Frau von der Leyen: Schon wieder Ärger mit dem Handy

ber​li​ner​-zei​tung​.de (5.7.)

»Chat-Ver­läu­fe zwi­schen EU-Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin Ursu­la von der Ley­en und Pfi­zer-Chef Albert Bour­la sind offen­bar weg. 

Wie das Nach­rich­ten­por­tal Eurac­tiv berich­tet, geht das aus einer Ant­wort der Behör­de auf den Vor­wurf der EU-Bür­ger­be­auf­trag­ten her­vor. Es soll im Zuge der Coro­na-Impf­stoff­be­schaf­fung ver­wal­tungs­tech­ni­sche Miss­stän­de gege­ben haben.

In der Ant­wort an die Bür­ger­be­auf­trag­te heißt es, dass die Suche „zu kei­nen Ergeb­nis­sen geführt“ habe. Was war pas­siert? Ursu­la von der Ley­en hat mit Pfi­zer-Chef Bour­la über die 1,8 Mil­li­ar­den Dosen Coro­na-Impf­stoff via Text­nach­rich­ten ver­han­delt. Die New York Times berich­te­te dar­über im April 2021.

Auch die Finan­cial Times berich­te­te. Die Zei­tung hat­te offen­bar Ein­sicht in Tei­le der Ver­trä­ge. Dem­nach stie­gen die Kos­ten nach dem per­sön­li­chen Aus­tausch zwi­schen Bour­la und von der Ley­en nach den Erst-Lie­fe­run­gen von 15,50 Euro auf 19,50 Euro pro Dosis bei den dar­auf fol­gen­den Lieferungen…

Die Kom­mis­sa­rin für Trans­pa­renz, Věra Jou­ro­vá, ver­öf­fent­lich­te ihre Ant­wort an die Bür­ger­be­auf­trag­te Emi­ly O’Reilly am ver­gan­ge­nen Mitt­woch. Jou­ro­vá erklär­te dem­nach, dass kei­ne der­ar­ti­gen Text­nach­rich­ten regis­triert wor­den sei­en und dass sie sich in Über­ein­stim­mung mit den Rechts­vor­schrif­ten über den Zugang zu Doku­men­ten sehe.

Jou­ro­vá argu­men­tier­te wie schon zuvor sei­tens der EU-Kom­mis­si­on argu­men­tiert wor­den war: Ein Doku­ment, das „kei­ne wich­ti­gen Infor­ma­tio­nen ent­hält“ sei „kurz­le­big“ und fal­le „nicht in den Ver­ant­wor­tungs­be­reich des Organs“. Es wer­de nicht regis­triert. Der­ar­ti­ge „kurz­le­bi­ge, flüch­ti­ge Doku­men­te“ wür­den nicht arch­viert. Des­halb befän­den sie sich nicht im Besitz des Behör­de „gemäß Arti­kel 2 Absatz 3 der Ver­ord­nung“.«

Update

Erst ein Kom­men­tar brach­te mich dar­auf, noch ein­mal zu zei­gen, wie die EU-Che­fin sich die Hän­de (in Unschuld) wäscht:

Video­quel­le: you​tube​.com

8 Antworten auf „Frau von der Leyen: Schon wieder Ärger mit dem Handy“

  1. Die Kom­mis­sa­rin für Trans­pa­renz. Trans­pa­renz heißt Durch­sich­tig­keit. Druch­sich­tig bzw. trans­pa­rent ist das was die nicht sind. Denn wenn sie das wären (v.d.L. usw.) wür­den ihre Auf­trag­ge­ber sicht­bar wer­den. Und das darf auf gar kei­nen Fall passieren.

  2. Ein­fach bei NSA, GCHQ, BND und evtl. dem Ver­fas­sungs­schutz nach­fra­gen. Die haben die Chat-Verläufe.

    So ein Kom­pro­mat wür­den die sich nie durch die Lap­pen gehen lassen.

  3. Es fragt sich, ob die Uschi-Bera­tung für die Suche oder das Ver­schwin­den­las­sen von Chat-Nach­rich­ten erfolg­te. Oder hat sie dies ohne Bera­tung hinbekommen? 

    Pas­send hier­zu: Das Video, wie man die Pfo­ten In Unschuld wäscht.

  4. Es fragt sich, ob die Uschi-Bera­tung für die Suche oder das Ver­schwin­den­las­sen von Chat-Nach­rich­ten erfolg­te. Oder hat sie dies ohne Bera­tung hinbekommen? 

    Pas­send hier­zu: Das Video, wie man die Pfo­ten In Unschuld wäscht. 

    Usachi kann wahr­schein­lich jetzt rch­tig von den ukrai­ni­schen Olig­ar­chen lernen.

    1. Der war gut, haha­ha. Olig­ar­chen ler­nen gera­de jede Men­ge von unse­ren Eli­ten! Alter Spruch aus der Per­so­nal­ab­tei­lung gilt mehr denn je: Wenn man die Leu­te schnell genug über den Tisch zieht wer­den sie die Rei­bungs­wär­me als Nest­wär­me empfinden…

  5. Wird Uschi dann wie­der aus der Schuss­li­nie „beför­dert“, wenn es brenz­lig für sie wird? So wie damals bei der „Bera­ter Affai­re“, als sie urplötz­lich die neue EU Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin wurde?

    Gab es eigent­lich schon mal einen weib­li­chen NATO Generalsekretär? 😉

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