Facebook erlaubt Mordaufrufe gegen Russen. Zensur bei "Corona-Kritik" bleibt

reuters.com berich­tet am 11.3.:

»Facebook erlaubt Kriegsposts, die zu Gewalt gegen rus­si­sche Invasoren aufrufen

10. März (Reuters) – Meta Platforms (FB.O) wird es Facebook- und Instagram-Nutzern in eini­gen Ländern erlau­ben, im Zusammenhang mit der Invasion in der Ukraine zu Gewalt gegen Russen und rus­si­sche Soldaten auf­zu­ru­fen, wie aus inter­nen E‑Mails her­vor­geht, die Reuters am Donnerstag ein­se­hen konnte.

Das Social-Media-Unternehmen erlaubt auch vor­über­ge­hend eini­ge Beiträge, die zum Tod des rus­si­schen Präsidenten Wladimir Putin oder des weiß­rus­si­schen Präsidenten Alexander Lukaschenko auf­ru­fen, wie aus inter­nen E‑Mails an sei­ne Inhaltsmoderatoren hervorgeht.

"Als Folge der rus­si­schen Invasion in der Ukraine haben wir vor­über­ge­hend Formen der poli­ti­schen Meinungsäußerung zuge­las­sen, die nor­ma­ler­wei­se gegen unse­re Regeln ver­sto­ßen wür­den, wie z. B. gewalt­tä­ti­ge Äußerungen wie 'Tod den rus­si­schen Invasoren'. Glaubwürdige Aufrufe zur Gewalt gegen rus­si­sche Zivilisten wer­den wir nach wie vor nicht zulas­sen", so ein Meta-Sprecher in einer Erklärung.

Die Aufrufe zum Tod der Staatsoberhäupter wer­den zuge­las­sen, sofern sie kei­ne ande­ren Ziele ent­hal­ten oder zwei Indikatoren für die Glaubwürdigkeit auf­wei­sen, wie z. B. den Ort oder die Methode, hieß es in einer E‑Mail, in der eine kürz­li­che Änderung der Unternehmensregeln zu Gewalt und Aufwiegelung beschrie­ben wurde…

Die vor­über­ge­hen­den Änderungen der Politik in Bezug auf Aufrufe zur Gewalt gegen rus­si­sche Soldaten gel­ten laut einer E‑Mail für Armenien, Aserbaidschan, Estland, Georgien, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Russland, die Slowakei und die Ukraine.

In der kürz­lich an die Moderatoren ver­sand­ten E‑Mail wies Meta auf eine Änderung sei­ner Hate-Speech-Politik hin, die sich sowohl auf rus­si­sche Soldaten als auch auf Russen im Zusammenhang mit der Invasion bezieht…

Viele gro­ße Social-Media-Plattformen haben im Zusammenhang mit dem Konflikt neue Inhaltsbeschränkungen ange­kün­digt, dar­un­ter die Sperrung der rus­si­schen Staatsmedien RT und Sputnik in der Europäischen Union, und haben wäh­rend des Krieges Ausnahmeregelungen in eini­gen ihrer Richtlinien demonstriert.

E‑Mails zeig­ten auch, dass Meta das Lob des rechts­ex­tre­men Asow-Bataillons zulässt, was nor­ma­ler­wei­se ver­bo­ten ist, eine Änderung, über die The Intercept zuerst berich­te­te…«

twitter.com (10.3.)

Update: Ich akzep­tie­re die Kritik in einem Kommentar, daß die Überschrift ver­mu­ten läßt, in dem Artikel wer­de die Zensur von "Corona"-Kritik ange­spro­chen. Das ist nicht der Fall. Daß es sie gibt, ist aber offen­kun­dig. Selbst die "Deutsche Welle" schrieb am 17.9.21 "Meinung: Facebooks "Querdenker"-Zensur geht zu weit". Auf zdf.de hieß es am 19.10.21. "Amnesty: "Zensur und Repression" in Pandemie". Schon vor Corona war auf faz.net am 6.7.15 zu lesen "So zen­siert Facebook". sueddeutsche.de wuß­te 2016 "Wie Facebook Menschen zum Schweigen bringt".

40 Antworten auf „Facebook erlaubt Mordaufrufe gegen Russen. Zensur bei "Corona-Kritik" bleibt“

  1. Donnerwetter.… "Die Aufrufe zum Tod der Staatsoberhäupter wer­den zuge­las­sen" .… und das kann man dann im bes­ten D aller Zeiten auch lesen und verbreiten?

  2. Ja, wir sind offen­sicht­lich seit 2020 im Krieg.

    Einig sind sich alle, dass es in der Ukraine Biolabore gab

    https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ukraine-krieg-russland-wirft-usa-plan-mit-chemiewaffen-einsatz-vor-17867918.html

    Komischerweise nennt die FAZ sie Chemie – ver­mut­lich um an die Syrian-Propaganda zu erin­nern, viel­leicht auch an die nicht exis­tie­ren­den "wea­pons of mass dest­ruc­tion" in Irak.
    Tatsächlich beschul­digt laut Artikel Russland die Ukraine, Ammoniak ins Kampfgebiet gebracht zu haben, um einen rus­si­schen Chemiewaffenangriff vorzutäuschen.

    Es geht aber auch um Bio- Labore. Laut FAZ
    "Nach Angaben der Regierungen in Kiew und Washington geht es dar­um, Krankheitserreger und Giftstoffe in ukrai­ni­schen (nicht ame­ri­ka­ni­schen) Einrichtungen zu sichern und eine fried­li­che Forschung und Impfstoffentwicklung zu ermöglichen."

    Ich frag mich, war­um NATO 2020 einen "Krieg gegen das Virus" aus­ge­ru­fen hat.

    1. @Marc Damlinger: Dabei waren doch jun­ge blon­de Frauen erwar­tet, die dem­nächst auch in der Pflege mit anpa­cken kön­nen. Schwarze Studierende auf der Flucht sind eigent­lich nicht vorgesehen.

  3. Das Asow-Bataillon darf auch wieder auf Faschbook werben:

    https://theintercept.com/2022/02/24/ukraine-facebook-azov-battalion-russia/
    https://uncutnews.ch/facebook-gibt-gruenes-licht-fuer-lobende-kommentare-der-ukrainischen-neonazi-bataillone/

    Laut der neuen internen Facebook-Richtlinie, die The Intercept eingesehen hat, wird das Unternehmen „Lob für das Asow-Bataillon zulassen, wenn es ausdrücklich und ausschließlich seine Rolle bei der Verteidigung der Ukraine oder seine Rolle als Teil der ukrainischen Nationalgarde lobt“.

    Beispiele für erlaubte Äußerungen sind: „Die Freiwilligen der Asow-Bewegung sind echte Helden, sie sind eine dringend benötigte Unterstützung für unsere Nationalgarde“, und „Wir werden angegriffen. Asow hat unsere Stadt in den letzten 6 Stunden mutig verteidigt“ und „Ich denke, Asow spielt in dieser Krise eine patriotische Rolle“.

    Allerdings darf die Gruppe Facebook nach wie vor nicht für Rekrutierungszwecke oder zur Veröffentlichung ihrer eigenen Erklärungen nutzen. Die Uniformen und Banner des Regiments werden weiterhin als Hasssymbole verboten sein.

    Beispiele für Äußerungen über die Gruppe, die nicht erlaubt sind, sind unter anderem: „Goebbels, der Führer und Asow, sie alle sind große Vorbilder für nationale Opfer und Heldentum“ und „Gut gemacht, Asow, für den Schutz der Ukraine und ihres weißen nationalistischen Erbes“.

    Facebook bestätigte die Entscheidung, weigerte sich aber, sie näher zu erläutern.

    Demnächst dürfte sich die Vielfalt auf Faschbook noch erhöhen:
    https://uncutnews.ch/nato-weisshelme-folgen-al-qaida-in-die-ukraine/

  4. Es sind schon ers­te "Erfolge" zu vermelden:

    " Der blin­de Hass auf Russen nach Putins Angriff auf die Ukraine zieht auch in Berlin immer mehr Kreise. Ist das auch der Grund für die­sen fei­gen Anschlag auf Schüler?

    Am Freitagmorgen gegen 3.20 Uhr ver­üb­te ein bis­her unbe­kann­ter Täter einen Brandanschlag auf die Internationale deutsch-rus­si­sche Lomonossow-Schule in Berlin-Marzahn.

    Nach Angaben der Feuerwehr haben Gegenstände gebrannt, die im Eingangsbereich der Sporthalle abge­stellt waren."

    https://www.bz-berlin.de/berlin/marzahn-hellersdorf/brandanschlag-auf-internationale-lomonossow-privatschule-in-marzahn

    Noch waren es nur Sachschäden, ob Politik und Medien ihrer Verantwortung gerecht wer­den und deeskalieren ?

  5. Der alte/neue Faschismus hat Hochkonjunktur und wird salonfähig…geht noch mehr Zynismus und Bestialität? Ist das der "Anfang"
    vom "final countdown"?

  6. Passend dazu aus der BZ:
    "Nächtlicher Brandanschlag auf deutsch-rus­si­sche Schule in Berlin
    Polizei sieht Vorsatztat und Zusammenhang zum Krieg"
    Aber D A S hat ja nie­mand gewollt…

    1. @Kassandro: Ich gebe zu, es ist schwie­rig. Mir kommt es auf die wider­li­che Doppelmoral an. Die Kritik dar­an, daß die Überschrift sug­ge­riert, bei Reuters stün­de etwas zu Corona-Zensur, ist berech­tigt. Ich füge Infos hin­zu. Danke!

  7. Der Staat unter­stützt ja die Profitinteressen die­ses Milliardenschweren Unternehmen was mit sozi­al nicht das Geringste zu tun hat.

  8. Das ist nicht mehr ledig­lich eine "Erosion des Rechtsstaates", wie sie bereits Prof. Papier beklagte.

    Bereits Immanuel Kant sag­te in sei­nem Werk "Zum ewi­gen Frieden", alle Akteure hät­ten sich dem gül­ti­gen Rechtssystem unter­zu­ord­nen: „Das Recht der Menschen muß hei­lig gehal­ten wer­den, der herr­schen­den Gewalt mag es auch noch so gro­ße Aufopferung kosten.“

    Hannah Arendt mein­te (in einem ande­ren Zusammenhang): "Das Recht, Rechte zu haben."

    Wenn Unternehmen nun glau­ben, sie könn­ten aus dem all­ge­mein­gül­ti­gen Recht aus­sche­ren, und die auf ihren Seiten ver­öf­fent­lich­ten Mordaufrufe zu "Meinungskundgebungen" zu euphe­mi­sie­ren, oder in ande­rer Form aus die für jeder­mann gel­ten­den Rechtsbestimmungen krea­tiv zu umge­hen, zu beu­gen, oder zu miß­ach­ten, dann muss der Rechtsstaat schnells­tens tätig werden.

    Das Rechtsstaatsprinzip erklärt, fin­det man hier:
    https://www.lpb-bw.de/rechtsstaat

  9. Tom Bohn
    @realTomBohn
    Auf dem Stringency-Index der Oxford University, (Strenge der #Coronamaßnahmen), ist Deutschland aktu­ell führend.
    Das ist nicht schön.

    Schön wäre es viel­mehr, wenn das bei Bildung und Mobilfunkausbau der Fall wäre. 

    (Danke für den Tipp, Johannes).
    ourworldindata.org
    COVID-19 Stringency Index
    The strin­gen­cy index is a com­po­si­te mea­su­re based on nine respon­se indi­ca­tors inclu­ding school clo­sures, work­place clo­sures, and tra­vel bans, res­ca­led to a value from 0 to 100 (100 = stric­test). If…
    7:22 AM · Mar 11, 2022
    https://twitter.com/realTomBohn/status/1502183105813229570?cxt=HHwWhMC5me3k6dgpAAAA

  10. Detlef Borchers
    @dborch
    Nun mel­det die Telekom offi­zi­ell den Wechsel des Spahn-Vertrauten Gottfried Ludewig (CDU), nun­mehr Chef der Gesundheitssparte von T‑Systems:
    telekom.com
    Gottfried Ludewig wird Chef der Gesundheitssparte von T‑Systems
    Gottfried Ludewig über­nimmt als Senior Vice President T‑Systems Health Industry die Leitung und Gesamtverantwortung für die Gesundheitssparte.
    12:54 PM · Mar 9, 2022
    https://twitter.com/dborch/status/1501541998414675976?cxt=HHwWkICy7b6fxtYpAAAA

  11. Die rus­si­sche Generalstaatsanwaltschaft hat gefor­dert, den Meta-Konzern zu einer extre­mis­ti­schen Organisation zu erklä­ren und sei­ne Aktivitäten in Russland zu ver­bie­ten. Dies berich­te­te der Pressedienst der Generalstaatsanwaltschaft gegen­über TASS.
    Darüber hin­aus hat die Generalstaatsanwaltschaft der Russischen Föderation unter Bezugnahme auf zwei Artikel des rus­si­schen Strafgesetzbuchs («Propaganda für den Terrorismus», «Aufstachelung zu Hass und Feindschaft durch Androhung von Gewalt») dem Ermittlungsausschuss Unterlagen zur Entscheidung über die Einleitung eines Strafverfahrens übermittelt.
    Die Generalstaatsanwaltschaft teil­te wei­ter mit, dass nach Angaben, die der Sprecher von Meta Platforms, Andy Stone, am 11. März in einer Erklärung bestä­tig­te, das Unternehmen ange­sichts der Ereignisse in der Ukraine vor­über­ge­hend das Verbot auf­hebt, in sei­nen sozia­len Netzwerken Informationen zu pos­ten, die Gewaltaufrufe gegen rus­si­sche Bürger, ein­schließ­lich Angehörige der Streitkräfte, enthalten.

    Die Generalstaatsanwaltschaft teil­te außer­dem mit, dass die rus­si­sche Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor den Zugang zu Instagram und Facebook ein­schrän­ken würde.

    Wie die Agentur RIA Nowosti soeben mit­teilt, wird der Messengerdienst WhatsApp von den Maßnahmen gegen Meta nicht betrof­fen sein, da es sich um ein Kommunikationsmittel und nicht um ein Posting-Medium handele.
    https://de.news-front.info/2022/03/11/russische-generalstaatsanwaltschaft-will-meta-zu-einer-extremistischen-organisation-erklaren/

  12. sehr geehr­ter Herr aschmoneit,
    ob sie wohl 1940 auch gegen Aufrufe gewet­tert hät­ten, Hitler abzumurksen ?

    1. @Wann ist…: Ich ent­neh­me Ihrer Frage, daß Sie die Mordaufrufe ukrai­ni­scher Rechtsradikaler bil­li­gen. Ich hin­ge­gen hal­te so wenig davon, Putin oder all­ge­mein Russen zu ermor­den, wie ich nicht gebil­ligt habe, die Herren Johnson, Nixon und Bush oder all­ge­mein GIs wegen ihrer völ­ker­mör­de­ri­schen Kriege zu töten.

      1. ich habe weder von Rechtsradikalen oder von Putin noch von Johnson, Nickson oder Bush geschrie­ben son­dern von Hitler und wie­der­ho­le dies mit der Bitte um eine Antwort:
        "sehr geehr­ter Herr aschmoneit,
        ob sie wohl 1940 auch gegen Aufrufe gewet­tert hät­ten, Hitler abzumurksen ?"

        1. @Wann ist…: Ich wer­de mit Ihnen kei­ne Diskussion über Tyrannenmord füh­ren und dar­über, ob Ihr Vergleich sinn­voll ist. Einerseits ist es nicht das Thema des Blogs, ande­rer­seits ver­rät Ihr Nickname, daß Sie Ihre Entscheidung getrof­fen haben.

  13. Unabhängig auf wel­cher "Seite" man sich im Moment ver­or­tet oder auch nicht.
    Kommunikation ist die Grundlage jeder Beziehung.
    Also:
    Russisch lernen!
    Für die Völkerverständigung.

    Habe ges­tern ein zufäl­li­ges Onlinespiel mit Sprachfunktion mit einem jun­gen Russen gespielt und der war ganz aus dem Häuschen, obwohl ich nur 30 Wörter und ein paar Sätze kannte.

    Ich den­ke die meis­ten Menschen fin­den es klas­se, wenn jemand die Muttersprache des Anderen inter­es­sant fin­det, vor allem, wenn es nicht not­wen­dig ist, wegen des Wohnortes der Arbeit oder der Herkunft usw…

    Russisch spre­chen 210Mio Menschen
    Ukrainisch 45Mio Menschen.

    Deshalb und wegen des ekel­haf­ten undif­fe­ren­zier­ten Russen-Hasses emp­feh­le ich aktu­ell die Russische Sprache.

    давай

  14. Nur die derbs­ten Vollidioten nut­zen die­se ame­ri­ka­ni­sche Geheimdienst- Datenkraken-Dreckschleuder.

    Dass auch USmoneit zu denen gehört, ver­steht sich von selbst.

  15. https://t.me/Deutsch_Russische_Freunde/1989

    Nachricht von Natascha Janssen aus den Niederlanden:

    "Wie vie­le von Ihnen viel­leicht wis­sen, wur­de mei­ne Mutter in der ehe­ma­li­gen Sowjetunion, in der Ukraine, gebo­ren, wo mei­ne gro­ße Familie eine Mischung aus Russen und Ukrainern ist. Aus die­sem Grund füh­le ich mich beru­fen, mei­ne Sicht der Entwicklungen in der Ukraine mit Ihnen zu teilen.

    Aufgrund mei­ner rus­sisch-ukrai­ni­schen Wurzeln lie­be ich bei­de Nationen sehr, jahr­hun­der­te­al­te brü­der­li­che Nationen, die mit­ein­an­der ver­schmel­zen. Als Sie mei­ne ukrai­nisch­stäm­mi­ge Mutter frag­ten, ob sie sich mehr als Russin denn als Ukrainerin füh­le, ant­wor­te­te sie: "Das ist eine selt­sa­me Frage, auf die ich kei­ne Antwort habe. Es gibt Unterschiede in unse­rer Sprache, unse­rer Musik und unse­rem Tanz, aber unse­re Herzen sind eins.

    So bin ich auf­ge­wach­sen und habe 40 Jahre – die schöns­ten Ferien mei­nes Lebens – in Liebe und Zweisamkeit ver­bracht, erlebt in Russland und der Ukraine, in der ehe­ma­li­gen Sowjetunion.

    Es ist gut, dass sich jetzt alle in den Niederlanden gegen einen Krieg aus­spre­chen. Niemand unter­stützt den Krieg.

    Aber war­um waren alle still, als die­ser Krieg vor 8 Jahren begann?

    Warum haben nicht alle geflucht, als in der Ostukraine Tausende von Bürgern abge­schlach­tet wurden?

    Warum haben nicht alle auf die Ukraine geschimpft, weil sie die Minsker Vereinbarungen nicht ein­ge­hal­ten hat?

    Wo waren alle, die weg­ge­schaut haben, als 52 Menschen in Odessa leben­dig ver­brannt wurden?

    Wo waren alle, die es gut fan­den, dass eine 2014 gewähl­te Regierung gestürzt und ein gro­ßes euro­päi­sches Land von einem Haufen Neonazis über­nom­men wurde?

    Wo waren alle, als das ukrai­ni­sche Regime den rus­si­schen Ukrainern ihre grund­le­gen­den Menschenrechte wegnahm?

    Die rus­si­sche Sprache wur­de ver­bo­ten, das Recht auf Rente für rus­si­sche Italiener wur­de abge­schafft, und Kinder, die rus­sisch spra­chen und rus­si­sche Namen hat­ten, waren in der Schule nicht mehr willkommen.

    Wo waren alle, als Neonazis Fackelkundgebungen orga­ni­sier­ten und Parolen wie "Russen ins Gas" riefen?

    Und schließ­lich, wo waren alle, die geschwie­gen haben, als gro­ße Teile die­ses schö­nen Landes, einst Europas Getreidespeicher, für einen Apfel und ein Ei an Banken und Investoren ver­kauft wur­den, z.B. zur Ausbeutung für Genmanipulationen von Monsanto und Europas neu­es­ter Mega-Bioindustrie?

    Meine Nichte in der Ukraine hat gese­hen, wie eine sol­che Fabrikfarm vor ihrem Haus gebaut wur­de. Das unauf­hör­li­che Geschrei die­ser dicht gedräng­ten Tiere, und dann die­se ohren­be­täu­ben­de Stille…

    Nehmen Sie zur Kenntnis: In der Ukraine gab es nur eine ein­zi­ge klei­ne Rinderrasse, bevor das Land in den Besitz des west­li­chen Blocks kam. Seit 8 Jahren ist die Ukraine zu einem Vasallen des Westens gewor­den. Eine Kolonie. Und das alles auf Kosten von Mensch, Tier, Natur und Umwelt…

    Warum also wird das Mitgefühl der Menschen erst jetzt in Wut gegen den Krieg kanalisiert?

    Die ukrai­ni­sche Bevölkerung lebt seit 8 Jahren im Krieg. Hunderttausende von Ukrainern sind bereits nach Russland geflo­hen, dar­un­ter auch mei­ne Verwandten, wie mei­ne Nichte und ihre Familie.

    Natürlich weiß ich, dass die meis­ten Menschen kei­ne Ahnung von die­ser Seite der Geschichte haben, weil unser Nachrichtendienst ein sehr ein­sei­ti­ges Bild der Situation ver­mit­telt. Ich stel­le die­se Informationen nun von der ande­ren Seite her zur Verfügung. Tun Sie, was Sie wol­len, aber Schweigen ist für mich kei­ne Option mehr.
    Ich kann nur hof­fen, dass bald Frieden für ALLE Ukrainer, Russisch und Ukrainisch spre­chen­de, einkehrt.

  16. Video mit O‑Ton geteilt auf https://t.me/s/macklemachtgutelaune/40287

    Julian Assange sag­te 2011:

    "Fast jeder Krieg, der in den letz­ten 50 Jahren begon­nen hat, war das Ergebnis von Medienlügen. Die Medien hät­ten ihn ver­hin­dern kön­nen, wenn sie tief genug recher­chiert hät­ten. Hätten sie die Regierungspropaganda nicht nach­ge­druckt, hät­ten sie ihn ver­hin­dern kön­nen. Aber was bedeu­tet das? Nun, das bedeu­tet im Grunde, dass die Bevölkerung kei­ne Kriege mag und dass die Bevölkerung zu Kriegen ver­lei­tet wer­den muss. Bevölkerungen gehen nicht frei­wil­lig und mit offe­nen Augen in einen Krieg. Wenn wir also ein gutes Medienumfeld haben, dann wer­den wir auch ein fried­li­ches Umfeld haben. Aber unser größ­ter Feind ist die Unwissenheit, und ich glau­be, dass der größ­te Feind aller Menschen dar­in besteht, nicht zu ver­ste­hen, was eigent­lich vor sich geht. Erst wenn man anfängt zu ver­ste­hen, kann man wirk­sa­me Entscheidungen in einem wirk­sa­men Plan tref­fen. Die Frage ist nun, wer för­dert die Unwissenheit? Nun, jene Organisationen, die beschlie­ßen, sie geheim zu hal­ten, und jene Organisationen, die wah­re Informationen ver­zer­ren, um sie falsch dar­zu­stel­len, gehö­ren zur letz­te­ren Kategorie und sind schlecht. Ich bin wirk­lich der Meinung, dass die Medien im Allgemeinen so schlecht sind, dass man sich fra­gen muss, ob wir ohne sie nicht bes­ser dran wären. Es gibt eini­ge sehr gute Journalisten, und wir arbei­ten mit vie­len von ihnen zusam­men. Wir sind alle sehr irri­tiert, dass die Welt so ver­zerrt dar­ge­stellt wird, weil sie uns Kriege und Regierungssysteme vorgaukeln."

  17. Pfazebook legt also fest, wer ille­ga­ler Weise mit dem Tode bedroht wer­den darf.
    Merkt eigent­lich irgend­wer noch irgend­was in die­sem Land??

    1. @ T. Grote

      "Ertragen" "wir" nicht wehr­los seit Jahrzehnten die Katastrophenmeldungen der media­len Hypnosemaschine? Das brüht ab: 

      wenn alles schlimm ist, ist nichts mehr schlimm.

  18. Alles, was nicht in das Gedankengerüst, wel­ches im Grunde win­zig ist, die­ser links­ver­strah­len Dilettanten und Lebenstheoretiker passt, darf ver­nich­tet werden.

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