Deshalb erwägt die Regierung eine Suppenpflicht.
»Ministerium: Haben ausreichend Vakzine für Impfkampagne
Für die Impfkampagne stehen nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Deutschland zehn Millionen Impfdosen pro Woche und damit ausreichend Vakzine zur Verfügung. Man werde die Länder unterstützen, niedrigschwellige Impfangebote anzubieten, sagt ein Sprecher.
Hintergrund ist, dass im neuen Jahr das Impftempo deutlich nachgelassen hat. Am Donnerstag wurden 595.189 Menschen geimpft. Die Zahl liegt weit unter der Marke, die nötig ist, um die von der Regierung angepeilten 30 Millionen Corona-Impfungen im Januar zu erreichen.«
tagesschau.de (7.1.)
Und alle!
Videoquelle: youtube.com
Impfpflicht ab Februar offenbar technisch nicht umsetzbar
https://www.derstandard.de/story/2000132366957/impfpflicht-technische-umsetzung-laut-elga-erst-ab-april-moeglich
Passend: https://tkp.at/2022/01/07/stellungnahme-der-elga-gmbh-zu-impfpflichtgesetz-ohrfeige-fuer-die-regierung/
😎
Der Ösi
Wegen Corona: Adolf Hitler muss ins Home-Office:
https://www.oe24.at/welt/wegen-corona-adolf-hitler-muss-ins-homeoffice/506214227
Wie wäre es denn, wenn die folgende Meldung endlich den Stellenwert bekommt, den sie hat, da das dort ausgeführte Urteil verbindlich ist:
„Der Europäische Gerichtshof hat am 27.1.2021 endgültig über das Verbot von Zwangsimpfungen entschieden.
Jede Zwangsimpfung ist standardmäßig illegal. Der Europarat (nicht zu verwechseln mit der EU), zu der alle europäischen Staaten außer Weißrussland, dem Kosovo und dem Vatikan gehören, der Pate für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist, hat am 27.01.2021 in seiner Resolution 2361/2021 u.a. beschlossen, dass niemand gegen seinen Willen unter Druck geimpft werden darf.
Die 47 Mitgliedsstaaten werden aufgefordert, vor der Impfung bekannt zu geben, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und dass nicht geimpfte Personen nicht diskriminiert werden dürfen.
Ausdrücklich verboten ist auch die Diskriminierung bei bestehenden Gesundheitsrisiken oder wenn eine „Person“ nicht geimpft werden möchte. Impfstoffhersteller sind verpflichtet, alle Informationen über die Sicherheit von Impfstoffen zu veröffentlichen.
Mit dieser Resolution hat Europas größte Menschenrechts-Organisation nun Standards und Verpflichtungen festgelegt und völkerrechtliche Richtlinien erarbeitet, die von allen 47 Mitgliedsstaaten, auch von der EU als Organisation, angewendet werden müssen.
Diskriminierungen, zum Beispiel am Arbeitsplatz oder Reiseverbote für „Ungeimpfte“, sind damit rechtlich ausgeschlossen.
Seit dem 27. Januar hat kein einziger Politiker darüber gesprochen, und das aus gutem Grund. Sie wollen, dass die Leute vergessen, dass es nicht verpflichtend ist und sich selbst, „freiwillig“ impfen lassen.
Das Handeln gegen die Resolution 2361/2021 ist eindeutig ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und es wird gegen jeden Einzelnen Politiker, Beamten, Arzt und alle weiteren Erfüllungsgehilfen, die gegen den freien Willen eines Menschen („geschützte Person“) eine „Zwangsimpfung“ durchzusetzen versuchen, ein internationales Strafverfahren eingeleitet. Ein wichtiger Hinweis ist, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht verjähren.“
https://institut-trivium.org/verbot-von-zwangsimpfung/
Es ist natürlich verständlich, dass die kleinen Diktatoren, Korrupten und Machtgeilen dies in unserem Land unter dem Radar halten wollen!
@Helmi2000: Leider ist das falsch. Weder der Europäische Gerichtshof noch der Europarat hat so etwas beschlossen. Außerdem wird hier die Quelle falsch zitiert und das nicht unwesentliche Fragezeichen im ersten Satz weggelassen. Tatsächlich hat die Parlamentarische Versammlung des Europarates eine Resolution mit nicht bindenden Empfehlungen beschlossen. Siehe dazu Beschluß der Parlamentarischen Versammlung des Europarates gegen "Impf"-Zwang bedeutungslos.
@aa: Dann ziehe ich meinen Kommentar zurück.
@Helmi2000: Soll er gelöscht werden? Ich habe mich übrigens nicht nur einmal geirrt hier…
@aa: Ich habe mir das Ganze heute Abend angesehen. Es ist eine Aufforderung an die Staaten, zwar mit Nachdruck, aber sonst???
Auszugsweise übersetzt:
"Wissenschaftler haben in Rekordzeit bemerkenswerte Arbeit geleistet. Es liegt nun an den Regierungen, zu handeln. Die Versammlung unterstützt die Vision des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, dass ein Covid-19-Impfstoff ein globales öffentliches Gut sein muss. Impfungen müssen für alle und überall verfügbar sein. Die Versammlung fordert daher die Mitgliedstaaten und die Europäische Union nachdrücklich auf,"
Hier nur Punkt 7.3
"7.3. in Bezug auf die Gewährleistung einer hohen Impfstoffaufnahme:
7.3.1. sicherzustellen, dass die Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung NICHT obligatorisch ist und dass niemand politisch, sozial oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er dies nicht selbst wünscht;
7.3.2. sicherstellen, dass niemand diskriminiert wird, weil er aufgrund möglicher Gesundheitsrisiken nicht geimpft wurde oder nicht geimpft werden möchte;
7.3.3. frühzeitig wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um Fehlinformationen, Desinformation und Zögern in Bezug auf Covid-19-Impfstoffe entgegenzuwirken;
7.3.4. transparente Informationen über die Sicherheit und mögliche Nebenwirkungen von Impfstoffen zu verbreiten, mit Social-Media-Plattformen zusammenzuarbeiten und diese zu regulieren, um die Verbreitung von Fehlinformationen zu verhindern;
7.3.5. den Inhalt von Verträgen mit Impfstoffherstellern transparent zu kommunizieren und für parlamentarische und öffentliche Kontrolle öffentlich zugänglich zu machen;
7.3.6. Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen und/oder anderen lokalen Bemühungen, um marginalisierte Gruppen zu erreichen;
7.3.7. Zusammenarbeit mit den lokalen Gemeinschaften bei der Entwicklung und Umsetzung maßgeschneiderter Strategien zur Unterstützung der Impfstoffaufnahme;"
Wenn man es genaunimmt, lassen sich hieraus zwei Kernaussagen ableiten:
1) Ein Politiker lässt sich nichts vorschreiben, solange man ihn nicht zwingen kann.
2) Den Rest verbiegt man so, dass es im eigenen Interesse ist, siehe Punkt 7.3.4
Danke für den wichtigen Hinweis aufs "Impf"(nötigungs)verbot. 🙂
file:///C:/Users/User/Downloads/allgemeine_erkl%C3%A4rung_%C3%BCber_bioethik_und_menschenrechte(1).pdf
"Artikel 3 – Menschenwürde und Menschenrechte
1. Die Menschenwürde, die Menschenrechte und die Grundfreiheiten sind in
vollem Umfang zu achten.
2. Die Interessen und das Wohl des Einzelnen sollen Vorrang vor dem alleinigen
Interesse der Wissenschaft oder der Gesellschaft haben.
Artikel 4 – Nutzen und Schaden
Durch die Anwendung und die Fortentwicklung wissenschaftlicher Erkenntnisse,
der medizinischen Praxis und diesbezüglicher Technologien soll der unmittelbare
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und der mittelbare Nutzen für Patienten, Probanden und andere betroffene Einzelpersonen maximiert und ein etwaiger Schaden für solche Einzelpersonen minimiert
werden.
Artikel 5 – Selbstbestimmung und Verantwortung des Einzelnen
Die Freiheit einer Person, selbständig eine Entscheidung zu treffen, für die sie die
Verantwortung trägt und bei der sie die Entscheidungsfreiheit anderer achtet, ist zu
achten. Für Personen, die nicht in der Lage sind, sich frei und selbständig zu entscheiden, sind besondere Maßnahmen zum Schutz ihrer Rechte und Interessen zu
ergreifen.
Artikel 6 – Einwilligung
1. Jede präventive, diagnostische und therapeutische medizinische Intervention
hat nur mit vorheriger, freier und nach Aufklärung erteilter Einwilligung der
betroffenen Person auf der Grundlage angemessener Informationen zu erfolgen. Die Einwilligung soll, wenn es sachgerecht ist, ausdrücklich erfolgen und
kann durch die betroffene Person jederzeit und aus jedem Grund widerrufen
werden, ohne dass die betroffene Person einen Nachteil oder Schaden erleiden
darf.
2. Wissenschaftliche Forschung soll nur mit vorheriger, freier, ausdrücklicher und
nach Aufklärung erteilter Einwilligung der betroffenen Person durchgeführt
werden. Die Aufklärung soll angemessen sein und in verständlicher Form erfolgen; sie soll die Modalitäten für den Widerruf der Einwilligung beinhalten.
Die Einwilligung kann durch die betroffene Person jederzeit und aus jedem
Grund widerrufen werden, ohne dass die betroffene Person einen Nachteil oder
Schaden erleiden darf. Ausnahmen von diesem Grundsatz sollen nur im Einklang mit ethischen und rechtlichen, von den Staaten angenommenen Standards erfolgen, die mit den in dieser Erklärung, insbesondere in Artikel 27,
niedergelegten Grundsätzen und Bestimmungen und den internationalen
Menschenrechtsnormen vereinbar sind.
3. In geeigneten Fällen von Forschung an einer Personengruppe oder einer
Gemeinschaft kann zusätzlich die Zustimmung der Rechtsvertreter der betroffenen Gruppe oder Gemeinschaft eingeholt werden. In keinem Fall soll die allgemeine Zustimmung einer Gemeinschaft oder die Einwilligung des führenden
Vertreters einer Gemeinschaft oder einer anderen Autorität die nach Aufklärung erteilte Einwilligung einer Einzelperson ersetzen."
Hat Deutschland das auch unterschrieben? Aber vergessen? Alles sch..egal?
@Mensch ohne Welt: Noch mal, das sind schöne Worte, aber ohne irgend eine Verbindlichkeit.
Plötzlich und unerwartet: Polizist kollabiert und stirbt bei Einsatz:
https://www.derwesten.de/staedte/bochum/bochum-duesseldorf-polizist-stirbt-dienst-silvester-einsatz-nacht-tod-tot-ruhrgebiet-neujahr-id234223535.html
@Marc Damlinger: Passend das Video über diesem Artikel "Verschwörungstheorien – warum sie in Krisen so viele Menschen anziehen"
@aa: Da ist es doch ein gutes Gefühl, dass man sich auf seriöse und kompetente Faktenchecker verlassen kann: https://journalistenwatch.com/2022/01/06/so-zufall-faktenschecker/
@Marc Damlinger: Bei diesem Begriff gehen unsere Meinungen durchaus auseinander.
Na, fast ein Drittel der D‑Bevölkerung hatte gestern Feiertag.
Schaunmermal wie die Erfolgsmeldungen ab Dienstag "explodieren"!
(was "passiert" dann eigentlich mit den angekündigten täglich 400000 "ungeimpften Neu-Infizierten" – können die sich dann aus der Quarantäne "freiimpfen"?)
Die Corona Politikdarsteller sind Handelsvertreter*innen aus der Pharma Goldgasse.
Wir sind keine Gassenjungs und gehen zum spazieren auf die Straße. Der beste Platz für alle Demokraten seit der 2 n. Corona Zeitrechnung.
Wir freuen uns viele deklassierte und düpierte "Doppelgeimfte", die jetzt für einen Restaurantbesuch einen Pokeltest brauchen, als Neuspaziergänger und Spaziergängerinnen willkommen zu heißen. Es sollen sogar Gastwirte, die jetzt sicher vor der Pleite stehen, weil Nichtgespritzte ohne Gastronomie auskommen, aber nicht umgekehrt, darunter sein, weiß ich jedenfalls aus meiner Nachbarstadt.
Jedenfalls ist Schadenfreude fehl bei allen Bürgern die zusammen spazierengehen.….