Omikron-Niedersachsen-ermoeglicht-laengere-Arbeitszeiten,krisenstab796.html
Omikron: Niedersachsen ermöglicht längere Arbeitszeiten
Stand: 11.01.2022 19:30 Uhr
Der niedersächsische Corona-Krisenstab hat sich am Dienstag zur Pandemie-Lage geäußert. Weil Omikron zu Personalausfällen führen dürfte, wird das Arbeitszeitgesetz befristet verändert.
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Konkret heißt das, dass es Ausnahmen vom Verbot der Sonntagsarbeit geben kann und eine Erhöhung der zulässigen Wochenarbeitszeit auf maximal 60 Stunden in einzelnen Wochen möglich ist. Voraussetzung ist, dass es sich dabei um Betriebe handelt, die zur kritischen Infrastruktur gehören. Da die maximal mögliche durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit von 48 Stunden nicht geändert wird, heißt das in der Praxis, dass Betriebe das Personal mittels Mehrschichtsystemen oder "Arbeitsblöcken" einteilen können. Die Anordnung von Mehrarbeit und die Verteilung der Arbeitszeit auf die einzelnen Wochentage bleibe weiterhin durch die betrieblichen Interessenvertretungen mitbestimmungspflichtig.
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Auf den Intensivstationen lägen vor allem Menschen, die nicht geimpft seien. Sie rief daher erneut dazu auf, sich immunisieren zu lassen.
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Behrens geht davon aus, dass ab April ein an Omikron angepasster Impfstoff zur Verfügung steht und dann auch eine vierte Impfung notwendig sein wird. Beim Thema Impfpflicht wiederholte Behrens, dass sich die Landesregierung klar dafür ausspreche. "Die ist notwendig um aus der Pandemie zu kommen", sagte die Ministerin. Ihr zufolge sind in Niedersachsen 900.000 Erwachsene noch nicht geimpft. "Ohne Pflicht geht es offenbar nicht", folgerte Behrens. Im Gesundheitssektor gibt es sie bereits: Bis zum 15. März müssten alle Mitarbeitenden in Kliniken und Pflegeeinrichtungen geimpft sein. Das Land will bis dahin ein Online-Portal auf den Weg bringen, mit dem Arbeitgeber den Gesundheitsämtern jene Angestellten mit unklarem Impfstatus melden, sagte Behrens. Unter Umständen können die Ämter dann ein Beschäftigungsverbot aussprechen.
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Behrens kündigte zudem an, dass sich künftig einige Jugendliche darauf einstellen müssen, nicht mehr länger von den 2G-Regeln ausgenommen zu sein. Das bedeutet, dass sie dann auch einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen müssen, um bestimmte Bereiche wie Restaurants, Veranstaltungen oder Sportstätten zu betreten. Für die Corona-Verordnung, die am 15. Januar in Kraft treten soll, sei das zwar nicht geplant, sagte Behrens, aber "sicherlich in der darauffolgenden". Noch nicht entschieden ist derzeit, ab welchem Alter künftig keine Ausnahmen mehr gemacht werden sollen. Regierungssprecherin Anke Pörksen sagte, dass ein Alter von 16 Jahren in den Diskussionen eine Rolle spiele. In anderen Bundesländern greife dies ab 16 oder 14 Jahren. Die kommende Corona-Verordnung soll laut Behrens bis Anfang Februar datiert sein. Die Verschärfung könnte somit bereits in wenigen Wochen für zahlreiche Jugendliche Realität werden.
@holger blank: Das wurde damals hier berichtet und kritisiert. 🙂
die Legende, dass man die "Maßnahmen" jemals "benötigt" hat, wird natürlich bis zur letzten Maskenatemnot verteidigt.
"…könnten…möglicherweise…"
Die übliche, schwammige Hinhalte-Taktik, um sich alle Optionen offenzuhalten und den Ausnahmezustand (und damit die entsprechenden Verordnungsmöglichkeiten) in Dauerschleife zu erhalten.