»Der Flug ohne Maske mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck nach Kanada zieht für die Passagiere nach „Spiegel“-Informationen kein Bußgeld nach sich.
Das Gesundheitsamt Dahme-Spree hatte in den vergangenen Wochen nach einer detaillierten Eingabe eines Bürgers umfangreich geprüft, ob in dem Airbus 340 der Flugbereitschaft im August gegen die geltenden Regeln des Infektionsschutzgesetzes verstoßen wurde.
Nach ausführlicher Prüfung teilte Gesundheitsdezernent Stefan Wichary nun jedoch mit, dass sein Amt „in diesem Fall keine Bußgelder gegen die Reiseteilnehmer wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz verhängen wird, da es sich beim Regierungsflugzeug nicht um ein öffentliches Verkehrsmittel handelt“. Die Gesetzgebung spreche dafür, dass nur Benutzer öffentlicher Verkehrsmittel zum Tragen der Maske verpflichtet seien. Dies gelte aber nicht für Reisende in Sonderflügen wie in den VIP-Jets der Regierung…
Die Besatzung aber trug trotzdem Maske.«
welt.de (23.9.)
Der Titel dieses Beitrags ist natürlich nur im übertragenen Sinne von George Orwell zu verstehen:
Siehe auch
Ah, ein staatliches ( also mit UNSEREM GELD) finanziertes Flugzeug gilt also als privat? Wie treffend doch die Überschrift!!
Somit gilt die Maskenpflicht auch bei privaten nicht öffentlichen Fahren ebenfalls nicht? Vielleicht eine Marktlücke für die netten Busunternehmer. Maskenfreie Kaffeefahrt, teilnehmen darf nur wer diesen Werbeflyer im Briefkasten hat! Unser Angebot ist nicht öffentlich!
Das wird eingestellt.
Genauso Karlchens Verstoß.
Aber der verarschte Bürger, welcher aufgrund jeder Lappalie gnadenlos verfolgt wird, darf nicht auf die Straße.
Er delegitimiert ja dann die ganze Show!
Ich bin jeden Tag fassungsloser.
Ist kein öffentliches Verkehrsmittel, allerdings. Aber darum kümmert sich ja das Virus nicht. Und man kann ja nicht einfach Verordnungen in die Welt setzen, die in sich unlogisch und inkonsistent sind. Es gab eine Zeit, da wurden Skatrunden von drei Leuten in privaten Küchen von aufmerksamen Bürgern angezeigt und von engagierten Polizisten aufgelöst.
Juristisch mag die Sache im Regierungsflieger zu Gunsten der Regierung ausgegangen sein, politisch nicht.
"Die Gesetzgebung spreche dafür, dass nur Benutzer öffentlicher Verkehrsmittel zum Tragen der Maske verpflichtet seien."
Die Mitfahrer in privaten PKW wissen: Das stimmt so!
Interessante Argumentation. Wie sieht es aus, wenn Honks for Hope mit Charter-Bussen Unmaskierte durch die Gegend schaukeln?
Das ist doch nur noch eine einzige Farce.
Und der gehorsame Bürger lässt sich brav weiter verarschen.
Bin mal gespannt, wieviel Sabberlätzchen uns ab übernächster Woche im öffentlichen Leben wieder erwarten…
Es ist halt ein Virus für die Öffentlichkeit.
es ist wie neulich mit Marie-Antoinette.….
möge der Sturm dieses Gesindel hinwegfegen!
Und dieses Mal keine Gnade mit dem (Geld-) Adel!
Alles muss weg!
Beste Grüße und süße (Revolutionss)Träume
Axel
Hatte jemand etwas anderes erwartet?
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henning rosenbusch
"Wie einfach es war und wie schnell es ging, einen Großteil der Menschen zur kleinlichen Verfolgung ihrer Mitmenschen anzustacheln", so Philosoph Dr. Michael Andrick. Er wundert sich über fehlende kritische Intelligenz der Bevölkerung…
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