Corona-Arbeitsschutzverordnung wird zum 2. Februar 2023 aufgehoben

»Hubertus Heil (SPD) will die Sonderregeln am Arbeitsplatz zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung zwei Monate frü­her als geplant been­den. "Ich wer­de per Ministerverordnung die Corona-Arbeitsschutzverordnung zum 2. Februar 2023 auf­he­ben", sag­te der Bundesarbeitsminister der Nachrichtenagentur Reuters…

Bereits im ver­gan­ge­nen Mai waren Vorschriften zum Corona-Arbeitsschutz aus­ge­lau­fen. So müs­sen die Betriebe kei­ne Tests mehr anbie­ten. Auch die Angebotspflicht für Arbeiten von zu Hause aus besteht nicht mehr.

Im Oktober trat jedoch eine Neufassung der Verordnung in Kraft, die ursprüng­lich bis zum 7. April 2023 gel­ten soll­te. Begründet wur­de die neue Fassung mit der Omikron-Variante BA5. Sorgen bestan­den, dass es in den Wintermonaten zu einem erhöh­ten Infektionsgeschehen kom­men könne.

Derzeit sind Betriebe noch ver­pflich­tet, durch eine Gefährdungsbeurteilung Maßnahmen zum Infektionsschutz in einem Hygienekonzept fest­zu­le­gen. Außerdem müs­sen Arbeitgeber zur Erhöhung der Impfquote bei­tra­gen. Auch die­se Regeln ent­fal­len nun.«
tages​schau​.de (19.1.23)

11 Antworten auf „Corona-Arbeitsschutzverordnung wird zum 2. Februar 2023 aufgehoben“

  1. Arbeitgeber soll­ten zur Erhoehung der Impfquote bei­tra­gen? Also bewuss­te Schaedigung sei­ner Arbeitnehmer mit­ver­ur­schen? Welch per­ve­re Gesetzgebung. Aber was will man in einem Land erwar­ten, indem noch immer, trotz *erwie­se­ner* Schaedlichkeit der "Impfung" (in dem Sinne, dass sie auf Dauer das Immunsystem schae­digt kei­nen Schutz vor Weitergabe der Infektion sowie schon nach weni­gen Wochen auch kei­ner­lei erkenn­ba­ren Schutz vor irgend­was mmehr bie­tet und das Risiko von schwe­ren bis schwer­sten Nebenwirkungen mit eder Dosis dra­ma­tisch ansteigt) noch immer zwei­stel­li­gee Mio Betraege fuer die Werbung dafuer aus­ge­ge­ben wer­den (Kampagne "ich schuet­ze mich"). In einem Land, indem noch immer die nicht eri­we­se­ne Schutzwirkung bewor­ben und die nach­ge­wie­se­nen Nebenwirkungen noch immer vwer­leug­net wer­den, kann man wohhl nicht so viel mehr erwar­ten als eine bewuss­te Schaedigung der Buerger.

  2. «Außerdem müs­sen Arbeitgeber zur Erhöhung der Impfquote bei­tra­gen. Auch die­se Regeln ent­fal­len nun.«

    Sprache und ihre Bedeutungen.

    Arbeitgeber müs­sen zur Erhöhung der Impfquote bei­tra­gen – heißt nichts ande­res als "alle deut­schen Arbeitgeber müs­sen ihre abhän­gig Beschäftigten im Sinn des Geschäftserfolgs der deut­schen bzw. welt­wei­ten Pharmaproduzenten unter Druck setzen."

    Diese Regeln ent­fal­len nun? Wow! Nun. Entfallen nun. Nun gera­de! Nach drei Jahren Terror! Es war also die Regel in Deutschland, dass Arbeitgeber – ALLE ARBEITGEBER – im Sinn einer EINZIGEN Branche, näm­lich der phar­ma­zeu­ti­schen-medi­zi­ni­schen Branche ihre Beschäftigten zur Erhöhung der Impfquote benutzt, ach nee: geschützt haben? Ich ver­wech­se­le auch oft Begriffe. "Benutzt" oder "Geschützt". Wie kom­me ich dar­auf? Keine Ahnung. 

    Es gab also Betriebsärzte, die ganz im Sinn der Pharmabranche die Beschäftigten zu gefähr­li­chen Produkten über­re­det haben? Hatten die Betriebsärzte eigent­lich gar kei­ne Skrupel, dass dadurch eine Gefahr für die Mitarbeiter ent­ste­hen hät­te kön­nen? Hätte? Hatten sie nicht? Keine Skrupel?

    Haben die nicht gefragt:

    Wenn wir alle oder auch nur die Hälfte der Angestellten unse­rer Firma mit kaum gete­ste­ten Produkten behan­deln, wie wirkt sich das auf die Gesundheit der Mitarbeiter lang­fri­stig unse­res Unternehmens aus? Was wis­sen wir über Nebenwirkungen? Wollen wir gesun­de, lei­stungs­fä­hi­ge Mitarbeiter, Mitarbeiterinnen in unse­rer Firma – oder wol­len wir müde-krank-post­vac-gespritz­te vor sich hin sie­chen­de, dau­er­haft feh­len­de Kolleginnen und Kollegen? 

    Na gut. Fragen zu stel­len war ja zu kei­ner Zeit erlaubt wäh­rend der bösen, bösen Bedrohung durch Viren. Damals, vor lan­ger Zeit. Bloß nicht fra­gen. Bloß nicht.

    1. Ich ken­ne Menschen, deren Chefs wört­lich vor der gesam­ten Belegschaft von sich gaben, dass "den Ungeimpften die Hölle heiß­ge­macht wer­den soll". Sie soll­ten einen "Spießrutenlauf" bekom­men. Das war Sadismus pur und führ­te zu mona­te­lan­gem Krankenstand. So nicht, ihr A… Geiger.

  3. Na guck an.Das hat wohl hof­fent­lich kei­ner getan: "Außerdem müs­sen Arbeitgeber zur Erhöhung der Impfquote bei­tra­gen." könn­te u. U. nach hin­ten los gehen …

  4. 'Noch nie wur­de wis­sen­schaft­li­cher Diskurs so offen und trans­pa­rent geführt wie zu Coronazeiten. Die Öffentlichkeit konn­te live und in Echtzeit mit­er­le­ben, wie wis­sen­schaft­li­che Erkenntnisse dis­ku­tiert, ver­wor­fen und erneu­ert wur­den. Das war gut – nur so konn­ten die Impfstoffe und Therapieansätze zügig ent­wickelt wer­den.' https://​www​.ber​li​ner​-zei​tung​.de/​g​e​s​u​n​d​h​e​i​t​-​o​e​k​o​l​o​g​i​e​/​w​e​l​t​a​e​r​z​t​e​p​r​a​e​s​i​d​e​n​t​-​f​r​a​n​k​-​u​l​r​i​c​h​-​m​o​n​t​g​o​m​e​r​y​-​c​o​r​o​n​a​-​w​i​r​d​-​n​i​e​-​v​o​r​b​e​i​-​s​e​i​n​-​a​b​e​r​-​b​e​h​e​r​r​s​c​h​b​a​r​-​l​i​.​3​0​7​948

  5. Dr. Friedrich Pürner, MPH
    @DrPuerner
    Wie per­fi­de Lauterbach agiert, kann man an dem Tweet erkennen. 

    Er übt emo­tio­na­len Druck auf Ärzte aus, über­höht sich mora­lisch und ver­bin­det das alles mit blan­kem Unsinn. 

    Infektionen kann sich jeder über­all holen.
    Ärzte so nega­tiv in den Fokus zu rücken, ist unethisch.
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    https://​pbs​.twimg​.com/​m​e​d​i​a​/​F​m​3​X​j​x​O​W​Q​A​A​a​v​e​3​?​f​o​r​m​a​t​=​j​p​g​&​n​a​m​e​=​s​m​all
    9:24 PM · Jan 19, 2023
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  6. Pinned Tweet
    Prof. Karl Lauterbach
    @Karl_Lauterbach
    Jetzt beginnt das eigent­li­che Projekt…
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    Prof. Karl Lauterbach
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    9:07 AM · Dec 7, 2021
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    Simone Peter #Erneuerbare
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    Dec 7, 2021
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    @Karl_Lauterbach
    Viel Erfolg! Die Vorfreude ist riesig.
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    Dietmar Neuerer
    @dneuerer
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    Dec 7, 2021
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    @Karl_Lauterbach
    Unscharf.
    Sascha pallenberg@​mastodon.​social
    @pallenberg
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    Dec 7, 2021
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    @Karl_Lauterbach
    Team Hoffnung. Ich freue mich wirk­lich drauf.
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