Das fordert ein Kommentar am 17.5. auf welt.de. Elke Bodderas dürfte sich damit den Vorwurf einer "China-Verharmloserin" einhandeln:
»… Wenn der chinesische Diktator Xi Jinping Millionen Wohnungen in Käfige verwandelt, und wenn sich hier darüber jetzt viele mokieren, dann erinnere man sich doch an die ersten Monate der Pandemie.
Gab es nicht da und dort und vor allem aus Bayern Corona-Töne, die, wenn schon nicht direkt nach Käfig, so doch auch arg streng klangen? Wir erinnern uns an die Ausgangssperre, an die „Corona-Leine“ mit einem Bewegungsradius von maximal 15 Kilometern, an das Verbot, auf einer Parkbank zu sitzen oder zu singen. Müsste man sich dafür heute nicht schämen, bereuen oder zumindest etwas daraus lernen?
Es gibt da in Hamburg die Sache mit den Corona-Bußgeldern. Mehr als acht Millionen Euro hat die Stadt eingenommen aus Verstößen gegen die Infektionsschutzregeln. Zum Höhepunkt der Pandemie umfasste der Bußgeldkatalog 47 ahndungsfähige Punkte, von unerlaubtem Sport (bis zu 5000 Euro) über vergessene oder fehlerhafte Kontaktdatenerfassung (bis zu 1000 Euro) bis hin zu dem Verbot, als Durchreisender das Land nicht auf direktem Wege zu verlassen (bis zu 3000 Euro).
Immer noch sind in Hamburg knapp 1500 Verfahren anhängig…«
»Was ist das? Hartleibig, korinthenkackermäßig, bürokratenfurzig, übereifrig oder einfach nur deutsch?« Das fragt die Autorin zum Fall eines über 80-jährigen Ehepaares, das einen Kontaktbogen unvollständig ausgefüllt hatte.
»Aus Spanien hört man von ähnlichen Begebenheiten. Aber gefolgt von später Einsicht, Reue, Wiedergutmachung und der Demut, die vor der Lernfähigkeit kommt. Auch in Spanien griffen die Behörden rabiat durch, es gab Verhaftungen und saftigen Geldstrafen. Aber danach versprach der Staat seinen Bürgern, alle Corona-Bußgelder zurückzuerstatten. Nachgeholfen hatte dabei das Verfassungsgericht das Ausgangssperren oder auch Kontaktbeschränkungen im Juli teilweise für verfassungswidrig erklärt hatte.
Eine Regierung zeigt sich fähig zur Korrektur, aus Einsicht, trotz aller politischer Schmach. Tatsächlich, das ist denkbar und möglich. Aber nicht in Deutschland. Nachdem das Bayerische Verwaltungsgericht die Ausgangssperre des Landes für unwirksam erklärt hatte, hieß es vom dortigen Gesundheitsministerium: Die Beschränkungen seien „vollumfänglich richtig“ gewesen.«
Müsste, könnte, sollte.
Im Herbst oder allerspätestens in der nächsten Pandemie wird das alles wieder kommen, wetten?
Und zurückerstatten ist hier eh nicht drin. Stattdessen will man jetzt noch von den Pflegekräften ohne Nachweis kassieren und womöglich noch von den Ü60 ohne Viertvakzin.
Panzerhaubitzen, digitale Identitäts-Ökosysteme und Konzernrettungspakete bezahlen sich ja nicht von selbst, ne?
Auch die spanische Regierung hatte kein Einsehen, bis ihr das Urteil ihres Verfassungsgerichts keine andere Wahl gelassen hat.
Vom deutschen obersten Gericht ist dagegen nichts anderes zu erwarten, als am Donnerstag die Rechtmäßigkeit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu bestätigen.
Basierend auf der Begründung des Gerichtes, wird man dann behaupten, dass damit auch eine Impfpflicht Ü60 bzw. eine allgemeine Pflicht mit unserer Verfassung vereinbar ist. Und dann im Bundestag einen neuen Anlauf starten.
Meinen Sommer haben sie mir jedenfalls schon jetzt verhagelt. 🙁
Die Regierenden lernen nicht, weder in Bezug auf unsinnige Corona-Maßnahmen noch beim Thema Russland/Ukraine. Es bleibt ein totalitäres System. Man sollte sich nicht davon blenden lassen, dass es jetzt im Frühling bei gutem Wetter ein paar Lockerungen gibt. Die kriminellen deutschen "Gesundheitsminister" (auch als Kinderquäler bekannt) haben einstimmig auf mehr Befugnisse in einem neuen "Infektionsschutzgesetz" gedrängt und die WHO will künftig sogar international die Kontrolle an sich reißen.
https://wir-gemeinsam-buendnis.de/stopthewho/
Diese Mischung aus Schwachsinn und Boshaftigkeit gab es auch in Holzminden. 25000 EUR für das Betreten von Rodelwiesen. Damit auch ja niemand Spaß hat, Sport treibt oder gar gesund bleibt.
https://www.berliner-kurier.de/panorama/25000-euro-strafe-drohen-holzminden-verbietet-betreten-von-rodelwiesen-li.131051
Sinnbild für den kommenden Herbst.
https://twitter.com/DrEliDavid/status/1526686035320750086/photo/1
Zensiert?
Wenn man nach dem Dr. Eli David sucht, findet man ihn und das Foto mit den auf den Fußboden markierten Quadraten, worin die mit Plastikhauben bedeckten Leute zu stehen haben. Was die "Wissenschaft" eben so wolle.
Weiter unter findet man einen intelligenten aktuellen Elon Musk, der sagt, dass er nicht wisse, was der Herr Biden mache. Präsident sei aber der, der den Teleprompter vollschreibt.
https://twitter.com/DrEliDavid
Jessica Hamed
@jeha2019
Eine sehr bemerkenswerte Dokumentation,
die leider vollständig ohne kritische Gegenstimmen auskommt.
Letztlich eine unausgewogene Darstellung, bei der durchgängig die #ZeroCovid „Strategie“ durchscheint.
Es entsteht zudem der Eindruck, man hätte das Virus stoppen können.
Quote Tweet
ZDF
@ZDF
· 12h
Hätte man die #Corona-Pandemie verhindern können? Unsere Doku beleuchtet
Schlüsselmomente
der ersten zehn Wochen nach der Entdeckung der neuen Krankheit und gibt Antworten.
#DerAusbruch – vorab in der #ZDFmediathek und um 20:15 Uhr im TV: http://kurz.zdf.de/ausbruch/
7:47 PM · May 17, 2022·
https://twitter.com/jeha2019/status/1526650632358309888?cxt=HHwWgMC93auq4K8qAAAA
[Frage:
Ist dies der Nudging-Begleitfilm zum WHO-Panadmievertrag oder Bills neuem Buch?
"Schlüsselmoment" – dazu passt zufällig und vorher online
https://twitter.com/wodarg/status/1523723357291937793?cxt=HHwWgoDQ9cCUraUqAAAA
Die Wortwahl des ZDF bestätigt m.E. den "Wettstreit mit der Gegenmeinung von Wodarg & Co."]
Niemand hat die Absicht, hier irgendwelche Bußgelder zurückzuerstatten.
Es ist alles so demütigend. Viele wollen sich das gar nicht eingestehen.
Meine eigene Ehefrau versuchte gestern zu leugnen, dass die Lockdowns das frisch eröffnete erste Restaurant eines meiner besten und längsten Freunde in den Ruin getrieben haben.
"Andere haben es ja auch geschafft.", "Die hätte ja einfach das Konzept ändern können." usw.
Menschen mögen sich nicht eingestehen, dass wir eingesperrt und beginnend im zweiten Jahr dann vergewaltigt wurden, völlig entwürdigt.
9 Monate hat meine Frau sich den Spritzen widersetzt. Dann überwog der Urlaubswunsch.
Drei Tage Rotz, Wasser (und sehr viel Blut) geheult, es hieß unter all den Tränen und der Angst dann es wäre die schlimmste "Entscheidung" ihres Lebens gewesen.
Doch eine Woche später die Forderung an mich: "Lass dich impfen. Ich will einen Mann mit dem ich essen gehen kann". Es ist keine Reflektion darüber möglich, keine Unterhaltung.
Alles was auch nur den Verdacht der Unrechtmäßigkeit aufkommen lässt an den "Maßnahmen" wird mit Aggression beantwortet. Ich kenne meine Frau so nicht.
Ich erzähle das nicht, weil ich mich hier einfach auskotzen, mein Versagen als Ehemann leugnen oder verbergen möchte, sondern weil das alles so hochgradig bizarr ist, das Verhalten so weit außerhalb dessen steht, was man gewohnt ist und so wenig Erklärungsversuche von Betroffenen zu sehen sind.
Meistens belaufen sich Erklärungen von denjenigen die Verhaltensauffälligkeiten bei ihren Liebsten bemerken darauf, dass Menschen als "hypnotisiert", "wahnhaft" oder "psychotisch" dargestellt werden. Nichts davon ist eine hinreichende Erklärung für das was ich in meinem engsten Umfeld sehe. Was ich bei meiner Frau sehe ist der verzweifelte Versuch mit dem Freiheitsentzug zu copen, mit der Angst vor Wiederholung, aber mit der Vergewaltigung ihrer kampfunfähigen Körper und der daraus resultierenden Angst (es war wirklich viel Blut was da über Tage aus der Nase lief).
Folgendes braucht mir niemand zu glauben, aber meine Fehler werden nicht geringer dadurch, dass es tatsächlich ein Ultimatum gab. Entweder ich würde mich vollspritzen lassen oder meine Frau würde die Scheidung einreichen. Noch ist nichts davon passiert, aber auch das stärkste emotionale Bündnis hat seine Grenzen. Selbst wenn ich das Ruder noch herumreißen kann, wird wohl nichts jemals so sein wie es mal war.
Ich gratuliere jedem, dessen soziale Beziehungen – allen voran die Ehe – diesem Irrsinn bis hier standgehalten haben. Ich habe es nicht für möglich gehalten, dass eines Tages ein paar Faschisten daherkommen und derartige Verwüstung in meinem Sozialleben anrichten würden. Es ist auch der Verlust des meines Respektes vor so vielen Menschen, der sehr schwer auf mir wiegt. Die allumfassende Desillusionierung.
"Die Säulen auf denen ich unsere Demokratie ruhen sah waren bloß Vorhänge, die nur bei flüchtigem Blick den Eindruck von Stabilität und Beständigkeit gaben. Hinter ihnen verbarg…"
"allumfassende Desillusionierung"
@Impfadmiral: Danke für die bestürzende Schilderung der privaten Verwerfungen, und willkommen in der nüchternen Wirklichkeit.
@Impfadmiral
Sie haben nicht als Ehemann versagt, schuld daran ist meiner Meinung nach die Politik der Spaltung. Das man Freunde und Bekannte deswegen verloren hat, kann man irgendwie noch wegstecken. Aber sobald es in die engste Familie kommt, geht es wahrlich an die psychische Substanz.
Ja, danke für diese ehrliche Schilderung, @Impfadmiral. Sehr emotional, sehr erschütternd. Gut, dass hier niemand unsere Email-Adressen öffentlich sehen kann.
Ich habe großes Glück: alle Menschen in meinem Leben, die mir wichtig sind, denken wie ich, sehr junge und auch die in meinem Alter. Wir haben es irgendwie bis hierher geschafft und fühlen uns einander durch diese bösartig inszenierte "Krise" noch verbundener als vorher.
Aber auch diese Menschen berichten mir von zerbrochenen Freundschaften, ausgelöst durch die Psy_op, ausgelöst durch die spaltende Hetz-Propaganda, und erzählen von schlimmen Nebenwirkungen der Gen-Spritzen bei einigen ihrer Bekannten.
Heute gehe ich sogar soweit, einem möglichen "Impf"-Willigen radikal zu sagen: wenn Du Dich mit den Produkten der Gifthersteller freiwillig behandeln lässt, lasse ich mich scheiden. Oder noch krasser bei Verwandten: Wenn Du Dich den bekannten Nebenwirkungen absichtlich auslieferst, kannst Du im Pflege- und Krankheitsfall *nicht* auf meine Unterstützung zählen. Sieh dann zu, wie Du damit selbst fertig wirst.
~
https://www.corodok.de/das-recht-nur/
Meine Antwort von gestern wirkt angesichts der Entscheidung des BVerfG zur einrichtungsbezogenen "Impf"-Pflicht zynisch, ich bleibe aber dabei: Kein Mitleid mit Leuten, die sich gegen diese Medikamente NICHT wehren und wie willenlose Marionetten die Befehle zur Selbstverstümmelung von oben befolgen.
Das Urteil ist eine Katastrophe, eine weitere Verschwörungstheorie, die wahr geworden ist. Pfleger, Schwestern, Ärzte, Helfer, ja sogar Sekretärinnen und Reinigungskräfte sollen sich einen anderen Job suchen, wenn sie nicht krank gespritzt oder zu Tode "geimpft" werden wollen.
Der Tod, das Leid, die Krankheit wird von höchster richterlicher Stelle aus billigend in Kauf genommen.
@ Impfadmiral:
Scheiden tut weh, aber Wunden können gut verheilen.
Ich würde mir nicht die "Impf"-Pistole auf die Brust setzen lassen, sondern selber und von mir aus, noch bevor mein Ehepartner das machte, die Scheidung einreichen.
Vielleicht kommt jetzt in Ihrer Ehe das Eine oder Andere zum Vorschein, was vorher im tiefen Innern bei Ihnen und oder bei Ihrer Frau schmorte und rumohrte.
Follow the science?
https://twitter.com/News69Reiser/status/1526152436079112193/photo/1
Die Konferenz hat getagt, das Ergebnis ist eindeutig. Das Zeugnis wurde ausgestellt. Lauterbach bleibt sitzen. Sechs, ungenügend.
https://www.aerztezeitung.de/Politik/Eine-Schulnote-fuer-Karl-Lauterbach-429071.html
Mrs M ❤️ Retweeted
DrJensPohl
@DrJensPohl
Im nächsten Winter wird die Pandemie also mit den gleichen,
unwirksamen Methoden noch einmal bekämpft;
nur intensiver und härter.
Und ohne Heizung.
Und mit weniger Geld.
Ich freue mich schon. #Pandemie #LauterbachRuecktrittJetzt
6:20 AM · May 17, 2022
https://twitter.com/DrJensPohl/status/1526447499069771776?cxt=HHwWgMCy5bb6g68qAAAA
Ach was, ein Stadt/Staat der es ermöglicht das mafiöse Bankster in Zusammenarbeit mit völlig uneigennützigen "Entscheidern" zig millionen-millarden € zu ergaunern, und weiter ungestraft zu behalten, hat Löcher zu stopfen, muß €uro für €uro und Cent für Cent refinanzieren. Da darf es für systemkritische Gesetzesbrecher iS eines Lauterbach´schen IfSG kein Pardon geben, und seien es alte, kranke und demente Bewohner dieses Stadt/Staates, die diesen zwar nach dem "Erfolg" der nationalen Sozialisten wieder mit aufgebaut haben, aber die wahrscheinlich eh nicht mehr viel zum sozialgerechten Gesamtwohl beitragen, und unnötige Resourcen inklusive O2 verbrauchen. Auch wenn es Maßnahmen braucht, die Verurteilungen und rücksichtslose Enteignungen und Sturz in die absolute Verarmung bedeuten können. Für ausgleichend sozialgerechte, in Stadt/Staat/Kollektiv rückgeführte Wohnungen und anderes Werthaltiges werden sich sicherlich systemdienliche Unterstützer, und Nutznießer finden, und dazu brauch man halt eine entsprechende "sozialgerechte Justiz" iS eines solid arischen "Wohlfahrtsausschuß" 2.0. Erinnert das an irgendwas, irgendwen, und irgenwann? Aber, geliefert wie bestellt, die Marx-Sozialistenshow geht weiter. Muß weiter gehen. Bis zur letzten P.….…
@h.milde: Mich erinnert es an den Spruch von Lafontaine, daß schon seit Jahren Renter und Rentnerinnen enteignet werden. Warum das eine "Marx-Sozialistenshow" sein soll und nicht eine "Markt-Liberalismusshow", verstehe ich nicht.
Zu den Strafen, die ideell und in klingender Münze zurückerstattet werden müssen, gehören die geltend gemachten Betretungsverbote.
In Berlin betrifft das die Bibliotheken der Freien Universität Berlin.
Die Bibliotheken sind, gemäß ihrer Nicht-Nennung in der "C"-"Schutz"-Verordnung im Land Berlin, aktuelle Fassung, von dem Tragen der (nicht sachgerecht genannten werdenden) "FFP-2-Maske", ausgenommen. Was nicht genannt wird, kann nicht verlangt werden, kadavergehorsamst "befolgt" zu werden.
Wie das die Mitarbeiter in den Bibliotheken der Freien Universität und die Leitungen der Bibliotheken der Freien Universität Berlin noch vor sich selber und den Lesern der Bibliotheken der Freien Universität Berlin verantworten (können), ist deren Geheimnis.
Gestandene Bibliothekare lassen sich auf die Nötigung ihrer Gäste (der Leser) nicht ein. Insofern muss es sich um minderqualifiziertes Personal handeln, das an Bibliotheken der Freien Universität Berlin arbeitet. Diese Tatsache allein schützt jedoch vor Strafe und Bestrafung der Bibliothekare der Bibliotheken der Freien Universität Berlin _nicht_.
Zensus 2022
11.05.2022 • Zensus-2022
Zum Stichtag 15.05.2022 findet der durch die EU beschlossene und durch Bundes- und Landesgesetz angeordnete Zensus 2022 statt.
Dieser wird durch die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder durchgeführt.
Auszug
Muss ich Auskunft erteilen?
Ja, der Gesetzgeber hat in § 23 des Zensusgesetzes 2022 für alle Datenerhebungen des Zensus 2022 die Auskunftsverpflichtung festgelegt.
Muss ich Erhebungsbeauftragte in meine Wohnung lassen?
Nein, Erhebungsbeauftragte haben keine Zutrittsbefugnisse. Möchten Sie den Erhebungsbogen nicht zusammen mit der oder dem Erhebungsbeauftragten in Ihrer Wohnung ausfüllen, können Sie sich die Zugangsdaten für die Online-Beantwortung aushändigen lassen oder einen schriftlichen Fragebogen anfordern.
Für Mieter:innen: Muss ich als Mieter:in zur Gebäude- und Wohnungszählung Auskunft geben?
Als Mieter:in sind Sie im Rahmen der Gebäude- und Wohnungszählung 2022
nicht zu einer Auskunft verpflichtet.
Wenn Ihnen die in der Gebäude- und Wohnungszählung erfragten Angaben vorliegen,
dürfen Sie die Auskünfte auf freiwilliger Basis
ersatzweise erteilen § 24 Abs. 4 ZensG 2022.
https://datenschutz-hamburg.de/pages/zensus2022/
aus
https://www.datenschutz.de/am-15-mai-ist-es-wieder-soweit-das-volk-wird-gezaehlt-wichtige-informationen-zum-datenschutz/
https://datenschutz-hamburg.de/pages/zensus2022/
Die Daten, die man online eintippt, landen direkt beim US-amerikanischen Cloudflare:
https://www.kuketz-blog.de/zensus-2022-statistisches-bundesamt-hostet-bei-cloudflare/
Plötzlich und unerwartet: Basketball-Nationalspieler stirbt mit 46: https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.ademola-okulaja-verstorben-trauer-um-deutschen-basketball-star.fcf86db2-ea82-46cb-aa90-c6d7fea23ffd.html:
Die Hasenherzen, gefangen in ihren Planstellen,
gefangen in ihren Altbauwohnungen
gefangen in ihrem geratenen Lebensklein
ganz ohne Stäbe
die sich immer
ohne es zu wissen
nach Stäben gesehnt haben.
Stäben, die ihnen Sinn und Bedeutung,
Halt, Loyalität und Solidarität vorgaukeln
sie wissen nicht wovon der Quarkdenkernazi
hier wieder quatscht.
Aufmerken | Benjamin Stibi Retweeted
Mrs M ❤️
@MrsMertes
Wie kann eigentlich am Donnerstag beim #BVerfG bereits über die einrichtungsbezogene Impfpflicht entschieden werden,
während die Entscheidung über die Masernimpfpflicht, die Ende 2019 beschlossen wurde, noch aussteht?
6:11 PM · May 17, 2022·
https://twitter.com/MrsMertes/status/1526626497204826112?cxt=HHwWgMC96b6t1a8qAAAA
henning rosenbusch
@rosenbusch_
„Die Presse- und Meinungsfreiheit geriete deutlich unter Druck, so Brink.
Die journalistische Arbeit, zu der der Schutz der Quellen gehört, werde in Mitleidenschaft gezogen.
"Der Gesetzesentwurf der EU-Kommission ist untauglich und freiheitsfeindlich."
https://swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/viel-kritik-an-der-geplanten-chatkontrolle-der-eu-100.html
Image
5:55 AM · May 18, 2022
https://twitter.com/rosenbusch_/status/1526803600206340096?cxt=HHwWgICxgZ_ypbAqAAAA
Tägliche Test-Folter für Maturanten
Plattform Respekt
April 29, 2022
Ein Bildungsminister ist untragbar, der Maturanten gezielt quält, indem sie täglich zu Covid-Tests gezwungen werden.
In diesen Hochfrequenz-Tagen an Nervosität und Anspannung. Und nach jahrelangem Hinarbeiten und Vorbereiten auf die Matura.
Das Antreten zu den täglichen Prüfungen von einem täglichen, zweifelhaften „Gesundheitstest“ abhängig zu machen, ist die bislang perfideste Tortur, die einem Minister eingefallen ist.
Das kann nur auf pädagogische Inkompetenz und Testosteron-gesteuerte Abgehobenheit zurückzuführen sein.
Herr Minister Polaschek, geht`s noch?
https://respekt.plus/2022/04/29/taegliche-test-folter-fuer-maturanten/
Grundrechte-Report 2022
Lob und Tadel für Karlsruhe
von Hasso Suliak
18.05.2022
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/grundrechte-report-2022-menschenrechte-buergerrechte-bverfg-klimaschutz-bundesnotbremse-polizei-afghanistan-asyl/
VG zum Mund-Nasen-Schutz-Streit in Marburg
Uni kann Maskenpflicht auf Hausrecht stützen
16.05.2022
Anfang Mai erklärte das VG Gießen die Maskenpflicht der Uni Marburg mangels geeigneter Rechtsgrundlage für rechtswidrig.
Mittlerweile stützt die Uni die Maskenpflicht auf ihr Hausrecht – und bestand damit nun vor dem VG.
ast/LTO-Redaktion
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-giessen-3l99822gi-maskenpflicht-uni-marburg-hausrecht-rechtsgrundlage-corona-rechtmaessig/
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berliner-lebendimpfstoff-gegen-corona-koennte-die-pandemie-beenden-helfen-li.228346
Alternativ echten Virus einatmen?
Trauen Sie Ihren Augen nicht
07. Mrz. 2022 , 12:00
Essay von Peter Löcke
„Das erste Opfer im Krieg ist die Wahrheit.“
https://clubderklarenworte.de/trauen-sie-ihren-augen-nicht/
ÖH – falscher Beitrag. Das sollte unter den "Panther".
@AA, kannst du das bitte verschieben? Danke.
@Jel: Ich pfusche da nur ungern rein. Die LeserInnen werden es schon finden…
Nase putzen verboten: Ordnungsgeld an Mann in Plauen (Vogtland), weil er im Supermarkt in Plauen (Vogtland) sich nach dem Geniest-Haben die Nase geputzt und hierzu die Gesichtswindel nach unten gezogen hatte. Die Veröffentlichung hierzu in der Freien Presse, Chemnitz, ist hinter einer Bezahlschranke.
https://www.freiepresse.de/vogtland/plauen/naseputzen-als-verstoss-gegen-maskenpflicht-vogtlandkreis-verlangt-saftiges-bussgeld-artikel12185215
In Anlehnung an "Küssen verboten" (Gruppe: Die Prinzen, Leipzig): "Naseputzen verboten."
Die Prinzen mit "Küssen verboten", siehe
https://www.youtube.com/watch?v=sX-kH7KeAwU
Apropos: Sind die "Prinzen" abgespritzt und "C"-Stuss-Mitläufer?
Tobias Künzel hat in einem Interview erklärt, dass er sich an DDR-Zeiten erinnert fühlt, wo man so seine Wege gesucht und gefunden hat, um sich an den offiziellen Regeln vorbeizumogeln.