Die Schweiz hört auf ihre Bürger – und beendet den harten Lockdown

Das ist heu­te auf welt​.de zu lesen:

»Nur rund sechs Wochen nach­dem in der Schweiz die Geschäfte schlie­ßen muss­ten, dür­fen sie am kom­men­den Montag wie­der öff­nen. Auch Museen und Zoos dür­fen dann erneut Besucher emp­fan­gen. Damit ist das Alpenland nicht nur spä­ter als die mei­sten euro­päi­schen Staaten in den har­ten Lockdown gegan­gen, es ver­lässt ihn auch ver­gleichs­wei­se früh wieder…

Die Schweizer [stei­gen] nun schon wie­der aus und lockern die Maßnahmen. Und das bei höhe­ren Ansteckungszahlen. Viele Deutsche dürf­ten nei­disch auf das Alpenland schau­en und sich fra­gen, wie­so der har­te Lockdown nur so kurz nötig war…

Eine Erklärung für die­se unge­wöhn­li­che Strategie könn­te eine Schweizer Besonderheit sein: Da die Politiker an das System der direk­ten Demokratie gewöhnt sind, ist es für sie nahe­lie­gend, den Willen der Bürger auch beim Management der Corona-Krise einzubeziehen…

Volksabstimmungen und Referenden wür­den von den Schweizern auch genutzt, um ihre Politiker abzu­stra­fen, wenn die­se sich auf Irrwege bege­ben, so Moeckli.

So steht etwa am 13. Juni die Abstimmung über ein Covid-Gesetz an, das das Parlament im Dezember erlas­sen hat. „Das wird ein Stimmungsbarometer für das Corona-Management des Bundesrats sein“, ist sich Moeckli sicher.

Das heißt, es wird vor­aus­sicht­lich nicht nur über die kon­kre­ten Inhalte des Gesetzes abge­stimmt wer­den, son­dern über den gesam­ten Umgang des Bundesrats mit der Pandemie…«

8 Antworten auf „Die Schweiz hört auf ihre Bürger – und beendet den harten Lockdown“

  1. Zustände sind das… Seit wann hat denn das Volk was zu sagen? Zum Glück gibt's bei uns nicht solch einen Firlefanz, Direkte Demokratie, lachhaft;)

    1. Wann ist in Hessen Landtagswahl, am 14. März?
      Wie in RLP und BaWü.

      Anschließend kann man dann ja wie­der die Zügel straf­fer ziehen!

  2. Hier ist auch kein Paradies. Die Kantone woll­ten teil­wei­se mehr Freiheiten als der Bund erlaubt. Propaganda pau­sen­los in Staats und Boulevard Medien und im Supermarkt Corona Dauerdurchsagen a la Nordkorea. In der Firma läuft das Radio und zu jeder vol­len Stunde rie­fen alle RADIO AUS. Wir haben jetzt eine Zeitschalt Uhr ein­ge­baut und Ruhe ist.

  3. Dass in der Schweiz die Bürger dank dem System der direk­ten Demokratie mehr zu sagen haben als anders­wo und dass die Politik stär­ker von der Suche nach Konsens bestimmt wird als durch Reibereien zwi­schen Machthabern und Opposition, hat sicher­lich einen Einfluss auf die Corona-Maßnahmen, die hier deut­lich gemä­ßig­ter aus­ge­fal­len sind als in den Nachbarländern, aber lei­der immer noch ent­schie­den zu weit gehen. So haben vie­le Schweizer in die­sem Pandemiejahr zum ersten Mal im Leben die Erfahrung machen müs­sen, wie es ist, wenn man gar nichts mehr zu sagen hat zu Themen, die einem im Alltag extrem betref­fen, ein­schrän­ken und bela­sten. Im März dür­fen wir über ein Verschleierungsverbot für mus­li­mi­sche Frauen (Mund-Nasen-Schutzmasken sind aus­ge­nom­men), die Einführung elek­tro­ni­scher Personalausweise und ein Freihandelsabkommen mit Indonesien abstim­men, nicht aber über ein sofor­ti­ges Ende des Lockdowns (denn trotz der Teilöffnungen ab 1. März blei­ben Restaurants, Fitnesscentner, Kinos, usw. wei­ter­hin geschlos­sen und die unsin­ni­ge Maskenpflicht wird eben­falls nicht auf­ge­ho­ben). Bei der für die­sen Sommer ange­sag­ten Volksabstimmung über die Coronagesetze geht es um einen Versuch, im Nachhinein noch zu ver­hin­dern, dass die Maßnahmen defi­ni­tiv lega­li­siert wer­den, aller­dings mit dem Risiko, dass sie unter Umständen, wenn eine Mehrheit NEIN stimmt (denn es ist nicht die Regierung, die für ein JA für ihre Politik wirbt, son­dern eine Gruppe von Maßnahmengegner, die mit­tels einer Unterschriftensammlung eine Abstimmung gegen die Gesetze erkämpft hat), auf die­se Art demo­kra­tisch legi­ti­miert wer­den (was natür­lich immer noch bes­ser wäre als gar nicht dar­über abstim­men). Oder kurz zusam­men­ge­fasst: Besser ist noch lan­ge nicht gut.

  4. Der Kommentar von Marco Kunz beschreibt die Realität in der Schweiz sehr tref­fend. Die Schweiz hat völ­lig zu Unrecht immer noch einen viel zu guten Ruf.

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