30.000 Euro Geldstrafe für nicht angemeldete Demo

Ergänzend zu Montagsspaziergänge: Machthaber Kretschmann läßt "Querdenker"-Wohnungen durch­su­chen:

»Zu 30 000 Euro Strafe ist ein Mann aus Sigmaringen ver­ur­teilt wor­den. Der Mann hat­te im Februar eine nicht ange­mel­de­te Demonstration von Kritikern der Coronamaßnahmen vor dem Haus von Ministerpräsident Winfried Kretschmann ange­führt. Eine ähn­li­che Aktion in Ulm vor dem Haus des Ex-Stadtrats und Kulturmanagers Peter Langer vor weni­gen Wochen war für die "Spaziergänger" fol­gen­los geblieben. 

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft soll der 52-Jährige Mann im Februar eine Kundgebung von Gegnern der Corona-Politik vor dem Haus von Ministerpräsident Winfried Kretschmann ange­führt haben. Die Demonstration war aber nicht ange­mel­det. Der Angeklagte war nicht zum ersten Prozesstag erschie­nen. Deshalb ver­häng­te die Richterin einen Strafbefehl von 30 000 Euro gegen den 52-Jährigen. 

Der 52-Jährige leg­te Widerspruch ein. Er sei kein Anführer der Demo gewei­sen, viel­mehr an die­sem Abend rein zufäl­lig mit sei­nen Hunden in Sigmaringen spa­zie­ren gewe­sen. Dokumentiert mit einem Video der Polizei ist der Angeklagte aller­dings mit einem Holzkreuz über der Schulter zu sehen, und als Anführer einer Gruppe. 

Der Staatsanwalt for­der­te eine Geldstrafe von 150 Tagessätzen von 200 Euro, die Verteidigung einen Freispruch. 

Die Richterin folg­te dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Sie urteil­te, dass eine unan­ge­mel­de­te Demonstration nicht vor dem Privathaus eines Politikers statt­fin­den dürfe.

Das Urteil ist noch nicht rechts­kräf­tig. Der Anwalt des Angeklagten will in Berufung gehen…«
ulm​-news​.de (30.5.)

26 Antworten auf „30.000 Euro Geldstrafe für nicht angemeldete Demo“

  1. Art 3. (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
    Entschuldigung, mir ist gera­de etwas Kotze hoch gekommen.

    Es ist wohl "anders gemeint".

  2. Ich mei­ne, dass eine unan­ge­mel­de­te Demonstration sehr wohl vor dem Haus eines sog. Politikers statt­fin­den darf. Das wäre ja noch schö­ner, wenn die Adressaten des Protests mei­nen dür­fen, sie sei­en gar nicht gemeint. Zu unter­las­sen aller­dings sind Anwandlungen, aus denen sich eine Bedrohung für den Adressaten ergibt. Sofern aber fried­lich ver­deut­licht wird, dass man gegen einen sog. Politiker und sei­ne Taten etwas vor­zu­brin­gen hat, geht das nach der Verfassung völ­lig in Ordnung, wenn der Souverän mal vor der Tür gesit­tet vor­bei­schaut und sein Gesicht und den Inhalt sei­nes Protests dem Adressaten zur Kenntnis bringt. Zumal dann, wenn es um Leute geht, die die ver­fas­sungs­mä­ßi­ge Ordnung beseitigen.

    1. @ Neues Regelwerk

      Die Twitterzensur hat schon wie­der zugeschlagen.

      Dennoch erscheint es mir ein wenig befremd­lich, Worte der Aufmunterung via unbe­kann­te Dritte zu ver­sen­den. Besser erscheint mir, die offi­zi­el­le Adresse zu verwenden:

      MWGFD e.V.
      1. Vorsitzender Prof. Dr. Sucharit Bhakdi
      c/o Wittgasse 9
      94032 Passau

      Die Karte wird ihn sicher erreichen.

  3. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
    – Einer, der in der Corona-Pandemie nie versöhnte

    In sei­ner Eröffnungsrede
    https://​www​.br​.de/​n​a​c​h​r​i​c​h​t​e​n​/​d​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​-​w​e​l​t​/​s​t​e​i​n​m​e​i​e​r​-​a​u​f​-​k​a​t​h​o​l​i​k​e​n​t​a​g​-​m​i​s​s​b​r​a​u​c​h​-​w​e​i​t​e​r​-​a​u​f​a​r​b​e​i​t​e​n​,​T​6​v​D​Ipw

    beim Katholikentag in Stuttgart beklagt Frank-Walter Steinmeier die tie­fen Spuren, die die Corona-Pandemie in der Gesellschaft hin­ter­las­sen habe. 

    Die Diagnose ist rich­tig, und den­noch herrscht Verwunderung über den Bundespräsidenten. 

    Denn Steinmeier ist sei­ner Rolle als ober­ster Versöhner der Bundesrepublik in zwei Jahren pan­de­mie­ge­trie­be­ner Politik nicht gerecht geworden. 

    Man kann nicht mah­nen und einen, wäh­rend man gleich­zei­tig Teile der Bevölkerung stigmatisiert.
    VON BEN KRISCHKE am 27. Mai 2022
    https://​www​.cice​ro​.de/​k​u​l​t​u​r​/​c​o​r​o​n​a​-​p​a​n​d​e​m​i​e​-​s​t​e​i​n​m​e​i​e​r​-​k​a​t​h​o​l​i​k​e​n​t​a​g​-​r​e​d​e​-​g​e​s​e​l​l​s​c​h​aft

  4. Auch wenn ich die Entscheidung der Richterin nicht begrü­ße, ist dies ein gutes Beispiel wel­ches zeigt wie man sich unnö­ti­gen Ärger ein­han­delt und nichts erreicht. Außer den eige­nen Frust zu steigern. 

    Man kann es nicht oft genug sagen: Behelligt kei­ne Polizisten und Politiker! Das ist tat­säch­lich mit das Dümmste was man machen kann. 

    Wer mor­gens zur Arbeit geht um das System am Leben zu hal­ten, braucht abends auch nicht demon­strie­ren. Das ist ver­schenk­te Energie und Zeit.

    1. Die Politiker sind die Adressaten. der Demonstrationen. Die Politik ver­bie­tet ja regu­lä­re Demonstrationen, also greift hier Notstandsrecht. Keiner der Politiker kann behaup­ten, bedroht wor­den zu sein. Das geben die Videoaufzeichnungen ein­fach nicht her. Die Bevölkerung kann aber behaup­ten, von Politiker zu wer­den, weil immer mit dem Lockdown gedroht wird.
      Wenn Politiker Lockdowns beschlie­ßen wol­len, dann soll­te ins Gesetz schrei­ben: Während der Dauer eines Lockdowns wer­den sämt­li­che Bezüge für Beamte und Politiker um 50 % gekürzt. Dann über­le­gen die sich das zehn­mal, ob sie so einen Blödsinn veranstalten.

  5. Sandra Kostner im Gespräch mit Ralf Hanselle – Cicero Gesellschaft Podcast:
    „Mit bestimm­ten Themen schießt man sich ins wis­sen­schaft­li­che Aus“

    Sandra Kostner enga­giert sich gegen Identitätspolitik und Cancel Culture. Als Gründerin des Netzwerks Wissenschaftsfreiheit kämpft sie zusam­men mit mitt­ler­wei­le 650 wei­te­ren Wissenschaftlern und Hochschullehrern für die Freiheit von Forschung und Lehre. Im Cicero Gesellschaft Podcast erklärt Kostner, war­um die neue Wokeness zum reli­giö­sen Wahn wer­den könn­te und wie sich Wissenschaft und Gesellschaft aus der Angst vor der abwei­chen­den Meinung befreien.

    VON RALF HANSELLE am 27. Mai 2022

    [Verlinkungen u.a.
    https://​cice​ro​.podi​gee​.io/​1​6​-​n​e​u​e​-​e​p​i​s​ode
    https://www.netzwerk-wissenschaftsfreiheit.de/%5D

    https://​www​.cice​ro​.de/​k​u​l​t​u​r​/​s​a​n​d​r​a​-​k​o​s​t​n​e​r​-​h​a​n​s​e​l​l​e​-​c​i​c​e​r​o​-​g​e​s​e​l​l​s​c​h​a​f​t​-​p​o​d​c​a​s​t​-​w​i​s​s​e​n​s​c​h​a​f​t​s​f​r​e​i​h​eit

    1. @Netzwerk…: Ganz schön blau­äu­gig: »Es waren die Erfahrungen aus Nationalsozialismus und Kommunismus, die die Väter und Mütter des Grundgesetzes dazu gebracht haben, die Universitäten mög­lichst frei von ideo­lo­gi­schen Ansprüchen zu halten.«

      Frau Kostner wird in einem Interview der "Welt" vor­ge­stellt als „Boris Palmer unter den Migrationsforschern“… Dort empört sie:
      »Schülern wird nun bei­gebracht, dass Sklaverei und Rassismus den Charakter der USA aus­ma­chen – und nicht indi­vi­du­el­le Freiheitsrechte, Demokratie und Rechtsstaat.«
      Bekanntlich mach­te Letzteres die Innen- und Außenpolitik der USA schon immer aus.

      »Black Lives Matter… bedeu­tet im Klartext, dass schwar­ze Leben mehr zäh­len als ande­re. Wer so denkt, denkt ras­si­stisch. Und dann ist da noch das Narrativ des struk­tu­rel­len Rassismus…

      Der afro­ame­ri­ka­ni­sche Harvard-Ökonom Roland G. Fryer hat Rassismus und Polizeigewalt in einer groß ange­leg­ten Studie unter­sucht. Er kam zu dem auch für ihn über­ra­schen­den Ergebnis, dass Weiße sogar häu­fi­ger von töd­li­cher Polizeigewalt betrof­fen sind als Schwarze. Hinsichtlich nicht töd­li­cher Polizeigewalt ver­hält es sich hin­ge­gen umge­kehrt. Die Sache ist also kom­ple­xer, als es uns die Aktivisten glau­ben machen wollen…

      WELT: Schwarze wer­den trotz­dem häu­fi­ger von der Polizei ange­hal­ten. Und sie müs­sen öfter ins Gefängnis.

      Kostner: Das ist rich­tig. Die Frage ist jedoch, ob häu­fi­ge­re Polizeikontrollen und höhe­re Inhaftierungsraten etwas mit Rassismus zu tun haben…

      [Die Linken] sind vor allem iden­ti­tä­rer gewor­den. In jün­ge­rer Zeit aber auch sozia­li­sti­scher. Das ist sowohl in Deutschland bei der SPD als auch bei den Demokraten in den USA zu beobachten.«
      https://​www​.welt​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​a​u​s​l​a​n​d​/​a​r​t​i​c​l​e​2​1​8​9​7​7​9​9​0​/​P​o​l​i​t​i​s​c​h​e​-​K​o​r​r​e​k​t​h​e​i​t​-​E​s​-​g​e​h​t​-​d​a​r​u​m​-​d​e​r​-​G​e​s​e​l​l​s​c​h​a​f​t​-​e​i​n​-​i​d​e​n​t​i​t​a​e​r​e​s​-​W​e​l​t​b​i​l​d​-​a​u​f​z​u​z​w​i​n​g​e​n​.​h​tml (30.10.20)

    1. @Zensuritis: Na ja, selbst Reitschuster fällt auf, daß es sich nicht um einen Artikel, son­dern eine bezahl­te Anzeige einer Anwaltskanzlei handelt.

  6. "Die Richterin folg­te dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Sie urteil­te, dass eine unan­ge­mel­de­te Demonstration nicht vor dem Privathaus eines Politikers statt­fin­den dürfe."

    Was ist denn das für eine Begründung?
    Wo steht das?
    Im Gesetz zum Schutze von idio­ti­schen Politikern oder was?

  7. 19-Jähriger aus Südbaden erbeu­tet mit fik­ti­ven Corona-Tests Millionensumme
    Michael Saurer
    Mo, 30. Mai 2022 um 18:34 Uhr

    BZ-Abo
    Weil er ein Corona-Testzentrum erfun­den hat­te, stand ein 19-Jähriger in Freiburg vor Gericht.
    492.000 angeb­li­che Tests hat­te er der KV in Rechnung gestellt. Nur durch eine Mitarbeiterin der Bank fiel der Betrug auf. 

    https://​www​.badi​sche​-zei​tung​.de/​1​9​-​j​a​e​h​r​i​g​e​r​-​a​u​s​-​s​u​e​d​b​a​d​e​n​-​e​r​b​e​u​t​e​t​-​m​i​t​-​f​i​k​t​i​v​e​n​-​c​o​r​o​n​a​-​t​e​s​t​s​-​m​i​l​l​i​o​n​e​n​s​u​mme

    aus
    hen­ning rosenbusch
    @rosenbusch_
    Ohne einen ein­zi­gen Test durch­ge­führt zu haben: 

    “Weil er ein Corona-Testzentrum erfun­den hat­te, stand ein 19-Jähriger vor Gericht. 492.000 angeb­li­che Tests hat­te er der KV in Rechnung gestellt. Nur durch eine Mitarbeiterin der Bank fiel der Betrug auf.”
    Bild von Hauke-Christian Dittrich (dpa)
    badi​sche​-zei​tung​.de
    19-Jähriger aus Südbaden erbeu­tet mit fik­ti­ven Corona-Tests…
    Weil er ein Corona-Testzentrum erfun­den hat­te, stand ein 19-Jähriger in Freiburg vor Gericht. 492.000 angeb­li­che Tests hat­te er der KV in Rechnung gestellt. Nur durch eine Mitarbeiterin der Bank…
    8:50 PM · May 30, 2022
    https://​twit​ter​.com/​r​o​s​e​n​b​u​s​c​h​_​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​3​1​3​7​7​5​6​7​1​7​7​0​9​7​2​1​7​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​o​C​-​y​Z​T​y​x​c​A​q​A​AAA

  8. Warum veröffentlicht denn eigentlich kein Bundesland mehr Inzidenzen getrennt nach "Geimpft" und "Ungeimpft"? sagt:
  9. 30.05.2022
    Vor dem Haus
    des Ministerpräsidenten
    30.000 Euro Geld­strafe nach nicht ange­mel­deter Demo

    …, zum Wohnhaus .… vorzudringen

    Corona-Demonstration nahe dem Haus 

    Der Mann sei zu einer Strafe von
    120 Tagessätzen zu je 250 Euro ver­ur­teilt worden.

    … sol­che Demonstrationen über­schrit­ten "sofort eine rote Linie".

    …beschleu­nig­tes Verfahren …

    … Strafbefehl von 150 Tagessätzen zu je 200 Euro, also eben­falls 30.000 Euro. 

    dpa/ast/LTO-Redaktion
    https://​www​.lto​.de/​r​e​c​h​t​/​n​a​c​h​r​i​c​h​t​e​n​/​n​/​a​g​-​s​i​g​m​a​r​i​n​g​e​n​-​3​d​s​2​6​7​s​2​0​1​5​2​2​-​c​o​r​o​n​a​d​e​m​o​-​n​i​c​h​t​-​a​n​g​e​m​e​l​d​e​t​-​g​e​l​d​s​t​r​a​f​e​-​3​0​0​0​0​-​e​u​r​o​-​w​i​n​f​r​i​e​d​-​k​r​e​t​s​c​h​m​a​n​n​-​w​o​h​n​h​a​u​s​-​m​i​n​i​s​t​e​r​p​r​a​e​s​i​d​e​n​t​-​b​a​d​e​n​-​w​u​e​r​t​t​e​m​b​e​rg/

  10. Kabarettist Helmut Schleich:
    „Je enger das Denken wird, umso steu­er­ba­rer wird die Gesellschaft“
    31. Mai 2022 um 9:05
    Ein Artikel von Eugen Zentner 

    Auszug:
    Von wem geht die­ser Druck haupt­säch­lich aus?
    Nach mei­ner Beobachtung ent­steht die­ser Druck
    aus einer merk­wür­di­gen Allianz
    zwi­schen Medien und links-grü­ner Politik. 

    Das all­ge­gen­wär­ti­ge Fakten-Checking etwa, an sich ja aus den USA kom­mend und gegen Lügen und Halbwahrheiten der Trump-Regierung eingesetzt, 

    also als Kontrollinstanz gegen­über der Macht, 

    wur­de wäh­rend der Corona-Zeit in Deutschland gera­de­zu pervertiert.
    ..
    Wie eini­ge Ihrer Kollegen haben Sie sich gewei­gert, unter 2G-Bedingungen auf­zu­tre­ten. Warum?
    Weil das für mich nicht geht. Wer gesund ist, darf ins Theater gehen. Wer krank ist, soll zuhau­se bleiben.

    Ich sor­tie­re mein Publikum nicht nach Impfstatus.

    https://​www​.nach​denk​sei​ten​.de/​?​p​=​8​4​361

    1. @Lesenswert!…: Irgendwas stimmt mit sei­nen Augen nicht. Steht Strobl für "links-grü­ne Politik"? Und Kretschmer, Wüst, Söder…

  11. Auf wel­che selt­sa­me Rechtsgrundlage stützt sich das Urteil?

    Unangemeldete Demonstrationen sind nicht ver­bo­ten, Tatbestandsmerkmale des Haus- oder Landfriedensbruchs (man muss mal gucken, wo die her­kom­men) nicht erkennbar.

    Ist aber auch egal: Unrechtsjustiz passt zum Unrechtsstaat.

  12. Sie urteil­te, dass eine unan­ge­mel­de­te Demonstration nicht vor dem Privathaus eines Politikers statt­fin­den dürfe.

    Ist das so, steht das wirk­lich in einem Gesetz?

    "Nicht ange­mel­de­te Demonstration" kön­nen spon­ta­ne Versammlungen sein, auch ger­ne mit Fackeln. Die müs­sen nicht ange­mel­det sein, erklär­te zumin­dest vor lan­ger Zeit das Bundesverfassungsgericht (ohne Fackeln).

    Gab es im Mittelalter Protestzüge mit Fackeln zu den Hütten von Regenten, Räten und der­glei­chen? Wenn ja, dann wür­de das pas­sen, denn wir leben ganz offen­sicht­lich noch im Mittelalter.

    1. @ Peter Pan

      Die gab es noch im 19. Jahrhundert regel­mä­ßig. Regelmäßig ende­ten sie auch nicht vor den Häusern und Palästen der Regierenden, son­dern dar­in, und sie beschränk­ten sich auch nicht auf die Mitnahme von Fackeln, son­dern erstreck­ten sich dar­über hin­aus auf den Einsatz von Äxten, Beilen, Knüppeln und der sprich­wört­li­chen Mistgabeln. Sehr beliebt war auch die soge­nann­te Katzenmusik, also lau­tes Lärmen, das die Nachtruhe der Regierenden stö­ren sollte.

      Fairerweise muss man sagen, dass besag­te Regierende dem Einsatz von, auch mili­tä­ri­scher, phy­si­scher Gewalt noch weni­ger abge­neigt waren. 

      Siehe etwa: https://​en​.wiki​pe​dia​.org/​w​i​k​i​/​P​e​t​e​r​l​o​o​_​M​a​s​s​a​cre

Schreibe einen Kommentar zu Ein Beobachter Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert