Man kann dem SWR vielleicht zugute halten, daß diese Information seiner Redakteurin Petra Thiele nur ein halbes Jahr, nämlich vom 10.3.2020 bis zum 10.9.2020, auf seiner Seite zu lesen war:
Am 10.9.2020 korrigierte Thiele:
»Ein Schusswaffengebrauch gegenüber Infizierten, die unberechtigterweise ihre häusliche Isolation verlassen, ist für den Kölner Rechtsanwalt Christian Solmecke in der Praxis zwar vorstellbar – allerdings nur in absoluten Ausnahmefällen. Etwa wenn der Betroffene selbst dabei mit Waffengewalt gegen die Polizisten vorginge. Nach den Polizeigesetzen der Länder sind die Voraussetzungen für einen Schusswaffengebrauch bei allgemeinen Corona-Verstößen jedenfalls nicht gegeben.«
web.archive.org
In der aktuell noch im Netz zu findenden Version mit Stand 16.10.2020 heißt es nur noch:
»Zuständig für die Überwachung der Einhaltung der Vorschriften sind laut Infektionsschutzgesetz (§ 54 IfSG) die Bundesländer und dort wiederrum die örtlichen Polizeiordnungsbehörden, also die Ordnungsämter. In der Praxis obliegt das aber auch den Gesundheitsämtern, etwa durch regelmäßige Telefonate mit Erkrankten bzw. in Quarantäne Befindlichen.«
swrfernsehen.de
Aufmerksam auf diese Meldung wurde ich durch den Beitrag "Für die Waffendrohungen gegen Spaziergänger in Schwaben will das Stuttgarter Innenministerium nicht verantwortlich sein" auf norberthaering.de. Siehe dazu auch Ostfildern: Montagsspaziergänge an allen Wochentagen untersagt. Waffengebrauch angedroht.
Also wenn jemand mit Waffengewalt gegen Polizisten vorgeht, dürfen die Polizisten immer schießen. Was hat das mit der Quarantäne zu tun?
„Was hat das mit der Quarantäne zu tun?” Nichts, wichtig ist aber das richtige Gesicht der Justiz
- https://www.corodok.de/schmierlapp-werden-solche-leute-genannt-wo-ich-her-komme/#comment-117638
und wie man sieht, die deutsche Demokratie hat das Gesicht fast 80 Jahre bewahrt, wir brauchten eine „Plandemie“, um das feststellen zu kłnnen..
(akac)
Ein Schelm, wem bei "…dürfen ihm sogar dafür geeignete Gegenstände abgenommen werden" eine Amputation der Beine einfällt. Immer, wenn ich im Knast von Flucht träumte, waren meine Beine dafür ziemlich geeignete Gegenstände. Aber es war ja nur ein Traum, es ist alles nur ein Traum.
"Als letzte Möglichkeit dürfe sogar von der Schusswaffe Gebrauch gemacht werden, denn die Ansteckungsgefahr … "
Da hat wohl jemand zu viele Zombie-Filme gekuckt.
Kann man sich auch anhören und ‑schauen: https://www.youtube.com/watch?v=8ppPIG3t4ok
Mir gefällt es nicht, wenn man "Patienten", "Impfung" und "Behandlung" und deren "Verzicht" in einem Text behandelt.
Klingt für mich nach…
(Über das spontan eingesetzte Wort sollten Sie länger nachdenken!)
"Dräger-Chef: Impfablehnung sollte als Verzicht auf Krankenhausbehandlung gelten
Der Chef des Lübecker Medizintechnik-Herstellers Dräger hat sich für einen harten Kurs gegen Impfgegner ausgesprochen. Die Ablehnung einer Impfung solle als Verzicht auf eine Behandlung im Krankenhaus im Falle einer Corona-Erkrankung gewertet werden, sagte Vorstandschef Stefan Dräger der Zeitung "Welt".
Jeder Bürger solle ein Impfangebot erhalten,. "Wenn er das ablehnt, gilt dies automatisch als eine Patientenverfügung darüber, bei einer Erkrankung durch das Virus auf eine Behandlung im Krankenhaus zulasten der Allgemeinheit zu verzichten." Dies vermeide eine Überlastung der Hospitäler. Dräger stellt Beatmungsgeräte und Masken her."
https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-coronavirus-donnerstag-289.html
Für welche weiteren individuellen medizinischen Entscheidungen, die irgendwann zu Krankenhausaufenthalten führen könnten, sollte man "Automatisierte Patientenverfügungen" einrichten?
Bitte um vielfältige Vorschläge!
Manche fliehen wohl vor diesen möglichen Auswirkungen:
https://stevekirsch.substack.com/p/this-medical-data-from-the-us-dod?utm_campaign=post&utm_medium=web&utm_source=direct
"Pace
@theotherphilipp
Stellt Euch vor, man hätte Euch im März 2020 dieses Diagramm gezeigt & Euch erklärt, man müsse deswegen fortan #Masken tragen, die Menschen zu Hause einsperren, ein grundrechtswidriges Apartheidsregime installieren & 7 Milliarden Menschen #impfen."
https://twitter.com/theotherphilipp/status/1491353129597927429/photo/1