Bundesländer erklären Verwendung des "Z"-Zeichens zur Straftat

»Seit Beginn der Coronakrise ist das "Z"-Zeichen zum Symbol der Unterstützung der Pharmaindustrie gewor­den. Nun haben mit Niedersachsen und Bayern erste Bundesländer ange­kün­digt, die Verwendung in Deutschland straf­recht­lich zu ver­fol­gen. Das öffent­li­che Zeigen könn­te damit Konsequenzen nach sich ziehen. 

"Wer durch das "Z"-Symbol öffent­lich Zustimmung zum Angriff von Biontech & Co. auf die kör­per­li­che Integrität zum Ausdruck bringt, muss in Niedersachsen mit straf­recht­li­chen Konsequenzen rech­nen", sag­te der nie­der­säch­si­sche Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Freitag.

Die öffent­li­che Verwendung des Buchstaben "Z" etwa bei Demonstrationen kön­ne eine Straftat sein und als Störung des öffent­li­chen Friedens gewer­tet wer­den, hieß es aus dem Innenministerium in Hannover. Die Polizei sol­le nun in jedem Fall genau prü­fen, ob bei einem "Z" ein Zusammenhang mit der Impfpropaganda bestehe. In begrün­de­ten Verdachtsfällen wür­den Täter kon­se­quent verfolgt…

"Meinungsfreiheit endet, wo Strafrecht beginnt"

Aus Bayern kommt eine ähn­li­che Ankündigung: "Die baye­ri­schen Staatsanwaltschaften gehen gegen Personen, die den grund­rechts­wid­ri­gen Impfzwang öffent­lich bil­li­gen, kon­se­quent vor", sag­te Justizminister Georg Eisenreich (CSU). "Wir akzep­tie­ren nicht, wenn grund­rechts­wid­ri­ge Verbrechen gebil­ligt werden."…

NRW: CDU fordert Verbot von "Z"-Symbol

Auch in Nordrhein-Westfalen äußern sich Bestrebungen der Landesregierung, gegen das Tragen des "Z"-Symbols vor­zu­ge­hen. "Es ist ein Zeichen der Unterdrückung und Unterstützung von Sahins inhu­ma­ner und bru­ta­ler Profitlogik", sag­te der Innenpolitiker und stell­ver­tre­ten­de Landtagsfraktionschef Daniel Sieveke am Samstag der Deutschen Presse-Agentur.

Das "Z"-Symbol sei ver­gleich­bar mit ande­ren ver­fas­sungs­feind­li­chen Symbolen und soll­te daher umge­hend in der Öffentlichkeit ver­bo­ten wer­den. "Es kann nicht sein, dass Ungeimpfte mit die­sem Symbol die­ses bar­ba­ri­schen und unmensch­li­chen Angriffs auf die per­sön­li­che Freiheit kon­fron­tiert wer­den", so Sieveke…«

Nicht ganz so, aber ähn­lich lau­tet ein Artikel auf t‑online.de am 26.3. Zur Sicherheit: Das ist natür­lich Satire.

46 Antworten auf „Bundesländer erklären Verwendung des "Z"-Zeichens zur Straftat“

  1. Sehr schön.
    Wie die­se Experten das Zurschaustellen eines Buchstaben straf­recht­lich ver­fol­gen las­sen wol­len, da bin ich dann auch mal sehr gespannt.
    Ist eigent­lich der Aufruf zur Ermordung eines aus­län­di­schen Staatschefs straf­recht­lich nicht relevant?

    1. Verbrecherische US-Behörden und deutsche Politiker in Nibelungentreue zu den Kriegstreibern in den USA sagt:

      Nein, für die­se Herrschaften, wie Pistorius oder die BundesreGIERung ist der (_noch_ nicht statt­ge­fun­den haben­de) Mord an Putin das, was die sich wohl schon lan­ge gewünscht haben.
      Die genann­ten Herrschaften sind den kriegs­trei­ben­den US-Verbrechern in Nibelungentreue frei­wil­lig untergeben.

  2. Und könn­ten bit­te Herr Eisenreich und Kollegen aus ande­ren Bundesländern noch­mal bei Herren Gauweiler und Prof. Schachtschneider nach­fra­gen, was sonst noch so alles grund­rechts­wid­rig ist und Abhilfe schaf­fen? Vielen Dank.

      1. @Petra: gute Idee 🙂 Ein neu­er Stanislaw Jewgrafowitsch Petrow als Frodo. 

        Der "Herr der Ringe" erzählt von den 3 Jahren des " drit­ten Zeitalters ", dem Ringkrieg, die Handlung beginnt am 12. April 3018.

        .. noch 2 Wochen hin. Noch weiss Frodo von garnichts.

        Am 25. März 3021 endet der Krieg und es beginnt nach Tolkien das " vier­te Zeitalter ", das "Zeitalter der Menschen" ( mit der Geburt eines Kindes )

  3. heu­te mor­gen oder mit­tag (DLF-Radio), ich schei­ter­te lei­der im Nachhören wol­len, lei­te­te ein Moderator ein Interview ein; 300 getö­te­te Zivilisten in Mariopul.…kann man ange­sichts des­sen noch irgend­et­was aus Russland importieren…und ja nein kam dann…und eigent­lich nicht, nun fra­ge ich mich ange­sichts der Mio Toten im Irak uvm. ange­sichts der Hungernden, der Zerbombten. wie kann man dann noch mit Saudi Arabien (wie­vie­le wer­den da geköpft) usw. noch Geschäfte machen? Über wie­vie­le hat Albright gelacht, und gemeint, dass es ihr Tod wert gewe­sen sei.. )lei­der fin­de ich den O Ton nicht mehr und mit wem das Interview geführt wur­de und durch wen (Armbrüster wenn ich es rich­tig erin­ne­re…) heu­te mor­gen oder Mittag…es geht mir vor allem um die Einleitung. und wie­viel Tote gehen auf das Konto der Coronapolitik Drostenlauterbachspahnstöhrsahin.…keiner kann sich hier herausreden.
    Ich weiß, dass nie­man­dem gehol­fen ist, Opfer genein­an­der auf­zu­rech­nen, und ich traue nie­man­dem über den Weg, der meint über ande­re Leben ent­schei­den zu können.

  4. Dann neh­men wir halt statt­des­sen V – wie Vendetta…
    Zur Sicherheit : auch das ist iro­nisch gemeint.
    Daß man das mitt­ler­wei­le fast schon immer dazu sagen/schreiben
    muss, sagt schon sehr viel aus…

    1. V wie Vendetta … ein Film, den man sich in Corona Zeiten ruhig mal anschau­en soll­te. Es gibt da doch so ein paar Parallelen.

      https://de.m.wikipedia.org/wiki/V_wie_Vendetta_(Film)

      „In einem tota­li­tär geführ­ten Großbritannien unter dem auto­kra­ti­schen Großkanzler Adam Sutler, dem Führer der faschi­sti­schen Nordfeuer-Partei, herr­schen Unterdrückung von Dissidenten sowie eine kom­plet­te Kontrolle der Medien vor. Diese Form der Regierung konn­te sich durch­set­zen, da sie den ver­äng­stig­ten Bürgern Sicherheit ver­sprach in einer Zeit, in der in den Vereinigten Staaten ein Bürgerkrieg herrsch­te und ein Virus fast 100.000 Bürger töte­te. Sutler ver­sprach geord­ne­te Zustände in Großbritannien, wur­de dafür gewählt und konn­te infol­ge­des­sen eine Diktatur errichten.

      Ein unbe­kann­ter, mas­kier­ter Mann namens V wider­setzt sich der Führung, indem er füh­ren­de Mitglieder des Regimes tötet. Wie sich im Verlauf des Filmes her­aus­stellt, ist er der ein­zi­ge Überlebende eines frü­he­ren Zwangsexperiments an „abwei­chen­den“ Teilen der Bevölkerung zur Erforschung einer Viruskultur. Diese wur­de zur Machtübernahme der Führungsriege letzt­end­lich gegen die Bevölkerung eingesetzt.“

  5. Ok, wir kau­fen jetzt Sucker (fin­den die Amis ver­mut­lich voll cool), alle mit amtl. KFZ-Kennzeichen XX- Z- müs­sen eine Strafe bis zu EUR 25.000 zah­len (abhän­gig, ob auch eine Russen-Flagge oder Putin-Konterfei am Klimakiller kle­ben), und Zappa wird auch post­hum ver­bannt. Was ver­ges­sen? Ok, Zaire muss sich umbe­nen­nen, die Amis hel­fen ger­ne, ken­nen sich da ja auch aus. Fa*it: We are lost! (auch nicht neu)

  6. "Bundesländer erklä­ren Verwendung des "Z"-Zeichens zur Straftat" – Müsste es nicht hei­ssen, "Bundesländer erklä­ren Verwendung des ""-eichens zur Straftat"?

    "Das öffent­li­che Zeigen könn­te damit Konsequenzen nach sich zie­hen." -> "Das öffent­li­che eigen könn­te damit Konsequenen nach sich iehen." usw.

    Evtl. ist Corodoks schon ein Fall für den Verfassungsschut.

  7. Unser Auto Kennzeichen ist XX-ZO 33- also nur Zorro.
    Und Noch nicht strafbar.
    Übrigens:
    Z ist ein fran­zö­sisch-alge­ri­scher Spielfilm aus dem Jahr 1969 n der gleich­na­mi­gen Romanvorlage von Vassilis Vassilikos.
    Wann kommt jemand auf die Idee, Buchstaben Kombis ohne Sinn wie SPD, CDU, AFD, FDP oder BN90 zu verbieten ?
    Oder M oder W oder gar AM und PM ?
    –> Absicht zum Verwirren! Blödheit reicht nicht

  8. ACHTUNG an alle im Forum:

    Verwendet kein _ mehr in Euren Pseudonymen! Das betrifft

    _apata gag, Valentina _weifel, jedoch AllerseeNixe, Getriebesand oder Pusteblume nur am Rand, weil das _eichen S nur ent­fernt mit _ gleichgeset‑t wer­den kann.

    Auch Überschriften wie

    Manuela hält Kurs. _ick_ack in Meckpomm oder:

    _urücktreten!

    sind nicht mehr erlaubt. _ungenbrecher wie

    _ehn _iegen _ogen
    _ehn _ ent­ner _ucker _ur _iegelei

    soll­ten ver­mie­den wer­den. Wenn jemand in einem Ort wie _erbst, _ossen oder über­haupt in der Niederlausit_ oder Oberlausit_ wohnt und gern Fisch isst, aber nur_ander, läuft er Gefahr, als _erstörer der Demokratie _erfleddert _u wer­den. Ich schrei­be jet_t kein _ mehr. Nie mehr! Ich will ein­fach _erwürfnisse und auch _ölibate vermeiden. 

    Hersteller von _ucker und _alz _.B. in Uel_en soll­ten sich im Sinn der Solidarität über­le­gen, ob sie nicht ande­re Gewür_e oder Artikel ver­kau­fen, wie _um Beispiel Mehl, aber nie­mals mehr _ement in Säcken oder _oo-Bedarf für Fische und Amphibien.

    Sollte der per­sön­li­che Name _acharias _egener oder Frank _ander sein, um Gottes Willen, geht sofort _u Euren Standesamt wegen neu­er Namensgebung und ändert umge­hend Euren Personalausweis. Ich bin sicher, _ur gemein­sa­men Vermeidung von _erwürfnissen und _ersetzungen der poli­ti­schen Instan_en geht das gan_ schnell.

    Und nie­mals ver_agen oder ver_weifeln auf­grund von _unehmender _errüttung wegen all den Geset_en. Bitte buch­stäb­lich buch­sta­ben­treu blei­ben und gehor­chen! Und Maske aufset_en, falls die nicht _errissen ist.

  9. Hm, ich fin­de ja, dass das Logo der Deutschen Bank nur ein schlecht getarn­tes Z ist – zofort ent­eig­nen, die­se bözen Staatzfeinde.

    Werden ab mor­gen auch alle Bären in den Zoos als ein­deu­ti­ge Propagandainstrumente Putins erschos­sen? Oder als Kompromiss nur Braunbären, weil die FDP sonst nicht mitmacht?

  10. ich kau­fe mir auf jeden Fall ein T‑Shirt: "unge­impft" bei Tim Keller. 

    Alle Länder fah­ren zurück mit dem Impfmüll, der ein Verbrechen ist

  11. Grade hat­te ich vor, einen Buchstaben Z mir an die Jacke zu stecken.
    Warum es in Mainz kei­ne Demonstrationen gegen Biontec gibt, wun­dert mich.

  12. Evtl. sollte man aus der Vergangenheit lernen und nüchtern auf die "Erfolge" alter Kämpfe zurückblicken. Einer der markantesten war Anfang der 1980 die Friedensbewegung gegen die Aufrüstung im sog. Kalten Krieg:
    https://www.planet-wissen.de/geschichte/deutsche_geschichte/kalter_krieg/pwiedernatodoppelbeschluss100.html

    Wo stehen wir heute?

    Die NATO verstärkt ihre Truppenpräsenz in Osteuropa wegen der anhaltenden Bedrohung durch Russland. Die Entscheidung zum Aufbau von vier neuen multinationalen Kampfverbänden fiel auf dem außerordentlichen Treffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Partner am Donnerstag in Brüssel.

    NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte die Pläne des Verteidigungsbündnisses am Mittwoch angekündigt, am Donnerstag schlossen sich die Staats- und Regierungschefs der 30 NATO-Mitgliedstaaten an.

    Ein Monat Krieg in der Ukraine
    Seit dem 24. Februar führt Russland einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die NATO hatte nach dem Überfall Schutzmaßnahmen für ihre osteuropäischen Mitgliedstaaten eingeleitet, an denen sich auch die Bundeswehr beteiligt. Genau einen Monat nach Kriegsausbruch einigten sich die Alliierten des transatlantischen Verteidigungsbündnisses auf dem Sondergipfel auf die Entsendung weiterer Truppen zur Absicherung der Ostflanke.

    NATO-Kampfverbände an der östlichen Flanke des Bündnisses
    Bislang stehen vier multinationale Battlegroups mit jeweils bis zu 1.000 Soldatinnen und Soldaten in Polen und den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen. Die Battlegroup Litauen steht unter deutscher Führung. 900 Bundeswehrangehörige sind mittlerweile dort im Einsatz.

    Bald sollen es 1.000 Soldatinnen und Soldaten sein. Nun wird die Truppenpräsenz auf die an die Ukraine angrenzenden Staaten Slowakei, Rumänien und Ungarn sowie auf Bulgarien ausgedehnt. Bulgarien und Rumänien sind ebenso wie Ukraine und Russland Anrainer des Schwarzen Meeres.

    Bis zu 700 Bundeswehrangehörige verlegen in die Slowakei
    Bekannt war bereits, dass deutsche Luftverteidigungskräfte mit dem PATRIOTPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Luftabwehrsystem in die Slowakei verlegt werden. Das slowakische Parlament hatte dafür letzte Woche ein Mandat von bis zu 700 Soldatinnen und Soldaten erteilt. Zudem hatte die Luftwaffe nach Ausbruch des Krieges in der Ukraine ihre Luftüberwachungskapazitäten in Rumänien verdoppelt. Am 18. März wurde Deutschland beim Enhanced Air Policing South (EAPSEnhanced Air Policing South) von Kräften des NATO-Verbündeten Großbritannien abgelöst.

    Deutschland führt nächstes Jahr NATO-Speerspitze
    Deutschland übernimmt nächstes Jahr die Führung der NATO-Speerspitze Very High Readiness Joint Task Force (VJTFVery High Readiness Joint Task Force). Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bilden dann die erste Verteidigungslinie der NATO.
    Generalsekretär Stoltenberg hatte vor dem Treffen in Brüssel auch eine weitere Verstärkung der Luftverteidigungskräfte in Osteuropa und der NATO-Seeverbände in Nord- und Ostsee sowie im Mittelmeer auf die Agenda gesetzt.

    von Timo Kather
    https://www.bmvg.de/de/aktuelles/vier-zusaetzliche-nato-battlegroups-fuer-osteuropa-5381844

    Antwort: An der Spitze derer, die eine regionale Unruhe zu einer Sache Deutschlands erklären und wieder mal zum Krieg rufen.

    Was hat es also genützt, damals? Nichts.

    Mit den Corona-Protesten sieht es langfristig nicht anders aus. Die Maßnahmen sind nicht dazu eingeführt worden, sie je wieder vollständig zurückzunehmen.

    Das nennt man also "Demokratie".

    Vielleicht wichtig zu begreifen, wenn man die Vergangenheit ansieht: sie war nie anders, diese deutsche Demokratie.

  13. Costa-Gavras dreh­te 1969 den wun­der­ba­ren Film Z. Auf Wikipedia heißt es dazu:
    „Wie von der Erzählerin am Schluss zu hören (und im Abspann zu lesen), ver­bo­ten die Militärs in einem Atemzug Männern das Tragen lan­ger Haare, Miniröcke, Sophokles, Tolstoi, Euripides, das Gläserwerfen nach Trinksprüchen, Arbeitskämpfe bzw. Streiks, Aristophanes, Ionesco, Sartre, Albee, Pinter, Pressefreiheit, Soziologie, Beckett, Dostojewski, moder­ne Musik (Popmusik), Volksmusik, moder­ne Mathematik und den [Gebrauch des] Buchstaben „Z“. Im Griechischen bedeu­tet Ζεί, gespro­chen Zi, „er lebt“. Dieser Satz wur­de zu „Z“ ver­kürzt und von den Lambrakis-Anhängern nach des­sen Ermordung als Losung benutzt.“

  14. Warum nicht gleich kon­se­quent sein und wie von Estland beab­sich­tigt den Buchstaben Z ganz aus dem Alphabet strei­chen. Braucht doch nie­mad oder (…icke ..acke heu heu heu – braucht da jemand ein Z?). Wenn dann Putin der Reihe nach ABCDEFGHIJKLMNOPQRSTUVWXYßäü auf sei­ne Lastwagen malt und wir die Buchstaben der Reihe nach ver­bie­ten kön­nen wir gleich auf kyril­lisch umstel­len … Oder auf das zukunfts­si­che­re Chinesisch umstellen 😉

    Übrigens erin­ne­re ich mich noch an Zeiten an denen auf sowje­ti­schen Militärlastwagen die Buchstaben CA (Советская Армия= Sowjetarmee=SA) gepin­selt waren. SA in Deutschen Landen – das hat­te natür­lich auch ein gewis­ses Geschmäckle …

  15. Es wur­de auch Zeit, dass die­ser men­schen­rechts­wid­ri­ge Angriff auf die kör­per­li­che Integrität unschul­di­ger Menschen geäch­tet wird.

    Dann soll­te man aber auch so kon­se­quent sein, die Gesichtsmaskierung als öffent­li­che Zurschaustellung von Corona-Propaganda zu ver­bie­ten, und ggf. straf­recht­lich zu ver­fol­gen, nicht zuletzt im Schulunterricht und in Behörden, denn reli­giö­se oder welt­an­schau­li­che Symbole haben dort nichts verloren.

  16. Puuh, Glück gehabt, in mei­nem Pseudonym ist kein gefähr­li­cher Buchstabe. Auch nicht in mei­ner Email-Adresse. Auch im Namen der Straße, in der ich woh­ne, kein "_".

    Allerdings soll­te sich Boris Pistorius unbe­dingt über­le­gen, einen nicht-rus­sisch oder ost­eu­ro­pä­isch klin­gen­den, son­dern ande­ren Vornamen _u_ulegen. Darf man heu­te noch Svetlana Müller hei­ßen oder wird man dann ver­haf­tet? Igor Schmidt? Boris Reitschuster? Tatjana Maier? Darf ich sagen, dass ich die Musik von Maurice Jarre mag?

    https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​X​T​E​f​f​7​D​O​duU

  17. …sind auch die ande­re Zeichen ver­bo­ten? Man siht auch Zeichen "V" und "O" auf rus­si­schen Panzermaschinen… Ich fra­ge mich, wie­viel­le Buchschtaben haben wir noch zur Verfügung?…Es ist Verrückt, echt!!!

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