Die Grünen wollen die Impfpflicht im Gesundheitswesen notfalls mit der Bundeswehr umsetzen

Unter die­sem Titel (aber nicht mit die­sem Bild) berich­tet busi​ness​in​si​der​.de am 4.2. Janosch Dahmen will zur Not Betten stilllegen.

»In rund sechs Wochen tritt die ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impfpflicht in Kraft. Doch das Gesetz ist offen­bar so kon­zi­piert, dass Ungeimpfte im Gesundheitswesen trotz­dem wei­ter­ar­bei­ten kön­nen. Der gesund­heits­po­li­ti­sche Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Janosch Dahmen, will die­se Unklarheiten aus­räu­men. Dem ARD-Politikmagazin „Panorama“ sag­te er: „Wenn der Eindruck ent­steht, dass der Ermessensspielraum dazu führt, dass die Durchsetzung der Impfpflicht und damit der Patientenschutz gefähr­det ist, müs­sen wir an das Gesetz noch ein­mal ran“. Dahmen war selbst feder­füh­rend für sei­ne Partei beim Entwurf des Gesetzes.

Dabei brach­te der Gesundheitspolitiker die soge­nann­te Amtshilfe für die Durchsetzung des Gesetzes ins Gespräch: „Das haben wir in der Pandemie ja viel ein­ge­setzt.“ So kön­ne bei­spiels­wei­se der Bund über die Bundeswehr oder auch ande­re kom­mu­na­le und Landesbehörden mit Personal unter­stüt­zen, wenn vor­über­ge­hend eine gro­ße Anzahl an Entscheidungen in die­sem Bereich anstün­den, so Dahmen. Schon zuvor hat­te die Bundeswehr die Gesundheitsämter bei admi­ni­stra­ti­ven Aufgaben wäh­rend der Pandemie unterstützt.

Das Argument, dass sich der ohne­hin herr­schen­de Pflegenotstand durch Kündigung unge­impf­ter Angestellter ver­schär­fen könn­te, will Dahmen nicht gel­ten las­sen. Ausnahmen vom Gesetz soll­ten nicht die Regel wer­den, sag­te der Grünen-Politiker. Auch wenn das in der Konsequenz bedeu­te, dass Kapazitäten in den Kliniken abge­baut wer­den müss­ten: „Falls dadurch Personal, das die not­wen­di­ge Qualifikation, die not­wen­di­ge Impfung hat, nicht zur Verfügung steht, dann wer­den wir an den Stellen Betten nicht betrei­ben kön­nen“, so Dahmen.«

(Hervorhebungen nicht im Original.)

26 Antworten auf „Die Grünen wollen die Impfpflicht im Gesundheitswesen notfalls mit der Bundeswehr umsetzen“

  1. die qua­li­fi­ka­ti­on ist nicht ent­schei­dend, son­dern der impfstatus.
    aber, weiß die­ser kerl denn nicht, daß der fremd­schutz nicht wirk­lich ist?

      1. Wer kann die Vita des Herrn Doktors nachprüfen?
        Denn:
        1.) Er ist Jahrgang 1981 (41 Jahre) und hat Abitur (10 Jahre)
        2.) Er hat vor dem Medizinstudium (5 Jahre [?] an der UNI Witten-Herdecke – anthro­po­so­phi­sche Ausrichtung) Politikwissenschaften (4 Jahre in Innsbruck?) stu­diert, dann pro­mo­viert (oft nur 1 Jahr – wel­ches Promotionsthema?)
        3.) Danach die Facharztausbildung zum Unfallchirurgen (1 Jahr?) und zum Notfallmediziner (1 Jahr?) und Chefdoktor in der Flugrettung ("Christoph 9", 1 Jahr?)
        4.) Nov. 2020 war er "Oberarzt des Rettungsdienstes der Berliner Feuerwehr x Jahre?). Alle Zahlen sind nur Erfahrungswerte im best case!
        5.) 2021 rückt er in den Bundestag nach

        Daneben ist noch ver­hei­ra­tet und hat drei Kinder zu erziehen.
        HUT AB. Der Mann ist ohne Zweifel ein sehr schnel­ler Lerner. So schnell, dass die „Beratungs-Qualität“ in Sachen Covid-19 dar­un­ter leidet?

        Zahlenspielerei:
        Baujahr 1981 + 7 Jahre bei Einschulung + 10 Jahre Schule + 9 Jahre Studium + 1 Jahr Promotion + 2 Jahre Fachausbildung + 1 Jahr Feuerwehrarzt + 1 Jahr Christoph 9 = 31 Jahre Richtig gerechnet?
        Und nicht ver­ges­sen, die vieleZeit, sich bei den Grünen hochzuarbeiten…

        Jetzt ist er 41 Jahre alt. Ist das wie­der eine typisch grü­ne Karriere?

        Wenn das alles ordent­lich (i.S. der Studien- und Ausbildungsordnungen „gelau­fen“ ist, reicht die Lebenszeit nicht aus, um eine umfang­rei­che Kompetenz auf­zu­bau­en, oder, um als „Medizin-Experte“ zu bril­lie­ren. Allenfalls war sei­ne Karriere ein MItnehmen des Grundrauschens. Und wer nicht viel weiß, weiß eben immer alles (bes­ser), wie wir Wissenden wissen.
        Danke an den Exptern Dr. Voshaar für die Demontage, die aber viel zu nett war!

    1. @ hol­ger blank: Von ideo­lo­gisch Verblendetenen eine sol­che Einsicht zu erwar­ten, ist nicht unähn­lich dem Versuch, einen Berserker vom Pazifismus zu überzeugen. 

      Die Realität passt nicht zur Ideologie, also müs­sen die Lügen und Maßnahmen immer absur­der wer­den. Keine Sorge, dies stei­gert sich noch. Da ist noch jede Menge Platz für absur­de Gedanken und Maßnahmen. Auf geht's Janosch! Zugabe! Einer geht noch …

  2. Bonn – Der Bonner Virologe Hendrik Streeck (44), Mitglied im Expertenrat der Bundesregierung, hält nichts von einer all­ge­mei­nen Impfpflicht: Man müs­se die Probleme "end­lich bei der Wurzel anpacken", statt sie über eine Impfpflicht lösen zu wol­len, sag­te Streeck im Interview mit dem Nachrichtenmagazin Focus
    Virologe Hendrik Streeck (44) for­dert ein alter­na­ti­ves Vorgehen von der Regierung. Von der Impfpflicht hält er nichts 

    "Unser Gesundheitswesen ist maro­de, Verbesserungen sind über­fäl­lig. Der Job im Pflegeberuf muss wie­der attrak­ti­ver wer­den, die Arbeit muss mach­ba­rer und bes­ser ver­gü­tet wer­den und, und, und …", führ­te er aus.
    Da habe es ihn zudem "mil­de aus­ge­drückt, geär­gert", dass das RKI den mit der Impfpflicht-Debatte zusam­men­hän­gen­den Genesenenstatus jüngst auf drei Monate redu­ziert habe. "Nach allen Studien zu die­sem Thema, die mir bekannt sind, wei­sen Genesene einen gleich guten oder zum Teil bes­se­ren Schutz auf als Geimpfte." Auch der "Schutz vor allem vor einem schwe­ren Verlauf ist bei Genesenen wirk­lich sehr gut".
    Die bis­he­ri­ge Eile, "sich danach schnell auch noch boo­stern zu las­sen, ist daher nicht gebo­ten", so Streeck.
    Die Impfung, das zei­ge die bis­he­ri­ge Empirie, sei "ein Eigen‑, weni­ger ein Fremdschutz". Insofern sei das Argument für eine Impfpflicht vor allem der Schutz vor einer Überlastung des Gesundheitswesens. Und da for­dert der Virologe auch von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (58, SPD), "dass er sich nicht vom Tagesgeschäft auf­fres­sen lässt und auf die län­ger­fri­sti­gen Fragen kon­zen­trie­ren kann". 

    Es gehe dar­um, "die Resilienz der Krankenhäuser wie­der­her­zu­stel­len; das ver­lo­ren gegan­ge­ne Personal dort wie­der auf­zu­bau­en; den Pflegebereich gene­rell zu ver­bes­sern; die Digitalisierung des Gesundheitssystems vor­an­zu­trei­ben. Da lie­gen noch gro­ße Brocken vor ihm." 

    Streeck ver­gleicht Inzidenzen mit Wetterbericht: "Nur wenig Aussagekraft" 

    Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbachs (58, SPD) Arbeit begin­ne erst rich­tig, wenn die Inzidenzen wie­der fal­len, meint Streeck 

    Die eigent­li­che Arbeit fan­ge an, "wenn im Frühjahr die Inzidenzen wie­der fal­len. Nach der Ebbe wird näm­lich wie­der die Flut kom­men. Deshalb soll­te man die Zeit nut­zen, um die Deiche zu ver­stär­ken", for­dert Streeck gegen­über dem Focus-Magazin, wel­ches am Samstag erscheint.
    Zugleich ver­misst der Experte, "dass wir es als Gesellschaft noch nicht geschafft haben, aus dem Ausnahmezustand her­aus­zu­fin­den, den Corona uns anfangs beschert hat. So ein Zustand ist auf Dauer nicht nur enorm ermü­dend, son­dern sug­ge­riert auch eine Hoffnungslosigkeit, die es nicht geben müsste."
    Man müs­se end­lich "in eine gewis­se Normalität zurück­fin­den". Dazu gehö­re auch, dass wir nicht mehr "jeden Tag auf die Inzidenzen star­ren wie das Kaninchen auf die Schlange".
    Streeck wei­ter: "Es kommt mir vor wie der mor­gend­li­che Wetterbericht. Dabei wis­sen wir längst alle, dass die­se Zahl nur noch wenig Aussagekraft hat."
    Im täg­li­chen Umgang der Gesellschaft mit der Pandemie sieht er mitt­ler­wei­le vor allem ein Land als Vorbild: Schweden habe spe­zi­ell zu Beginn zwar "deut­li­che Fehler im Kampf gegen Corona gemacht, und auch dort wur­den teils har­te Maßnahmen ange­ord­net. Aber das Land hat sich immer ein weit höhe­res Maß an Normalität bewahrt als wir."

    https://​www​.tag24​.de/​n​a​c​h​r​i​c​h​t​e​n​/​p​o​l​i​t​i​k​/​d​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​/​i​n​n​e​n​p​o​l​i​t​i​k​/​g​e​s​u​n​d​h​e​i​t​s​p​o​l​i​t​i​k​/​v​i​r​o​l​o​g​e​-​s​t​r​e​e​c​k​-​h​a​e​l​t​-​n​i​c​h​t​s​-​v​o​n​-​i​m​p​f​p​f​l​i​c​h​t​-​p​r​o​b​l​e​m​e​-​e​n​d​l​i​c​h​-​b​e​i​-​d​e​r​-​w​u​r​z​e​l​-​a​n​p​a​c​k​e​n​-​2​3​1​7​308

    1. @Virologe Streeck: Das hört sich an, als wür­de er auf direk­ten Konfrontationskurs gehen. Hoffentlich hat er genug Leute, die ihn dabei stützen.

    2. Es ist zu beob­ach­ten, dass Streek immer wie­der sehr intel­li­gen­te Dinge von sich gibt, die den Kern der Sache GENAU tref­fen. Dann aber wie­der hat man den Eindruck, er tanzt ganz genau nach der Pfeife der Obrigkeit.
      Ich glau­be, dass Streek bewusst dazu genutzt wird, die Meinung in der Gesellschaft zu beein­flus­sen bzw. zu besänf­ti­gen. Ob er frei­wil­lig mit­macht oder benutzt wird – kei­ne Ahnung. 

      Das soll nun nicht dis­kri­mi­nie­rend sein, aber ich fin­de es auch auf­fal­lend, wie vie­le schwu­le Verantwortliche in Deutschland im Bereich 'Pharmaindustrie' auf hohen Posten sit­zen. Wenn man den Kreis um J. Spahn näher betrach­tet, könn­te man auf die Idee kom­men, ob die nicht irgend­wie unter einer Decke stecken und durch Seilschaften nicht nur mit­ein­an­der, son­dern vor allem mit der Pharma-Industrie ver­wo­ben sind. Oder nur Zufall?

        1. Ich den­ke, es unse­re Zeit, dass wir der­art schwach­sin­ni­ge Politiker unab­hän­gig von Geschlecht und sexu­el­ler Orientierung haben. Es ist natür­lich gut, dass Schwule und Frauen genau­so Karriere machen kön­nen, aber dass hete­ro­se­xu­el­len Männer in der Politik von heu­te genau­so Flaschen sind wie die genann­ten Trullas, stützt ja die­se These. Es ist ein Dekadenzproblem und die Grünen trei­ben es ja wie­der auf die Spitze, in dem sie wie­der zwei Leute an die Parteispitze wähl­ten, die im ech­ten Leben kei­ne Leistung vor­zu­wei­sen haben.

          Früher war es so, dass sich in Spitzen Regierungskompetenz sam­mel­te. Man soll­te als Bundeskanzler wenig­stens Regierungserfahrung als Ministerpräsident haben. Und als Ministerpräsident soll­te man wenig­stens vor­her mal Bürgermeister oder Landesminister gewe­sen sein. Irgendwie fehlt das. Scholz war zwar Oberbürgermeister von Hamburg, aber Merkel hat­te vor ihrer Kanzlerschaft nur unwich­ti­ge Regierungssessel bestie­gen, ohne es mal mit der Generalverantwortung zu üben. Und es gibt heu­te lei­der zu vie­le die­ser Figuren.

          Wir hat­ten ja schon mal eine ver­krach­te Existenz und ohne vor­he­ri­ge Regierungserfahrung im wich­tig­sten Regierungsamt.

      1. @Getriebesand: Das Rätsel kann gelöst wer­den. Diese "Teams" sind mei­ner Auffassung nach alles Seilschaften und streng genom­men nicht im Sinne des Erfinders. Also soll­test du das Gute dar­an erken­nen, wenn sich um Schwule plötz­lich lau­ter Schwule und um Frauen plötz­lich lau­ter Frauen scha­ren, beweist es doch nur mei­ne These. 🙂 Ich begrü­sse die­se Einflüsse, weil sie viel Nerven spa­ren bei Beweisforderungen zu den Vorwürfen. Aber weil ich sehr für die Gleichberechtigung bin, muss ich zuge­ben dass ich kor­rup­te Frauen, Männer, Schwule und Lesben glei­cher­ma­ssen beschis­sen fin­de. Würgreizfördernd beschissen!

  3. Um es mal ganz klar zu sagen : A[… Zensur! aus bekann­ten Gründen, aa] Dahmen soll­te einfach
    mal die Fresse hal­ten. Der hat in der jün­ge­ren Vergangenheit nur Blödsinn von sich gegeben.
    "Mister poli­ce­men sit­ting pret­ty litt­le poli­ce­men in a row,
    see how they fly like Lucy in the sky, see how they run,
    I'm Crying, I'm crying.…"

    1. Hey, jetzt habe ich end­lich mal mei­ne erste Zensur ! 😉
      Auch wenn ich das nach­voll­zie­hen kann, ändert das nichts an mei­ner Meinung (und auch nicht an der Wortwahl) über die­sen Kerl.

  4. Apropos Wetterbericht: näch­ste Woche soll die Sonne schei­nen und es soll wär­mer werden .
    Ich kann es nicht erwar­ten, die­sen Winter des Grauens end­lich hin­ter mir zu haben.
    Bis dahin spa­zie­ren wir wei­ter und irgend­wann wer­den auch die Grünen nicht wiedergewählt.

  5. Dahmen, sel­ber Arzt, hal­te ich für eine poli­ti­sche Pfeife, der nur auf Macht setzt und nicht auf sach­ge­rech­te Entscheidungen.
    Bei den Grüns (Braun-Grünen) hat es Personal hoch­ge­spült, bei denen man vom Personal des Grauens unum­wun­den spre­chen kann. Zu die­sem Personal des Grauens gehört Dahmen.

  6. So geht grü­ne "Gesundheits"-Politik. Die ent­spre­chen­de Analogie zur Klimapolitik wäre, das Atmen zu ver­bie­ten, um die CO2-Konzentration zu redu­zie­ren. Restlos aus­schlie­ßen kann man wohl auch das nicht mehr bei der­ar­ti­gen Extremisten, die Patienten ggf. dadurch zu schüt­zen geden­ken, dass man ihnen ein­fach kein Krankenbett mehr anbietet.

  7. „Wenn der Eindruck ent­steht, dass der Ermessensspielraum dazu führt, dass die Durchsetzung der Impfpflicht und damit der Patientenschutz gefähr­det ist, müs­sen wir an das Gesetz noch ein­mal ran“. Dahmen war selbst feder­füh­rend für sei­ne Partei beim Entwurf des Gesetzes."

    Wenn der Eindruck ent­steht.… Schön ele­gant aus­ge­drückt, sich auf nichts fest­le­gen, schwam­mig und ahnungs­los. Selbst an die­sem Gesetz mit­ge­ba­stelt und nun nicht ver­ant­wort­lich dafür zei­gen. So kennt man sie.
    Wann setzt ihr end­lich Leute ran, die Ahnung davon haben, wie man Gesetze ver­fasst, was dies für die Verwaltung und Organisation und die Allgemein an Konsequenzen bedeu­tet und vor allem Leute, die fähig sind, logisch zu den­ken und nicht nur eine Bildung auf Boulevardzeitungsniveau genos­sen haben?

    Das 'Argument', dass man diie Bundeswehr ja schon­mal zur Hilfe her­an­ge­zo­gen hät­te und es des­we­gen wie­der tun kön­ne, ist an Dummheit auch nicht zu über­bie­ten… Hey, wir haben auch schon­mal vor 80 Jahren Schutzstaffeln gehabt oder vor ein paar hun­dert Jahren Hexen ver­brannt. Haben wir damals auch gemacht, DESHALB kön­nen wir es heu­te doch wie­der machen.… Da sind Hopfen und Malz wirk­lich ver­lo­ren. Hauptsache eige­ne Ansichten durch­set­zen, mit der argu­men­ta­tiv lächer­lich­sten Mitteln.

    Und die Realität die blen­det man ein­fach so lan­ge aus, bis es dann plötz­lich 'huch, das hät­ten wir ja nie­mals vor­her­se­hen kön­nen' heißt. Ihr wer­det alle noch schön auf die Schnauze fal­len. MIt den Deutschen kann man viel machen, bis sie wach wer­den, aber ihr wisst noch nicht, WIE STUR die Deutschen sind. Wir wer­den das Aussitzen und dann bricht eben das gesam­te Gesundheitssystem und der Rest zusam­men. Vielleicht begreift ihr es dann, die ihr jetzt auf eurem hohen mora­li­schen Ross sitzt. 

    Die Grünen-Wähler wer­den sich hof­fent­lich auch noch irgend­wann wun­dern, WAS sie da gewählt haben. Ich bin mitt­ler­wei­le der Meinung, dass die Grünen durch Baerbock gezielt vom WEF unter­wan­dert wur­den. Dort gab es mal Personal mit guten Ideen, bis man den Leuten eine Marionette vor­ge­setzt hat und aus Konformitätsdruck ('unse­re Solidarität') wird die­ser Baerbock in den Hintern gekro­chen. Die Grünen ver­ra­ten alle Ideale, die sie längst hat­ten. Aber eigent­lich bin ich seit ein paar Monaten mit den Grünen durch – es war ein­fach zu offen­sicht­lich. Ab und zu sah ich die­sen kräf­ti­gen Grünen mit der lan­gen Zottelfrisur im Fernsehen. Der wirkt authen­tisch, halb­wegs gebil­det und von sei­ner Sache wirk­lich über­zeugt. Baerbock & Co. wir­ken wie see­len­lo­se Marionetten. Mir tun die Grünen-Wähler leid, die es noch nicht begrif­fen haben, wie sie miss­braucht wer­den, um die woken Ideen eines WWF, der Pharma- und Tech-Industrie durch­zu­set­zen. Leider über­bie­ten sie sich ja momen­tan noch gegen­sei­tig damit, wel­che Gutmenschen sie doch selbst sind. Hoffentlich wachen sie bald auf und wer­den sich in Grund und Boden schä­men, Steigbügelhalter für ein tech­no­kra­ti­sches, men­schen­un­wür­di­ges IT-Pharma-Regime gewor­den zu sein.

  8. Herr Dahmen möch­te also Betten still­le­gen, damit die rest­li­chen Betten dann nur mit "geimpf­tem" Personal betrie­ben wer­den, um so den Schutz der Gesundheit zu beför­dern. Dabei möge die Bundeswehr Amtshilfe lei­sten. Sterben oder lei­den Menschen dann, weil die Betten ver­knappt wur­den, sind die Verursacher des Ruins die "Ungeimpften", natür­lich nicht Dr. Dahmen. Ob er der Bevölkerung erklä­ren wird, dass dies ein Akt der Solidarität sei, der zwar allen Opfer abver­lang­te, aber nötig sei, weil man sich von " fana­ti­schen Impfgegnern" nicht erpres­sen las­sen kön­ne? OK, mein Vater stirbt, weil er man­gels Bett nicht ins KH kommt. Und mein Nachbar, der "unge­impf­te" Pfleger soll dar­an Schuld haben? Herr Dr. Dahmen, ich fin­de Ihr Denken unlo­gisch, zynisch und unmensch­lich. Ich hof­fe sehr, dass ich im Ernstfall nicht von Typen wie Ihnen behan­delt wer­den müss­te. Mit Verlaub, es ist widerlich.

  9. Warum hat man den Verwaltungsakt der Gesundheitsämter über­haupt ins Gesetz geschrie­ben und Nicht-"Geimpften" die Ausübung ihrer Tätigkeit nicht direkt ver­bo­ten? Etwa nur um das Grundgesetz aus­zu­he­beln? Juristen mögen mich kor­ri­gie­ren wenn ich falsch lie­ge, aber soweit ich weiß kann gegen einen Verwaltungsakt nicht direkt beim Bundesverfassungsgericht geklagt wer­den, son­dern man muss durch die Instanzen der Verwaltungsgerichte . So wird es dem Bundesverfassungsgericht ermög­licht bei Klagen gegen das Gesetz, die mit Sicherheit kom­men wer­den, einen Eilantrag abzu­leh­nen und die Entscheidung auf die lan­ge Bank zu schie­ben, da ja kei­ne voll­ende­ten Fakten (eine Spritze lie­ße sich nicht rück­gän­gig machen) geschaf­fen wer­den. Nach dem das Gesetz wie­der außer Kraft getre­ten ist, es ist ja bis zum Jahresende befri­stet, kann dann for­mal kor­rekt ent­schie­den wer­den. So bleibt man sauber.

  10. "Tapasminister ObiwanFernandez
    @FernandezObiwan

    4. Jan. 2021

    Durch einen koor­di­nier­ten Zugriff des SEK #Winterberg gegen die natio­nal­so­zia­li­sti­sche #Partyszene, konn­te das Leben des 87 jäh­ri­gen Paul Koschinski im 110km ent­fern­ten Marienstift in Castrop-Rauxel, geret­tet wer­den. Danke für Ihren Einsatz."

    https://​twit​ter​.com/​F​e​r​n​a​n​d​e​z​O​b​i​w​a​n​/​s​t​a​t​u​s​/​1​3​4​6​0​1​5​9​8​2​8​3​4​3​6​4​4​1​6​/​p​h​o​t​o/1

  11. Resi ich bin mit mei­nem ( Traktor ) Panzer da …

    Na und. Die Bundeswehr kann ruhig auch mal Was schaffen.
    Ich lass kei­nen rein.
    Notfalls ver­stecke ich mich im Uhrkasten.

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