Enge Kontakte in die Bevölkerung hinein

»dieBasis legt Einspruch gegen die Feststellung und Verkündung des Wahlergebnisses zum 8. Landtag Sachsen-Anhalt ein

Einspruch gegen die Feststellung und Verkündung des Wahlergebnisses zum 8. Landtag Sachsen-Anhalt hat Alkje Fontes, eine der Vorsitzenden des Landesverbandes Sachsen- Anhalt der Basisdemokratischen Partei Deutschlands „Die Basis“, erho­ben. Ein ent­spre­chen­des anwalt­li­ches Schreiben wur­de am Samstag, den 12. Juni 2021, beim Landeswahl­ausschuss Sachsen-Anhalt eingereicht. 

Fontes begrün­det ihren Einspruch mit mas­si­ven Unregelmäßigkeiten, wel­che die Stimmenauszählung der Landtagswahl am 6. Juni 2021 über­schat­tet haben. Dazu gehö­ren nach ihren Angaben ins­be­son­de­re die Meldewege der Wahlergebnisse, die Feststellung der Anzahl der Briefwähler sowie die Identifikation der Wahlberechtigten, die Unterlagen für die Briefwahl ange­for­dert hatten…

„Die Basis“ hat laut offi­zi­el­ler Mitteilung ein Wahlergebnis von 1,5 Prozent erzielt. Bereits erste Umfragen las­sen Zweifel an dem hohen Wahlergebnis der CDU auf­kom­men. Befremdlich ist aus Sicht von Fontes auch: „In meh­re­ren Fällen wur­de Wählern im Wahllokal mit­ge­teilt, dass sie Briefwahlunterlagen ange­for­dert hät­ten, obgleich dies nicht der Fall gewe­sen war.“

„Die Basis“ ist eine basis­de­mo­kra­ti­sche und maß­nah­men­kri­ti­sche Partei, die über enge Kontakt [sic] in die Bevölkerung hin­ein ver­fügt. Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich, Spitzenkandidat der Partei in Sachsen-Anhalt für die Bundestagswahl erklär­te zu den Vorgängen: „Wahlen legi­ti­mie­ren eine Regierung. Sie sind aktu­ell die letz­te Bastion unse­res Rechtsstaats. Sollte nun auch hier unrecht­mä­ßi­ge Einflussnahme durch die Regierung oder ande­re Kräfte erfol­gen, dann müs­sen wir dies mit aller Kraft ver­hin­dern.“ In den näch­sten Wochen wird „Die Basis“ diver­se Volksumfragen zum Thema durch­füh­ren…«
die​ba​sis​-st​.de

Darf ich als Außenstehender fra­gen, ob das wirk­lich cle­ver ist?

58 Antworten auf „Enge Kontakte in die Bevölkerung hinein“

  1. "Darf ich als Außenstehender fra­gen, ob das wirk­lich cle­ver ist?"

    Aber sicher dür­fen Sie fra­gen. Als Basis-Mitglied muss ich sagen, dass ich das genann­te Vorgehen nicht in Ordnung finde.

    Von den klei­nen Parteien hat die­ba­sis bei der Wahl in Sachsen-Anhalt nach den Freien Wählern mit 1,5 % der Stimmen die mei­sten Stimmen erhal­ten, obwohl sie nicht in allen Wahlkreisen ange­tre­ten ist. Das ist ein ordent­li­ches Anfangsergebnis.

    Ich sehe über­haupt kei­nen Sinn dar­in, an der Recht- und Regelmäßigkeit des Ergebnisses zu zweifeln.

  2. @ Außenstehender:
    Ich fin­de, dass hat nichts mit "cle­ver" zu tun, son­dern mit dam Anfechten der Ergebnisse der Landtagswahlen.
    Sollte es Unregemäßigkeiten bei den Landtagswahlen gege­ben haben, so muss der Hergang der Landtagswahlen (Stimmabgabe ggf. Nötigung zur Vornahme von Briefwahl, Unterstellung an WählerInnen, bereits per Briefwahl abge­stimmt zu haben etc.) über­prüft werden.

    1. Wer ein­mal Wahlhelfer war, kann sich kei­ne Manipulation vor­stel­len, so mei­ne Erfahrung. Aber der Versuche gibt es vie­le, so in den USA, bei der Brexit-Abstimmung und wer weiß wo noch. Warum also immer ver­trau­en, wenn man hier Zweifel hat, Kontrolle ist besser.

  3. 'Darf ich als Aussenstehender fra­gen, ob das wirk­lich cle­ver ist?'

    Wow, das hät­te ich jetzt nicht gedacht…'Positiv überrascht'.

    Nichts gegen Herrn Dr. Füllmich, aber die Frage bei Klagen und Fällen wie hier ist ja, was man sich von maro­den Institutionen und einem 'abge­kar­te­ten Spiel' erwar­ten kann und wie man damit umgeht.

    Anwälte wie Herr Füllmich und Frau Bahner wären mir klar zu 'naiv' und teils zu unpro­fes­sio­nell. Das ist eben ihr bis­he­ri­ger beruf­li­cher Hintergrund, dass sie die Naiven gegen die Abgefeimten ver­tre­ten haben, in bestimm­ten Rahmenbedingungen aber, die hier nicht gege­ben sind.

    Und dass eben das Volk über­for­dert ist und nicht damit umge­hen kann, von Regierungen, Parteien etc belo­gen und betro­gen zu wer­den, kom­ple­xe­re Informationen nicht ver­ar­bei­ten kann und wie schon von Wilhelm Reich fest­ge­stellt in Krisen 'nach Rechts' zu Konservatismus, Authorität und über­kom­me­ne Strukturen ten­diert, was erwar­tet man sich dann davon?

    Siehe zB die neue­sten Referenden in der Schweiz: es gibt kei­ne Mehrheit für Vernunft, Grundrechte, Menschenrechte und Freiheit…

    1. Bei https://​azau​dit​.org/ kann kann man online – täg­lich Mo-Sa: ~17–4 Uhr MESZ die lau­fen­de foren­si­sche Neuauszählung der Stimmzettel in Arizona (MARICOPA COUNTY) von der letz­ten Präsidentschaftswahl in den USA ver­fol­gen. ins­be­son­der Kamera 7-

      Im wesent­li­chen ist es abge­schlos­sen, ein gro­sser Teil der Tische sind schon abgebaut. 

      Die Ergebnisse wer­den Ende des Monats prä­sen­tiert werden.
      Aktuelle Meldungen dazu bei tages​er​eig​nis​.de z.Bsp.:

      https://​tages​er​eig​nis​.de/​2​0​2​1​/​0​6​/​p​o​l​i​t​i​k​/​a​r​i​z​o​n​a​-​a​u​d​i​t​-​i​m​m​e​r​-​m​e​h​r​-​a​m​e​r​i​k​a​n​i​s​c​h​e​-​s​t​a​a​t​e​n​-​w​o​l​l​e​n​-​e​i​n​e​-​e​i​g​e​n​e​-​f​o​r​e​n​s​i​s​c​h​e​-​u​e​b​e​r​p​r​u​e​f​u​n​g​-​d​e​r​-​w​a​h​l​-​2​0​2​0​/​2​5​4​50/

  4. @ aa

    Bei der Nummer kann man nicht gewinnen…

    Tut man nichts, obwohl es deut­li­che Hinweise für eine Manipulation gibt(was ich nicht beur­tei­len kann), öff­net man die­sem Vorgehen auch zukünf­tig Tür und Tor.

    Agiert man als klei­ne Partei dage­gen, wird man in der Öffentlichkeit dif­fa­miert, belä­chelt oder sonst was…

    Ohne die Fakten zu ken­nen, fin­de ich den Einspruch mutig, befürch­te aber, dass das eher nach hin­ten losgeht…

    im besten Fall wird man das ein­fach tot­schwei­gen, wie so Vieles zur Zeit.

    1. Der Mann hat ein­fach jetzt alles auf­ein­mal ent­deckt (von Rockefellers Eugenik bis 9/11) und blub­bert alles naiv raus, als gäbe es irgend­ei­ne Chance sich damit nicht kom­plett lächer­lich zu machen in den Augen der Öffentlichkeit.

      1. Warum soll­te es irgend­wen inter­es­sie­ren, was "die­se Öffentlichkeit" denkt? Im Endeffekt bleibt uns auch nur die Lösung, aus­zu­wan­dern. Weil hier in die­ser offe­nen Psychiatrie, gelenkt von gei­stes­ge­stör­ten Psychopathen, wird kei­ner von uns jemals mehr glücklich.

        Wenn ich Füllmich wäre, wür­de ich sagen: Leckt mich, ihr undank­ba­ren Germans. Und auf mei­ne Ranch zurückkehren.

        1. @DS-pektiven

          Das sehe ich ähn­lich. Von die­ser Öffentlichkeit wird in 5 Jahren so unglaub­lich wenig übrig sein, dass man sie getrost ver­ges­sen kann. Wie trau­rig das noch alles wird, mag sich bloß kei­ner aus­ma­len. Insgeheim hof­fen selbst wir Covidioten, dass alles nicht so schlimm wird und der Große Reset nicht Kopf, Haus und Hof kostet. Selbst wenn jetzt die Zeichen schon auf Inflation ste­hen und der Deutsche sei­nen Urlaub auf­ge­ben soll.

          Auswandern wird die­ses Mal aller­dings auch wenig bringen…

    2. Nun, wenn man Bill Glauben schen­ken mag, dann sind Impfungen ein pro­ba­tes Mittel im Kampf gegen das Bevölkerungswachstum!

  5. Die mei­sten haben immer noch nicht ver­stan­den, dass Kritik an der poli­tisch erzeug­ten Ausnahmesituation – über­haupt die­se Wahrnehmung der Lage – eine abso­lu­te Minderheitenposition ist. Die mei­sten wer­den sich imp­fen las­sen, die mei­sten haben Sorgen wegen Corona und die mei­sten hal­ten abwei­chen­de Positionen für Verschwörungsmythen. Die Menschen wer­den über­wie­gend auch in Zukunft auf Linie blei­ben – nicht nur bei Corona, son­dern auch was Kriege, nied­ri­ge Renten, Mindestlohn usw. angeht. Wie in der Vergangenheit auch schon. Es sei denn die Impfung stellt sich noch offen­sicht­li­cher als Problem her­aus … Womit ich nicht unbe­dingt rech­nen würde.

    1. @Felix

      Das ist so rich­tig wie traurig.

      Die Impfung wird hun­der­te Millionen krank machen, aber das dau­ert Jahre und das MiniTru wird die "Wahrheit" schon verbreiten.

    2. Ich glau­be aber schon, dass wir inmit­ten eines Erosionsprozesses o.ä. sind, d.h. das Ganze ver­läuft zwar lang­sam, kennt aber nur eine Richtung – wer ein­mal die Manipulationen des polit-media­len Sektors erkannt hat, ist für ihn für immer ver­lo­ren. Das posi­tiv­ste – und zugleich völ­lig unrea­li­sti­sche – Zukunftsszenario für die­se Leute ist somit die Stagnation.

      1. @ Tricouleur

        Der Prozess der Entfremdung ist eine Einbahnstraße. Für die, die die "rote Pille" gefres­sen haben, gibt es kein zurück.

  6. Wahlbetrug war auch mein erster Gedanke am Wahlabend,
    aber bei einer Aufdeckung wür­den die jäm­mer­li­chen Reste des Regimes implodieren.
    Ich bin bei der Zahl nicht ganz sicher, aber gab wohl eine unge­wöhn­lich hohe Anzahl ungül­ti­ger Stimmen (ca. 25 000?).
    Der eigent­li­che Einwand der Basis, bezieht sich auf das zeit­li­che Abstimmverhalten der Wähler.
    Gegen 16Uhr hat­ten erst 40% der Wähler abgestimmt.
    Angesichts eines umfang­rei­chen Corona Parcours, der vor Beerdigung der Stimme durch­lau­fen wer­den musste,
    bezwei­felt "Die Basis" dass es bis 18h mög­lich war
    eine Wahlbeteiligung von über 60% erreichen.
    Plausibler Einwand – ver­mut­lich ein ver­geb­li­cher Versuch …

      1. @ aa
        Meinen Sie die ungül­ti­gen Stimmen?

        Wahlberechtigte ins­ge­samt 1 788 955
        abge­ge­be­ne Stimmen 1 079 287
        davon waren Briefwähler 314 223 

        Die ungül­ti­gen Stimmen wer­den nicht mehr ausgewiesen !!!
        Heftig, der Zuwachs an Briefwählern wird nicht ausgewiesen.
        Vergleichsdaten der Wahl 2016 habe ich momen­tan nicht gefun­den. Werde den Zahlen mor­gen mal nachgehen.

        2016 hat es zwi­schen 16–18 Uhr (ohne Maßnahmen) einen Zuwachs von 14% bei der Wahlbeteiligung gegeben

        2021
        https://​wahl​er​geb​nis​se​.sach​sen​-anhalt​.de/​w​a​h​l​e​n​/​l​t​2​1​/​e​r​g​/​k​r​e​i​s​/​l​t​.​1​5​.​e​r​g​t​a​b​.​php
        2016
        https://​wahl​er​geb​nis​se​.sach​sen​-anhalt​.de/​w​a​h​l​e​n​/​l​t​1​6​/​e​r​g​/​w​b​e​t​/​l​t​.​w​b​e​t​.​php

          1. @T.T.: Was soll mit einer Wahlfälschung erreicht wer­den kön­nen? Daß die AfD stärk­ste Partei wird? Ich bin mir ziem­lich sicher, die hat­ten ihre VertreterInnen bei jeder Auszählung dabei. Ich ver­mu­te mal, in Sachsen-Anhalt gilt ähn­li­ches wie für den Bund. "Während der Wahlhandlung sowie der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses hat jeder­mann zum Wahlraum Zutritt, soweit das ohne Störung des Wahlgeschäfts mög­lich ist." (Bundeswahlordnung (BWO) § 54 Öffentlichkeit https://​www​.geset​ze​-im​-inter​net​.de/​b​w​o​_​1​9​8​5​/​_​_​5​4​.​h​tml). Oder daß die Basis doch über 5 Prozent liegt?

          2. @ aa

            Die BWO Regel war mir nicht bekannt – ein guter Hinweis
            Mal schau­en, ob die­se Regelung im Corona Modus unver­än­dert gül­tig blieb.
            Versuche ledig­lich zu klä­ren, ob mein Bauchgefühl am Wahlabend total neben der Spur war oder nicht.

        1. Nachtrag :

          Briefwähler/Anteil 2016 157 390
          Briefwähler/Anteil 2021 314 223

          Ungültige Stimmen 2016 35 249 3,1%
          Ungültige Stimmen 2021 17 773 1,6%

          Resümee:
          Auffällig aber ohne zusätz­li­che Fakten nichtssagend

  7. Wer die Bevölkerung mit vol­ler Absicht ver­rückt gemacht und in eine kol­lek­ti­ve Virenphobie hin­ein­ge­trie­ben hat, nur um ganz ande­re, ver­schwie­ge­ne Ziele zu errei­chen; wer also /bewiesen/ hat, dass er vor Demokratie und Grundgesetz kei­nen Respekt hat: war­um soll­te der vor Wahlfälschung zurückschrecken?

    1. Das Schlimme ist, dass man sich kei­nes­wegs sicher sein kann, dass eine Wahlfälschung not­wen­dig ist.
      Wir haben eine Impfquote von 50%. Die Leute sind ein­fach so dumm und gesteuert.
      In mei­nem eige­nen Bekanntenkreis bin ich der­je­ni­ge, der mit Abstand am besten infor­miert ist. Und das ist voll­kom­men lächer­lich, denn ich bin weder Arzt noch Biowissenschaftler.
      Dass Die Basis 5 % schafft, hal­te ich für voll­kom­men aus­ge­schlos­sen. Meine Frau ist bei­getre­ten, aber ich brin­ge es nicht über mich, mich die­sen Clowns anzu­schlie­ßen. Das wird ein­fach nix.

        1. @Sille

          Gut, das war etwas hart aus­ge­drückt, aber:
          "Säulenbeauftrager Schwarmintelligenz"
          "Säulenbeauftrage Achtsamkeit"

          Um die lächer­lich zu machen, muss man sie nur zitieren.

          Ich mag Bhakdi, sei­ne Frau, Wodarg und auch manch ande­re, aber das Gesamtkonstrukt ist ein Witz auf Rädern.
          Die muss man ja erst in eine Loge inte­grie­ren, damit über­haupt jemand Notiz nimmt!

          Ich mei­ne es nicht böse, aber wer auf die sei­ne Hoffnungen setzt, der ist ver­las­sen und zwar gottverlassen.
          Mal die Fotos angeschaut?
          https://​die​ba​sis​-par​tei​.de/​b​u​n​d​e​s​l​a​e​n​der

          50 % der Bevölkerung sind schon ver­gif­tet wor­den und nun wol­len sie an die Kinder ran.
          Da wer­den net­te Menschen, die ver­schie­den­far­bi­ge Schuhe tra­gen und 2 Tüten Chips am Abend essen, uns nicht mehr hel­fen können.

    2. 100 % Zustimmung. Darüber hin­aus könn­te es aber auch noch sein, dass Wahlhelfer von sich aus entspr. agie­ren. Die gan­ze Maßnahmengeschichte ist der­art neu­ro­tisch (schein)moralisiert, dass ein Teil mit Sicherheit das Gefühl hat, mit dem Verschwindenlassen oder Ungültigmachen einer Stimme für dieBASIS etwas "Gutes" zu tun.

      1. Es gab Twitter Beiträge die Richtung AfD eine Manipulation ange­kün­digt hatten.(was nicht zur Glaubwürdigkeit beiträgt)
        Ich erin­ne­re mich an das anony­mi­sier­te Foto eines Teams,
        sinn­ge­mäß unter­ti­telt "Bereit die AfD zu verhindern …"

  8. Meine Frage wäre eher, was hofft die Partei mit ihrem Einspruch gegen das Wahlergebnis für ihre eige­ne Partei zu gewin­nen? Selbst im besten Fall ist es unwahr­schein­lich, dass dieBasis die 5%-Hürde überschreitet.
    Im schlech­te­sten Fall könn­te sich, wenn wirk­lich eine unkor­rek­te Wahl vor­lä­ge, am ehe­sten das Kräfteverhältnis zwi­schen CDU und AfD zugun­sten der AfD ver­schie­ben – das kann ja wohl auch nicht ernst­haft das Ziel sein.

    1. @Anybody

      Die AfD könn­te wenig­stens die ret­ten, die über­le­ben wollen.
      Die Todgeweihten kön­nen weder die AfD noch Die Violetten noch ret­ten, nur der lie­be Gott kann das.

      1. @fabianus I: Noch weni­ger als von Drosten und Lauterbach vor der "Pandemie" möch­te ich von der AfD geret­tet wer­den, egal wovor.

        1. @aa

          Würden Sie sich beim Eintreten des äußerst unwahr­schein­li­chen Falles einer Rettung durch die AfD dann selbst richten/impfen, um sich reinzuwaschen?
          Wir wer­den es wohl nie herausfinden…

        2. @ aa Warum immer die­se Vorurteile ?
          Sie ken­nen nicht ein­mal einen der füh­ren­den Politiker der AfD und zwar Dr. Gottfried Curio. Urteilen aber immer radikal.
          Ich hal­te nichts von Vorurteilungen, denn alles hat 2 Seiten oder sogar vier.
          Sie tun sich nichts Gutes damit.
          Aber heu­te ist man ent­we­der gut oder böse.

          Die Linke hat doch genug Dreck am Stecken.
          Und deren füh­ren­de Köpfe waren oder sind auch heu­te nicht zum Honigschlecken.……
          Die wirk­lich guten Leute in der Linken hat man gemoppt bis zum geht nicht mehr.

          Lesen Sie doch ein­mal das Programm der CDU vor 10 Jahren und was Merkel zur dama­li­gen Zwit sag­te und ver­glei­chen Sie es mit dem AfD Programm.
          Ich kann es abso­lut nicht lei­den, die­se Schwarz-Weiß ‑Malerei.

        3. @aa:
          Und damit wären wir wie­der bei dem übli­chen "lin­ken" Problem: selbst wenn die Falschen das Richtige tun ist es falsch, weil die Falschen es getan haben.
          Wenn man der Meinung ist, dass es Diskrepanzen gab und wie dieBasis in der Lage ist, dar­auf hin­zu­wei­sen, dann soll­te man das auch tun. Egal wem es nützt.

    2. Ich könn­te mir vor­stel­len, dass man hin­sichtl. kom­men­der Bundestagswahl prä­ven­tiv agie­ren rsp. den Druck erhö­hen möchte.

  9. Die voll­stän­di­ge Geschichte lau­tet natür­lich, dass der Vorwurf eigent­lich von AfDlern erho­ben wird.
    https://​www​.fr​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​s​a​c​h​s​e​n​-​a​n​h​a​l​t​-​w​a​h​l​f​a​e​l​s​c​h​u​n​g​e​n​-​b​e​t​r​u​g​-​a​f​d​-​p​o​g​g​e​n​b​u​r​g​-​t​w​i​t​t​e​r​-​9​0​7​9​0​8​9​9​.​h​tml
    "Auf Twitter kur­siert der­zeit ein Screenshot eines angeb­li­chen Tweets eines erst im Februar 2021 ange­leg­ten Accounts. Dieser Account ver­birgt sei­ne Tweets, nur bestä­tig­te Follower kön­nen sie sehen. Auch die Listen der rund 300 Follower des Accounts sowie der rund 500 ande­ren Accounts, denen er folgt, sind eben­falls nicht einsehbar.
    „Wahlbetrug“ in Sachsen-Anhalt: Ex-AfD-Landeschef Poggenburg teilt zwei­fel­haf­ten Tweet
    Und doch teilt unter ande­rem André Poggenburg, Ex-Partei- und Fraktionschef der AfD in Sachsen-Anhalt, einen Screenshot des angeb­li­chen und von Zeichensetzungsfehlern gepräg­ten Beitrag eben jenes Accounts, in dem es heißt: „Heute als Wahlhelfer in Sachsen-Anhalt Macht euch kei­ne Sorge, unser gan­zes Team ist dar­auf vor­be­rei­tet der AfD kei­ne Chance zu las­sen und gege­be­nen­falls die Stimmen zu ent­wer­ten“. Es folgt der „Aufruf“: „Wählt Grün, denn nur so geht demo­kra­tie [sic] und Umweltschutz“."
    DieBasis reagiert also auf eine AfD-Gerüchteküche.
    Die AfD ist mei­nes Erachtens ein Astroturfing Projekt aus dem Trumpschen Umfeld.
    https://​www​.nzz​.ch/​i​n​t​e​r​n​a​t​i​o​n​a​l​/​a​f​d​-​s​p​e​n​d​e​-​m​i​l​l​i​a​r​d​a​e​r​-​a​u​s​-​z​u​e​r​i​c​h​-​s​o​l​l​-​d​a​h​i​n​t​e​r​-​s​t​e​c​k​e​n​-​l​d​.​1​4​7​2​889
    Das Hochspielen der AfD-Zahlen in den Umfragen hat ver­mut­lich der CDU genützt. ich ver­mu­te, der Effekt soll­te tat­säch­lich auf die Grünen umge­lenkt werden.
    Es geht dabei immer dar­um, Nicht-Wähler zu moti­vie­ren. Macron ver­dankt sei­ne Position ver­mut­lich dem Wunsch, Marine le Pen zu verhindern.
    Was dieBasis da treibt, ist natür­lich Unfug. Aber viel­leicht sind sie ein­fach von den AfDlern genervt, die behaup­ten, poli­ti­sches Engagement hät­te kei­nen Zweck.

  10. Ich fin­de die Briefwahl einer­seits bequem, ande­rer­seits ist sie m. E. hoch­ma­ni­pu­la­tiv. In mei­nem Heimatort (2.800 EW) hat­te ich 2004 bei einer Lokalwahl absicht­lich eine klei­ne Partei mit völ­lig abstru­sen Inhalten per Briefwahl gewählt.

    Nach der Wahl wur­de ich von eini­gen Leute aus der Gemeindeverwaltung wochen­lang schief ange­guckt und gemie­den. Da wuss­te ich das ich recht hat­te, dass die Wahl nicht geheim war.

    Man muss sich doch nur eine Frage stel­len: Wenn in der größ­ten Demokratie der Welt (USA) Wahlmanipulation und – fäl­schung seit Jahrzehnten dazu gehört, war­um soll­te es in Deutschland nicht auch so sein?

  11. Es braucht doch gar kei­ne phy­si­sche Wahlfälschung. Die exi­stie­ren­de Parteienoligarchie sogt schon dafür, dass das gewähl­te Ergebnis irrele­vant bleibt. Jede Zusammenarbeit von Parteien führt spä­te­stens zu Kompromssen, die die frei­heit­li­che Ordnung unse­rer Gesellschaft ein Stück wei­ter besei­tigt, mehr Macht an supra­na­tio­na­le Organisationen trans­fe­riert. Jede neue Partei wird sich anpas­sen müs­sen, wenn sie mit­spie­len will. Klingt hart, ist aber so. Schön wäre es, wenn Wahlen etwas grund­sätz­lich ändern würden.

  12. Auf jeden Fall machen Reitschuster und die Basis mit den Spekulationen über Wahlbetrug eine ganz neue Ebene des Misstrauens gegen­über dem "System" auf. Das ist schon ein mas­si­ver Vorwurf und wenn nichts nach­weis­bar sein wird, wird es der Basis eher scha­den. Solche Vorwürfe soll­te man nicht ins blaue hin­ein raus­hau­en oder als Wahlkampftaktik ver­wen­den. Die Argumentation in der Pressemitteilung fin­de ich jeden­falls schwach, den der Beitrag der Briefwähler zur Wahlbeteiligung dürf­te in einem Block über­mit­telt wer­den, ver­mut­lich zur Schließung der Wahllokale.

    Seltsam auch, dass der Basisvorstand zunächst über das Ergebnis von 1,5% so jubelt und dann doch noch das Wahlergebnis anzwei­felt. Das wirkt nicht souverän.

    Man kann auch anzwei­feln, ob die offi­zi­el­le Impfquote gefälscht ist, aber mein Eindruck ist eher, dass tat­säch­lich die Mehrheit der Bevölkerung ganz das Narrativ der Leitmedien auf­ge­so­gen hat und sich imp­fen lässt und die CDU aus Angst vor einer zu star­ken AfD wählt. Ich fin­de es viel wahr­schein­li­cher, dass vor der Wahl gefälsch­te Umfrageergebnisse ver­öf­fent­licht wur­den, um bei den Wählern den Eindruck zu erwecken, sie müss­ten unbe­dingt jetzt die CDU wäh­len, um die AfD als stärk­ste Partei zu verhindern.

    1. @Balance

      Natürlich las­sen die Leute sich sump­fen. Wer ande­res behaup­tet, belügt sich selbst und ande­re. Alles, was uns erzählt wird, mag gelo­gen sein, die Impfquoten sind es sicher­lich nicht. Fast kei­ner, den ich tref­fe, schließt es kate­go­risch aus und ganz vie­le sind schon durch­ge­impft! Sie bin­den es einem ja alle auf die Nase.
      Wir sind eine win­zi­ge Minderheit und wir wer­den jeden Tag weni­ger, nicht mehr. Viele hal­ten dem Druck nicht stand.

  13. Ich war bei einer Auszählung dabei. Jeder, der Zweifel am kor­rek­ten Ablauf hat, kann zur Auszählung gehen. Wichtig ist, dass man sich die Ergebnisse im Wahllokal auf­schreibt und zu Hause mit den im Internet ver­öf­fent­lich­ten Zahlen ver­gleicht. Später muss man vor allem noch sei­ne mit­ge­schrie­be­nen Zahlen mit den amt­lich aus­ge­zähl­ten Ergebnissen vergleichen.
    Ich habe bei der Auszählung kei­ne Unregelmäßigkeiten fest­stel­len kön­nen. Ein AfD-Stadtrat hat auch bei der Auszählung zugeschaut.
    Der Vorwurf: „In meh­re­ren Fällen wur­de Wählern im Wahllokal mit­ge­teilt, dass sie Briefwahlunterlagen ange­for­dert hät­ten, obgleich dies nicht der Fall gewe­sen war.“ wiegt aller­dings sehr schwer. Das kann ich durch Besuch der Auszählung natür­lich nicht ausschließen.
    Ich habe mich eher gefragt, ob nicht die Corona-Anwesenheitsliste der Beobachter einen Verstoß gegen die DSGVO und gegen unein­ge­schränk­te Wahlbeobachtung dar­stellt. Auch inter­es­san­te Frage: Haben die Verantwortlichen eigent­lich eine Gefährdungsbeurteilung für die Wahlhandlung und Auszählung erstellt?
    https://​frag​den​staat​.de/​a​/​2​2​1​939

    Zuletzt kann ich nur wie­der­ho­len, dass sich Umfragen sehr viel leich­ter mani­pu­lie­ren las­sen und auch rou­ti­ne­mä­ßig so mani­pu­liert sind, dass es gar kei­ner mehr als Manipulation ansieht:
    http://​wahl​pro​gno​sen​.info/

    1. @David Hartmann

      Nichts für ungut, aber ist das nicht recht nebensächlich?

      Die Leute las­sen sich immer noch die höl­li­schen Latwerge rein­drücken und die ganz Verstrahlten schlep­pen sogar ihre Kinder mit. Und da dis­ku­tie­ren Leute dar­über, ob es Abweichungen in einer Wahl gibt, die ohne­hin nichts ändert.

      Das Fazit erscheint mir vernünftig:

      Viele sind aus nach­voll­zieh­ba­ren Gründen ent­täuscht, über das Ergebnis der Wahlen. Die größ­te Enttäuschung ist aus mei­ner Sicht die ver­hee­rend nied­ri­ge Wahlbeteiligung, die Ausdruck einer tie­fen Politikverdrossenheit und …
      15/ … und Verzagtheit der Bürger ist und zeigt, wie weit sich die Politik von den rea­len Nöten und Problemen der Menschen in die­sem Land ent­fernt hat.

      Erst recht in Anbetracht des poli­ti­schen Wahnsinns, der sich in den letz­ten 16 Monaten über die­ses Land ergos­sen hat.
      16/ Mit laut­star­ken & halt­lo­sen Rufen nach Wahlbetrug wer­den wir die­se Probleme aber sicher nicht lösen.

  14. Landtagswahl 06.06.2021 in Sachsen-Anhalt:

    Letzte Umfragen
    INSA 04.06.2021 CDU:27 % SPD:10 % Grüne:8 % FDP:7 % Linke:12 % AFD:26 % FW:3 % Sonst.:7 %
    Forschungsgruppe Wahlen 03.06.2021 CDU:30 % SPD:10 % Grüne:9 % FDP:6,5 % Linke:11,5 % AFD:23 % FW:3 % Sonst.:7 %

    Prognosen
    18:00 ARD Infratest dimap CDU:36,0 % AFD:22,5 % Linke:11,0 % SPD:8,5 % Grüne:6,5 % FDP:6,5 % FW:3,0 % Sonst.:6,0 % 33 20 10 8 6 6 83
    18:00 ZDF Forschungsgr. Wahlen CDU:35,0 % AFD:23,5 % Linke:11,0 % SPD:8,0 % Grüne:6,0 % FDP:7,0 % FW:3,0 % Sonst.:6,5 % 32 22 10 7 6 6 83

    Am Donnerstag 03.06. lag die CDU laut Umfragen der Forschungsgruppe Wahlen bei 30%.
    Am Sonntag 06.06. lag die CDU dann laut Umfragen (Prognose) der Forschungsgruppe Wahlen bei 35%.

    D.h. am Donnerstag wur­de was ande­res abge­fragt als am Sonntag (30% vs 35%)? Oder wel­che Erklärung gibt es?
    Von Donnerstag auf Sonntag haben die Sachsen-Anhaltiner erst rich­tig gemerkt wie lieb sie ihren Landesvater haben?

    Komisch oder die Umfrage-Institute soll­ten sich ein ande­res Geschäftsfeld suchen. Solche gro­be, unge­fäh­re Schätzungen kann jeder abge­ben – auch ohne Umfragen..

    https://​www​.wahl​recht​.de/​u​m​f​r​a​g​e​n​/​l​a​n​d​t​a​g​e​/​s​a​c​h​s​e​n​-​a​n​h​a​l​t​.​htm
    https://​www​.wahl​recht​.de/​n​e​w​s​/​2​0​2​1​/​l​a​n​d​t​a​g​s​w​a​h​l​-​s​a​c​h​s​e​n​-​a​n​h​a​l​t​-​2​0​2​1​.​h​t​m​l​#​s​i​t​z​v​e​r​t​e​i​l​ung

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