Betretungsverbote für ungeimpfte Pflegekräfte? – Kommunen mauern

So über­schreibt dpa am 7.7. eine Meldung, die eigent­lich eine offe­ne Rebellion zum Inhalt hat:

"Schwerin (dpa/mv) – Zoff um die Durchsetzung der bun­des­wei­ten Impfpflicht für Pflegekräfte und ande­re Mitarbeiter in Einrichtungen: Die Gesundheitsämter sol­len gegen Impfverweigerer Bußgelder ver­hän­gen oder ihnen die Beschäftigung ver­bie­ten. Seit Mitte März gilt das Gesetz, doch bis­her ist dem Gesundheitsministerium in Mecklenburg-Vorpommern kein Fall bekannt gewor­den, in dem eine Kommune durch­ge­grif­fen hätte.

Die Kommunen ver­wei­gern die Information. «In einem Schreiben vom 29. Juni hat uns der Landkreistag MV sowie der Städte- und Gemeindetag MV mit­ge­teilt, dass jeg­li­che Datenlieferung über die Anzahl der Betretungs- und Beschäftigungsverbote, der Anzahl der abge­schlos­se­nen Verfahren und der Anzahl der Anhörungs- und Bußgeldverfahren abge­lehnt wird», erklär­te ein Ministeriumssprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Begründet wer­de dies mit einem hohen Arbeitsaufwand.

Das Ministerium hat also kei­ne Kenntnis von bis­her aus­ge­spro­che­nen oder nicht aus­ge­spro­che­nen Sanktionen der Gesundheitsämter. Vermutlich gibt es kei­ne. Auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur erklär­ten alle sechs Landkreise und die Landeshauptstadt Schwerin, dass bis­her kei­ne Betretungs- oder Beschäftigungsverbote aus­ge­spro­chen wor­den sei­en. Die Hansestadt Rostock ant­wor­te­te nicht. Unter der Hand heißt es aus Kommunalkreisen, dass es wohl keine
Sanktionen geben wer­de…"

7 Antworten auf „Betretungsverbote für ungeimpfte Pflegekräfte? – Kommunen mauern“

  1. Genau. Wenn die von "einem zu hohen Arbeitsaufwand" reden kön­nen wir froh sein daß es kei­ne Pandemie gibt. Denn wenn es eine Pandemie gäbe wären wir längt tot. Mit oder ohne Impfung.

    MFG

    1. Richtig, die Pandemie kann es nichth gege­ben haben, weil der Umgang damit einen zu hohen Arbeitsaufwand bedeu­tet haet­te. Wenn das doch nur die Herren Spahn und Lauterbach gewusst haet­ten, dann haet­ten wir vie­le Mrd Euro spa­ren koennen …

      Aber nun mal ernst­haft: die gesam­ten "Pandemie-Massnahmen" fuer eine "Erkrankung", die zu 80% *sym­ptom­los* ver­lae­uft und fuer den Rest kei­ne grroes­se­re Gefahr als eine (durch­aus gefa­ehr­li­che) Grippe dar­stellt, waren von Anfang an blo­eds­sin­nig und ueber­zo­gen (bis auf die Aufufe zu Hygienemassnahmen wie "Husten und Nies Ettiquette", "Haende waschen" und Vorsichht, wie sie in *jeder* Grippewelle gemacht wer­den). Wenn das Schule macht, wer­den wir in den naechs­ten Jahrzehnten in einer "Dauerpandemie" ver­blei­ben, denn soll­te "Corona" ein­mal als Panemie been­det sein, wird gleich wie­der die naechs­te "Pandemie" aus dem Hhut gezau­bert wer­den (*JEDE* Grippewelle der letz­ten 20 Jahre haet­te nach den *sel­ben* Kriterien auch zu einer "Pandemie" auf­ge­blaeht wer­den koen­nen). Wir duer­fen so etwas *nie* *wie­der* zulas­sen, und soll­te es dafu­er not­wen­dig sein, aus der WHO aus­zu­tre­ten, dann soll­ten wir das tun.

  2. War zu erwar­ten, dass die Leute vor Ort sehen, dass sie sich Ideologie nicht leis­ten kön­nen. Die Situation ist aber recht­lich nicht in Ordnung, weil man von Willkür einer Behörde abhän­gig ist. Lauterbach will seit Jahren zen­tra­li­sie­ren und KH-Klitschen besei­ti­gen. Mit dem aktu­el­len Gesetz ist das mög­lich, in dem man Klitschen gezielt in den Ruin treibt, indem man für die 3 – 5 % Betretungsverbote aus­spricht. Bei Rhönkliniken wird das aber nicht passieren.

  3. Wenigstens erhal­ten die Pflegekräfte in MV den Pflegebonus. Voraussetzung für die­sen war, dass sich die Begünstigten noch am 30.06.22 in einem unge­kün­dig­ten Arbeitsverhältnis befin­den müssen.

  4. So ein Theater. Sollen end­lich mal alle Pflegekräfte in den Krankenstand gehen bis die­ses Theater end­lich ein Ende hat.

    1. –Roswitha, lei­der funk­tio­niert der Kapitalismus nach ganz ande­ren Prinzipien. Demzufolge das Theater eben nicht zuen­de ist wenn sich alle krank melden.

  5. Eines war von Anfang an klar: die­ser Corowahnsinn soll­te die all­ge­mei­ne Gesundheit tref­fen – und damit mit­tel­bar, ist der Angriff auf Gesundheitssystem und Pflege stra­te­gisch zwingend.

    Schon der Wahnsinn, Klinik-Abteilungen "für Covid-Fälle" leer zu räu­men und dafür kran­ke, meist alte Menschen aus den Kliniken in Pflegeheime abzu­schie­ben – wo die­se dann Krankenhauskeime ver­brei­te­ten und ohne medi­zi­ni­sche Versorgung (des­halb war­ten sie ja in den Kliniken) all­zu­häu­fig ver­star­ben – ist eine ein­deu­ti­ge Signatur. Mit den Folgen davon hat man in Italien und euro­pa­weit die Hysterie auf­ge­heizt indem die­se Opfer als Covid-Fälle aus­ge­ge­ben, dekla­riert wurden.
    Wahrscheinlich kann man so ein Vorgehen in jedem Land ermit­teln, dass 2020 tat­säch­lich einen auf­fäl­li­gen Sterbe-Peak hat­te. Auch Schweden hat da gro­ße Fehler gemacht.

    Nach wie vor ist es auch völ­lig uner­klär­lich (für Seuchen-Gläubige) war­um direk­te Nachbarländer (in Europa bei euro­mo­mo gut nach­voll­zieh­bar) 2020 völ­lig unter­schied­li­che Sterbe-Kurven hatten.
    Die Erklärung ist aber all­zu tri­vi­al: die Länder unter­schie­den sich in der Durchsetzungskraft der Administrationen:
    je mehr und je dras­ti­scher admi­nis­tra­ti­ve Zumutungen durch­ge­setzt wur­den, umso höher die Sterberaten. 

    Merke: admi­nis­tra­ti­ve Vorgaben und Anweisungen enden an Grenzen, sind auf poli­ti­sche Gebilde beschränkt – anste­ckend Krankheiten nicht! Darum endet das angeb­li­che Corona-"Seuchengeschehen" an Landesgrenzen.

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