Coronapandemie: Gottesdienstverbot in Lage war rechtswidrig

Worüber der WDR am 18.11.22 berich­tet, war Alltag in die­sem Land (s.u.). Erstmals wird dies jetzt als ille­gal bewertet:

»Ein wäh­rend der Coronapandemie von der Stadt Lage ver­häng­tes Verbot von Gottesdiensten war rechts­wid­rig. Das hat das Verwaltungsgericht Minden entschieden.

Eine Bibelverein in Lage hat­te gegen die Stadt Lage geklagt. Wegen eines Corona-Ausbruchs in einer Baptistengemeinde hat­te die Stadt beschlos­sen, alle Gottesdienste zu unter­sa­gen. Der Bibelverein schei­ter­te vor dem Verwaltungsgericht damals mit einem Eilantrag gegen das Verbot und konn­te das Osterfest nicht in Präsenz feiern.

Klage um Schadensersatz könnte folgen

Weil die Stadt Lage damals in der Allgemeinverfügung kei­ne Ausnahmen defi­niert hat, war die Religionsfreiheit aus Sicht des Gerichts über­mä­ßig ein­ge­schränkt und die Verfügung damit nicht verhältnismäßig.

Mit dem Urteil heu­te könn­te der Verein vor das Landgericht Detmold zie­hen, um dort auf Schadensersatz zu kla­gen.«


Es fol­gen nur eini­ge Berichte aus der fin­ste­ren Zeit, die bei­lei­be nicht gebannt ist.

Noch Ende Februar die­sen Jahres ereig­ne­te sich dies:

Polizei löst nächt­li­chen Gottesdienst in Gütersloh auf

Liebe Deine Spritze wie Dich selbst

Nur 2G im Gottesdienst?

Aufmerksamer Bürger ver­hin­dert kri­mi­nel­len Gottesdienst


»EKD-Chefin Kurschus ver­passt wegen Infektion Ostergottesdienste
Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Annette Kurschus, hat zwei Oster-Gottesdienste wegen einer Corona-Infektion absa­gen müs­sen. Sie sei unmit­tel­bar vor den Osterfeiertagen posi­tiv gete­stet wor­den, teilt die Evangelische Kirche von Westfalen mit. "Annette Kurschus plag­ten star­ke Krankheitssymptome, sie befin­det sich mitt­ler­wei­le aber auf dem Weg der Besserung." Bei den Gottesdiensten woll­te sie eigent­lich Predigten hal­ten

Gott sei Dank wird dann so etwas nicht von ihr zu hören sein:

welt​.de (22.12.21)

Wüst tri­gott: Erst Grundgesetz, dann Fasten brechen

Wegen 3G: Pfarrer darf eige­ne Kirche nicht betreten

Heiliger Bimbam!

Aktuelles aus den Tollhäusern (11.8.)

Um Gottes Willen

Englische Kathedralen wer­den zu Impfzentren

Schlimm! Singen in Kirche – Polizei schrei­tet zum Glück ein

Gesangsverbot: Deutsche Katholiken zei­gen dafür Verständnis

Käßmann: Recht auf so ein Weihnachtsfest gibt es nicht

15 Antworten auf „Coronapandemie: Gottesdienstverbot in Lage war rechtswidrig“

  1. NEU:
    Urteil Arbeitsgericht Paderborn 28.10.2022 , 3 Ca 529/22 -
    Lohn trotz Freistellung
    Kanzlei Rohring
    122K subscribers
    11,525 views Nov 20, 2022
    Einrichtungsbezogene Impfpflicht- § 20a IfSG

    #ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impfpflicht

    Beitrag mit Urteil Arbeitsgericht Paderborn vom 28.10.2022 , 3 Ca 529/22 zum Nachlesen und Download:
    https://​kanz​lei​-rohr​ing​.de/​2​0​2​2​/​1​1​/20

    https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​v​1​N​f​t​k​9​S​3BM

  2. Ein klei­ner Anfang, aber nahe­zu alle Gemeinden haben auch drecki­ges 2G durch­ge­zo­gen. Das wird für all die­se Christen noch auf­zu­ar­bei­ten sein. Wenn nicht jetzt, wann dann? Aber sie schla­fen wei­ter, als wäre nix gewesen…

    1. Bei dem Lagenser Fall geht es um eine frei­kirch­li­che Gemeinde. Nicht um die gro­ße Evangelische und Katholische Konfession.

      Ich habe eigent­lich nicht viel mit die­sen sehr reli­giö­sen Gemeinschaften am Hut. Aber die­se Leute haben eine feste Gemeinschaft, was offen­bar eine gewis­se Widerstandskraft gegen das offi­zi­el­le Narrativ zur Folge hatte.

      Ich habe fami­liä­re Bindungen in die Region und erin­ne­re mich an einen Leserbrief-Shitstorm im Frühjahr 2021 in der Regionalzeitung, weil Eltern aus Protest gegen die Testpflicht Kinderschuhe vor dem Eingang des Kreishauses dra­piert hatten. 

      Diese Aktion soll, gemäß der Leserbriefe, auch von Mitgliedern frei­kirch­li­cher Gemeinschaften orga­ni­siert wor­den sein.

      https://​www​.lz​.de/​l​i​p​p​e​/​k​r​e​i​s​_​l​i​p​p​e​/​2​2​9​9​3​8​4​5​_​N​a​c​h​-​S​c​h​u​h​-​P​r​o​t​e​s​t​-​v​o​r​-​d​e​m​-​K​r​e​i​s​h​a​u​s​-​S​t​a​a​t​s​a​n​w​a​l​t​s​c​h​a​f​t​-​e​r​m​i​t​t​e​l​t​.​h​tml

  3. Alle Verordnungen waren rechts­wid­rig. Die ein­zig sinn­vol­le Forderung ist, Gesetze und Verordnungen auf den Stand von Anfang 2020 zu set­zen, Bußgelder zurück­zu­zah­len und Schadenersatz zu erstatten.

  4. Ministerium will kei­ne Verlängerung
    Teil-Impfpflicht soll auslaufen
    Stand: 21.11.2022 17:53 Uhr

    Falls nichts geschieht, läuft die umstrit­te­ne Impfpflicht für Menschen in medi­zi­ni­schen Berufen Ende des Jahres aus. 

    Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios ist nun klar:
    Sie soll nicht ver­län­gert werden.

    Von Nadine Bader und Vera Wolfskämpf, ARD-Hauptstadtstudio

    https://​www​.tages​schau​.de/​i​n​l​a​n​d​/​t​e​i​l​i​m​p​f​p​f​l​i​c​h​t​-​a​u​s​-​1​0​1​.​h​tml

  5. Warum nur erstaunt mich die­ses Verhalten der Kirchen in kei­ner Weise? Die Anbiederung der Kirchen an die Ideologie, um eben­falls ein "Stück vom Kuchen" zu erhei­schen, ist immer wie­der gleich. Auch vor eini­gen Jahrzehnten, ins­be­son­de­re die evan­ge­li­sche Kirche. Erinnert sei an das "Entjudungsinstitut" der evan­ge­li­schen Kirche. Dies und eini­ge wei­te­re Fakten reich­ten vor lan­ger Zeit aus, um die­sem Verein die Mitgliedschaft zu kün­di­gen. Nicht die Kirchensteuer ist die rele­van­te Größe, son­dern die Ideologiehörigkeit ist zutiefst ver­ach­tens­wert. Egal, unter wel­chem poli­ti­schen System und zu wel­cher Ideologie die­se Anbiederung erfolgt. Es ist immer das glei­che Muster.

  6. "Die Kirche hat sich schwer versuendigt!"
    anders kann man es eigent­lich nicht for­mu­lie­ren. Gluecklichherweise gab und gibt es auch Kirchengemeinden, die sich nicht so deut­lich in das "Corona-Narrativ" ein­ge­fuegt haben und kei­nen Impfstatus kon­trol­liert oder mehr "Maske" als unbe­dingt vor­ge­schrie­ben gefor­dert haben. Es ist ein Skandal und ein Armutszeugnis der Kirchen, wenn sie sich in die­ser schwe­ren Zeit nicht mehr fuer Freiheit und Grundrechhte ein­ge­setzt haben.

  7. "Der Bibelverein schei­ter­te vor dem Verwaltungsgericht damals mit einem Eilantrag gegen das Verbot und konn­te das Osterfest nicht in Präsenz feiern."

    Angesichts der aktu­el­len Entscheidung des VG Minden stellt sich doch die Frage, wie­so der Eilantrag damals nicht erfolg­reich war. Auch zum dama­li­gen Zeitpunkt sah die Allgemeinverfügung schließ­lich kei­ne Ausnahmen vor und war somit unver­hält­nis­mä­ßig. Mal wie­der ein Beispiel für sehr unter­schied­li­che (Un-)Rechtsauffassungen? Oder bedurf­te es der Retrospektive, um klar sehen zu kön­nen? Wie man es auch betrach­tet, es ist sehr bedenk­lich und bleibt befremdlich.

  8. Unfassbar, wie lan­ge Richter in Deutschland für sol­che Entschlüsse brau­chen. De fac­to wird durch die Verzögerungstaktik der Rechtsstaat ausgehebelt.

    Das Spiel lief genau so mit der "elek­tro­ni­schen Gesundheitskarte". Prozesse wur­den durch die Justiz so lan­ge ver­zö­gert, bis die Gematik neue Randbedingungen for­mu­lier­te, die die Klagen von Bürgern zunich­te mach­ten, ohne dass der Kern der Datenhehlerei jemals ernst­haft betrach­tet wur­de (Beispiel Einführung per "Feldtests"). Es ist ein kor­rup­tes Regime.

  9. Stellungnahme zur Verunglimpfung von Studenten Stehen Auf – Erfurt durch den StuRa der Universität Erfurt

    Veröffentlicht am 21.11.2022
    Zuletzt geän­dert am 21.11.2022

    Verfasst von Stauf
    In Stellungnahme

    Nachdem der Studierendenrat in der Sitzung am Mittwoch, den 9. November nicht auf ein Gespräch ein­ge­hen woll­te, und statt­des­sen das Instrument der Diffamierung ver­wen­de­te, hat er acht Tage spä­ter das Gleiche in Schriftform in die Öffentlichkeit getra­gen. (Zum Statement des StuRas)
    https://​stauf​.org/​b​l​o​g​/​s​t​e​l​l​u​n​g​n​a​h​m​e​-​z​u​-​s​t​u​r​a​-​u​n​i​-​e​r​f​urt

    Werte und Forderungen
    [ein­ge­fügt sind nur Teil-Überschriften]
    24.10.2022
    Für bezahl­ba­re und gesi­cher­te Bildungswege
    18.10.2021
    Für den offe­nen und respekt­vol­len Diskurs!
    Für die Freiheit von Wissenschaft, Meinung und Lehre!
    Für Selbstbestimmtheit, Eigenverantwortung und Dezentralität!
    Für Gleichbehandlung und die Bewahrung von Grund- und Menschenrechten!
    Wir ste­hen auf im fried­li­chen Protest, ohne Gewalt und stets bereit zum Dialog.
    https://​stauf​.org/​w​e​rte

    Studierendenrat
    https://​www​.uni​-erfurt​.de/​f​i​l​e​a​d​m​i​n​/​V​e​r​w​a​l​t​u​n​g​/​s​t​u​d​i​e​r​e​n​d​e​n​r​a​t​/​S​t​e​l​l​u​n​g​n​a​h​m​e​n​_​e​t​c​/​S​t​a​t​e​m​e​n​t​_​z​u​_​d​e​n​_​A​k​t​i​o​n​e​n​_​v​o​n​_​_​S​t​u​d​e​n​t​e​n​_​s​t​e​h​e​n​_​a​u​f​_​_​2​2​1​1​1​7​_​1​3​5​7​1​3​_​s​i​g​n​e​d​.​pdf

  10. " Die Gründe der jetzt hohen Übersterblichkeit sind nicht end­gül­tig geklärt. Dass die hohe Zahl von Coronatoten, zZ ca 1000/Woche, bei­trägt, scheint klar. Auch ist Sterblichkeit derer erhöht, die Coronainfektion gehabt haben. Lockerungen hel­fen da nicht "

    https://​twit​ter​.com/​K​a​r​l​_​L​a​u​t​e​r​b​a​c​h​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​9​4​7​4​5​4​2​5​9​9​8​8​8​0​768

    Nanu, Hr. Lauterbach. Keine Impfungen auf der Karte, sind die heu­te aus?

  11. https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​G​a​k​A​v​U​s​f​AVI

    hier in Bildern und Worten. Schön auch das Polizeiorchester im lee­ren Konzertsaal-sehr authentisch.

    "Die zwei­te Folge der Videoreihe #IhrHabtMitgemacht. In die­ser Serie, möch­te ich der Gesellschaft den Spiegel vor­hal­ten, was sie in den letz­ten zwei­ein­halb Jahren alles mit­ge­tra­gen haben, um Menschen völ­lig selbst­ver­ständ­lich aus­zu­gren­zen und zu dis­kri­mi­nie­ren, nur auf­grund ihres Impfstatus. Dabei hat es Menschen getrof­fen, die in die­ser Welt in der Regel behü­tet und geschützt gehö­ren und nicht ver­äng­stigt in der Wohnung ein­ge­sperrt, sodass man sogar Schäden in der Entwicklung in Kauf nahm. All jenen Menschen möch­te ich mit die­sen Videos eine Stimme geben."

  12. Ich dan­ke ihnen Herr Aschmoneit, dass sie mir impli­zit gestat­tet haben hier immer wie­der in eige­ner Sache Werbung zu machen.

    Da ich weiß, dass sie dem Englischen weni­ger zuge­wandt sind als ich es bin, hier ein Artikel spe­zi­ell für sie und coro​dok​.de – Leser auf deut­scher Sprache – mit Erwähnung. 🙂

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    Das deut­sche PEI mel­de­te 86 mal so vie­le Impfdurchbrüche als öster­rei­chi­sche Behörden an das CDC

    - Das PEI mel­de­te dem CDC ledig­lich einen Impfdurchbruch pro 26,832 ver­ab­reich­ten Dosen
    – BASG/AGES mel­de­ten einen Impfdurchbruch pro 311 ver­ab­reich­ten Dosen

    Insgesamt reich­te das PEI 6.8 mal weni­ger Nebenwirkungsberichte pro ver­ab­reich­ter Dosis ein als BASG/AGES.

    https://​knowhat​a​mi​ne​.sub​stack​.com/​p​/​w​i​e​-​d​a​s​-​p​e​i​-​d​e​m​-​c​d​c​-​i​m​p​f​d​u​r​c​h​b​r​u​che

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