Faeser: Straftaten durch Spaziergänge um 147 Prozent gestiegen

Die Demokratie ist bedroht, durch die Themen Corona "sowie Wahlen zu gewin­nen". Zu sehen auf tages​schau​.de (12 Uhr), spä­te­re Versionen wur­den geglättet.

"Bei Licht betrach­tet ist Faeser schon jetzt eine Ministerin auf Abruf." (faz​.net, 9.5.) Doch wer ist das gera­de nicht aus der SPD-Riege? Faeser tritt als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Hessen an. Es wird gemun­kelt, ihr Ziel lau­te "zwei­stel­lig".

mer​kur​.de (10.5.)

24 Antworten auf „Faeser: Straftaten durch Spaziergänge um 147 Prozent gestiegen“

  1. Notvorrat ist für Hartz-4-Habende in der Auflistung der Dinge, für die (von Staates wegen) H4er Geld aus­ge­ben dür­fen, nicht mit eingepreist.

    Faser tut gra­de so, als sei die BRD mit­ten im 3. WK.

    1. Der "Notvorrat" könn­te – je nach Wert – zu einer Verzögerung der Auszahlungen füh­ren. Die Handhabungen zu ALG2 sind regio­nal stark verschieden.
      "H4" lese ich aber zum ersten­mal. Nicht schlecht. Erinnert mich an Birnchen für Autoscheinwerfer. Sehr erhellend! 🙂

  2. Ich gebe zu, ich habe es noch nicht verstanden.

    "Politisch moti­vier­te Straftaten" zusam­men­hän­gend mit den Themen Corona-Pandemie, Covid-19.
    Was ist damit gemeint?
    Etwa poli­tisch ver­ord­ne­te Maßnahmen? Ausgehsperren? Maskentragepflicht? Indirekter Impfzwang? Polizeigewalt bei fried­li­chen Demonstrationen? Rechtsbeugung bei Gerichten etwa?

    "Politisch moti­vier­te Straftaten" zusam­men­hän­gend mit den Thema Wahlen.
    Was ist damit gemeint?
    Gab es etwa Wahlfälschungen?
    Beruhen die Ergebnisse von Bundestagswahl und Landtagswahlen der letz­ten 2 Jahre viel­leicht gar nicht auf kor­rek­ten Vorgehensweisen und rich­ti­gen Auszählungsergebnissen?

    Ja, ich weiß, Fragen über Fragen.
    Aber was bleibt ande­res übrig, als zu fra­gen, wenn so schwam­mig und unbe­stimmt irgend­wel­che Zahlen umhüllt von Nebel über­mit­telt werden.

  3. Die Maske hat gefehlt. Darum ist unse­re Demokratie in Gefahr. 

    Ich wün­sche ihr, dass was sie aus­sen­det, auf sie zurück­fällt. Instant Karma. Fr. Pfeffer war ein Beispiel dass es manch­mal passiert.

  4. Hartz 4 reicht nicht für Notvorrat:
    Habe mal ein biss­chen gegoo­gelt, aber brauch­ba­re Artikel zu aktu­el­len Hartz 4 Themen fin­den sich nicht leicht in den sog. 'Qualitätsmedien' sowie den Alternativmedien…insb bei Gesamtvolumina von Massnahmen.

    H4 reicht nicht für Lebensmittel: https://www.google.com/amp/s/www.kreiszeitung.de/politik/4‑iv-erhoehung-der-lebensmittelpreise-empfaengern-geht-das-geld-aus-hartz-91459666.amp.html

    H4 reicht gleich­zei­tig nicht für Strom: https://​www​.goog​le​.com/​a​m​p​/​s​/​w​w​w​.​m​e​r​k​u​r​.​d​e​/​l​e​b​e​n​/​g​e​l​d​/​h​a​r​t​z​-​i​v​-​e​r​h​o​e​h​u​n​g​-​2​0​2​2​-​g​e​l​d​-​r​e​i​c​h​t​-​l​a​u​t​-​r​e​c​h​n​u​n​g​-​n​i​c​h​t​-​f​u​e​r​-​s​t​r​o​m​-​k​o​s​t​e​n​-​z​r​-​9​1​0​1​9​0​0​1​.​a​m​p​.​h​tml

    Es war ein 100 EUR Zuschuss in Debatte, man habe sich nun auf 300 EUR geei­nigt, aber wann das aus­be­zahlt wird, sei unklar…aber wovon spre­chen wir Gesamt?

    Lt. hier – https://www.google.com/amp/s/amp2.handelsblatt.com/politik/deutschland/energiepreise-das-entlastungspaket-der-ampelkoalition-summiert-sich-auf-15–6‑milliarden-euro/28098420.html – koste gesamt ein Zuschuss von 100 EUR für H4 insg. 0.5 Mrd. EUR. Also bei 300 EUR dann 1.5 Mrd. EUR.

    Die gestie­ge­nen Lebenshaltungs-Kosten begrün­den sich mit Gelddrucken und Inflation zugun­sten der Vermögenden und Börsen- wie Immobilienpreisen, Corona Massnahmen und Förderung Ukraine (Krieg) und Russland Embargo…

    Vergleich Dimension auswendig:

    Maskenüberbeschaffung Spahn ohne Nutzen, Masken wer­den insb ent­sorgt nach Ablauf Haltbarkeitsdatum: 7 Mrd. EUR (Politiker wur­den frei gespro­chen, die sich Abermillionen an Vermittlungsgebühr haben zah­len lassen).

    Maskenüberpreiserstattung an Apotheker: 1.5 Mrd. EUR

    Nicht zuge­las­se­ne prak­tisch unge­brauch­te Corona Antikörperbehandlung: 0.45 Mrd EUR

    Rüstungsausgaben 100 Mrd für ein Jahr gestei­gert von 53 Mrd EUR p.a. (wo die geblie­ben sind bis­her ist auch aktu­ell eine Frage…)

    Kosten für die Ukraine Flüchtlinge auf­ge­nom­men in DE pro Jahr: 15 Mrd. EUR.

    Quartalsgewinn BionTech: 3.7 Mrd. EUR.

    1. Ach, und neben­bei: Erling Haaland heisst nun glaub ich Sterling Haaland, auch als £Erling schreibbar…Ist aber nicht per­sön­lich gemeint, es lebe der Sport…der ist das gan­ze Geld und Aufmerksamkeit wert, oder? Wie sag­te noch­mal Karl Kraus (die Sportart wech­selnd), sie spie­len auf dem Misthaufen des Lebens Tennis…?

  5. Ein Faschismus, der sich auf quä­ken­de Kindergartenkinder ver­läßt, könn­te in die Hose gehen. Aber ganz sicher bin ich mir da noch nicht.

  6. Interessant, dass die "Straftaten" nicht von Links oder Rechts, son­dern – woher sonst? – aus der Mitte der Gesellschaft kommen. 

    Die Mitte ist das Herz einer Gesellschaft. Diese Mitte soll nach Wunsch des WEF und ande­ren glo­ba­li­sti­schen Kopffüsslern verschwinden. 

    Die Stimme der Mitte darf nicht mehr gehört wer­den. Dabei ist sie – wie schon Aristoteles wuss­te – die Stimme der Vernunft. 

    Ohne sein Herz ist der Mensch ein Cyberwesen, ein Roboter. Globalisten wie Schwab oder Harari schei­nen die­sem Zustand schon jetzt sehr nahe zu sein.

  7. Also bei 1:00 sagt der Sprecher "Querdenkerszene" und es doch ein­deu­tig die Gegendemonstranten mit links­extre­men Hintergrund. So schwarz geklei­det und dann nicht nur Maske, son­dern min­de­stens eine Sturmhaube. Das Bild bei 1:03 sagt doch alles. Man muss sich nur mal die Papptafeln durchlesen.
    Es ist unglaub­lich, wie mit Bilder gelo­gen wird. Diese Menschen sehen furcht­ein­flö­ßend aus, weil sie so aus­se­hen wol­len. Sie sind aber gera­de kei­ne Maßnahmenkritikern, son­dern Teil der Prügeltruppe der Regierung, es wird aber so getan, als ob sie Kritiker wäre. Offenbar hat man nach etli­chen Querdenkerdemos immer noch kei­ne ech­ten Bilder, die sich instru­men­ta­li­sie­ren ließen.

    1. @Johannes Schumann: Die instru­men­ta­li­sie­ren­den Bilder habe ich weg­ge­las­sen, sie wer­den im Original gezeigt. Aber die Beobachtung stimmt.

    2. Sie bräuch­ten die­se Bilder sogar der­ma­ssen drin­gend dass gewarnt wer­den muss. Stell Dir vor es ist Randale und kei­ner geht hin. 🙂

  8. Da nicht „rechts“ oder „links“, hat man beim Verfassungsschutz für die Querdenker ja extra eine neuen „Phänomenbereich“ geschaffen …

    Neuer Phänomenbereich "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates"

    https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2021/2021-04-29-querdenker.html

    Da einige vielleicht ungern die Seite des Verfassungsschutzes besuchen, hier mal ausnahmsweise der Volltext:

    „Es ist Aufgabe des Verfassungsschutzes, Bestrebungen, die gegen die Sicherheit des Bundes oder der Länder oder gegen unsere freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind, zu identifizieren und aufzuklären. Im Zuge dessen nehmen die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern sehr aufmerksam Phänomene, Gruppierungen und Einzelpersonen in den Blick, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte dafür sprechen, dass ihre Verhaltensweisen darauf gerichtet sind, wesentliche Verfassungsgrundsätze außer Geltung zu setzen oder die Funktionsfähigkeit des Staates oder seiner Einrichtungen erheblich zu beeinträchtigen.

    Unsere demokratische Grundordnung sowie staatliche Einrichtungen wie Parlamente und Regierende sehen sich seit Beginn der Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie vielfältigen Angriffen ausgesetzt. Demokratische Entscheidungsprozesse und die entsprechenden Institutionen von Legislative, Exekutive und Judikative werden in sicherheitsgefährdender Art und Weise delegitimiert und verächtlich gemacht. Verschwörungsmythen wie QAnon oder andere antisemitische Ressentiments werden dabei ebenso bemüht, wie weitere aus rechtsextremistischen oder "Reichsbürger"- und "Selbstverwalter"-Zusammenhängen bekannte Stereotype. Verschwörungstheorien sind ein nahezu durchgängig festzustellendes Phänomen und haben eine erhebliche katalysatorische Wirkung.

    Legitime Proteste und Demonstrationen gegen die Corona-Politik werden dabei immer wieder, und in jüngerer Zeit zunehmend, instrumentalisiert und Eskalationen provoziert. Aber auch Anmelder und Organisatoren von Demonstrationen – zuvörderst zu nennen sind hier Protagonisten der Querdenken-Bewegung – zeigen zum Teil deutlich, dass ihre Agenda über die reine Mobilisierung zu Protesten gegen die staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen hinausgeht. Es werden Verbindungen zu "Reichsbürger"- und "Selbstverwalter"-Organisationen sowie Rechtsextremisten in Kauf genommen oder gesucht, das Ignorieren behördlicher Anordnungen propagiert und letztlich das staatliche Gewaltmonopol negiert. Ein solches Vorgehen ist insgesamt geeignet und zielt darauf ab, das Vertrauen in die staatlichen Institutionen und seine Repräsentanten nachhaltig zu erschüttern.

    Die Zuordnung der maßgeblichen Personenzusammenschlüsse oder Einzelpersonen ist in vielen Fällen weder zu einem bestehenden Beobachtungsobjekt noch zu einem der Phänomenbereiche ohne Einschränkungen möglich.

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat daher einen neuen Phänomenbereich "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" eingerichtet. Innerhalb dieses Bereichs wurde ein bundesweites Sammelbeobachtungsobjekt "Demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates" eingerichtet, dem die diesbezüglich relevanten Akteure zugeordnet und nachrichtendienstlich bearbeitet werden. Das Sammel-Beobachtungsobjekt ermöglicht sowohl eine Bearbeitung als Verdachtsfall als auch als erwiesen extremistische Bestrebung.

    So ist auch künftig sichergestellt, dass die beschriebenen verfassungsfeindlichen, sicherheitsgefährdenden Bestrebungen seitens des Bundesamtes für Verfassungsschutz zielgerichtet und differenziert aufgeklärt werden.“

  9. Die Jobcenter haben auf Faesers Vorschlag reagiert und wer­den künf­tig Notvorrats-Gutscheine aus­ge­ben, die der Kunde in der ört­li­chen Apotheke gegen eine Kapsel Cyankali ein­tau­schen kann. Das ist auch gut gegen Putin. (Weniger Heizen) 

    Cyankali für die Freiheit!

  10. Wer neue Straftaten "erfin­det" muss sich nicht wun­dern wenn die Statistiken anstei­gen. Ist eigent­lich logisch.

  11. https://​www​.faz​.net/​a​k​t​u​e​l​l​/​p​o​l​i​t​i​k​/​a​u​s​l​a​n​d​/​w​h​o​-​k​r​i​t​i​s​i​e​r​t​-​p​e​k​i​n​g​s​-​n​u​l​l​-​c​o​v​i​d​-​s​t​r​a​t​e​g​i​e​-​1​8​0​2​1​8​9​5​.​h​tml

    Es ist vorbei.

    Die WHO ist eine poli­ti­sche Organisation, kei­ne wis­sen­schaft­li­che. Das sta­ti­sti­sche Lob Skandinaviens – Schwedens – bei der Pandemiebekämpfung passt ins Bild.

    Ebenfalls in Bild passt die­se Meldung
    https://​www​.swr​.de/​s​w​r​a​k​t​u​e​l​l​/​r​a​d​i​o​/​s​c​h​i​f​f​s​s​t​a​u​-​i​n​-​s​h​a​n​g​h​a​i​-​l​i​e​f​e​r​k​e​t​t​e​n​-​n​o​c​h​-​m​o​n​a​t​e​-​g​e​s​t​o​e​r​t​-​1​0​0​.​h​tml

    Ich glau­be nicht, dass die Chinesen ver­rückt sind: Es trifft Shanghai nicht zufällig. 

    https://​www​.wirt​schafts​dienst​.eu/​i​n​h​a​l​t​/​j​a​h​r​/​2​0​2​2​/​h​e​f​t​/​3​/​b​e​i​t​r​a​g​/​k​r​i​e​g​-​i​n​-​d​e​r​-​u​k​r​a​i​n​e​-​d​a​s​-​e​n​d​e​-​d​e​r​-​n​e​u​e​n​-​s​e​i​d​e​n​s​t​r​a​s​s​e​.​h​tml

    "Die Neue Seidenstraße – offi­zi­ell die Belt and Road Initiative (BRI) – ist das Prestigeprojekt des chi­ne­si­schen Präsidenten Xi Jinping. Verkleidet als Infrastruktur- und Logistikprojekt ist sie der stra­te­gi­sche Kern von Chinas Bestrebungen, sich aus der mari­ti­men Umklammerung der USA zu befrei­en. Man kann davon aus­ge­hen, dass aktu­ell bis zu 90 % des chi­ne­si­schen Außenhandels auf dem Seeweg abge­wickelt wer­den. Die mit Abstand füh­ren­de Seemacht sind die USA, die mit ihrer Marine und ihrem welt­um­span­nen­den Netz von Marinebasen und Allianzen (zuletzt AUKUS) die Machtmittel haben, im Falle eines Falles den chi­ne­si­schen Außenhandel zu blockie­ren. Trotz mari­ti­mer Aufrüstung in den ver­gan­ge­nen Jahren kann China dem nichts Adäquates ent­ge­gen­set­zen. Deshalb zielt die Neue Seidenstraße dar­auf ab, die eura­si­sche Landmasse als chi­ne­si­sches Hinterland dem Zugriff der USA zu ent­zie­hen und gleich­zei­tig Chinas Zugang zu den Absatzmärkten der EU zu sichern." 

    Ich wün­sche den Ukrainern, dass sie schnell Frieden bekommen.

    1. @b.m.buerger: Was ist die Verbindung der Nachrichten? China lockt down, um sei­ne Lieferketten und die ande­rer Länder zu zeer­stö­ren? Das hilft dem Seidenstraßenprojekt? Als Revanche lobt die WHO Schweden?

      1. "China lockt down, um sei­ne Lieferketten und die ande­rer Länder zu zer­stö­ren? Das hilft dem Seidenstraßenprojekt? "

        Solche Überlegungen sind z.Z. in dem Zusammenhang und in die­sem Stadium voll­kom­men irrelevant.

        Deutschland muss auch bei Gasboykott die Zahlungen leisten,
        auch wenn es das Gas nicht abnimmt und verbraucht.
        Dies wur­de in der Frontalsendung vom 26.04.2022 thematisiert.

        "Whatever it takes" – Wir erin­nern uns

        Nachdem die EU so strunz­dumm war, das roh­stoff­rei­che Russland voll­ends in die Arme Chinas zu trei­ben, jucken China auch nicht die immensen Kosten, die die Lockdowns verursachen.

        Der Krieg in der Ukraine war vorhersehbar.

        https://​www​.mer​kur​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​d​i​p​l​o​m​a​t​i​e​-​n​e​w​s​-​c​h​i​n​a​-​u​s​a​-​k​o​n​f​r​o​n​t​a​t​i​o​n​-​s​u​e​d​p​a​z​i​f​i​k​-​s​a​l​o​m​o​n​e​n​-​t​a​i​w​a​n​-​u​k​r​a​i​n​e​-​k​r​i​e​g​-​a​u​s​t​r​a​l​i​e​n​-​z​r​-​9​1​5​0​5​1​7​8​.​h​tml

        "Auch wenn ich nicht glau­be, dass es hier vie­le gibt, die nicht sehen, dass sich eine Weltordnung auflöst."
        Nur begrei­fen und ver­ste­hen Sie die Bedeutung nicht

        Zapata nicht kontaktiert
        Merkt man

        1. @Petra Steingen: Wir soll­ten wie­der dahin kom­men, Argumente aus­zu­tau­schen. Hier hat nie­mand die Wahrheit mit Löffeln gefres­sen, kein aa und kein ZapataGag. Die Vermutung, es gebe den wei­sen Guru und alle ande­ren sei­en zu beschränkt, sei­ne Weitsicht zu tei­len, führt uns nicht weiter.

          1. Lieber @aa

            Es geht nicht um "die Wahrheit mit Löffeln gefres­sen" oder "Die Vermutung, es gebe den wei­sen Guru";
            es geht um Prioritäten.
            Und erste Priorität eines Landes ist die Geopolitik/Geostrategie

            Ob Ihnen das passt oder nicht
            (und ob Sie den Typen mögen oder nicht)

    2. Verkleidet als Infrastruktur- und Logistikprojekt ist sie der stra­te­gi­sche Kern von Chinas Bestrebungen, sich aus der mari­ti­men Umklammerung der USA zu befreien? 

      Nein. Sie machen ja gera­de das Gegenteil und beu­gen sich dem Diktat der Wallstreet. Denn wäh­rend vor Schanghai die Kontainerschiffe auf Grund lau­fen bingt das den Brokern Riesengewinne. Und in den Nachrichten hüstelt man dann von unter­bro­che­nen Lieferketten.

  12. Kein Wunder, wenn man jeden Verstoß gegen die Maskenpflicht oder jeden unan­ge­mel­de­ten Spaziergang als ein Delikt ansieht, kommt man auf so eine hohe kri­mi­nel­le Energie unter den Maßnahmenkritikern‼️

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