Nicht nur Montgomery darf hetzen am 26.12. auf welt.de (s. Kleines Lichtlein gegen "kleine Richterlein"). Unter genanntem Titel gibt es auch ein Interview mit Hamburgs Verfassungsschutzchef (Bezahlschranke):
»Am vergangenen Wochenende sind erneut Tausende gegen die Corona-Politik auf die Straße gegangen. In Hamburg waren es so viele wie nie zuvor. Verfassungsschutzchef Torsten Voß erklärt, wer bei den Demonstrationen mitläuft, wie radikal die Szene ist und was er in Zukunft erwartet.
Unter den 11.500 Demonstranten am Sonnabend vor einer Woche waren nicht nur Kritiker der Corona-Politik und Impfgegner, sondern auch Reichsbürger und bekannte Rechtsextreme…
Torsten Voß: Bundesweit, wenn auch nicht unbedingt in Hamburg, ist zu beobachten, dass der von der Versammlungsfreiheit gedeckte Protest gegen die Corona-Maßnahmen von sogenannten Querdenkern instrumentalisiert wird. Deren Ziel ist es, den deutschen Rechtsstaat in sicherheitsgefährdender Art und Weise zu delegitimieren und zu bekämpfen. „Querdenker“ fallen dabei, ebenso wie Reichsbürger, aus den klassischen Extremismusbereichen heraus. Sie passen in die Strukturen, die wir bisher definiert haben, in Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus und Extremismus mit Auslandsbezug, nicht hinein. Diese Gruppierungen bilden einen Extremismus sui generis, einen Extremismus eigener Art.
WELT AM SONNTAG: Aber es gibt Überschneidungen mit der rechtsextremistischen Szene?
Voß: Bei den Reichsbürgern gibt es in Hamburg gut zehn Prozent Überschneidungen mit Rechtsextremisten, bundesweit sind es fünf Prozent. Bei den „Querdenkern“ ist die Zuordnung schwieriger. Sie stellen ideologisch einen eigenen Extremismusbereich dar. Die Verfassungsschutzbehörden in Bund und Ländern haben dafür den neuen Phänomenbereich „Demokratiefeindliche und sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates“ festgelegt. In Hamburg ist der überwiegende Teil des Protestes nach unseren Erkenntnissen nicht extremistisch. Diejenigen, die das Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip untergraben wollen, sind noch in der Minderheit. Wobei wir jede aggressive Äußerung sehr aufmerksam registrieren.«
Für Hamburg hat der Mann die überraschende Erkenntnis, daß es Überschneidungen von Reichsbürgern mit Rechtsextremisten gibt. Für „Querdenker“ kann er diesbezüglich nichts beitragen. Nach seinem Eingangsstatement sind sie in Hamburg noch nicht einmal VeranstalterInnen der Proteste. Zumal weiß er, daß es dort "keine starke rechtsextreme Szene" gibt. Egal:
»Voß: „Querdenker“ und Verschwörungsideologen tragen häufig ein Widerstandsnarrativ in sich. Sie propagieren für sich selbst ein Recht, Widerstand gegen den demokratischen Staat zu leisten, mit welchen Mitteln auch immer. Diese Leute benötigen keine Rechtsextremisten, um sich zu radikalisieren. Sie radikalisieren sich aus dem eigenen Milieu heraus.
WELT AM SONNTAG: In Thüringen und Sachsen werden die Anti-Corona-Proteste stark von der rechtsextremen Szene bestimmt. Das ist in Hamburg nicht so?
Voß: Ja, insbesondere in diesen beiden ostdeutschen Ländern haben wir die Herausforderung, dass Rechtsextremisten die Corona-Proteste für sich nutzen und eindeutig für ihre Interessen instrumentalisieren wollen. Auf Versammlungen sind sie zahlenmäßig stark vertreten. Das ist in Hamburg anders. Hier gibt es keine starke rechtsextreme Szene. Unter den Demonstranten am vergangenen Wochenende waren vereinzelt Rechtsextremisten. Aber diese haben bisher keinen prägenden Einfluss und keine Möglichkeit, die Veranstaltung für ihre Zwecke zu instrumentalisieren…«
Voß zeigt auch seine kabarettistische Ader:
»Wir als Verfassungsschützer, als Frühwarnsystem der Demokratie, müssen durch Information und Aufklärung trennen, indem wir aufzeigen, welche extremistischen und demokratiegefährdenden Motive „Querdenker“ und Verschwörungsideologen antreiben. Im Übrigen sollte sich jeder Demonstrant fragen: Mit wem gehe ich eigentlich auf die Straße? Wenn zum Beispiel aggressiv gerufen wird, dass der Erste Bürgermeister „rauskommen“ solle, um etwas „zu klären“, dann sollte sich jeder der 11.500 Menschen überlegen, ob er in der richtigen Gruppe steht…
Hinzu kommt, dass die beiden Gruppierungen aus der „Querdenker“-Szene, „Hamburg steht auf“ und „Querdenken 40“, die wir als Verdachtsfälle beobachten, bei den aktuellen Großdemos keine größere organisatorische Bedeutung haben und nur einen geringen Teil des Protestspektrums ausmachen…
WELT AM SONNTAG: Die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen sind in Hamburg bislang friedlich geblieben. Anders als in anderen Städten. Hängt das mit der geringen Ausprägung der rechtsextremistischen Szene zusammen?
Voß: In Hamburg kommen viele Faktoren zusammen. Das vergleichsweise schwache rechtsextremistische Spektrum etwa, das aber nicht unterschätzt werden darf, und das insgesamt gesellschaftlich-liberale Klima. Wir registrierten schon eine aggressive Grundierung bei manchen sich zwar bürgerlich gebenden Versammlungsteilnehmern, die sich aber bereits radikaler äußerten. Häufig wurde das Wort „Widerstand“ bemüht. Insofern sind auch wir nicht vor einer möglichen Radikalisierung und Militanz gefeit. In fast jedem Extremismusbereich ist es so, dass sich ab einem gewissen Punkt der Extremismus im Kopf auch in Taten ausdrückt.«
Die Zeit arbeitet sich an Homöopathen ab
https://www.zeit.de/kultur/2021–12/impfgegner-familie-aufwachsen-impfungen-schulmedizin
Was die Zeit verschweigt und mit wem sie nicht spricht: Es ist die evidenzbasierte Medizin, die sich gegen Tests und Impfungen wendet.
https://www.youtube.com/watch?v=3H-JVJ-Q2w4
Ja, die Zeit.
Habe das Abo gekündigt, als sie (die Redaktion) sich davon lösten, andere Auffassungen wahrnehmen zu wollen.
völlig richtig. Bin auch sehr enttäuscht von unseren kritischen und kontroversen Medien. Bedeutete für mich – Süddeutsche adieu – die müssten doch bestimmt 5 – 10 % ihrer Leser*innen verlieren.
"Sie propagieren für sich selbst ein Recht, Widerstand gegen den demokratischen Staat zu leisten, mit welchen Mitteln auch immer. Diese Leute benötigen keine Rechtsextremisten, um sich zu radikalisieren. Sie radikalisieren sich aus dem eigenen Milieu heraus."
Eben: Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.
Das ist auch so ein hartnäckiger Mythos: das "insgesamt gesellschaftlich-liberale Klima" Hamburgs, in dem ein Richter Schill zum Senator wachsen durfte, Gemeinschaftsschulen per Volksabstimmung verhindert werden und die Polizei Brechmittel einsetzen durfte. Hamburg ist in Wahrheit die Hauptstadt eines enthemmten Großbürgertums, das die Stadt in seinen gierigen Klauen hat.
Angesichts socher Ausführungen und der Tatsache, dass von den (höheren) Gerichten keine neutrale Rechtssprechung zu erwarten ist, schwant mir Ungutes, wenn beispielsweise der Corona-Ausschuss bzw. Füllmich von einer neuen Rechtsordnung und dem offenbar geplanten Gerichts-Planspiel fabuliert. Man kann sich also dem Verfassungsschutz schon auch direkt an den Hals werfen..
@ Herr VS-Voß, HH:
"… Die Verfassungsschutzbehörden in Bund und Ländern haben dafür den neuen Phänomenbereich „Demokratiefeindliche und sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates“ festgelegt. …"
Der Staat, lieber Herr VS-Voß, der Staat und seine Akteure, wie die Politike/innen und Behördenleiter, Behördenbeamten und ‑angestellten haben sich selber und von sich aus delegitimiert. Hierzu brauchte es keinerlei Anstoß von Dritten. Außerdem wurde dieses Affentheater namens "Corona" lange vorab vorbereitet.
Herr Voß, nehmen Sie ihren Schaum vom Mund und beruhigen Sie sich.
„Extremismus im Kopf wird sich in Taten ausdrücken“
ja, sieht man an den Taten der regierenden Politiker
Entlarvend finde ich die Sprache, wie ich sie hier und anderswo lesen, wo es heißt, die pösen Querdenker wendeten sich gegen den "demokratischen Staat". Nun lese ich das ständig in diesem Zusammenhang, dass dem Staat das Adjektiv demokratisch vorangesetzt wird. Das ist ein Zeichen dafür, dass dieser Staat gar nicht so demokratisch mehr ist.
Wogegen wenden sich die Demos seit April 2020? Gegen die Maßnahmen. Ein Gericht in Bayern hat ja schon den ersten Lockdown für verfassungswidrig erklärt. Demokratisch zustande gekommen ist nichts, allenfalls formell, oft im Nachhinein, ansonsten wird mit Verordnungen regiert.
Diese penetrante Erwähnen, dass es ein demokratischer Staat sei, gegen den die Demonstranten seien, kann auch für die Motivation sprechen, dass man betonen möchte, dass die Mehrheit zu entscheiden habe und die Mehrheit Lockdown und Impfpflicht haben wolle. Nun ist ein Demokratiebegriff, wo die Minderheit und das Individuum einfach mal untergebuttert wird, einer, wo es mit der Rechtsstaatlichkeit nicht so rosig aussieht. Die sagen ja nicht, die Demonstranten seien gegen den (demokratischen) Rechtsstaat. Es gibt ja offiziell keine roten Linien mehr und das habe ich mir nicht ausgedacht.
Ebenfalls hinter Bezahlschranke:
Das sagt der Ameos-Klinikum Chefarzt zu seinem Feldzug gegen die Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen
Haldensleben – Der Chefarzt der Klinik für Augenheilkunde am Chefarzt (Landkreis Börde), Markus Motschmann, geht davon aus, dass die ab 15. März 2022 geltende Impfpflicht in Pflege, Kliniken und Praxen zurückgenommen wird.
Chefarzt Motschmann ist bekannt für seine Streiks die er gegen den Impfzwang organisiert.
Für linke Puristen unter den Mitforisten und unserem Blogbetreiber Herrn Artur gibt es den Wermutstropfen, daß der streikende Chefarzt des Ameos-Klinikum für die AfD kandidert.
Im „Neuen Normal“ mit der „Gleichschaltung“ aller relevanten linken gesellschaftlichen Akteure mit den Kapitalinteressen von Big-Pharma und der profitablen Impfpflicht für alle Bürger, von der Wiege bis zur Bahre, halte ich Abgrenzerietis für eine Luxusposition.
https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/landespolitik/das-sagt-der-haldensleber-chefarzt-zu-seinem-feldzug-gegen-die-corona-impfpflicht-im-gesundheitswesen-3312355?reduced=true
@Ameos-Klinikum…: Den Luxus leiste ich mir. Noch einer aus der "Volksstimme":
'Zudem habe er die Gräueltaten des NS-Regimes mit Abtreibungen heute verglichen. Die SPD bezieht sich dabei auf einen Leserbrief für das Ärzteblatt im Jahr 2003. Darin verteidigt Motschmann die deutsche Ärzteschaft in der Zeit des Dritten Reiches: „Die moralische Verurteilung der Generation unserer ärztlichen Väter und Großväter mutet an wie das überhebliche Bekenntnis der neutestamentlichen Pharisäer.“
Motschmann sagte seinerzeit auf Volksstimme-Anfrage: „Ich kann einen Menschen doch nicht danach beurteilen, was er vor 20, 30 Jahren gesagt hat. Wenn ich diesen Maßstab an Politiker anlegen würde, wäre eine ganze Menge aufzuarbeiten.“ Zu den ihm zugeschriebenen Zitaten sagte er: „Das ist so lange her, dass ich es selbst nicht mehr weiß.“'
https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/landespolitik/trotz-brauner-vergangenheit-chefartzt-aus-haldensleben-trifft-fuer-die-afd-in-sachsen-anhalt-an-1860485
wie in anderen Länder. Die Impfpflicht, für das Personal musste zurück genommen werden
Wie bechrieb es schon Hannah Arendt gleich wieder? Totalitäre Systeme zeichnen sich unter anderem dadurch aus, dass die Polizei (bzw. Geheimdienste) die entscheidende Größe werden? Nun denn, lernen wir am praktischen Beispiel …
Rechtsstaat? Nach welcher Definition? Vor-Corona oder nach Corona-Maßnahmeneintritt?
Verfassungsschutz geht auch anders:
https://t.me/alexander_ehrlich/8842
Menschen, die für die Wahrung ihrer Grundrechte demonstrieren, z.B. dem Recht auf körperliche Unversehrtheit, delegitimieren also den deutschen Rechtsstaat.
Meine Güte … Orwells 1984 war als Warnung gedacht und nicht als Anleitung!
@King Nothing:
Orwell war ein befähigter, guter Beobachter. Und die Probleme welche wir erleben sind nicht neu. Es war lediglich auffällig, dass er lange Zeit unter einer schlechten Gesundheit zu leiden hatte. Ein mutiger Mann? – Weiss nicht, aber bestimmt ein Tapferer.
Der Herr ist offensichtlich auch ein paar Mal zu oft gegen die Wand
gelaufen. Kommt bei Tunnelblick schon ab und zu mal vor.
Normalerweise würde ich schreiben : Framing at its best.
Hier passt aber wohl eher : Framing at its dümmst.
Ständiger Wiederholungszwang und eine Dolly Buster nach der
anderen scheinen zu massivem Gehirnschwund beizutragen…
Weiter im Süden, wo gerne ebenfalls das eigene "gesellschaftlich liberale Klima" lobt, spielt jemand gerade besonders gerne auf dieser scheinheiligen Klaviatur:
https://bnn.de/mittelbaden/rastatt/roland-oberst-afd-fraktionsvorsitzender-rastatt-tod-nach-corona-infektion
Ich denke, dass man dies auch bekennender AfD-Skeptiker für besonders widerwärtig halten kann.
Normalerweise gibt sich die (Lokal)Presse mit ("langer" oder "kurzer") schwerer Krankheit oder eben einem Unfall zufrieden.
Ob und wie lange ein Mensch in welchem Krankenhaus lag ist ebenfalls eher nicht von öffentlichem Interesse.
Hier "litt [er] nach Informationen unserer Redaktion an einer Covid-19-Erkrankung", zudem gab es "seit Tagen in kommunalpolitischen Kreisen kursierende[n] Informationen, dass [er] nicht geimpft gewesen sei" und habe sich "gegenüber Stadträten als Impfgegner zu erkennen gegeben".
Was der verantwortliche Schreiberling und sein Auftraggeber von diesem "Kodex" halten? (in diesem Fall wohl "nur" die Ziffern 8 und 9)
https://www.presserat.de/pressekodex.html
("Richtlinie 8.6 – Erkrankungen
Körperliche und psychische Erkrankungen oder Schäden gehören zur Privatsphäre. In der Regel soll über sie nicht ohne Zustimmung des Betroffenen berichtet werden.")
Aber es ist wohl enorm wichtig, Vox populi mitzuteilen, sich zu ärgern, dass dieser Troubadix auch noch wochenlang ein Intensivbett für Rechtgläubige "blockiert" hat.
Und sich nebenbei über die eigene "Impfung" zu freuen.
Der Verfassungsschutz schützt die Verfassung ungefähr so, wie ein Zitronenfalter Zitronen faltet.
Internationale Netzwerke können ihre Maulwürfe auch im Verfassungsschutz unterbringen…
Wer denkt schon an die oder den, die es besonders hart getroffen hat im Jahre 2021?
https://twitter.com/cwt_news/status/1475151287993970689
… daß „neueren Studien“ zufolge nicht die spanischen Eroberer daran schuld gewesen seien daß 90% der Südamerikanischen Urbevölkerung (Maya, Inka) gestorben sind sondern die Masern die sie aus Europa mitgebracht haben.
Den Mitlesern hier ist hoffentlich klar worauf das abzielt. Man muss sich mal allein diese seltsame Logik vorstellen, unter Bishop Landa und Cortez wurde die Kultur der Maya dem Erdboden gleichgemacht und das Gold der Inka nach Europa verschifft. Diese Verbrecher haben die Maya in ihren heiligen Städten zusammengetrieben und mit ihren Säbeln die Bäuche aufgeschlitzt. Tausende sind elendlich verreckt und mit herausgrissenen Gedärm in ihrem eigenen Blut erstickt. Und dann erzählt man uns das Märchen mit den Masern, gehts noch!?
Aber genau das passt ja wieder so bestens zur Lüge von der Corona-Pandemie. Und selbst intelligente Menschen glauben diesen ganzen Mist aber gottseidank nicht alle. Wobei man nicht einmal ein Virologe oder Arzt sein muss um diesen ganzen Bullshit als Solchen zu begreifen.
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Die verfassungsfeindlichen Extremisten sitzen, sofern man den Verfassungswortlaut, dass die Bundesrepublik ein demokratischer und sozialer Bundesstaat ist, für bare Münze nimmt, auf den Regierungsbänken, in den Amts- und Redaktionsstuben.
Beleg? Alles erlogen. Jüngst hier nachgewiesen:
In Thüringen liegt der Anteil der "wegen Corona" (mangels Differentialdiagnostik und mangelhaftem Test tatsächlich: aufgrund einer Atemwegsinfektion mit positivem pcr-Test) hospitalisierten Patienten bei nur 40%, in RLP, NRW und B zwischen 40 und 50%. Ausreißer soll BW unter Mao sein, naja. Kann man glauben, muss man aber nicht. Die anderen Länder machen keine Angaben. Warum wohl?
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus235870762/Hospitalisierungsinzidenz-Wird-schon-stimmen-irgendwie.html
Übrigens liegt die "Hospitalisierungsinzidenz" fast überall wieder unter 3, dem Wert ab dem z. B. in Hessen damals verschärft wurde. Aufgehoben wird natürlich nichts.
Wieso muß sich eigentlich ein Krankenhaus rechnen!? Beim Begriff rechnen denken die Meisten an betriebswirtschaftliche Zusammenhänge. Das ist jedoch ein gewaltiger Trugschluß denn was Börsenmakler unter rechnen verstehen hat mit Betriebswirtschaft gar nichts zu tun!
Asymptomatisch Rechtsradikale auf Demos. Zwar nicht hier in Hamburg, sondern irgendwo anders, vielleicht in Bergamo. Die Dunkelziffer lässt sich nur durch verpflichtende Massengesinnungsschnelltests ermitteln. Ich schlage vor, dass in die Kontaktlisten im Restaurant auch der Querdenkstatus eingetragen werden muss. Am besten automatisch im QR-Code eingebettet. In QUER steckt ja irgendwie auch QR drin.
Und dann sitzen viele asymptomatisch Demonstrierende zu Hause. Das sind die, die innerlich mitdemonstrieren, ohne sich rauszutrauen.
Wenn die dann noch anfangen, asymptomatische Gewalttaten auszuüben, beispielsweise, indem sie durch ihre pure Anwesenheit Geimpfte in ihrer Gesundheit massiv verletzen, dann ist alles verloren!