Corona-Arbeitsschutzverordnung wird zum 2. Februar 2023 aufgehoben

»Huber­tus Heil (SPD) will die Son­der­re­geln am Arbeits­platz zum Schutz vor einer Coro­na-Anste­ckung zwei Mona­te frü­her als geplant been­den. "Ich wer­de per Minis­ter­ver­ord­nung die Coro­na-Arbeits­schutz­ver­ord­nung zum 2. Febru­ar 2023 auf­he­ben", sag­te der Bun­des­ar­beits­mi­nis­ter der Nach­rich­ten­agen­tur Reuters…

Bereits im ver­gan­ge­nen Mai waren Vor­schrif­ten zum Coro­na-Arbeits­schutz aus­ge­lau­fen. So müs­sen die Betrie­be kei­ne Tests mehr anbie­ten. Auch die Ange­bots­pflicht für Arbei­ten von zu Hau­se aus besteht nicht mehr.

Im Okto­ber trat jedoch eine Neu­fas­sung der Ver­ord­nung in Kraft, die ursprüng­lich bis zum 7. April 2023 gel­ten soll­te. Begrün­det wur­de die neue Fas­sung mit der Omi­kron-Vari­an­te BA5. Sor­gen bestan­den, dass es in den Win­ter­mo­na­ten zu einem erhöh­ten Infek­ti­ons­ge­sche­hen kom­men könne.

Der­zeit sind Betrie­be noch ver­pflich­tet, durch eine Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung Maß­nah­men zum Infek­ti­ons­schutz in einem Hygie­ne­kon­zept fest­zu­le­gen. Außer­dem müs­sen Arbeit­ge­ber zur Erhö­hung der Impf­quo­te bei­tra­gen. Auch die­se Regeln ent­fal­len nun.«
tages​schau​.de (19.1.23)

11 Antworten auf „Corona-Arbeitsschutzverordnung wird zum 2. Februar 2023 aufgehoben“

  1. Arbeit­ge­ber soll­ten zur Erhoe­hung der Impf­quo­te bei­tra­gen? Also bewuss­te Schae­di­gung sei­ner Arbeit­neh­mer mit­ver­ur­schen? Welch per­ve­re Gesetz­ge­bung. Aber was will man in einem Land erwar­ten, indem noch immer, trotz *erwie­se­ner* Schaed­lich­keit der "Imp­fung" (in dem Sin­ne, dass sie auf Dau­er das Immun­sys­tem schae­digt kei­nen Schutz vor Wei­ter­ga­be der Infek­ti­on sowie schon nach weni­gen Wochen auch kei­ner­lei erkenn­ba­ren Schutz vor irgend­was mmehr bie­tet und das Risi­ko von schwe­ren bis schwers­ten Neben­wir­kun­gen mit eder Dosis dra­ma­tisch ansteigt) noch immer zwei­stel­li­gee Mio Betrae­ge fuer die Wer­bung dafuer aus­ge­ge­ben wer­den (Kam­pa­gne "ich schuet­ze mich"). In einem Land, indem noch immer die nicht eri­we­se­ne Schutz­wir­kung bewor­ben und die nach­ge­wie­se­nen Neben­wir­kun­gen noch immer vwer­leug­net wer­den, kann man wohhl nicht so viel mehr erwar­ten als eine bewuss­te Schae­di­gung der Buerger.

  2. «Außer­dem müs­sen Arbeit­ge­ber zur Erhö­hung der Impf­quo­te bei­tra­gen. Auch die­se Regeln ent­fal­len nun.«

    Spra­che und ihre Bedeutungen.

    Arbeit­ge­ber müs­sen zur Erhö­hung der Impf­quo­te bei­tra­gen – heißt nichts ande­res als "alle deut­schen Arbeit­ge­ber müs­sen ihre abhän­gig Beschäf­tig­ten im Sinn des Geschäfts­er­folgs der deut­schen bzw. welt­wei­ten Phar­ma­pro­du­zen­ten unter Druck setzen."

    Die­se Regeln ent­fal­len nun? Wow! Nun. Ent­fal­len nun. Nun gera­de! Nach drei Jah­ren Ter­ror! Es war also die Regel in Deutsch­land, dass Arbeit­ge­ber – ALLE ARBEITGEBER – im Sinn einer EINZIGEN Bran­che, näm­lich der phar­ma­zeu­ti­schen-medi­zi­ni­schen Bran­che ihre Beschäf­tig­ten zur Erhö­hung der Impf­quo­te benutzt, ach nee: geschützt haben? Ich ver­wech­se­le auch oft Begrif­fe. "Benutzt" oder "Geschützt". Wie kom­me ich dar­auf? Kei­ne Ahnung. 

    Es gab also Betriebs­ärz­te, die ganz im Sinn der Phar­ma­bran­che die Beschäf­tig­ten zu gefähr­li­chen Pro­duk­ten über­re­det haben? Hat­ten die Betriebs­ärz­te eigent­lich gar kei­ne Skru­pel, dass dadurch eine Gefahr für die Mit­ar­bei­ter ent­ste­hen hät­te kön­nen? Hät­te? Hat­ten sie nicht? Kei­ne Skrupel?

    Haben die nicht gefragt:

    Wenn wir alle oder auch nur die Hälf­te der Ange­stell­ten unse­rer Fir­ma mit kaum getes­te­ten Pro­duk­ten behan­deln, wie wirkt sich das auf die Gesund­heit der Mit­ar­bei­ter lang­fris­tig unse­res Unter­neh­mens aus? Was wis­sen wir über Neben­wir­kun­gen? Wol­len wir gesun­de, leis­tungs­fä­hi­ge Mit­ar­bei­ter, Mit­ar­bei­te­rin­nen in unse­rer Fir­ma – oder wol­len wir müde-krank-post­vac-gespritz­te vor sich hin sie­chen­de, dau­er­haft feh­len­de Kol­le­gin­nen und Kollegen? 

    Na gut. Fra­gen zu stel­len war ja zu kei­ner Zeit erlaubt wäh­rend der bösen, bösen Bedro­hung durch Viren. Damals, vor lan­ger Zeit. Bloß nicht fra­gen. Bloß nicht.

    1. Ich ken­ne Men­schen, deren Chefs wört­lich vor der gesam­ten Beleg­schaft von sich gaben, dass "den Unge­impf­ten die Höl­le heiß­ge­macht wer­den soll". Sie soll­ten einen "Spieß­ru­ten­lauf" bekom­men. Das war Sadis­mus pur und führ­te zu mona­te­lan­gem Kran­ken­stand. So nicht, ihr A… Geiger.

  3. Na guck an.Das hat wohl hof­fent­lich kei­ner getan: "Außer­dem müs­sen Arbeit­ge­ber zur Erhö­hung der Impf­quo­te bei­tra­gen." könn­te u. U. nach hin­ten los gehen …

  4. 'Noch nie wur­de wis­sen­schaft­li­cher Dis­kurs so offen und trans­pa­rent geführt wie zu Coro­na­zei­ten. Die Öffent­lich­keit konn­te live und in Echt­zeit mit­er­le­ben, wie wis­sen­schaft­li­che Erkennt­nis­se dis­ku­tiert, ver­wor­fen und erneu­ert wur­den. Das war gut – nur so konn­ten die Impf­stof­fe und The­ra­pie­an­sät­ze zügig ent­wi­ckelt wer­den.' https://​www​.ber​li​ner​-zei​tung​.de/​g​e​s​u​n​d​h​e​i​t​-​o​e​k​o​l​o​g​i​e​/​w​e​l​t​a​e​r​z​t​e​p​r​a​e​s​i​d​e​n​t​-​f​r​a​n​k​-​u​l​r​i​c​h​-​m​o​n​t​g​o​m​e​r​y​-​c​o​r​o​n​a​-​w​i​r​d​-​n​i​e​-​v​o​r​b​e​i​-​s​e​i​n​-​a​b​e​r​-​b​e​h​e​r​r​s​c​h​b​a​r​-​l​i​.​3​0​7​948

  5. Dr. Fried­rich Pür­ner, MPH
    @DrPuerner
    Wie per­fi­de Lau­ter­bach agiert, kann man an dem Tweet erkennen. 

    Er übt emo­tio­na­len Druck auf Ärz­te aus, über­höht sich mora­lisch und ver­bin­det das alles mit blan­kem Unsinn. 

    Infek­tio­nen kann sich jeder über­all holen.
    Ärz­te so nega­tiv in den Fokus zu rücken, ist unethisch.
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    https://​pbs​.twimg​.com/​m​e​d​i​a​/​F​m​3​X​j​x​O​W​Q​A​A​a​v​e​3​?​f​o​r​m​a​t​=​j​p​g​&​n​a​m​e​=​s​m​all
    9:24 PM · Jan 19, 2023
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    Prof. Karl Lauterbach
    @Karl_Lauterbach
    Jetzt beginnt das eigent­li­che Projekt…
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    9:07 AM · Dec 7, 2021
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    Viel Erfolg! Die Vor­freu­de ist riesig.
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    Diet­mar Neuerer
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    Unscharf.
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    Team Hoff­nung. Ich freue mich wirk­lich drauf.
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