Bundesverfassungsgericht: Sicherungsverwahrter klagt erfolgreich gegen Fesseln im Krankenhaus

nie​der​sach​sen​.de (1.3.23)

»In einem in Karlsruhe ver­öf­fent­lich­ten Beschluss heißt es, die Fesselung über ins­ge­samt 96 Stunden stel­le eine Verletzung sei­nes all­ge­mei­nen Persönlichkeitsrechtes dar. Der Kläger war 2020 nach einer zehn­jäh­ri­gen Haftstrafe zur Sicherungsverwahrung in die Justizvollzugsanstalt Werl in Nordrhein-Westfalen gekom­men. Während eines Klinikaufenthaltes wegen einer Operation war er mit Ausnahme der Zeit in Vollnarkose abwech­selnd an den Händen oder Füßen gefes­selt. Das Landgericht Arndsberg und das Oberlandesgericht bewer­te­ten dies als ver­hält­nis­mä­ßig, weil man von einer gewis­sen Fluchtmotivation habe aus­ge­hen kön­nen. Nun muss der Fall neu ver­han­delt werden.
(Az. 2 BvR 1719/21)«
deutsch​land​funk​.de (1.3.23)

8 Antworten auf „Bundesverfassungsgericht: Sicherungsverwahrter klagt erfolgreich gegen Fesseln im Krankenhaus“

  1. https://​twit​ter​.com/​W​a​l​d​h​e​x​e​6​/​s​t​a​t​u​s​/​1​6​3​0​9​6​5​4​5​4​7​5​4​7​8​3​232

    Auf Twitter schreibt eine Waldhexe, Rossmann habe eine Maskenträgerin raus geworfen!!

    🙂

    🙂

    🙂

    Das ist herr­lich! Aber das geht natür­lich nicht. Masken dür­fen schon noch getra­gen wer­den. Auch wenn Fasching vor­bei ist. Oder nicht? Ich kann, wenn das wahr ist, natür­lich die Mitarbeiter von Rossmann abso­lut ver­ste­hen, sie wol­len sol­che mas­kier­ten Überfälle nicht in ihrem Laden haben.

    By the way: war­um steht bei vie­len Bankfilialen immer noch:
    "Wir emp­feh­len das Tragen einer Maske" auf einer Seite der Glastür, wäh­rend direkt neben­an steht: "Bitte Helm immer abnehmen"

    ?

    Also, Helm mit Visier jetzt, das geht nicht? Weil die Kamera nicht die Gesichter erken­nen kann. Kann die Kamera der Banken eigent­lich die FFP2-mas­kier­ten Banküberfälle oder Automatensprengungen irgend­wie zuord­nen? Muss es nicht im Sinn jeder Bank, jeden Ladens sein, (falls sie Kameras instal­liert haben), mas­kier­te Kunden zu ver­bie­ten? Schon wegen even­tu­el­ler Ladendiebstähle?

    Ich pla­ne weder Banküberfälle, noch Ladendiebstähle, noch Messerattacken in Zügen und ent­schei­de mich schon des­halb gegen Masken vor mei­nem Gesicht!! Soll mich doch die Kamera fil­men, das kann ich sowie­so nicht verhindern. 

    Vielleicht, so mei­ne Vermutung, haben die ach-so-guten-sozia­len-rück­sichts­vol­len-lie­ben-bra­ven-ich-schüt­ze-mich-ich-schüt­ze-dich-wei­ter-Masken-trä­ger doch irgend­wel­che Intentionen, mal eben bei Rossmann teu­res Parfum ein­zu­stecken? Also, das ist nur eine ganz vor­sich­ti­ge Frage, mei­ne Email wür­de mich ver­ra­ten, das ist kei­ne Behauptung zu den mas­kier­ten Motiven, nur eine Frage …

    ?

    1. Das find ich fast lustig. Theoretisch könn­te man unter der Maske sogar Dinge ver­stecken und klau­en. Oder genüss­lich unter der Maske Obst ver­spei­ßen, da das ja auch kaum noch bezahl­bar ist. 

      Da ich mich (bis jetzt) nicht wirk­lich über­win­den kann, Dinge zu klau­en, hab ich mitt­ler­wei­le schon über­legt, ob man im Laden nicht ein­fach anfan­gen soll­te, in die Sachen rein­zu­bei­ßen. Auch schon aus Protest. Wenn über­all in den Supermärkten ange­bis­se­ne Äpfel, feh­len­de Erdbeeren, ange­bis­se­ne Brötchen, auf­ge­ris­se­ne Tüten usw. lie­gen, kommt das viel­leicht mal in der BILD an, dass das Volk momen­tan wirk­lich aus­ge­blu­tet wird. 

      Außerdem wür­de es mich inter­es­sie­ren, ob das immer noch als Diebstahl gilt, wenn man im Laden in ein Brötchen beißt. Vermutlich aber schon. Wobei es mir nicht um Brötchen geht, die sind noch bezahl­bar, aber ich wür­de manch­mal wirk­lich ger­ne in ein Stück Emmentaler bei­ßen, das mitt­ler­wei­le 4,39 EUR kostet (bil­lig­ste Discounterware) und das ich des­we­gen nicht mehr kau­fe oder in die Schale Heidelbeeren, wo 125 Gramm (eine mini Schale) mitt­ler­wei­le ca. 1–2 Euro kosten. Die 500g-Schale Heidelbeeren 6 Euro. Wow. Vor 5 Jahren gab es die noch für 2–3 Euro. Ich war­te nur noch ddrauf, dass Himbeeren ein­zeln ver­kauft wer­den, nach­dem die Schalengröße von 500g (vor ca. 5 Jahren), erst auf 300–400 Gramm gefal­len sind, dann auf 200–250 und mitt­ler­wei­le auf 125g. Eine Himbeere, 50 Cent… Dann braucht sich wirk­lich kei­ner mehr wun­dern, wenn man das im Laden ein­fach isst. Werd ich bei den Himbeeren viel­leicht tat­säch­lich mal machen… 

      und anson­sten zu den Masken und der Inkosistenz der Regelungen: Die dre­hen sich die Welt halt so zurecht wie sie brau­chen. War ja auf den Demos genau­so. Vermummungsverbot, aber Maskenpflicht. Helmverbot in der Bank (sah ich noch nie so ein Schild), aber Maskierungsgebot. Leute den­ken nicht drü­ber nach, wenn sie auf Widersprüche tref­fen. Sie befol­gen ein­fach alles blind. Zumindest 80% der Menschen. Weil sie Herdentiere sind und sich beson­ders wohl füh­len, wenn sie umge­ben sind von ihres­glei­chen und kei­ne Konflikte mit der Obrigkeit bekom­men. Deswegen lau­fen sie auch freu­de­strah­lend in der Gruppe auf die Klippe zu.….

    2. https://​twit​ter​.com/​W​a​l​d​h​e​x​e​6​/​s​t​a​t​u​s​/​1​6​3​1​2​9​6​0​7​2​8​2​2​7​1​0​274

      Sie hat den Tweed von gestern ent­fernt. Heute sieht es so aus.

      Worum es mir ging und geht: Niemand darf wegen des Tragens von Masken dis­kri­mi­niert wer­den. Niemand darf wegen des NICHT-Tragens von Masken dis­kri­mi­niert wer­den. Und auch nicht durch "Hausrecht", egal, wo.

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  2. https://​www​.coro​dok​.de/​b​u​n​d​e​s​v​e​r​f​a​s​s​u​n​g​s​g​e​r​i​c​h​t​-​s​i​c​h​e​r​u​n​g​s​v​e​r​w​a​h​r​t​e​r​-​f​e​s​s​e​l​n​/​#​c​o​m​m​e​n​t​-​1​8​3​787

    Im übri­gen soll­te man, falls es doch noch irgend­wo Panik-vor-Viren-Maskenträger, Angst-Maskenträgerinnen gibt, sie ein­fach beru­hi­gen und ihnen sagen: 

    "Du, pass mal auf, Du BRAUCHST gar kei­nen Maskenschutz mehr. Sei nicht trau­rig, wenn Du mit Maske irgend­wo nicht gern gese­hen bist. Ich habe einen Geheimtipp für Dich:

    Du kannst Dich gegen Coronaviren mit Produkten diver­ser mRNA-"Impf"-Stoffhersteller behan­deln las­sen, dann wirst Du nicht so schwer krank. Der Schutz hält wahr­schein­lich nur sehr kurz, so ca. 2 bis 4 Wochen. Und danach lässt Du Dich wie­der neu "imp­fen" oder boo­stern. Das kannst Du locker so ca. 10 bis 12 Mal im Jahr machen. Geh ein­fach zu Deinem Arzt, zu Deiner Ärztin, wenn Du immer noch Panik und Angst vor Viren hast. Und lass Dir die Produkte geben.

    Dann brauchst Du kei­ne Angst mehr vor Viren zu haben, die Produkte schüt­zen Dich bes­ser als jede Maske.

    Sag mal, war­um hast Du denn sol­che Angst vor Viren, wenn es doch dage­gen eine oder sehr viel "Impfungen" und sogar Medikamente dage­gen gibt?

    Lass Dich ein­fach medi­zinsch-phar­ma­zeu­tisch alle 2 bis 4 Wochen behan­deln, dann pas­siert Dir nichts."
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    Wenn ich das so den ver­äng­stig­ten Immer-noch-Maskenträgern rate, ist nur die Frage, ob ich mich straf­bar mache, Produkte zu emp­feh­len, von denen sogar das RKI im Aufklärungsbogen zugibt "Einzelne Personen verstarben."

    1. "Im übri­gen soll­te man, falls es doch noch irgend­wo Panik-vor-Viren-Maskenträger, Angst-Maskenträgerinnen gibt, sie ein­fach beru­hi­gen und ihnen sagen: 

      "Du, pass mal auf, Du BRAUCHST gar kei­nen Maskenschutz mehr. Sei nicht trau­rig, wenn Du mit Maske irgend­wo nicht gern gese­hen bist. Ich habe einen Geheimtipp für Dich:

      Du kannst Dich gegen Coronaviren mit Produkten diver­ser mRNA-"Impf"-Stoffhersteller behan­deln lassen…"

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      GANZ MEIN HUMOR!! Das find ich rich­tig super. Am Besten noch ganz ruhig und nett gemeint vor­tra­gen. Das über­le­ge ich mal zu machen. Das wird dem Gegenüber zwar bild­lich gese­hen wirk­lich das Messer in den Bauch ram­men, aber ich wür­de zu ger­ne die Reaktion sehen. Und mög­li­cher­wei­se ver­sinkt die Person dann aus Scham in den Boden und über­legt es sich zwei­mal, sich noch­mal so als auf-den-Leim-Geher zu präsentieren.

      1. https://​twit​ter​.com/​h​a​s​h​t​a​g​/​D​i​e​M​a​s​k​e​B​l​e​i​b​t​A​u​f​?​s​r​c​=​h​a​s​h​t​a​g​_​c​l​ick

        Also total wit­zig ist ja auch "die Maske bleibt auf"- Bewegung. Da fin­det sich so viel geball­te Verwirrung in kom­pri­mier­ter Form – das ist sehr lustig. Nein, eher trau­rig um die armen Verirrten .…

        Also soll ich dar­über 🙂 .… oder doch eher 🙁 = weinen?

        Ein sehr trau­ri­ges, berüh­ren­des Beispiel von kom­plet­ter Verwirrtheit wäre da zum Beispiel ein sol­cher Fall.

        https://​twit​ter​.com/​B​r​i​g​i​d​V​i​o​l​e​t​t​a​/​s​t​a​t​u​s​/​1​6​3​0​9​4​6​0​4​4​9​3​3​5​5​0​0​8​3​/​p​h​o​t​o/1

        Eine Nutzerin, Brigid Violetta, will trot­zig auch ganz allein am PC, allein im Büro wei­ter Maske tra­gen. Tja, herz­li­chen Glückwunsch zu mei­nem per­sön­li­chen Platz Eins der Kolleratalschäden der "Maßnahmen-Politik" der letz­ten drei Jahre! Die hat in dem Fall gan­ze Arbeit geleistet.

      2. https://​www​.rki​.de/​D​E​/​C​o​n​t​e​n​t​/​I​n​f​e​k​t​/​I​m​p​f​e​n​/​M​a​t​e​r​i​a​l​i​e​n​/​D​o​w​n​l​o​a​d​s​-​C​O​V​I​D​-​1​9​/​A​u​f​k​l​a​e​r​u​n​g​s​b​o​g​e​n​-​d​e​.​p​d​f​?​_​_​b​l​o​b​=​p​u​b​l​i​c​a​t​i​o​n​F​ile

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        Die Frage ist wirk­lich, was machen aktu­ell und ganz real "Impf"-Ärzte, ‑Ärztinnen, wenn immer noch Leute zu ihnen in die Praxis kom­men, um sich "gegen Corona-Viren" behan­deln zu las­sen? Das ist der aktu­el­le Aufklärungsbogen des RKI. Lesen die Leute den Text vor der Anwendung?

        "Einzelne Personen verstarben."

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        Wer hat Schuld, wenn der Patient stirbt nach "mRNA-Impfung", Aufklärungsbogen war von ihm unter­schrie­ben. Der Arzt oder der Patient selbst? Beide WUSSTEN, Stand 9.2.2023, dass die Produkte töd­lich sind. 

        SAGT der Arzt dem "Impfwilligen" : "Sehen Sie, Sie kön­nen an die­ser Spritze ster­ben. Möchten Sie das Produkt trotz­dem aus­pro­bie­ren?" Oder sagt er nichts, über­reicht nur stumm den Aufklärungsbogen und hofft dar­auf, der zu "Impfende" ver­steht den Text nicht?!? Gibt es den Text des Aufklärungsbogens in allen Sprachen, eins zu eins übersetzt?

        ?????

        Lesen kann Leben retten.

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