Designierter FDP-Generalsekretär Djir-Sarai bekräftigt Ende der Corona-Maßnahmen

Das ist geleb­te Inklusion: Immer mehr Kleinwüchsige in der Politik!

Originalfoto: rp​-online​.de

»Nach Ansicht Djir-Sarais wer­de es aller­dings auch nach dem 20. März noch Bereiche geben, in denen man über bun­des­ein­heit­li­che Maßnahmen nach­den­ken müs­se, etwa hin­sicht­lich der Maskenpflicht im Fernverkehr der Bahn.«

"Etwa".

»Allerdings dür­fe man nicht nach­las­sen, sich auf die Pandemie-Herausforderungen im kom­men­den Herbst und Winter vor­zu­be­rei­ten. „Eines darf auf kei­nen Fall pas­sie­ren, was bei der alten Bundesregierung pas­siert ist, denn die hat­te das Land nicht vor­be­rei­tet, dass wir in die soge­nann­te vier­te Welle lau­fen. So etwas darf nie wie­der passieren.“

Hinsichtlich einer mög­li­chen Eskalation an der ukrai­ni­schen Grenze sah der Liberale die Notwendigkeit, dass Europa bei der künf­ti­gen Sicherheitsarchitektur des Kontinents ein gewich­ti­ges Wort mit­spre­chen müs­se…«
phoe​nix​.de (18.2.)

Unklar bleibt, ob für den FDP-Generalsekretär die BA.2‑Variante oder der Russe die grö­ße­re Gefahr ist. Seine Parteikollegin Strack-Zimmermann ist da schon wei­ter mit "nied­rig­schwel­li­gen Maßnahmen". Sie hat da noch ein paar "Dingos" über, die aus Afghanistan zurück­ge­kom­men sind.

Videoquelle: rtl​.de (18.2.)

So sehen die Krankentransporter aus:

gta5​mod​.net

20 Antworten auf „Designierter FDP-Generalsekretär Djir-Sarai bekräftigt Ende der Corona-Maßnahmen“

  1. "So etwas darf nie wie­der passieren.“

    Was denn? Dass es wie­der Winter wird?

    Man merkt doch bei sol­chem Geschwätz jetzt schon, dass man offen­bar lern­re­si­stent (und/oder kor­rupt) ist. Und man in der näch­sten "Saison" die Maßnahmen wie­der hoch­fah­ren wird.

  2. Meine Güte – nach­dem nun gera­de der Lauterbach-Mutant sel­ber zuge­ge­ben hat, daß NIEMALS eine Überlastung der Intensivstationen durch Corona droh­te (die Bedrohung kam allen­falls vom Abbau der Intensivkapazitäten und die fort­ge­setz­te Versklavung der Pflegekräfte – anders kann man das nicht mehr nen­nen), und damit eigent­lich auch nie eine Grundlage für den Entzug unse­rer Grundrechte vor­lag, kann es nur noch zwei Dinge geben: ALLE Massnahmen end­lich ganz weg!!! Impfpflicht in die Tonne!!! Lauterbach soll­te end­lich zurück­tre­ten – dann müß­te er sich frei­lich sein Scheitern ein­ge­ste­hen, aber soet­was tun Narzissten lei­der nie. Die zie­hen ihr Ding bis zum Ende durch… Man kriegt ein­fach nur noch das Kotzen! Unabhängig davon bleibt uns, der Bevölkerung, nur noch eine Pflicht: SOLANGE auf die Straße gehen und wei­ter­pro­te­stie­ren, bis wir uns unse­re Demokratie zurück­ge­holt haben. Machen wir es den Menschen in Kanada nach!

  3. Was bleibt, ist der gesellschaftliche Scherbenhaufen aus Polarisierung, Vertrauensverlust und wirtschaftlichen Kollateralschäden sagt:

    Jessica Hamed@jeha2019„Die Ubiquität der Vernetzung unter den Bedingungen der Polarisierung schuf einen poli­ti­schen Anpassungsdruck, der ein ver­häng­nis­vol­les poli­ti­sches Schwarmverhalten zur Folge hat­te. Diesem konn­ten sich Entscheidungsträger…nur unter gro­ßem Risiko entziehen.“ 

    Lesenswerte AnalyseQuote Tweet
    Cicero Online@cicero_online · 1hDer #Ausnahmezustand der #Pandemie läuft dem­nächst aus. Was bleibt, ist der gesell­schaft­li­che Scherbenhaufen aus Polarisierung, Vertrauensverlust und wirt­schaft­li­chen Kollateralschäden, schreibt Michael #Bröning, Mitglied der #SPD-#Grundwertekommission. https://​cice​ro​.de/​i​n​n​e​n​p​o​l​i​t​i​k​/​f​o​l​g​e​n​-​d​e​r​-​c​o​r​o​n​a​-​p​o​l​i​t​i​k​-​d​e​m​o​k​r​a​t​i​e​-​n​o​t​s​t​and
    5:40 PM · Feb 18, 2022
    https://​twit​ter​.com/​j​e​h​a​2​0​1​9​/​s​t​a​t​u​s​/​1​4​9​4​7​2​8​4​1​7​2​5​7​9​5​5​3​3​2​?​c​x​t​=​H​H​w​W​i​I​C​9​p​e​_​k​q​7​4​p​A​AAA

  4. Cornelia Stolze Retweeted
    Mehr Misanthropie wagen
    @WagenMehr
    Einfach Regel:
    Für jede auf­recht­zu­er­hal­ten­de oder neu ein­zu­füh­ren­de Maßnahme ist ab jetzt anzugeben:

    a) was damit erreicht wer­den soll
    b) wie der Erfolg gemes­sen wird
    c) auf wel­chen Daten die Erfolgserwartung beruht

    Die Pandemie wäre mor­gen schon vorbei.
    2:45 PM · Feb 18, 2022
    https://​twit​ter​.com/​W​a​g​e​n​M​e​h​r​/​s​t​a​t​u​s​/​1​4​9​4​6​8​4​6​1​6​1​6​2​2​2​6​1​7​9​?​c​x​t​=​H​H​w​W​h​s​C​5​2​a​f​v​l​7​4​p​A​AAA

  5. Ich sag's wie­der mal nur ungern, aber das ist wahr­schein­lich wie­der nur shif­ting base­lines: Zwei Schritte vor & einen zurück (klapp­ri­ge Versprechungen) – wir wis­sen alle, was danach kom­men wird. Die Impfpflicht auf den Herbst zu ver­schie­ben ist nur Strategie. Sie ist fest ein­ge­plant. Von Anfang an.

  6. Dr. Norbert Häring
    Lauterbach ver­liert auf gan­zer Linie:
    Verwaltungsgericht Berlin urteilt zu Johnson & Johnson-Impfung

    18. 02. 2022 | Nachdem ver­schie­de­ne Verwaltungsgerichte bereits die Nacht- und Nebelaktion der Verkürzung des Genesenenstatus im Eilverfahren als ver­fas­sungs­wid­rig ein­ge­stuft haben, hat nun das Verwaltungsgericht Berlin auch die auf glei­che Weise ver­füg­te „Entimpfung“ von mit einer Dosis des Impfstoffs von Johnson & Johnson Geimpften für ungül­tig erklärt. Das VG Darmstadt will am Dienstag in glei­cher Sache über mei­nen Eilantrag entscheiden

    Die Pressemitteilung des Gerichts liest sich, als ob die Entscheidung für alle Betroffenen gel­ten wür­de. Das wäre aller­dings etwas unge­wöhn­lich. Normalerweise gilt so eine Eil-Entscheidung nur für den Antragsteller. Wenn das geklärt ist, wer­de ich das nachtragen.

    Gesundheitsminister Karl Lauterbach, dem die han­deln­den Behörden RKI und PEI unter­ste­hen, hat­te ange­ge­ben, von den Entscheidungen nichts gewusst zu haben, hat­te die­se aber danach ver­tei­digt und dar­auf beharrt.

    Die Pressemitteilung lautet:
    https://​www​.ber​lin​.de/​g​e​r​i​c​h​t​e​/​v​e​r​w​a​l​t​u​n​g​s​g​e​r​i​c​h​t​/​p​r​e​s​s​e​/​p​r​e​s​s​e​m​i​t​t​e​i​l​u​n​g​e​n​/​2​0​2​2​/​p​r​e​s​s​e​m​i​t​t​e​i​l​u​n​g​.​1​1​7​8​4​3​8​.​php

    Johnson & Johnson-Impfstoff: Auch nur ein­fach Geimpfte gel­ten wei­ter als voll­stän­dig geimpft (Nr. 8/2022)

    Pressemitteilung vom 18.02.2022

    Der Ausschluss von mit dem Vakzin von Johnson & Johnson nur ein­mal geimpf­ten Personen vom voll­stän­di­gen Impfschutzstatus durch das Paul-Ehrlich-Institut ist rechts­wid­rig. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden.

    Die Antragstellerin ließ sich im Oktober 2021 mit dem Vakzin von Johnson & Johnson (COVID-19 Vaccine Janssen) ein­mal gegen das Coronavirus imp­fen. Andere Schutzimpfungen gegen das Coronavirus hat sie nicht erhal­ten. Nur ein­mal mit dem Impfstoff COVID-19 Vaccine Janssen geimpf­te Personen unter­lie­gen seit der Änderung von § 2 Nr. 3 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeveordnung (SchAusnahmV) und der im Januar 2022 aktua­li­sier­ten Impfempfehlung nun­mehr wie­der bun­des- und lan­des­recht­li­chen Infektionsschutzmaßnahmen. Sie gel­ten nicht mehr als voll­stän­dig geimpft und sind des­halb von Erleichterungen und Ausnahmen von infek­ti­ons­schutz­recht­li­chen Maßnahmen aus­ge­schlos­sen. Hierdurch sieht sich die Antragstellerin in ihren Rechten verletzt.

    Die 14. Kammer hat dem Eilantrag statt­ge­ge­ben. Nach der im Eilverfahren allein mög­li­chen und gebo­te­nen sum­ma­ri­schen Prüfung sei mit der erfor­der­li­chen hohen Wahrscheinlichkeit davon aus­zu­ge­hen, dass sich die Vorschrift, auf der der Ausschluss von nur ein­fach mit dem COVID-19 Vaccine Janssen geimpf­ten Personen vom voll­stän­di­gen Impfschutzstatus durch das Paul-Ehrlich-Institut im Benehmen mit dem Robert Koch-Institut beru­he (§ 2 Nr. 3 SchAusnahmV), im Hauptsacheverfahren als rechts­wid­rig erwei­sen wer­de. Denn über den Immunisierungsstatus (auch infol­ge von Schutzimpfungen) habe nach der Verordnungsermächtigung im Infektionsschutzgesetz die Bundesregierung selbst zu ent­schei­den. Die Übertragung die­ser Entscheidung auf das Paul-Ehrlich-Institut über­schrei­te die Grenzen der gesetz­li­chen Ermächtigung. Deshalb bedür­fe es hier kei­ner Entscheidung, ob die Vorgabe einer zusätz­li­chen Einzelimpfung zur Erlangung des voll­stän­di­gen Impfschutzes nach nur einer Impfung mit dem Impfstoff COVID-19 Vaccine Janssen sach­lich ver­fehlt oder unzu­rei­chend begrün­det wor­den sei. Damit gel­te die Antragstellerin nach der frü­he­ren Rechtslage bis auf Weiteres als voll­stän­dig geimpft, wenn auch nicht als geboostert.

    Gegen den Beschluss kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ein­ge­legt werden.

    Beschluss der 14. Kammer vom 18. Februar 2022 (VG 14 L 15/22)
    https://​nor​bert​haer​ing​.de/​n​e​w​s​/​v​g​-​b​e​r​l​i​n​-​jj/

    1. Nebenschauplatz…ob 3 Monate oder 6…das sind Ablenkungen von dem eigent­li­chen infa­men unver­ständ­li­chen unver­schäm­ten Psychokrieg! alle­mals Fingerzeige die die Willkür, den Irrsinn untermauern..und womög­lich systemfördernd..3 Monate Freigang gewon­nen und fei­ert das als Sieg ohne zu wis­sen wel­chen expe­ri­men­tel­len I‑Stoff Ju.J in Leiden.-N.L. pro­du­ziert, und das in der schlimm­sten aller­schlimm­sten Pandemie seit Menschengedenken…jou…wo doch Afrika so lei­det an dem Mangel…an der Prävention gegen schwe­re Verläufe …

  7. Wie steht es in dem Tweet: "lei­der wie­der aktuell".

    Am 18. Februar 1943 ver­teil­ten Hans und Sophie Scholl das sech­ste und letz­te Flugblatt der Weißen Rose. Am 18. Februar 2022 ist die Notwendigkeit, sich gegen Faschismus aus­zu­spre­chen, lei­der wie­der aktuell.
    [über­setzt mit DeepL]
    https://​twit​ter​.com/​S​m​e​e​t​s​L​a​w​/​s​t​a​t​u​s​/​1​4​9​4​6​9​5​9​9​4​3​9​4​5​5​8​469

  8. Es ist klar, dass das Virus nicht ver­schwin­det, son­dern wei­ter mutiert. Aber eben­so­we­nig, wie sich der "Erkaeltungscorona-Variante OC43" wie­der in das toed­li­che Virus der "rus­si­schen Grippe" zuruecck­ent­wickeln wird, wird sich aus der (rela­tiv harm­lo­sen) Omikron Variante wie­der ein patho­ge­ne­res Virus ent­wickeln. Die Gesetze von Mutation und Selektion sor­gen dafuer, dass stark mutie­ren­de Viren mit der Zeit immer infek­tioe­ser aber gleich­zei­tig auch weni­ger patho­gen werden. 

    Fuer eine gegen­tei­li­ge Entwicklung ist in der gesam­ten Geschichte der Medizin noch nicht ein ein­zi­ges Beispiel ent­deckt worden.

    Das soll­ten eigent­lich auch die ech­ten Epidemiologen und sogar unser Panikminister mit­be­kom­men haben. Also lasst die Angstmacherei, freut euch ueber das "Ende der Pandemie" und hoert mit die­sen unsaeg­li­chen Vorschlaeegen auf. Und vor allem: legt die Gesundheitspolitik wie­der in die Haende, in die sie nach den Foederalismus Regel n unse­res Staates gehoert: in die Haende der Laender, *OHNE* Bevormundung durch die Bundespolitik.

    Ja, moeg­li­cher­wei­se haben wir dann im schlimm­sten Fall einen "Flickenteppich an Gebieten mit unter­schied­li­chen Regeln", aber wae­re das nicht ange­mes­sen, wenn auch die "epi­de­mi­sche Lage" in unter­schied­li­chen Gebieten unter­schied­lich ist?

    1. Gain of func­tion 2.0?

      Ich wür­de wet­ten, dass sie bis zum Herbst eine über­aus gefähr­li­che Variante mutie­ren können.

      Aber ich nei­ge ja auch zu Verschwörungstheorien.

  9. Mit "so etwas darf nie wie­der pas­sie­ren" asso­zi­ie­re ich mit Aussagen bzgl. des Mittelalters oder Regimen wie bei­spiels­wei­se dem Dritten Reich oder dem tota­li­tä­ren mus­li­mi­schen Regime im Iran. Vielleicht könn­ten noch ver­blie­be­ne auf­rich­ti­ge Abgeordnete des deut­schen Bundestags die Bedeutung die­ser Worte dem Abgeordneten بيژن جیرسرایی erklä­ren. Es wäre schön, wenn der Abgeordnete sich von der Impfpflicht distan­zie­ren würde.

    1. Wer einml lügt, dem glaubt man nicht, auch wenn er dann die Wahrheit spricht.
      Das Paul Ehrlich Institut lügt nicht zum ersten mal.
      ***Schweinegrippe als Pandemie ausgegeben.
      Impfschäden unter­schla­gen ( <Narkolepsie )
      ***Geimpfte Mutterkühe ( Pfizer Tochter ) bekom­men Kälber, wel­che Blut schwit­zen mit töd­li­chen Folgen, PEI ver­zö­gert die Marktblockierung vor­sätz­lich und in Kenntnis der schwe­ren Schäden
      *** Corona Impfschäden wer­den kleingeredet 

      Umbenennung in

      Paul-Unehrlich-Institut , P U I oder bes­ser , wegen der Lügen
      P F U I

  10. Ist das im Interesse des Friedens oder der Verständigung, dass so unver­fro­ren am Aufbau eines Feindbildes gegen Rußland gear­bei­tet wird? 

    "Die Süddeutsche Zeitung, eine oft zitier­te und in man­chen Kreisen immer noch als seri­ös gel­ten­de Tageszeitung, scheint auf den Hund gekom­men zu sein. Die SZ vom ver­gan­ge­nen Wochenende schwelg­te in Aggressionen gegen Russland und Putin. Sie hat­te auf der Frontseite einen Aufmacher mit Foto von Putin und der Schlagzeile „Das Rätsel Putin“. Den Text dazu gab es dann auf den Seiten 13 bis 15, ganz­sei­tig mit Fotos; und dann erschien auf der ersten Seite der „Süddeutschen Zeitung FÜR KINDER“ als „Thema der Woche“ noch ein­mal ein Foto von Putin und einem Text unter dem Titel: „Will er etwa Krieg? Seit Wochen schickt Putin Soldaten und Panzer an die Grenze zur Ukraine. Die Welt ist in Sorge“. "

    https://​www​.nach​denk​sei​ten​.de/​?​p​=​8​0​996

  11. In einem mit C‑Framing gespick­ten Bericht titelt die
    FR heute:
    "Impfpflicht für Pflegekräfte: Wie Querdenker-Personal in Kliniken über­zeugt wer­den soll"

    Darin wird immer­hin ein­ge­räumt, dass die „all­ge­mei­ne Impfpflicht“ pas­sé com­po­sé ist.

    Letzter Absatz:

    „Doch auch wenn es nach­voll­zieh­bar ist, dass die Bürgerinnen und Bürger sich ein Leben ohne Ängste, Verluste, Einschränkungen und Entbehrungen wün­schen, ist die Pandemie mit dem geplan­ten Freedom Day nicht been­det. Die all­ge­mei­ne Impfpflicht ist zwar vom Tisch, aber das Pflegepersonal in Deutschland wird ab dem 16. März 2022 einer Impfpflicht konfrontiert.“

    https://​www​.fr​.de/​p​a​n​o​r​a​m​a​/​i​m​p​f​p​f​l​i​c​h​t​-​f​u​e​r​-​p​f​l​e​g​e​k​r​a​e​f​t​e​-​w​i​e​-​q​u​e​r​d​e​n​k​e​r​-​p​e​r​s​o​n​a​l​-​i​n​-​k​l​i​n​i​k​e​n​-​u​e​b​e​r​z​e​u​g​t​-​w​e​r​d​e​n​-​s​o​l​l​-​z​r​-​9​1​3​5​8​2​7​3​.​h​tml

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