Corona-Impfschäden? Welche Chancen Betroffene jetzt vor Gericht haben

Unter die­sem Titel beschäf­tigt sich ein unge­wöhn­lich aus­führ­li­cher Artikel auf focus​.de am 18.8. mit die­sem Thema. Hier eini­ge Auszüge aus dem lesens­wer­ten Beitrag:

»Impfschäden wer­den heiß dis­ku­tiert. FOCUS online lie­gen Unterlagen zu den ersten Gerichtsprozessen vor. Astrazeneca lehnt eine Entschädigung ab – womög­lich mit Erfolg: Schon 2020 wur­den Verordnungen erlas­sen, die die Haftung für Pharmakonzerne erschweren.

    • Vor Gericht gibt es erste Prozesse gegen Pharmakonzerne wegen Impfschäden
    • Geschädigte sind in der Regel in der Beweispflicht
    • Neue Verordnungen im Arzneimittelrecht erschwe­ren die Hersteller-Haftung
    • Infektionsschutzgesetz sieht die Möglichkeit der Staatshaftung vor…

[Rechtsanwalt] Cäsar-Preller ver­tritt nach eige­nen Angaben rund 400 Mandantinnen und Mandanten. Jeden Tag kämen neue hin­zu. Die gesund­heit­li­chen Folgen, die die­se auf die Impfung zurück­füh­ren und das zum Teil bereits von Ärzten bestä­tigt beka­men, sind schwer­wie­gend: Herzerkrankungen, Schlaganfälle, Sehstörungen, Autoimmunerkrankungen.…

Cäsar-Prellers jüng­ste Mandantin ist ein 15-jäh­ri­ges Mädchen, der älte­ste Mandant ist 78…

Den Klägern steht aller­dings nicht nur ein lang­wie­ri­ger Prozess bevor. Sie kämp­fen letzt­lich gegen zwei Gegner: Gegen einen mäch­ti­gen Pharmakonzern mit umfang­rei­chen Finanzmitteln – Astrazeneca hat mit sei­nem Covid-Impfstoff allein 2021 vier Milliarden Dollar umge­setzt, Pfizer sogar 37 Milliarden – und letzt­lich auch gegen die deut­sche Bundesregierung. Denn die hat mit einem wenig beach­te­ten Änderungskatalog im Arzneimittelrecht nicht nur bestimm­te Haftungsbedingungen zugun­sten der Pharmakonzerne geän­dert, son­dern auch seit Jahren eta­blier­te Praktiken in der Zulassung für die Covid-19-Impfstoffe qua­si aus­set­zen lassen…

So argumentiert Astrazeneca

Astrazeneca betont in sei­nem Schreiben, dass das „sehr gerin­ge“ Risiko schon zum Zeitpunkt der Impfung bekannt und Teil der Produktinformation gewe­sen sei. Deshalb sei man auch dann nicht zu Schadensersatz ver­pflich­tet, wenn sich ein „sol­ches sehr sel­te­nes Risiko“ im Einzelfall „bedau­er­li­cher­wei­se ver­wirk­li­che“. Die Anwälte bezie­hen sich auf § 84 des Arzneimittelgesetzes (AMG).

Der ent­schei­den­de Baustein, auf dem die Argumentation der Pharmakonzerne beruht und bei dem sie sich auf meh­re­re Behörden bei der Zulassung der Impfstoffe beru­fen, ist das posi­ti­ve Kosten-Nutzen-Verhältnis der Impfung. Die Astrazeneca-Anwälte beto­nen, dass die­ses mehr­fach bestä­tigt wor­den sei – unter ande­ren vom deut­schen Paul-Ehrlich-Institut (PEI) sowie im April und September 2021 von der EU-Zulassungsbehörde EMA (European Medicines Agency). Dies war auch die Voraussetzung dafür, dass die beding­te Zulassung des Impfstoffes ver­län­gert wurde…

Werden alle schweren Nebenwirkungen auch erfasst?

Die Frage nach den Nebenwirkungen ist nach wie vor die gro­ße unbe­kann­te Variable in jeder Gleichung zum Thema Impfnutzen. Tatsächlich hat es die Bundesregierung ver­säumt, dazu aus­rei­chen­de Daten zu erhe­ben . In Deutschland ist es die Aufgabe des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), von sich aus alles zur Erfassung aller Nebenwirkungen beizutragen…

Die Zulassungsstudien und auch die ersten Beobachtungen sagen zudem nichts dar­über aus, wie sich das Nebenwirkungs- und Langzeit-Risiko ändert, wenn immer wie­der neu geimpft wer­den muss. Mit jeder neu­en Impfung stellt sich also die Frage, ob das ursprüng­lich ange­nom­me­ne (und von Klinikern zumin­dest bis zur Delta-Variante auch bestä­tig­te) Nutzen-Risiko-Verhältnis über­haupt noch fort­be­steht. Das ist auch das Dilemma, vor dem immer wie­der die Impfkommission Stiko mit ihren Empfehlungen steht .

Deutschland fehlen wichtige Daten zur Impfung

Bereits im April 2022 sag­te das PEI auf Anfrage: „Eine ent­spre­chen­de Sicherheitsstudie für die Covid-19-Impfstoffe auf Basis anony­mi­sier­ter Krankenkassendaten wur­de bereits im Jahr 2020 vom Paul-Ehrlich- Institut geplant und eine Finanzierung durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zuge­sagt. Das Paul-Ehrlich-Institut hat die Daten ange­fragt. Bislang ste­hen die­se Daten von den Krankenkassen dem Paul-Ehrlich-Institut noch nicht zur Verfügung“. Daran hat sich bis­lang nichts geän­dert, was auch das Bundesverwaltungsgericht im Juni die­sen Jahres in einem Prozess zur Impfpflicht in der Bundeswehr bemän­gel­te. Die Klage von zwei Offizieren blieb zwar erfolg­los, aber das Bundesgericht sah Ver­säum­nis­se der Kas­sen­ärzt­li­chen Ver­ei­ni­gun­gen (KV) bei der Über­mitt­lung von Impf­da­ten.

Es bleibt fest­zu­hal­ten: Eine siche­re Beurteilung über die tat­säch­li­chen Zahlen schwe­rer Impfnebenwirkungen ist der­zeit nicht möglich…

Wer die Schuld beweisen muss

Generell sind die Hürden für Klägerinnen und Kläger bei Impfschadens-Verfahren hoch…

Wie ein­gangs erwähnt, ver­su­chen nicht nur die Pharmakonzerne, sich gegen Schadensersatzzahlungen zu weh­ren. Auch die Bundesregierung hat noch vor dem Beginn der Impfkampagne Regelungen erlas­sen, die hell­hö­rig machen müss­ten – das aber zum dama­li­gen Zeitpunkt nicht taten, weil sie im all­ge­mei­nen Chaos der ersten Corona-Welle untergingen.

Im Arzneimittelrecht gelten neue Verordnungen

Das Bundesgesundheitsministerium hat noch unter dem ehe­ma­li­gen Minister Jens Spahn im Rahmen der Corona-Gesetze diver­se Verordnungen zum Arzneimittelgesetz umge­setzt, die einer­seits die Impfstoffhersteller von bestimm­ten Pflichten befrei­en und ande­rer­seits eine Haftung erschwe­ren könn­ten.«

Es wird zitiert aus einer ent­spre­chen­den Verordnung vom 25.5.20 und auf sie ver­linkt.

»… Unter ande­rem kön­nen abge­lau­fe­ne Impfstoffe ver­ar­b­reicht wer­den (§ 4 Abs. 2 der VO) und es gibt kei­ne Verpflichtung zur Erstellung und Weitergabe eines Beipackzettels…

„Die Verordnung liest sich wie ein Wunschzettel der Pharmalobby“, meint [Anwalt] Rogert. Nach sei­ner Ansicht ste­hen die Änderungen sogar im Widerspruch zum Arzneimittelgesetz…

Chance für Betroffene: Vergleich als Alternative zu langwierigen Prozessen

Betroffene haben auch die Chance, ohne einen Prozess Schadensersatz zu bekom­men. Das Zauberwort heißt „Vergleich“. Joachim Cäsar-Preller hat nach eige­nen Angaben erste Vergleiche aus­han­deln können…

Bei einem Vergleich lei­stet der Konzern Schadensersatz, ohne ein Verschulden ein­zu­ge­ste­hen. Über die Einzelheiten des Vergleichs ver­ein­ba­ren bei­de Seiten Vertraulichkeit. Zahlreiche Vergleiche gab es zum Beispiel im Rahmen des VW-Abgasskandals. Finanziell dürf­ten das Milliarden-schwe­re Pharmariesen wie Astrazeneca oder Biontech kaum mer­ken, solan­ge die Zahl der Vergleiche nicht exor­bi­tant stei­gen: Konzerne haben eine Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung…«

16 Antworten auf „Corona-Impfschäden? Welche Chancen Betroffene jetzt vor Gericht haben“

  1. Komisch, Daten zur Wirksamkeit lie­gen mas­sig vor.
    Erhebungen, die ande­re Ziele haben, sind geplant, wer­den gera­de durch­ge­führt oder sind nicht aussagekräftig.

  2. Ich habe einen Arbeitskollegen, der hät­te am lieb­sten, so es nach ihm gin­ge, alle Ungeimpften zwangs­ge­impft oder ein­ge­sperrt. Als Asoziales Pack hat er mich und ande­re beschimpft, Dreckschweine wären wir. Jetzt ist sei­ne Frau in der Marburger Klinik und kämpft gegen den Tod. Tja, und Klage will er auch erhe­ben. Heisst also, ich durf­te mit mei­nen Steuergeldern nicht nur die frei­wil­li­gen Impfungen zah­len, son­dern soll jetzt auch für Schäden auf­kom­men, so denn der Staat hier­für ver­ant­wort­lich gemacht wer­den kann. Sowas gibt's auch nur im bDaZ.

    1. Spendieren Sie dem armen Tropf von Kollegen wenig­stens ein Essen in der Kantine. Ganz viel­leicht ist er ein Arschloch, aber eher nur ein Dummkopf.

    2. an R. R :
      Diesen Arbeitskollegen zu einem Videointerview über sei­ne dama­li­gen und heu­ti­gen Ansichten, die sich wegen sei­ner nega­ti­ven Erfahrungen fun­da­men­tal geän­dert haben, zu bewe­gen, wäre ganz großartig.

  3. wur­de m. W. auch emp­foh­len, dass man sich nach­fol­gend auch mit dem Stoff ver­schie­de­ner Hersteller sprit­zen las­sen soll.

    Dadurch wird die Nachweisfrage auch nicht gera­de erleichtert!

    1. Da wür­de ich mitt­ler­wei­le ganz prag­ma­tisch sagen: den letz­ten bei­ßen die Hunde. Schließlich ist das Ereignis nach der letz­ten Spritze ein­ge­tre­ten, wenn die das Fass zu Überlaufen gebracht hat, ist das eben so.

  4. Stefan Homburg
    @SHomburg
    Mal eine gute Nachricht, wie oft gewünscht:
    Die ein­rich­tungs­bez. Impfpflicht wird vie­ler­orts nicht mehr durch­ge­setzt! Weder im Nordosten:
    https://​nord​ku​rier​.de/​m​e​c​k​l​e​n​b​u​r​g​-​v​o​r​p​o​m​m​e​r​n​/​n​o​r​d​o​s​t​e​n​-​s​i​t​z​t​-​i​m​p​f​p​f​l​i​c​h​t​-​f​u​e​r​-​g​e​s​u​n​d​h​e​i​t​s​b​e​r​u​f​e​-​a​u​s​-​1​9​4​9​3​2​4​2​0​8​.​h​tml

    noch im Westen:
    https://​pbs​.twimg​.com/​m​e​d​i​a​/​F​a​l​1​7​D​I​W​A​A​A​V​1​I​r​?​f​o​r​m​a​t​=​j​p​g​&​n​a​m​e​=​9​0​0​x​900
    8:36 AM · Aug 20, 2022
    https://​twit​ter​.com/​S​H​o​m​b​u​r​g​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​6​0​9​0​8​5​3​9​5​4​7​2​3​8​4​0​2​?​c​x​t​=​H​H​w​W​h​I​C​y​q​f​6​C​u​6​k​r​A​AAA

    s.a.
    Stefan Homburg
    @SHomburg
    Hier noch ein wei­te­res, lusti­ges Dokument, das zwar 2.500 Euro Zwangsgeld androht, davon aber bei Befolgung von Test- und Maskenpflicht absieht.
    https://​pbs​.twimg​.com/​m​e​d​i​a​/​F​a​l​-​N​p​j​X​E​A​A​r​T​U​d​?​f​o​r​m​a​t​=​j​p​g​&​n​a​m​e​=​9​0​0​x​900
    9:13 AM · Aug 20, 2022·
    https://​twit​ter​.com/​S​H​o​m​b​u​r​g​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​6​0​9​1​7​8​4​6​8​4​2​1​3​0​4​3​2​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​I​C​-​i​d​-​g​v​6​k​r​A​AAA

  5. Daniel Günther ist der Beweis dafür, dass die Angst vor einer entfesselten Exekutive immer berechtigt war sagt:

    Janina Lionello
    @janinisabel
    Von
    „Der Druck auf Ungeimpfte muss erhöht werden“
    zu
    „die Begrenzung der Raumtemperatur auch in Privatwohnungen muss mög­lich sein“.

    Daniel Günther ist der Beweis dafür,
    dass die Angst vor einer ent­fes­sel­ten Exekutive immer berech­tigt war.
    https://​pbs​.twimg​.com/​m​e​d​i​a​/​F​a​l​p​T​m​k​X​E​A​I​b​r​A​I​?​f​o​r​m​a​t​=​j​p​g​&​n​a​m​e​=​s​m​all
    7:40 AM · Aug 20, 2022
    https://​twit​ter​.com/​j​a​n​i​n​i​s​a​b​e​l​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​6​0​8​9​4​5​3​5​3​4​4​9​9​6​352

  6. Vor der "Impfung" waren sie gesund · Zu Risiken und Nebenwirkungen fra­gen Sie nicht Ihren Arzt oder Apotheker · Andrea Drescher · ISBN-10 : 3950523413 · ISBN-13 ‏: ‎978–3950523416

    ars vobis­cum

    https://​www​.ars​-vobis​cum​.com/​p​r​o​d​u​c​t​s​/​v​o​r​v​e​r​k​a​u​f​-​v​o​r​-​d​e​r​-​i​m​p​f​u​n​g​-​w​a​r​e​n​-​s​i​e​-​g​e​s​u​n​d​-​v​o​n​-​a​n​d​r​e​a​-​d​r​e​s​c​her

    ·

    18.08.2022 · tkp
    18. August 2022 von Dr. Peter F. Mayer 

    Buchvorstellung: Vor der "Impfung" waren sie gesund

    In die­sem Interview-Video stellt die Unternehmensberaterin, Informatikerin, Journalistin, Selbstversorgerin, Friedensaktivistin, und TKP-Autorin Andrea Drescher im Gespräch mit dem Arzt Dr. Ronny Weikl, MWGFD, ihr neu­es, heu­te am 18.08.2022 erschei­nen­des Buch „Vor der "Impfung" waren sie gesund“ vor. 

    Dieses äußerst emp­feh­lens­wer­te Buch spricht die Leser emo­tio­nal an, indem es „Impfgeschädigte“ zu Wort kom­men lässt, lie­fert aber auch vie­le hilf­rei­che Informationen zum Thema „Schäden nach Covid-Impfung“ durch wei­te­re Interviews mit medi­zi­ni­schen und juri­sti­schen Experten. 

    Es eig­net sich damit bei­spiels­wei­se als idea­les Geschenk für alle die­je­ni­gen, die noch am Überdenken ihrer (wei­te­ren) Impf-Entscheidung sind. 

    https://​tkp​.at/​2​0​2​2​/​0​8​/​1​8​/​b​u​c​h​v​o​r​s​t​e​l​l​u​n​g​-​v​o​r​-​d​e​r​-​i​m​p​f​u​n​g​-​w​a​r​e​n​-​s​i​e​-​g​e​s​u​nd/

    ·

    „Vor der "Impfung" waren sie gesund“ 

    Dieses Buch möch­te Leben ret­ten. Ziel ist es, dass impf­kri­ti­sche Menschen das Buch kau­fen und den Menschen schen­ken, die sie auf die Gefahren hin­wei­sen wollen. 

    In die­sem Buch kom­men Menschen mit mög­li­chen Impfschäden, aber auch deren Angehörige bzw. medi­zi­ni­sche Mitarbeiter zu Wort. Denn auch, wenn die Datenbanken der EMA, des PEI (bis zur Deaktivierung) und der WHO eine ganz kla­re Sprache spre­chen: in den Medien wird sehr sel­ten von Impfschäden berich­tet, sie kom­men kaum vor. Impfen wird wei­ter­hin for­ciert, Nebenwirkungen wer­den wei­test­ge­hend ignoriert. 

    Betroffene erzäh­len – meist sogar hin­ter vor­ge­hal­te­ner Hand –, dass sie von Ärzten oft nicht ernst genom­men, ja sogar lächer­lich gemacht wer­den. Manch einer „erfährt“ von sei­nem Arzt, dass er „psy­chi­sche Probleme“ habe, weil er seit der Impfung chro­nisch erschöpft ist. Bei mehr­fach Geimpften, die bis dato nicht an Covid erkrankt waren, wird Long Covid dia­gno­sti­ziert, was bei mir doch leich­te Verwunderung aus­lö­ste. Wenn eine plötz­li­che Herzschwäche bei einem 30-Jährigen „nichts mit der Impfung zu tun hat“ und daher nicht gemel­det wird, kom­men sehr star­ke Zweifel hoch, wie ernst die Ärzte ihren Beruf noch neh­men. Ärzte und Gesundheitspersonal sind ver­pflich­tet, Verdachtsfälle zu mel­den. Ob es sich tat­säch­lich um einen Impfschaden han­delt, ist dann von der zustän­di­gen Behörde zu klä­ren. Die Patienten wer­den mit ihren Problemen allein gelas­sen, was die indi­vi­du­el­len Probleme noch wei­ter verschärft. 

    Im Internet gibt es zahl­rei­che Telegram-Gruppen, wo sich Betroffene zu Wort mel­den. Man fin­det auch zahl­rei­che Video-Projekte, die auf das Schicksal die­ser Menschen hin­wei­sen. Die Reportage von Servus TV „Im Stich gelas­sen – die Covid-Impfopfer“ erschien im Januar 2022 und erreich­te bereits zahl­rei­che Menschen. 

    Die Schicksale betrof­fe­ner Menschen tra­gen dazu bei, ande­re vor über­eil­ten, unkri­ti­schen Schritten in die­ser Hinsicht zu war­nen. „Power to the Paper“ – auf Papier erreicht man Menschen, die nicht online recher­chie­ren oder sich in kri­ti­schen Medien informieren. 

    https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​E​U​b​A​O​J​v​y​meI

  7. Wirklich neu ist das alles ist.
    Angebliche "Impfgegner" wis­sen das auch.

    Das alles inter­es­siert aber natür­lich all jene nicht, bei denen die "Impferei" bis­lang gut gegan­gen ist. Und die wei­ter dar­an glau­ben, dass es sie auch bei den näch­sten Spritzen nicht erwi­schen wird.

    Dann viel Glück weiterhin.

  8. Wenn der Abnickverein die Haftung aus­schließt, dann stellt sich die Frage, ob die Abnicker das alles je gele­sen haben. Ob die Folgen ver­stan­den wur­den erscheint eben­falls mehr als frag­lich. Und wenn, was Fraktionsdisziplin an Problemen alles lösen kann … 

    Die Frage ist auch, ob etwa­ige Verträge, die nahe­zu alle lasten einer Vertragspartei auf­bür­den und trotz­dem unter­schie­ben wur­den, ent­we­der Zwang reprä­sen­tie­ren oder aber Vorteilsgewährung. Dies wären inter­es­san­te Fragen, die aber nie­mand wirk­lich dis­ku­tie­ren mag.

  9. Sicherlich haben das die wenig­sten gelesen
    https://​pra​xis​tipps​.focus​.de/​c​o​r​o​n​a​-​i​m​p​f​s​t​o​f​f​e​-​w​e​r​-​h​a​f​t​e​t​-​b​e​i​-​i​m​p​f​s​c​h​a​e​d​e​n​-​u​n​d​-​l​a​n​g​z​e​i​t​f​o​l​g​e​n​_​1​3​9​234
    denn im Nov. 2021 waren Impfnebenwirkungen noch prak­tisch ausgeschlossen. 

    So ist das lei­der, wenn Panikmache das Hirn ver­ne­belt. Aber wer die Muppetshow kennt und bis Drei zäh­len kann… , hät­te es zumin­dest ahnen können.

    Ich kann auch Positives berich­ten: Habe heu­te eine Angehörige besucht, 86 Jahre alt, geboo­stert, gei­stig noch recht fit, schaut täg­lich ÖRTV und liest eine Tageszeitung und will die 4. Impfung nicht haben, trotz STIKO, anste­hen­der Killervariante, Winterwand &Co..
    O.k., vie­le wer­den ent­ge­gen der­zei­ti­ger Verlautbarungen wie­der schwach, aber ich bin mir ganz sicher, und gebe hier aus­nahms­wei­se dem (kran­ken) Monister Lauterbach recht, dass mehr als genü­gend Omikronvakzine vor­han­den sein werden.

  10. Ich den­ke, AstraZeneca hat gute Chancen, sich her­aus­zu­win­den mit: "Wir haben Ihnen die mög­li­chen Nebenwirkungen gesagt und Sie haben sich ent­schie­den, das Risiko einzugehen."
    Erfolgreicher könn­ten Klagen gegen Ärzte sein, die nicht ordent­lich auf­ge­klärt haben. Beate Bahner hat dar­auf immer wie­der hingewiesen.

  11. "…Auch die Bundesregierung hat noch vor dem Beginn der Impfkampagne Regelungen erlas­sen, die hell­hö­rig machen müss­ten – das aber zum dama­li­gen Zeitpunkt nicht taten, weil sie im all­ge­mei­nen Chaos der ers­ten Corona-Welle untergingen…"

    Das ist nicht "unter­ge­gan­gen". Warnhinweise gab es jede Menge. Die Warner wur­den aber dif­fa­miert etc.

    …ich lese hier immer noch täglich…aber.komme ein­fach nicht hinterher! 😀

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