Bundesweit zahlreiche Menschen auf Demos

Gestützt auf meh­re­re Gerichtsurteile, die Demonstrationsverbote gekippt hat­ten, ist es in meh­re­ren Orten am Wochenende zu Demonstrationen gegen die Einschränkung von Grundrechten durch die behörd­li­chen Coronamaßnahmen, aber auch zu den Themen Flüchtlingshilfe und Klimaschutz gekommen.

Dabei gab es unter­schied­li­che Intentionen.

In Darmstadt war der Auftritt von 100 Menschen geprägt von Parolen wie "Corona tötet – Rassismus auch". s. Video der Hessenschau, in dem auch Prof. Martin Will vor Präzedenzfällen warnt.

"In Frankfurt ist es am Samstag (25.04.2020) auf dem Opernplatz zu meh­re­ren Verstößen gegen das Corona-Kontaktverbot gekom­men, mel­det die Hessenschau. Bei meh­re­ren klei­nen Demonstrationen hat­ten sich Passanten und Demonstranten ver­mischt. Als Folge sei­en hun­der­te Menschen auf dem Opernplatz gewe­sen, zu vie­le Menschen in Zeiten des Coronavirus Sars-CoV‑2. Die Polizei gab gegen­über der hes­sen­schau an, sie habe die Menschen mit Lautsprecherdurchsagen und in Gesprächen zur Einhaltung des Mindestabstands auf­ge­for­dert. Nicht immer kamen alle dem nach, wes­halb die Polizei meh­re­re Bußgeldverfahren ein­lei­te­te." Link

"In Stuttgart folg­ten Hunderte Menschen dem Aufruf der Initiative „Querdenken“ und demons­trier­ten gegen eine Einschränkung der Grundrechte wäh­rend der Corona-Krise. Zwischen 350 und 500 Menschen ver­sam­mel­ten sich dabei auf dem Stuttgarter Schlossplatz, wie die Stadt und die Polizei über­ein­stim­mend berich­te­ten. Bei der als „über­par­tei­lich“ bezeich­ne­ten Demonstration for­der­te Initiator Michael Ballweg die Einhaltung der Grundrechte wie Versammlungsfreiheit und Glaubensfreiheit." Link

Hier war die Polizei schon am Freitag gegen Aktivisten der Klimabewegung Fridays for Future vor­ge­gan­gen, die am Freitag in klei­nen Gruppen demons­trier­ten. "Einige sol­len in Dreiergruppen unter­wegs gewe­sen sein und hät­ten somit gegen die Corona-Verordnung ver­sto­ßen, teil­te die Polizei mit." Link

"Mehrere Menschen haben am Samstagnachmittag vor dem Offenburger Rathaus gegen die coro­nabe­ding­ten Einschränkungen demons­triert. Die Polizei ach­te­te vor Ort auf die Einhaltung der gel­ten­den Abstandsregeln." Hier wur­de der Versuch eines AfD-Funktionärs unter­bun­den, sei­ne Parolen zu ver­brei­ten. Link

'In der Nürnberger Innenstadt ver­sam­mel­ten sich min­des­tens 50 Personen zu einer zu einer nicht-ange­mel­de­ten Kundgebung. Nach BR-Recherchen han­del­te es sich dabei um eine Ansammlung von Verschwörungstheoretikern und Rechten, die die Corona-Maßnahmen der Regierung kri­ti­sie­ren und sich in Chatgruppen orga­ni­siert haben.

Mehrere Einsatzkräfte des USK waren am Nachmittag dort und lös­ten die Kundgebung auf. Mindestens eine Person wur­de in Gewahrsam genom­men. Laut Polizei hät­ten die Teilnehmer bestrit­ten, dass es sich über­haupt um eine Versammlung hand­le, sie hät­ten ledig­lich gemein­sam dort sit­zen und medi­tie­ren wollen…

Würzburg: Protest unter stren­gen Auflagen
Weitere rund 50 Menschen demons­trier­ten in Würzburg gegen die Corona-Maßnahmen. Die Stadt hat­te zuvor die nöti­ge Ausnahmegenehmigung vom der­zei­ti­gen Versammlungsverbot erteilt.

Die Demonstranten zeig­ten Plakate wie "Grundrechte!" und "Freiheit, ich ste­he hier auch für dich!" und pro­tes­tier­ten zudem gegen eine Impfpflicht. Sie san­gen die Nationalhymne und das Lied "Die Gedanken sind frei"…

Bei einer Protestaktion in Kempten ver­sam­mel­te sich eine gro­ße Menge Schaulustiger. Angemeldet und geneh­migt war eine Demonstration mit 20 Teilnehmern. Sie blie­ben in einem mit Absperrgittern abge­trenn­ten Bereich.

Die Polizei schätzt, dass sich wäh­rend der Aktion 300 wei­te­re Personen vor der Residenz – außer­halb des abge­sperr­ten Bereichs – auf­ge­hal­ten haben. Manche von ihnen sei­en wohl Besucher des Wochenmarktes gewe­sen, der zeit­gleich statt­ge­fun­den habe, so ein Polizeisprecher. Die Einsatzkräfte mach­ten Schaulustige und Demonstranten mit Lautsprecherdurchsagen auf die gel­ten­den Abstandsregeln auf­merk­sam. Die Menschen sei­en eng beein­an­der gestan­den, so der Polizeisprecher. Dank der Durchsagen habe die Polizei die Abstandseinhaltung aber durch­set­zen kön­nen.' Link

"Fast 100 Menschen haben am Sonntagmittag vor dem Freiburger Hauptbahnhof demons­triert. Die Polizei ließ sie gewäh­ren – trotz Corona-Verordnung. Politische Gruppen erpro­ben die­weil neue Aktionsformen."
"Holt die Menschen aus den Lagern- #lea­venoon­ebe­hind" war auf Transparenten zu lesen. Link

In Hamburg gab es Demonstrationen zur Solidarität mit Flüchtlingen in euro­päi­schen Lagern und zum Klimaschutz. Link und Link und Link

In Dresden ver­an­stal­te­ten Menschen von #lea­venoon­ebe­hind Aktionen. Link

"Rund ein Dutzend Demonstranten haben am Samstagnachmittag auf dem hal­leschen Markt in einer geneh­mig­ten Kundgebung gegen die Einschränkung der Grundrechte im Zuge der Corona-Maßnahmen protestiert.

Initiator Christian Weißflog und wei­te­re Sympathisanten sind dem Aufruf der Berliner Querfront-Bewegung „Nicht ohne uns!“ gefolgt und wol­len mit Transparenten auf die ihrer Ansicht nach zuneh­men­de Aushebelung des Grundgesetzes auf­merk­sam machen.

Zu lesen ist unter ande­rem: „Wann endet die­se Spahndemie?“ „Hinterfragen!“ oder „Freiheit stirbt mit Sicherheit“. Am Rande der Sitzdemo hat auch der stadt­be­kann­te Rechte Sven Liebig Stellung bezo­gen. Die Veranstalter indes distan­zie­ren sich von des­sen Positionen." Link

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