Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) fordert, bis zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) Mitte Februar, über Lockerungen in der Pandemie zu diskutieren.

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»… Da wir im Moment eine sta­bi­le Situation in den Krankenhäusern haben, ist es, glau­be ich, der rich­ti­ge Zeitpunkt, über Lockerungen zu dis­ku­tie­ren – noch nicht: sie umzusetzen.“…«
faz​.net (1.2.)

20 Antworten auf „Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) fordert, bis zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) Mitte Februar, über Lockerungen in der Pandemie zu diskutieren.“

  1. welt de.

    Auszug:

    Die Einführung einer all­ge­mei­nen Impfpflicht ist wei­ter­hin umstrit­ten. Die Union kün­digt nun einen eige­nen Vorschlag an. Gleichzeitig könn­te die Umsetzung der ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impfplicht die Versorgung von 200.000 Pflegebedürftigen und Kranken gefährden.

    Dobrindt: Wir wol­len ein Impf-Vorsorge-Gesetz. Das heißt, eine Impfpflicht kann eine zusätz­li­che Maßnahme gegen die Pandemie sein, sie muss aber ange­passt an die jewei­li­ge Situation sein. Das Risiko oder die Gefährlichkeit einer Infektionsentwicklung ver­bun­den mit den erwar­te­ten Belastungen des Gesundheitssystems sind dabei die ent­schei­den­den Faktoren.
    Dabei darf das nur eng zeit­lich befri­stet sein und auf gefähr­de­te Gruppen oder Altersstufen ange­wen­det wer­den. Die Grundlage dafür schafft das Impf-Vorsorge-Gesetz, über das Inkraftsetzen müs­sen Bundestag und Bundesrat expli­zit noch ein­mal ent­schei­den. Das aller­dings unter enger wis­sen­schaft­li­cher Beratung.
    WELT: Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagt, dass eine Impfpflicht auf Vorrat nach Scharfstellen fünf bis sechs Monate brau­che, um zu greifen.
    Dobrindt: Es geht hier um Vorsorge. Und viel­leicht soll­te Lauterbach die Jagd nach dem gol­de­nen Mikrofon ein­stel­len und vor­be­rei­ten­de Maßnahmen ange­hen, anstatt mit Vermutungen zu agie­ren. Die Einführung eines Impfregisters wäre zum Beispiel schon eine sinn­vol­le Maßnahme, die Lauterbach bis­her verweigert.
    WELT: Die Mehrheit der Bürger ist für die Impfpflicht, für Beibehaltung der Corona-Maßnahmen, ja für teils noch ver­schärf­te Maßnahmen. Kann die­se Mehrheitsmeinung wei­ter­hin der Maßstab sein?
    Dobrindt: Die emo­tio­na­le Balance zwi­schen Sicherheit und Freiheit wird heu­te in der Gesellschaft anders beant­wor­tet als noch im letz­ten Jahr. Omikron und der Impffortschritt haben die Lage kom­plett ver­än­dert. Meine per­sön­li­chen Begegnungen unter­schei­den sich in Teilen auch von den Umfragen.
    Bei stei­gen­den Inzidenzen ist es ja auch gelernt, ver­schärf­te Maßnahmen zu befür­wor­ten. Aber die Inzidenz als Maßstab hat bei Omikron aus­ge­dient. Die Krankenhausbelegung muss hand­lungs­lei­ten­der Maßstab für die Politik sein. Deswegen braucht es im Februar auch Entscheidungen zu Öffnungsperspektiven.
    WELT: Ist das ein Plädoyer für eine Durchseuchung?
    Dobrindt: Nein. Aber das Virus wird blei­ben, und wir müs­sen unse­ren Umgang anpas­sen. Es ist ein Plädoyer für mehr Eigenverantwortung. Noch braucht es Maßnahmen wie die Maskenpflicht. Aber wir müs­sen eine Perspektive vor­stel­len, Stück für Stück die Einschränkungen des täg­li­chen Lebens zu redu­zie­ren – im Handel, in der Gastronomie, in Kultur, Sport, Freizeit.

    https://​www​.welt​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​d​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​/​a​r​t​i​c​l​e​2​3​6​6​2​2​4​2​1​/​C​S​U​-​L​a​u​t​e​r​b​a​c​h​-​s​o​l​l​t​e​-​J​a​g​d​-​n​a​c​h​-​g​o​l​d​e​n​e​m​-​M​i​k​r​o​f​o​n​-​e​i​n​s​t​e​l​l​e​n​.​h​tml

    1. @CSU: „Lauterbach soll­te Jagd nach gol­de­nem Mikrofon einstellen“:

      von Do wie ‑brindt: "Noch braucht es Maßnahmen wie die Maskenpflicht."

      zu Do wie Do-mmermuth:
      https://​web​.de/​m​a​g​a​z​i​n​e​/​n​e​w​s​/​c​o​r​o​n​a​v​i​r​u​s​/​n​o​t​f​a​l​l​m​e​d​i​z​i​n​e​r​-​u​e​b​e​r​l​a​s​t​u​n​g​-​k​r​a​n​k​e​n​h​a​e​u​s​e​r​-​f​a​l​s​c​h​e​-​s​i​g​n​a​l​e​-​3​6​5​5​7​046

      "Kill" ist natür­lich ein Name, der zum Notfallmediziner prädestiniert.
      Immerhin ist er durch­aus fähig, als eigent­li­ches Problem GaGa-Regeln (für eine zum Schnupfen-Virus mutier­te Erkrankung) zu erken­nen, da

      'Diese Menschen hät­ten oft kei­ne Symptome, Kill spricht von "Nebenbefunden". Eine Belastung für das Krankenhaus sei das den­noch: Alle SARS-CoV‑2 Infizierten müss­ten iso­liert wer­den. "Das hat einen ent­spre­chen­den Mehraufwand in der Kliniklogistik zur Folge." '

      den­noch meint er:
      "Zeitpläne" für "Öffnungen" sei­en "ganz fal­sche Signale".

      Nur mal so:
      Auch ohne selbst­er­klä­ren­den Familiennamen könn­te ich letz­te­rem zustim­men und hät­te ein bes­se­res, ganz ein­fa­ches "Signal":
      nix "Zeitplan", son­der SOFORTIGE Aufhebung ALLER "Maßnahmen. Basta.

      Wer will, darf natür­lich wei­ter "Schutzkleidung" (oder "-mas­ken") et al tragen.
      Obwohl: nach einer Übergangszeit (sagen wir: 2 Wochen?) gilt wie­der Vermummungsverbot in der Öffentlichkeit, bei Zusammenrottung von, hm, 3 Personen(?). Bußgeldbehaftet, ver­steht sich.
      Vor allem bei zu erwar­ten­den Demos von Coronamaßnahmenaufhebungsskeptiker:innen.

  2. welt de. 2. Februar-Csu Dobrindt:". Die Krankenhausbelegung muss hand­lungs­lei­ten­der Maßstab für die Politik sein. Deswegen braucht es im Februar auch Entscheidungen zu Öffnungsperspektiven."

    guckst du hier:

    tk​.de
    Trotz Corona: 2021 nied­rig­ster Krankenstand seit acht Jahren | Die Techniker – Presse & Politik

    Hamburg, 31. Januar 2022. Der Krankenstand der bei der Techniker Krankenkasse (TK) ver­si­cher­ten Erwerbspersonen war 2021 mit 3,97 Prozent so nied­rig wie seit acht Jahren nicht mehr. Das ist noch­mal ein deut­li­cher Rückgang im Vergleich zum ersten Coronajahr 2020 mit einem Krankenstand von 4,13 Prozent. Vor acht Jahren (2013) befand sich der Krankenstand mit 4,02 Prozent das letz­te Mal auf so nied­ri­gem Niveau. Damit war im Schnitt jede TK-ver­si­cher­te Erwerbsperson im ver­gan­ge­nen Jahr 14,5 Tage krank­ge­schrie­ben. Im Jahr 2020 waren es noch 15,1 Tage (2019: 15,4 Tage; 2018: 15,5 Tage). Das zeigt eine aktu­el­le Vorabauswertung des TK-Gesundheitsreports 2022. 

    https://​www​.tk​.de/​p​r​e​s​s​e​/​t​h​e​m​e​n​/​p​r​a​e​v​e​n​t​i​o​n​/​g​e​s​u​n​d​h​e​i​t​s​s​t​u​d​i​e​n​/​n​i​e​d​r​i​g​s​t​e​r​-​k​r​a​n​k​e​n​s​t​a​n​d​-​s​e​i​t​-​a​c​h​t​-​j​a​h​r​e​n​-​2​1​2​1​4​5​4​?​t​k​c​m​=ab

  3. Krankenhaus-Einweisungen soll­ten in den Vordergrund
    -
    „Die Inzidenz hat sich von der Krankheitslast voll­stän­dig abge­kop­pelt. Sie ist weder not­wen­dig für Bekämpfungsentscheidungen, noch erfüllt sie für die Öffentlichkeit eine rele­van­te Funktion zur Risikoeinschätzung“, sagt Top-Epidemiologe Prof. Klaus Stöhr zu BILD.
    -
    Nur bei uns schie­len die Mächtigen wei­ter auf die Inzidenz.

    Baden-Württenbergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kün­dig­te an: Keine Lockerungen bis Ostern! Erst vor weni­gen Tagen warn­te er in einer Rede: „Neu-Infektionen erklim­men täg­lich neue Rekorde.“
    .
    Brisant: Unsere Behörden SCHÄTZEN die Inzidenz momen­tan nur noch – WISSEN kann das RKI sie nicht. Bei der Dunkelziffer sprach Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach Mitte Januar vage von „unge­fähr Faktor 2“.

    Statistiker Prof. Christian Hesse zu BILD: „Sie erlau­ben uns prak­tisch nur noch ein­zu­schät­zen, ob die Welle wei­ter ansteigt oder irgend­wann abklingt.“ Für ihn ist die Intensiv-Inzidenz, also die Anzahl der bun­des­weit beleg­ten Intensivbetten, der „viel wich­ti­ge­re Kennwert“.

    Und für die­sen Wert gilt: Tendenz klar sinkend!

    https://​www​.bild​.de/​r​a​t​g​e​b​e​r​/​g​e​s​u​n​d​h​e​i​t​/​g​e​s​u​n​d​h​e​i​t​/​c​o​r​o​n​a​-​i​n​z​i​d​e​n​z​-​w​e​g​-​m​i​t​-​d​e​r​-​p​a​n​i​k​z​a​h​l​-​7​9​0​1​0​6​0​4​.​b​i​l​d​.​h​tml

  4. Was Herr Bovenschulte eigent­lich meinte:
    „Da wir Politiker jetzt zwei Jahre lang sta­bi­len Schwachsinn prä­sen­tiert haben, ist es, glau­be ich, der rich­ti­ge Zeitpunkt für die Bürgerinnen und Bürger in die­sem Lande, über das par­tei­über­grei­fen­de Abwählen aller unfä­hi­gen „C“- Politiker zu dis­ku­tie­ren – noch nicht: dies umzusetzen.“
    Okay, da gehe ich mit.

  5. In Ulm soll nicht mehr auf Demonstranten ohne Maske geschos­sen wer­den. Oder so war das zumin­dest nicht gemeint. Oder doch? Stadtverwaltung Ulm und OB Gunter Czisch schwurbeln.

    https://​nor​bert​haer​ing​.de/​m​a​c​h​t​-​k​o​n​t​r​o​l​l​e​/​u​l​m​-​w​a​f​f​e​n​-​a​n​t​w​o​rt/

    Ich den­ke, dass nach dem Ende des Regimes nicht zuletzt wegen des Schießbefehls eine juri­sti­sche Klärung drin­gend not­wen­dig ist.

      1. Das fra­gen Sie mal die Polizisten, die eine sol­che Verordnung umset­zen müss­ten. Schwer zu sagen, wie die ent­schei­den, oder?

      2. @aa:
        https://de.wikipedia.org/wiki/Schie%C3%9Fbefehl#Schie%C3%9Fbefehle_durch_politisch_Verantwortliche
        fing also auch mit "Lockerungen" und "Maßnahmen" an;
        Befehl Nr. 39/60 vom 28. Juni 1960 des Ministers des Innern.

        Der in
        https://​www​.coro​dok​.de/​o​s​t​f​i​l​d​e​r​n​-​m​o​n​t​a​g​s​s​p​a​z​i​e​r​g​a​e​n​g​e​-​w​o​c​h​e​n​t​a​g​en/
        doku­men­tier­te ("ange­droh­te"!) "Waffengebrauch" ist von ähn­li­cher Qualität.
        Verhältnismäßigkeit? Wird gleich mitgeliefert:
        "Dies ist nach Abwägung der gegen­über­ste­hen­den Interessen verhältnismäßig."
        Erforderlichkeit?
        Aber Hallo!
        "Es ist erfor­der­lich, da mil­de­re Mittel, die die poten­zi­el­len Versammlungsteilnehmer von der Durchführung der ver­bo­te­nen Versammlungen abhal­ten wür­den, nicht ersicht­lich sind".

  6. Bepelzte Nagetiere.

    Über Lockerungen dis­ku­tie­ren, sie aber noch nicht umset­zen. Schwachsinn. Entweder es wird umge­setzt oder man kann das Gelaber unterlassen.

    Übrigens: Auch Kalle steht das Wasser bis zum Hals. Wegen der kur­zen Beine. Corona hat erstaun­li­che Langzeitwirkungen. Die Beine wer­den kür­zer und die Nasen wach­sen. Letzeres kann lebens­ret­tend sein, wenn der Covid-Scherge schnorchelt.

    1. @Clarence O'Mikron:

      "Lockerungen" sind sowie­so Schwachsinn. Den gan­zen Krempel auf­he­ben (inklu­si­ve Rückabwicklung der Notstandsgesetze) und zwar gestern. Das ist das ein­zi­ge was halb­wegs akzep­ta­bel wäre. Danach dann kol­lek­ti­ver Rücktritt (nicht bloß vom aktu­el­len Posten son­dern aus jeg­li­chem öffent­li­chen Amt und poli­ti­scher Betätigung – unbe­fri­stet) und scho­nungs­lo­se Aufarbeitung. Aber ja, Reden ist dabei wirk­lich über­flüs­sig – ein­fach machen. Da hast du schon recht 😉

  7. Der Vergleich mit den Ratten die das sin­ken­de Schiff ver­las­sen ist unpas­send. Ratten sind näm­lich unter­ein­an­der sehr sozia­le Tiere, was man von den mei­sten Politikern nicht sagen kann.

  8. Lockerungen dis­ku­tiert man für Häftlinge im Knast. Vielleicht kommt der wer­te Herr Bovenschulte ja auch noch auf den Trichter, dass sein ach-so-tole­ran­tes links-grü­nes Bundesland ent­ge­gen aller besten Absichten bis­lang Vorreiter in Sachen Menschenunwürde, Ausgrenzung und Hass war und ver­ant­wort­lich dafür, dass unser aller Menschenwürde und das Grundgesetz mit Füßen getre­ten wur­de. Ohne rote Linien soll­ten die Andersdenkenden bekämpft wer­den – unbe­dingt raus­drän­gen aus der Gesellschaft, bis nur noch die ver­meint­lich Guten in sei­ner Nähe sind.
    Vielleicht begreift er und ande­re so lang­sam wel­che Verbrechen gegen die Menschlichkeit began­gen wur­den und unter wel­chem wider­li­chen Deckmantel.
    Ich wün­sche ihm ein Aufwachen und dass er nicht noch mehr Schuld auf sich lädt. Und wenn er letzt­lich auch nur ein Fähnchen im Wind ist und jetzt das sin­ken­de Schiff flucht­ar­tig ver­las­sen will, weil alle in die ande­re Richtung ren­nen: Ist mir soweit recht, sofern die Grundrechte wie­der für alle Menschen gel­ten und alle Zugangsregelungen abge­schafft wer­den. Dennoch müs­sen die Verantwortlichen vor Gericht und sich den mora­li­schen Verbrechen stel­len, die sie die letz­ten zwei Jahre began­gen haben. Anders ist ein Zusammenleben nicht mög­lich, sonst wird es in ein oder zwei Jahren ver­mut­lich wie­der einer sol­chen "Krise" bedür­fen, um zu ver­hin­dern, dass alles an die Decke knallt. 

    Denkt mal drü­ber nach, ihr Verantwortlichen! Manchmal ist das Volk klü­ger als ihr denkt. Für sol­che Beratungsleistungen wür­det ihr an ande­rer Stelle Millionen zah­len. Hier gibt es sie umsonst und zwar vom Volk, dass Stimmungen spü­ren kann und nicht von einer neo­li­be­ra­len Beratungsfirma, die nur geil auf mog­lichst viel Gewinn ist. Denkt wirk­lich mal drü­ber nach, von wem ihr euren Regierungsauftrag habt und wer mehr Ahnung hat über inter­ne Prozesse. Ich wün­sche gute Erkenntnisse – oder eben ein umso här­te­res Aufprallen auf dem Boden der Realität.

  9. Hm. Der "herr­schen­den Meinung" fol­gend, müss­test du bald mit einer Anzeige wegen "Volksverhetzung" rech­nen, lie­ber Artur, da sich ein huma­no­ider Bremer belei­digt füh­len könn­te, oder eben min­de­stens eines der bei­den sym­pa­thi­schen Nagetiere.

  10. Bremen, … Bremen… wo hab ich das schon mal gehört… ?

    Ach ja, das ist dort, wo die "Inzidenzen" durch die Decke gehen.

    Nee, nee – das kön­nen wir nicht ris­kie­ren – mind. 10 Jahre kon­se­quen­ter Lockdown, sonst hab ich Angst um mei­ne Gesundheit !

  11. Übrigens hat­ten wir in Bremen bis Anfang Januar eine mode­ra­te Warnstufe 2 und kei­ne Beschränkungen im Einzelhandel. Dann hat der von Herrn Bovenschulte geführ­te Senat ein­fach die Spielregeln geän­dert, eine vier­te Warnstufe ein­ge­führt und dann erst auch die Durchreisenden bzw. Bremen-Touristen und ‑Auswärtigen mit in die Statistiken ein­ge­rech­net. Die abstru­se Situation in der Stadt Bremen aktu­ell (Stand 3. 2. 22):
    Eine "Hospitalisierungsinzidenz" von 16,24 (davon "wegen" Corona" 5,29, "mit" Corona 10,94, ohne aber mit­zu­tei­len, wer davon nun wirk­lich ursäch­lich allein an Corona erkrankt ist ), und in rea­len Zahlen: 119 Bremer Bürger sta­tio­när ver­sorgt, 15 auf der Intensivstation, 10 unter Beatmung. Das sind von ca. 567.000 Bürgern in Bremen Stadt wie­viel Prozent? Na? Wer kann noch Prozentrechnung? Übrigens: Das sind auch weit­aus weni­ger, als übli­cher­wei­se wegen Lungenentzündungen und ande­rer Atemwegserkrankungen in den Statistiken erscheinen…

    https://​www​.gesund​heit​.bre​men​.de/​c​o​r​o​n​a​/​c​o​r​o​n​a​/​z​a​h​l​e​n​/​c​o​r​o​n​a​-​f​a​l​l​z​a​h​l​e​n​-​3​7​649

  12. Wer hin­rei­chend über die­se Tiere auf dem Titelbild die­ses Artikels infor­miert ist, weiß die­se wür­den sich nie­mals der­art unso­zi­al ver­hal­ten wie unse­re Betreuer für kor­rek­tes Denken und Gesundheit.…Ratten haben Vorkoster, bevor etwas Neues bzw. Unbekanntes kon­su­miert wird, gewähr­lei­stet eine ein­zel­ne Ratte den Schutz der Gemeinschaft. Vornehm wie unse­re Betreuer nun ein­mal sind, über­ließ man unbe­que­men Gruppen den Vortritt. Denen, die unse­re Rentenanstalten zu viel Geld kosten, denen, die noch über Eigentum ver­fü­gen – ohne jemals einen Kreditberater gese­hen zu haben.
    Aber da ste­hen zuneh­mend Menschen vor mir, die sind so dumm wie ein Meter Feldweg, schwa­feln von Inzidenzen, Aerosolen und DEM! Virus und zwi­schen­zeit­lich den­ke ich, für mein Nervenkostüm, wäre die Erfüllung der natür­li­chen Selektion ja gar nicht so verkehrt.

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