Am 4.12. informiert tagesschau.de über "Gerüchte und irreführende Behauptungen". Das meiste ist gehalten im Stil der üblichen "Fakten-Checks". Interessant ist dieser wahre Teil:
»Wird es eine direkte oder indirekte Impfplicht geben?
Bundeskanzlerin Angela Merkel, Gesundheitsminister Spahn und Kanzleramtsminister Helge Braun haben mehrfach versichert, dass es keine allgemeine Impfpflicht geben wird. Verpflichtende Impfungen für bestimmte Personengruppen sind jedoch nach Paragraf 20, Absatz 6 des Infektionsschutzgesetzes möglich:
"Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist. Personen, die auf Grund einer medizinischen Kontraindikation nicht an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilnehmen können, können durch Rechtsverordnung nach Satz 1 nicht zu einer Teilnahme an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe verpflichtet werden. § 15 Abs. 2 gilt entsprechend."
Dies muss jedoch genau begründet und auch vom Bundesrat genehmigt werden.
Zudem gibt es Befürchtungen, dass es dadurch eine Art indirekte Impfpflicht geben wird, dass Menschen ohne Impf- oder Immunitätsnachweis von bestimmten Orten, Besuchen, Tätigkeiten oder Reisen ausgeschlossen werden. So will die australische Fluggesellschaft Qantas zumindest auf Interkontinentalflügen eine Impfpflicht für ihre Passagiere einführen. Mehrere Länder erwägen, Einreisen ohne nachgewiesene Impfungen zu untersagen.
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht warnt davor, Bürgerinnen und Bürgern ohne Impfschutz Nachteile im gesellschaftlichen Leben anzudrohen. Es handele sich "nicht nur eine rechtliche, sondern vor allem auch eine ethische Frage, die wir sehr gründlich abwägen müssen", sagte sie der "Augsburger Allgemeinen".«
Beruhigend ist das nicht.
,, Beruhigend ist das nicht."
Kein Einwand … ( diese 33er "Wahrheiten" machen mich langsam mürbe – jeder Anflug von "Komik" geht mir verloren …)
… jeder Anflug von "Komik" geht mir verloren …???
Oooooch schade!, ich warte schon sehnsüchtig auf Ihre süffisanten Einlassungen…
@ Dr. Gabi – sorry, mein Gemüt wird gerade einfach zu stark strapaziert … In meinem Nikolaus-Stiefel z.B. hatte gestern Morgen ein Nikolaus B. aus Hamburg ungefragt seine Buchstaben-Diarrhoe verrichtet – und damit noch nicht genug : Im örtlichen Edeka-Markt musste ich, bezüglich des Erwerbs eines Beutel Eierteigwaren, ein gelb laminiertes Schild mit der Nummer 20 mit mir herumtragen … Und jetzt "hasse" ich die Zahl 20 – noch Fragen ?
Klar ist, wenn die „Freiwilligkeit“ nicht so läuft, wie geplant, gibt es ein Mittel/Recht/Rechtsmittel, das Ganze zu forcieren.
Gott, wenn es dich gibt, mach dem ganzen ein Ende, bitte!!
Das heißt: Die Irren dürfen weiter frei herumlaufen und bestimmen, was zu tun und zu lassen sei.
Wenn Frau Lambrecht sich jetzt schon so dazu äußert, dann ist die Pflichtimpfung bereits auf dem Weg.
LieberC.F., das wäre sehr schön, wenn Gott das mal eben täte.Aber evtl. ist es hilfreicher, den Torhüter Kafkas und ähnliche Gestalten im VERTRAUEN auf Gott und die dadurch vermittelte Kraft und dann qua der eigenen Person zu entlarven. Ich meine die Kraft und die Haltung, die er seinem eigenen Sohn gab, um zu seiner wunderbaren Wahrheit zu stehen.
Die Stiko hat heute eine vorläufige " Rangfolge " der zu Impfenden bekanntgegeben.
Es wird ernst.…. 🙁 .
https://www.tagesschau.de/inland/impfen-priorisierung-101.html
Mal schauen, wie viele daran krepieren werden. Vermutlich wird das den "Maskenmuffeln" in die Schuhe geschoben, wenn eine 89-jährige nach der Impfung verstirbt. Man wird dann ganz genau differenzieren, ob jemand an oder mit der Impfung gestorben ist.
Klage wegen Körperverletzung? Was sagt unsere Rechtsprechung?
Die Gerichte müssen unbedingt bemüht werden. Wer macht das bitte?
Bei totalitären Ermächtigungen waren sowohl die Gerichte, als auch die Kirchen immer auf der dunklen Seite der Macht
waren? Da hat sich bis heute nichts geändert..
Die Gerichte sind gekauft.
Die Gerichte, die sich gerade selbst wieder zur "Hure der Fürsten" (Georg Büchner) degradiert haben? Die machen gar nichts und werden auch nichts machen.
Denkt an Kafka: "Vor dem Gesetz". WER ist hier der Türhüter?? Ziemlich aktuell.
Die Politiker werden sich womöglich verschätzt haben, einen schnell durchgepeitschten Impfstoff wollen die Meisten nicht, und alle merken, dass in ihrem Umfeld nicht mehr gestorben wird als sonst auch. Gesunder Menschenverstand, mehr braucht es dazu nicht. Dazu wissen offenbar viele, dass das derzeitige Covid-Virus dem Impfstoff möglicherweise schon weit voraus ist. Was soll das Risiko dann?
"Gesunder Menschenverstand, mehr braucht es dazu nicht" !!!
DAS ist der Stoff, aus dem ich Hoffnung und Zuversicht schöpfe – und das nicht unberechtigt! Ich bin doch nicht blind und taub…
Wieso sollte dieser Worldwar III lustiger sein als Nr. II. Das hatte niemand angedeutet.…Wir haben die Kollektivverantwortung für das was wir bekommen. Eine Bekannte ist GF bei einem Munitionshersteller und hat nach Aussen keine Probleme damit. Andere kaufen Discounter Fleisch für 0,80€/kg. Alle halten ewig die Augen verschlossen vor anderen Skandalen und genießen das fette Leben.…
Gott gab uns das Gewissen, aber nicht den Service.
Ich zitiere mal Daniel Neun: https://www.radio-utopie.de/2020/11/22/die-regierungsermaechtigung-zur-impfpflicht-besteht-seit-zwanzig-jahren/
Und nun, schon wieder, nochmal ganz von vorne…
Heute gibt es im ZDF, gerade noch rechtzeitig (schließlich ist das "Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" am 18. von Bundestag, Bundesrat und Bundespräsi durchgewunken worden), einen kritischen Artikel mit der Überschrift "Kommt die Impfpflicht durch die Hintertür?". Auszug:
"Allerdings könnte das Bundesgesundheitsministerium laut Infektionsschutzgesetz eine Impfpflicht für "bedrohte Teile der Bevölkerung" erlassen.
Konkret heißt es in Paragraph 20, Absatz 6 unter anderem:
"Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist."
Ich denke: Veni, vidi, ich traue meinen Augen nicht. Wie sollte mir das nur entgangen sein? Lese ich mir doch (fast) jeden Dreck durch, den irgendwelche Apparatschiks den hiesigen Parlamentsprothesen auf den Tisch knallen, damit die ihren Kaiserreichs-Wilhelm druntersetzen.
Suche ich also, zu wildem Geballer des üblichen Spielfilms den ich mir reinziehe, wo dieser weitere Wildwuchs des Staatsgrauens sich in das "Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" geschmuggelt haben könnte.
Alle möglichen Ausschüsse und deren Vorlagen? Sicher, sicher, die machen alles schlimmer. Aber diese Formulierung ist dort nicht zu finden. Und auch im Beschlusstext von Bundestag noch Bundesrat taucht sie nicht auf.
Um es kurz zu machen: sie steht seit dem Jahre 2000 – also seit schlappen zwanzig Jahren – im heutigen "Infektionsschutzgesetz" (damals "Seuchenrechtsneuordnungsgesetz" (Bundestagsdrucksache 14/2530). Übrigens schon damals als Absatz 6 in § 20 "Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe".
So. Und jetzt alle nochmal: Wie war das mit der Impfpflicht?!
Da scheint er doch wohl recht zu haben, nicht wahr?
Wie dumm das alles ist. Eine Kanzlerin führt in den Krieg gegen ein nicht wirklich gefährliches Virus. Wenn die das in der DDR gemacht hätten was wir gerade machen, hätten wir voll die Häme über das blinde und dazu wieder irgend etwas neues doofes Autoritäres austüftelnde Regime ausgeschüttet. Typisch. Keine Ahnung. Und nun typisch Merkel? Hat sie eine überwiegend undemokratische Ader wie auch immer schon viele Wessis in der CDU? Ja hat sie. Gates wird es wissen, und nutzt es. Die CDU hat nicht aufgepasst. Wir haben nicht aufgepasst, die Medien nicht, das Parlament nicht. Dieser von der Kanzlerin persönlich angerichtete Schaden ist sehr, sehr groß. Wir zerlegen uns mit den Maßnahmen doch gerade selbst. Und mit Hilfe einer Trittbrett fahrenden, zutiefst gierigen Medizin. Das muss endlich aufhören! Ich will nicht in China aufwachen.
Du kannst froh sein, wenn du überhaupt wieder aufwachst. Sie scheißen jeden tag auf unsere köpfe- und lassen ihre Huren dann berichten das es hagelt. Und es gibt dann noch Leute, die werden sich damit die Haare waschen.… kann man machen. Hagel besteht ja aus gefrorenem Wasser . Und wehe du zeigst ihnen das es Scheiße ist. Dann bist du ganz schnell ein Hagelleugner; Wetterskeptiker und Nazi sowieso.
Ich frage mich: Dürfen Faschisten andere als Faschisten titulieren?
Wer führt hier denKrieg? 1. Die Kanzlerin mittels einer Marionette, oder 2. Lobbyisten dito, die dann Nr.1 zur Umsetzung bewegen, mit welchen Mitteln, ist bekannt. Eingekaufte Medien haben nicht aufgepasst??? Querdenkende, das heißt für mich freidenkende Menschen haben nicht aufgepasst??? Guten Morgen, liebe Sonne.
Ein kleiner Nachtrag noch, falls es von Interesse sein sollte: Ich lese gerade Cicero, Reden gegen Catilina, sehr interessant.